Besuch aus Thüringen

Am 15. August empfing Dr. Robby Schlund eine Gruppe von 35 Besuchern aus seinem Wahlkreis.

Die mit dem Bus angereisten Gäste, von denen die meisten Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren sind, starteten ihren Tag mit einer Sightseeing-Tour am Brandenburger Tor. 

Nach einem gemeinsamen Mittagessen gab es interessante Einblicke ins Gesundheitsministerium.

Sightseeing in Berlin
Die Gäste aus Thüringen werden von Dr. Schlund begrüßt

Dr. Robby Schlund erklärte den Besuchern, wie im politischen Berlin gearbeitet wir. Das abwechslungsreiche Programm mit Stadtrundfahrt und Besuch im Bundeskanzleramt, sowie weiteren Stationen wie Auswärtiges Amt, Bundestag, Technisches Hilfswerk und DDR-Museum rundeten den Tag ab.

Gemeinsam mit Dr. Robby Schlund ließ man beim Abendessen im Hotel die Eindrücke des Ausfluges Revue passieren und den Tag ausklingen.

Wenn auch Sie einmal einen Einblick in das Regierungsviertel bekommen möchten, finden Sie hier alle Infos: 

Dr. Schlund gibt den Besuchern Einblicke ins politische Berlin

Bundestag lädt zum „Tag der Ein- und Ausblicke“ am 9. September

Der Deutsche Bundestag lädt am Sonntag, 9. September 2018, zum Tag der offenen Türein. Beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ können Besucherinnen und Besucher Bundestagsabgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble wird den „Tag der Ein- und Ausblicke“ eröffnen. Die Pforten des Bundestages sind von 9 bis 19 Uhr geöffnet, letzter Einlass ist um 18 Uhr. Der Eintritt ist kostenlos.

Auf Erkundungstour durch das Parlament

Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses locken zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Es gibt viel zu sehen und zu hören: Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament.

Die im Deutschen Bundestag vertretenen sechs Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus.

Viele Führungen sowie ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab. (vom/20.07.2018)

 

Weitere Infos unter: https://www.bundestag.de/tea

Presse- & Meinungsfreiheit: EU misst mit zweierlei Maß

Die lettische Polizei nimmt Valentin Roshentsovs, Chefredakteur von „Sputnik Lettland“, für einige Stunden in Gewahrsam. Das ist unverständlich und verstößt gegen die Pressefreiheit. 

Valentin Roshentsovs ist lettischer Staatsbürger. Damit hat er aus meiner Sicht die gleichen Menschenrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, die in der lettischen Verfassung durchaus verankert sind. Es ist völlig unverständlich, wieso er aufgrund seiner freien Meinungsäußerung mehrere Stunden festgesetzt wurde.

Das ist ein typisch lettisches Problem. Obwohl die Menschenrechte in der lettischen Verfassung in Artikel 91 und Artikel 100 verankert sind, sind viele Dinge dort kritisch zu bewerten. Hinsichtlich der Behandlung behinderter Menschen oder auch bei den Staatenlosen. Diese Diskriminierung kritisieren auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International.

Die EU müsste eingreifen, doch der springende Punkt ist, dass in der EU verschiedene Richtlinien unterschiedlich gehandhabt werden. In der EU wird keine Kritik an diesem Vorgang geäußert, gleichzeitig aber massive Kritik beispielsweise an China hinsichtlich der Menschenrechte. Das ist aus AfD-Sicht ein Kritikpunkt, dass man hier mit zweierlei Maß misst. Die EU sollte auf Einhaltung der Pressefreiheit und Meinungsfreiheit in Lettland drängen und Riga ermahnen.

 

Ihr,

Dr. Robby Schlund

Interview mit Sputnik Deutschland

Ich sprach mit Alexander Boot von Sputnik Deutschland über den Fall Valentin Roshentsovs.

Zum lesen des Artikels, klicken. (Quelle: Sputnik Deutschland)

Thüringer Heimat in Berlin

Am gestrigen Abend besuchte ich das Thüringer Sommerfest  in der Mohrenstraße in Berlin vor der thüringischen Landesvertretung.

Mit unserer AfD-Landesgruppe führten wir gemeinsam mit Thüringer Unternehmen, wie z.B. der ad hoc best services GmbH aus Gera, der Altenburger Destillerie & Liqueurfabrik, der Initialberatung GERATRADE und vielen weiteren, angenehmen Gespräche.

