Schlüssel für friedvolles Miteinander – INTERNATIONALES FORUM für die Entwicklung des Parlamentarismus

Vom 01. bis 03. Juli nimmt Dr. Schlund am zweiten Internationalen Forum “Entwicklung des Parlamentarismus” in Moskau teil, ausgerichtet von der Staatsduma. Aus über 130 Ländern sind rund 800 Parlamentarier und Experten nach Moskau gekommen, besonders auch aus den afrikanischen und arabischen Ländern sowie Iran, Pakistan und Indien. 41 Sprecher werden an den internationalen Panels teilnehmen, u.a. Dr. Robby Schlund. Außerdem werden namhafte europäische Parlamentarier an der Veranstaltung teilnehmen, u.a. die ehemaligen PACE-Präsidenten Rene van der Linden und Pedro Agramunt, sowie Ehrenpräsident des OSZE-Parlamentes Ilkka Kanerva und der Co-Vorsitzende der Vereinigung “Französisch-Russischer Dialog”.

Das Programm beinhaltet Themen zu internationaler Sicherheit und Stabilität, Entwicklung der digitalen Wirtschaft, Jugend- und Umweltpolitik. Ebenso sollen bilaterale Treffen zwischen dem Vorsitzenden der Staatsduma Wjatscheslaw Wolodin mit Leitern ausländischer Parlamente stattfinden. Eröffnet hat das Forum im Internationalem Handelszentrum in Moskau der Vorsitzende der Staatsduma, Viacheslav Volodin.

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Leonid Slutsky und...
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...Dr. Robby Schlund bei einer Gespächsrunde am Vorabend.

Am Vorabend gab es mit Leonid Slutsky, dem Vorsitzenden des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Russischen Föderation eine Gesprächsrunde im kleinen Kreis. Hier hatten Dr. Schlund und weitere Parlamentarier die Möglichkeit zu einem ersten Austausch.

Am heutigen Montag begann dann um 11 Uhr die erste Plenarsitzung des diesjährigen Internationalen Forums zur “Entwicklung des Parlamentarismus”. Hier sprach Dr. Schlund vor rund 350 Teilnehmern in der Sektion internationale Sicherheit über das Thema ” Dialog der Gesetzgeber für Frieden und Stabilität ” und verdeutlichte, wie schädlich Sanktionen und Isolation tatsächlich sind und dass der Dialog der Schlüssel für ein friedvolles Miteinander ist – nicht nur für Russland und Deutschland sondern für die ganze Welt.

Rede von Dr. Schlund:

„Hinter uns liegen Monate, in denen der Deutsche Bundestag und die Staatsduma ihren Dialog wieder verbessert haben. Vertrauen, das es seit Jahren nicht mehr gab, zeichnet sich wieder ab. Das freut mich sehr.

Das freut mich als Patrioten, der seine Heimat liebt und als Freund der Russischen Föderation. Der Dialog hat diesen vertrauensbildenden Prozess ermöglicht.

Besonders unser parlamentarischer Austausch, bei dem die ersten Mitglieder der Staatsduma nach Berlin und auch in mein Heimatbundesland Thüringen kamen. Kürzlich besuchten Bundestagsabgeordnete die Staatsduma in Moskau und die Region Kaluga.

Wir sind auf dem richtigen Weg! Die Organisatoren haben mich gebeten, über das Thema “Dialog der Gesetzgeber für Frieden und Stabilität” zu sprechen.

Auf den ersten Blick heißt es: Der Dialog ist, wie Aristoteles sagte, der einzige Weg für Frieden und Stabilität auf der Welt. Alle anderen Pfade wie Sanktionen usw. sind nicht hilfreich.

Besonders Sanktionen sind

    1. politisch absolut kontraproduktiv
    2. verhindern keine bewaffneten Konflikte – sogar das Gegenteil ist der Fall
    3. sind nicht wirksam genug, um bedeutungsvolle Veränderungen herbeizuführen

Das ist Fakt! Sie können dies in allen Fällen in der Geschichte sehen, wie im Irak, in Kuba oder in Nordkorea.

Der einzige Schlüssel zu erfolgreichen Beziehungen für Frieden und Stabilität ist Vertrauen und Dialog. Gemeinsam streben und wünschen wir Frieden und Stabilität in der Welt, in Europa und zwischen unseren Ländern.

Für diese große Aufgabe brauchen wir neue Ideen in einer multipolaren Welt. Wir müssen den Gesetzgeber auf verschiedenen Ebenen einbeziehen. Nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf der Ebene der Bundesländer und Städte. Zu diesem Zweck habe ich mit meinem Team einen Konzeptnamen entwickelt

Das vertikale Regionalkonzept’

Dieses regionale Konzept sieht den Austausch auf allen Ebenen des politischen Handelns vor und das ist nicht nur effektiv zu gleichen Bedingungen – sondern auch zwischen den Gesetzgebern. Ich spreche hier von einem Konzept, das, abgesehen von der horizontalen Zusammenarbeit, die vertikale Zusammenarbeit nachdrücklich betont.

Ansonsten gibt es immer nur Isolation. Aber wir brauchen einen vertikalen, gemeinsamen Ansatz – und das nicht nur zwischen Deutschland und Russland.

Und da ist noch etwas anderes Wichtiges, das ich als Thüringer sagen muss: Paris, London, Berlin, Moskau sind Hauptstädte und zentrale Regionen und Orte unserer Länder, aber eine Nation besteht aus mehr.

Zum Beispiel dieses wundervolle Land: Ich war gerade im Kaukasus und habe mit Faszination die Wunder des Polarkreises in Yamal im Januar und viele andere Regionen in Russland erlebt.

 Alle Länder leben von ihren Regionen!

Ich habe mich entschlossen, den Kontakt zwischen den Regionen in Russland und Deutschland zu vertiefen, wo immer ich kann. 

Zum Beispiel: Wir versuchen vertikale politische und kulturelle Partnerregionen zu entwickeln und mit Leben zu füllen. Dieses Konzept funktioniert jedoch nicht nur mit Russland. Es ist ein wunderbares bilaterales Konzept für alle Länder, um den wesentlichen und notwendigen Dialog zu fördern. All dies wird nur funktionieren, wenn die Gesetzgeber auf allen Ebenen des demokratischen Dialogs eine Rolle spielen.

Der legislative Dialog auf allen Ebenen der parlamentarischen Demokratie ist der Schlüssel zu Frieden und Stabilität. Nicht nur zwischen Russland und Deutschland – es ist der Schlüssel für die ganze Welt.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.”

Für diese große Aufgabe braucht es neue Ideen in einer multipolaren Welt. Dr. Schlund berichtet über sein Vorhaben “Das vertikale Regionalkonzept”, welches er in Zusammenarbeit mit seinem Team erarbeitet hat. Es sieht den Austausch auf allen Ebenen des politischen Handelns vor und betont zum einen die horizontale als auch nachdrücklich die vertikale Zusammenarbeit. Es ist ein wunderbares bilaterales Konzept für alle Länder, um den wesentlichen und notwendigen Dialog zu führen und zu fördern.

Waldemar Herdt mit Dr. Robby Schlund.