Teures EU-Utopia statt Gesundheitsfürsorge im eigenen Land – die Verantwortungslosigkeit der Regierung

2009 wurde der Gesundheitsfond mit einer jährlichen Zuzahlung in Höhe von 14,5 Mio. Euro eingerichtet und wird aktuell mit Steuergeldern in Höhe von 14,25 Mio. Euro gespeist. Damals war mit einem derartigen Flüchtlingsstrom noch nicht zu rechen. Doch auch bis heute gibt es noch immer keine statistischen Erhebungen und Auswertung, wie stark der Gesundheitsfond durch Flüchtlingsbedingte Kosten belastet wird. Das zeugt von maßloser Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit dieser Regierung.

Und es geht noch weiter. Denn anerkannte Flüchtlinge, die keiner Arbeit nachgehen, werden mit Hartz 4 unterstützt, wofür der deutsche Steuerzahler 98,00 Euro pro Monat für jeden anerkannten Flüchtling in den Gesundheitsfond einzahlt.
Da liegt es doch auf der Hand, dass die Kosten durch die hohe Zahl der anerkannten Flüchtlinge gestiegen sind, die jeder einzelne Steuerzahler mitzutragen hat. Doch die Regierung hält es nicht für nötig, diese Kosten im einzelnen zu ermitteln, damit der deutsche Steuerzahler überhaupt weiß, wofür sein hart erarbeitetes Geld ausgegeben wird.

Die AfD fordert genau das zu ändern, denn eine Rettung ist nichts wert, wenn man dadurch andere in Gefahr bringt.

So verhält es sich auch bei unseren freiwilligen internationalen Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisiation (WHO). Wir, die Alternative für Deutschland, forderten im Haushaltsausschuss, die deutsche Bevölkerung mit Impfstoffen zu versorgen, doch dies wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Statt für das Wohl der eigenen Bürger zu sorgen, beschloss man lieber, 60 Mio. Euro an die WHO zu zahlen und stockte die Summe im Nachgang auch noch um 5 Mio. Euro auf nun insgesamt 65. Mio. Euro auf. Wir zahlen also viel mehr, als der Pflichtbeitrag es vorsieht und die Ausgaben steigen jährlich.

Auf Dauer mehr zu einzuzahlen als notwendig, belastet die eigene Bevölkerung übermäßig. Das ist verantwortungslos gegenüber eines jeden einzelnen Bürger, der als Steuerzahler jedes Jahr haargenaue Angaben machen muss, damit dem Staat auch ja keinen Cent an Steuereinnahmen entgeht. Da wäre es nur fair, wenn der Staat und die hierfür verantwortlichen Politiker ebenso detailliert alle Kosten ermitteln würden, die auf die deutschen Steuerzahler zukommen. Also auch Flüchtlingsbedingte Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfond. Doch hier wird mal wieder mit zweierlei Maß hantiert.

Die Folgen sind bekannt. Denn die Bitten nach weiteren Zahlungen steigen stetig, da man ja weiß, dass unsere Politiker reflexartig weiteren internationalen Geldforderungen zustimmen um das sogenannte „Deutschland-Bild“ mit dem Geld unserer Bürger zu verschönern. Dafür zahlen unsere Steuerzahler inzwischen jedes Jahr knapp 3,3 Milliarden Euro an internationale Organisationen, die Zahlungen an die EU einmal ausgeschlossen. Somit sind wir weltweit auf Platz 2, nach den USA. Über 3 Milliarden Euro werden regelrecht zum Fenster hinausgeworfen und fehlen dann natürlich im eigenen Land.

Allein die Pflegeversicherung weist eine Unterfinanzierung von 3 Milliarden Euro auf. Eine Meta-Analyse des Ärzteblattes vom 23.05.2018 belegt, dass rund 25 Prozent aller Migranten antibiotikaresistente Bakterien in sich tragen. Zwar gibt die Studie keine Hinweise auf Ansteckungen, doch der gesunde Menschenverstand sollte jedem die logischen Gesundheitsrisiken für die eigene Bevölkerung erkennen lassen.

Verantwortungsvolles Handeln würde hier bedeuten, bei jeden Migranten eine gründlichen Gesundheitsuntersuchung vorzunehmen und erkrankte Migranten zum Schutz der eigenen Bevölkerung unter Quarantäne zu stellen. Denn es ist die Pflicht der Regierung, dafür Sorge zu tragen, dass unsere Bürger vor der Einschleppung von Krankheiten geschützt werden, vor allem, wenn bekannt ist, dass mit antibiotikaresistenten Krankheiten zu rechnen ist.

Doch die Regierung schließt lieber die Augen und träumt von einem europäischen Utopia, während sie das Geld der Bürger mit vollen Händen zum Fenster hinaus wirft, statt sich um die Probleme des eigenen Landes zu kümmern. Das ist der aktuelle Status der absoluten Verantwortungslosigkeit der Deutschen Bundesregierung.

Ihr,

Dr. Robby Schlund