Familienfreundlichkeit und Kinderwillkommenskultur, statt Frauendiskriminierung

Lassen Sie mich mit einem Zitat von Peter Hille beginnen. „Die eigenen Früchte machen uns stark.“ Reden wir doch einmal über diese Früchte, besser noch über unsere eigenen Früchte. Unsere Kinder.

Linke und Grüne stellen Antrag auf freien Zugang zu Verhütungsmitteln NUR für Geringverdiener. Das ist Frauendiskriminierung erster Güte!

Unsere Kinder sind der Garant für eine solide, solidarische und starke Gemeinschaft. Wussten Sie, dass Europa die niedrigste Fruchtbarkeit weltweit aufweist? Wussten Sie, dass die Kinderzahl in Europa mit 1,4 Kinder/ pro Frau eindeutig zu wenig sind?

Für eine funktionierende Gesellschaft brauchen wir aber durchschnittlich 2,1 Kinder. Das Lenin-Experiment 1917 der freien Liebe, der ultimativen kontrazeptiven Revolution, dass Lieblingskind der 68er, scheiterte kläglich und endete in einer gesellschaftlichen Katastrophe, 1936 setzte man im sowjetischen sozialistischen Familiengesetz die Familie mit Kindern wieder in den Mittelpunkt und beendete dieses Desaster.

Mal ehrlich, liebe Kollegen der Linken und der Grünen! Haben Sie den rein gar nichts aus der Geschichte gelernt? Hören Sie auf, weiter Leninsche Experimente durchsetzen zu wollen!

Gestern noch Abtreibungen, Heute Verhütungen und was kommt morgen? Kostenfreie Sterilisationen als  Spaßfaktor?

 

Bringen Sie Anträge ein, die Familien mit niedrigem Einkommen wirklich helfen, um Kinder zu Professoren zu machen und nicht umgekehrt!

Diese Familien brauchen unsere Unterstützung bei

  • Kosten der Kindererziehung
  • Senkung hoher Lebenserhaltungskosten
  • Familien- und Kinderplanung

Und bitte keine Kondome mit LEDs oder Cannabisgeschmack!

Das Übereinkommen zur Abschaffung der Diskriminierung der Frau fordert im Teil I  –  Artikel 2 eindeutig und unmissverständlich eine Beseitigung der Diskriminierung der Frau!

Es verwundert schon, dass nun in Ihren Anträgen folgendes gefordert wird: Freien Zugang zu Verhütungsmitteln NUR  für Geringverdiener. Das, liebe Kollegen, ist eine Diskriminierung der Frauen aller erster Güte! 

Wollen Sie denn Frauen benachteiligen, die zum Beispiel als Pflegekräfte, Krankenschwestern oder Verkäuferinnen einfach nur Ihren Job machen?

Wenn schon, dann fordern Sie doch eine kostenfreie Abgabe der Verhütungsmittel an alle in Deutschland lebenden Frauen, unabhängig Ihres Einkommens.

Wenn Sie schon keine familienzentrierte Politik wollen, dann machen Sie doch wenigstens sozial gerechte Politik! Aber, wie sieht es denn mit den Frauen aus, die nicht so selbstbestimmt leben können, wie Sie hier im Parlament liebe Kolleginnen?

Reden wir doch mal über die sexuelle Selbstbestimmung muslimischer Frauen! Deren Religion verbietet es nämlich,

  • dass ein schon befruchtetes Ei zerstört werden darf.
  • dass eine Schwangerschaft unmöglich gemacht wird.

Sie verbietet auch kategorisch eine freie selbstbestimmte Entscheidung der Frau! Dazu sollten sie Anträge stellen!