Wir sprachen auch mit echten Olympioniken. Mit Lisa Buckwitz, Mariama Jamanka und Alexander Rödiger vom Bob Racing Club Thüringen e.V. waren nämlich Thüringer Medaillengewinner der Olympischen Winterspiele von Südkorea beim diesjährigen Sommerfest zu Gast. 

Thüringen hat Potential und zeigte dies bei angenehmen Heimatflair im sonst so hecktischen Berlin.

Herzlichst,

Ihr Dr. Robby Schlund

Vorsitz der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Dr. Robby Schlund wurde zum Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe im Bundestag gewählt. Beide Seiten haben ungefähr 70 Mitglieder. Unsere Gruppe stellt damit die zweitgrößte Parlamentariergruppe im Bundestag, gleich nach der deutsch-amerikanischen.

Heute, am 15.06.2018 fand nun die erste Mitgliederversammlung im Bundestag statt.

Begrüßung durch russischen Botschafter Sergei Jurjewitsch Netschajew

Vorausgegangen war bereits, am 09.06.2018 ein offizielles Gespräch in Moskau. Mit seinem Counterpart Pavel Nikolaevich Zavalny, Abgeordneter in der russischen Staatsduma und Vorsitzender des Ausschusses für Energie wurden wichtige aktuelle und strategische Themen der Gruppe angesprochen.

Gemeinsam konnten sich beide auf verschieden informelle Arbeitsgruppen einigen, die Themen bündeln, die zukünftig konstruktiv zwischen den Abgeordneten diskutiert werden sollen.

Robby Schlund im Gespräch mit Pavel Zavalny, Vorsitzender des Staatsduma-Ausschusses für Energie der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation
Robby Schlund mit Pavel Nikolaevich Zavalny

Weiterhin fand am Mittwoch, den 13.06.2018, ein Gespräch mit den Abgeordneten Makarov und Simanovsky auf Einladung der Gruppe statt. Beide sind Mitglieder des Haushaltsauschusses der Staatsduma. Die Teilnehmer der Runde diskutierten intensiv über wichtige Themen, die die Parlamentarier in Russland und in Deutschland bewegten. Beide Seiten bekräftigten, dass der interparlamentarische Dialog nach langem Stillstand wieder reaktiviert werden solle.

Feierliche Eröffnung der WM mit dem russischen Botschafter

In erster Linie geht es dabei um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern, daneben bestehen aber auch Kontakte zu Regierungsvertretern und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Dabei bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, unterschiedliche Sichtweisen auszutauschen und voneinander zu lernen. Neben der Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielen die Stärkung der Menschenrechte und die parlamentarische Flankierung der Außenpolitik der Bundesregierung eine besondere Rolle. (Quelle: www.bundestag.de)

Zusammensetzung der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Dr. Robby Schlund (AfD)

Ingo Gädechens

Stellv. Vorsitzender

 

Michael Georg Link

Stellv. Vorsitzender

Doris Barnett

Stellv. Vorsitzende

Jürgen Trittin

Stellv. Vorsitzender

Dr. Gregor Gysi

Stellv. Vorsitzender

Weniger EU ist mehr Europa

Elysée als Vorbild – Für ein Europa der Zusammenarbeit souveräner Nationen

Im Jahre 1963 gaben Konrad Adenauer und der französische Präsident Charles de Gaulle ihre gemeinsame Erklärung, den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“ ab. Ein geschichtliches Ereignis und der Grundstein für eine friedvolle, respektvolle und freundschaftliche Entwicklung ohne Schmälerung der Souveränität eines der beiden Länder.

Ähnliche Verträge wurden später auch mit weiteren europäischen Staaten geschlossen und auch hier waren keine Eingriffe in die nationale Willensbildung der Mitgliedstaaten vorgesehen.

Heute stellt sich ein anderes Bild dar. Zwar hat sich die EU vergrößert, doch sie befindet sich in der tiefsten Krise seit Ende des Kalten Krieges. Das ursprüngliche Streben nach wirtschaftlicher Vernunft wurde einer Symbolpolitik geopfert, die vor allem im Euro ihren Ausdruck fand. Dadurch wurde einzelne Staaten das wichtigste Instrument der Geldpolitik genommen. Eine katastrophale Abwärtsspirale aus Arbeitslosigkeit und Wettbewerbsunfähigkeit sind die Folge. 