Wo müssen denn die Ansätze gefunden werden? Zum Beispiel Beratungsplätze,  mobile Informationsstellen, die über die sexuelle Selbstbestimmung der Frau aufklären. Das wäre eine Lösung! Es sollte auch und besonders eine Aufklärung der muslimischen Männer erfolgen. Denn Kondome sind nicht nur Verhütungsmittel sondern auch wirksame Mittel zu Verhinderung sexuell übertragbarer Krankheiten, wie Chlamydien, HIV, HBV, Hepatitis und viele, viele andere mehr.

Wir, die Alternative für Deutschland, fordern neben der kostenfreien Bereitstellung von Verhütungsmittel für alle Frauen, eine konsequente Durchsetzung familienorientierter, familienzentrierter und kinderfreundlicher Politik.

Wir fordern den Aufbau von Beratungsstellen zur Selbstbestimmung der Frau, Familienplanung und Kinderwillkommenskultur in Deutschland.

 

Ihr,

Dr. Robby Schlund

Thüringer Heimat in Berlin

Am gestrigen Abend besuchte ich das Thüringer Sommerfest  in der Mohrenstraße in Berlin vor der thüringischen Landesvertretung.

Mit unserer AfD-Landesgruppe führten wir gemeinsam mit Thüringer Unternehmen, wie z.B. der ad hoc best services GmbH aus Gera, der Altenburger Destillerie & Liqueurfabrik, der Initialberatung GERATRADE und vielen weiteren, angenehmen Gespräche.

Wir sprachen auch mit echten Olympioniken. Mit Lisa Buckwitz, Mariama Jamanka und Alexander Rödiger vom Bob Racing Club Thüringen e.V. waren nämlich Thüringer Medaillengewinner der Olympischen Winterspiele von Südkorea beim diesjährigen Sommerfest zu Gast. 

Thüringen hat Potential und zeigte dies bei angenehmen Heimatflair im sonst so hecktischen Berlin.

Herzlichst,

Ihr Dr. Robby Schlund

Vorsitz der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Dr. Robby Schlund wurde zum Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe im Bundestag gewählt. Beide Seiten haben ungefähr 70 Mitglieder. Unsere Gruppe stellt damit die zweitgrößte Parlamentariergruppe im Bundestag, gleich nach der deutsch-amerikanischen.

Heute, am 15.06.2018 fand nun die erste Mitgliederversammlung im Bundestag statt.

Begrüßung durch russischen Botschafter Sergei Jurjewitsch Netschajew

Vorausgegangen war bereits, am 09.06.2018 ein offizielles Gespräch in Moskau. Mit seinem Counterpart Pavel Nikolaevich Zavalny, Abgeordneter in der russischen Staatsduma und Vorsitzender des Ausschusses für Energie wurden wichtige aktuelle und strategische Themen der Gruppe angesprochen.

Gemeinsam konnten sich beide auf verschieden informelle Arbeitsgruppen einigen, die Themen bündeln, die zukünftig konstruktiv zwischen den Abgeordneten diskutiert werden sollen.

Robby Schlund im Gespräch mit Pavel Zavalny, Vorsitzender des Staatsduma-Ausschusses für Energie der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation
Robby Schlund mit Pavel Nikolaevich Zavalny

Weiterhin fand am Mittwoch, den 13.06.2018, ein Gespräch mit den Abgeordneten Makarov und Simanovsky auf Einladung der Gruppe statt. Beide sind Mitglieder des Haushaltsauschusses der Staatsduma. Die Teilnehmer der Runde diskutierten intensiv über wichtige Themen, die die Parlamentarier in Russland und in Deutschland bewegten. Beide Seiten bekräftigten, dass der interparlamentarische Dialog nach langem Stillstand wieder reaktiviert werden solle.

Feierliche Eröffnung der WM mit dem russischen Botschafter

In erster Linie geht es dabei um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern, daneben bestehen aber auch Kontakte zu Regierungsvertretern und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Dabei bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, unterschiedliche Sichtweisen auszutauschen und voneinander zu lernen. Neben der Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielen die Stärkung der Menschenrechte und die parlamentarische Flankierung der Außenpolitik der Bundesregierung eine besondere Rolle. (Quelle: www.bundestag.de)

Zusammensetzung der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Dr. Robby Schlund (AfD)

Ingo Gädechens

Stellv. Vorsitzender

 

Michael Georg Link

Stellv. Vorsitzender

Doris Barnett

Stellv. Vorsitzende

Jürgen Trittin

Stellv. Vorsitzender

Dr. Gregor Gysi

Stellv. Vorsitzender

Weniger EU ist mehr Europa

Elysée als Vorbild – Für ein Europa der Zusammenarbeit souveräner Nationen

Im Jahre 1963 gaben Konrad Adenauer und der französische Präsident Charles de Gaulle ihre gemeinsame Erklärung, den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“ ab. Ein geschichtliches Ereignis und der Grundstein für eine friedvolle, respektvolle und freundschaftliche Entwicklung ohne Schmälerung der Souveränität eines der beiden Länder.

Ähnliche Verträge wurden später auch mit weiteren europäischen Staaten geschlossen und auch hier waren keine Eingriffe in die nationale Willensbildung der Mitgliedstaaten vorgesehen.

Heute stellt sich ein anderes Bild dar. Zwar hat sich die EU vergrößert, doch sie befindet sich in der tiefsten Krise seit Ende des Kalten Krieges. Das ursprüngliche Streben nach wirtschaftlicher Vernunft wurde einer Symbolpolitik geopfert, die vor allem im Euro ihren Ausdruck fand. Dadurch wurde einzelne Staaten das wichtigste Instrument der Geldpolitik genommen. Eine katastrophale Abwärtsspirale aus Arbeitslosigkeit und Wettbewerbsunfähigkeit sind die Folge. 

Die einstige Union der konstruktiven Zusammenarbeit verkam zu einer Schicksals- und Haftungsgemeinschaft. Hochpolitisch, ideologisiert und weit entfernt von den europäischen Bürgern. Die Ansätze einer zunehmend integrierten EU scheitern vollends an der politischen und wirtschaftlichen Realität. Die europäische Zusammenarbeit und der Frieden, den der Elyse-Vertrag und die Römischen Verträge über Europa gebracht haben, sind ein hohes Gut. Deshalb ist es an der Zeit, die falsche Politik der EU aufzugeben und die Europäische Union völlig neu zu strukturieren und zu denken.

Wir, als AfD fordern in einem Antrag daher die Bundesregierung auf, gemeinsam mit Frankreich und den anderen europäischen Partnern unter anderem;

• die Reduzierung der Kompetenzen der EU

• die Anpassung der Finanzierung

• die Schaffung einer Union der Kooperation und des Dialoges, statt erzwungene Unterstützung falsche Politik

• freien Verkehr von Personen, Gütern und Finanzmitteln ohne eine Gefährdung der Sicherheit- und Wirtschaftsinteressen der Länder

• wirksame Austrocknung von Steueroasen

• die Neuverhandlung des Schengen-Abkommens

• die Unterbindung von Migration in Sozialsysteme

• die Abwicklung des Euro und die Beendigung der Währungsunion

Dies werden wir ins Zentrum der Diskussion um Reformen der Europäischen Union stellen, um damit die europäische Freundschaft zu erhalten. Weniger EU ist mehr Europa.

Entwicklung des Parlamentarismus – Souveräne Politik stärken

Am 04. und 05. Juni fand in Moskau das INTERNATIONALE FORUM für die Entwicklung des Parlamentarismus statt. Hier verdeutlichte ich den internationalen Teilnehmern die Wichtigkeit einer souveränen Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands. Ich konnte die Bedeutung der AfD als starke Opposition in deutschen Bundestag mit Hinblick auf die aktuellen politischen Probleme wie Aggressionspolitik, Zerstörung der Finanzarchitektur, Bewaffnung und die Schwächung des freien Journalismus veranschaulichen sowie die Wichtigkeit der Stärkung der Positionen der AfD in Deutschland und für Deutschland unterstreichen.

St. Petersburg International Economic Forum

Das Internationale Ökonomische Forum in St. Petersburg ist von besonderer Bedeutung. Zwei Tage lang führte ich intensive Gespräche und nahm an verschiedenen Panels teil, bei denen unter anderem auch der französischen Präsident Emmanuel Macron, der Premier Shinzō Abe aus Japan und als Gastgeber, der russische Präsident Wladimir Putin sprachen.

Die Alternative für Deutschland übernimmt Verantwortung. Leider waren nur wenige deutsche Politiker vor Ort um an diesem wichtigen Forum teilzunehmen und unser Land zu vertreten.

Ich nahm die Gelegenheit wahr und konnte wichtige Themen wie die Beilegung des Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine, das wichtige Sicherheitskonzept der zentraleuropäischen Energieversorgung durch das Projekt “Nordstream 2” sowie die künftige Zusammenarbeit zwischen deutschen und russischen Parlamentariern intensiv besprechen.

Ukraine verhaftet Leiter von Ria Novosti wegen angeblichen „Landesverrat“.

Der Journalist Kirill Wyschinski wird kurz nach der Eröffnung der Brücke Russlands auf die Krim verhaftet.

Aus meiner Sicht liegt hier kein Vergehen des Journalisten Wyschinksis vor.

Die Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft sind öffentliche Debatten und auch Kritik. Davon lebt die Demokratie. Die Diffamierung von Journalistinnen und Journalisten ist ein schlechtes Zeichen für den Gesundheitszustand einer Demokratie. Leider geschieht dies zunehmend auch in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

Immer mehr demokratisch gewählte Staats- und Regierungschefs stellen die Pressefreiheit in Frage und behandeln kritische Journalisten als Feinde und verfolgen diese als „Verräter“ und „Terroristen“.

Im Fall Kirill Wyschinski ist zu prüfen, ob hier Willkür Seitens der Ukrainischer Regierung vorliegt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sollte dies umgehend untersuchen.

Fest steht, dass die Presse- und die Meinungsfreiheit  durch die Menschenrechte geschützt wird, welche vor 70 Jahren von der Generalversammlung der Vereinten Nationen genehmigt und verkündet wurden.

Sie legen auch fest, dass niemand willkürlich festgenommen werden, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden darf.

 

Dr. Robby Schlund, MdB

Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung – Dr. Robby Schlund zum Obmann ernannt

Für die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland ist Dr. Robby Schlund ist zum Obmann für den Unterausschusses “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses ernannt worden. 

Als Obmann nimmt Dr. Schlund eine Schlüsselstellung ein und setzt sich für Fortschritte bei der weltweiten Ächtung von Streumunition oder der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa ein und berät mit weiteren Mitgliedern des Unterausschusses parlamentarische Anträge wie zum Abzug von Atomwaffen aus Deutschland.

Aktuelle abrüstungspolitische Entwicklungen sinnvoll zu gestalten, sowie eine Welt ohne Nuklearwaffen, sind das Ziel.

Nuklearwaffenverbot

“Pflegenotstand – Warum ändert sich nichts?” – Gespräch in der “phoenix Runde”

Im Alter ist man oftmals auf Hilfe angewiesen, ob im Altersheim oder zu Hause. Aber es gibt schlichtweg viel zu wenig Pflegepersonal. Die GroKo plant ein Pflegesofortprogramm. Warum DAS jedoch nicht reichen wird, um die seit Jahren bekannten Probleme zu lösen und welche Alternativen es gibt, darüber sprach ich am 02.05. in der phoenix Runde mit Anke Plattner.

Weitere Gäste waren:

  • Holger Carstensen (Pflegedienstleitung des Stadtdomizils Hamburg)
  • Anette Dowideit (Die Welt)
  • Karin Maag (CDU, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag.)