Die einstige Union der konstruktiven Zusammenarbeit verkam zu einer Schicksals- und Haftungsgemeinschaft. Hochpolitisch, ideologisiert und weit entfernt von den europäischen Bürgern. Die Ansätze einer zunehmend integrierten EU scheitern vollends an der politischen und wirtschaftlichen Realität. Die europäische Zusammenarbeit und der Frieden, den der Elyse-Vertrag und die Römischen Verträge über Europa gebracht haben, sind ein hohes Gut. Deshalb ist es an der Zeit, die falsche Politik der EU aufzugeben und die Europäische Union völlig neu zu strukturieren und zu denken.

Wir, als AfD fordern in einem Antrag daher die Bundesregierung auf, gemeinsam mit Frankreich und den anderen europäischen Partnern unter anderem;

• die Reduzierung der Kompetenzen der EU

• die Anpassung der Finanzierung

• die Schaffung einer Union der Kooperation und des Dialoges, statt erzwungene Unterstützung falsche Politik

• freien Verkehr von Personen, Gütern und Finanzmitteln ohne eine Gefährdung der Sicherheit- und Wirtschaftsinteressen der Länder

• wirksame Austrocknung von Steueroasen

• die Neuverhandlung des Schengen-Abkommens

• die Unterbindung von Migration in Sozialsysteme

• die Abwicklung des Euro und die Beendigung der Währungsunion

Dies werden wir ins Zentrum der Diskussion um Reformen der Europäischen Union stellen, um damit die europäische Freundschaft zu erhalten. Weniger EU ist mehr Europa.

Entwicklung des Parlamentarismus – Souveräne Politik stärken

Am 04. und 05. Juni fand in Moskau das INTERNATIONALE FORUM für die Entwicklung des Parlamentarismus statt. Hier verdeutlichte ich den internationalen Teilnehmern die Wichtigkeit einer souveränen Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands. Ich konnte die Bedeutung der AfD als starke Opposition in deutschen Bundestag mit Hinblick auf die aktuellen politischen Probleme wie Aggressionspolitik, Zerstörung der Finanzarchitektur, Bewaffnung und die Schwächung des freien Journalismus veranschaulichen sowie die Wichtigkeit der Stärkung der Positionen der AfD in Deutschland und für Deutschland unterstreichen.

St. Petersburg International Economic Forum

Das Internationale Ökonomische Forum in St. Petersburg ist von besonderer Bedeutung. Zwei Tage lang führte ich intensive Gespräche und nahm an verschiedenen Panels teil, bei denen unter anderem auch der französischen Präsident Emmanuel Macron, der Premier Shinzō Abe aus Japan und als Gastgeber, der russische Präsident Wladimir Putin sprachen.

Die Alternative für Deutschland übernimmt Verantwortung. Leider waren nur wenige deutsche Politiker vor Ort um an diesem wichtigen Forum teilzunehmen und unser Land zu vertreten.

Ich nahm die Gelegenheit wahr und konnte wichtige Themen wie die Beilegung des Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine, das wichtige Sicherheitskonzept der zentraleuropäischen Energieversorgung durch das Projekt “Nordstream 2” sowie die künftige Zusammenarbeit zwischen deutschen und russischen Parlamentariern intensiv besprechen.

Ukraine verhaftet Leiter von Ria Novosti wegen angeblichen „Landesverrat“.

Der Journalist Kirill Wyschinski wird kurz nach der Eröffnung der Brücke Russlands auf die Krim verhaftet.

Aus meiner Sicht liegt hier kein Vergehen des Journalisten Wyschinksis vor.

Die Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft sind öffentliche Debatten und auch Kritik. Davon lebt die Demokratie. Die Diffamierung von Journalistinnen und Journalisten ist ein schlechtes Zeichen für den Gesundheitszustand einer Demokratie. Leider geschieht dies zunehmend auch in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.

Immer mehr demokratisch gewählte Staats- und Regierungschefs stellen die Pressefreiheit in Frage und behandeln kritische Journalisten als Feinde und verfolgen diese als „Verräter“ und „Terroristen“.

Im Fall Kirill Wyschinski ist zu prüfen, ob hier Willkür Seitens der Ukrainischer Regierung vorliegt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sollte dies umgehend untersuchen.

Fest steht, dass die Presse- und die Meinungsfreiheit  durch die Menschenrechte geschützt wird, welche vor 70 Jahren von der Generalversammlung der Vereinten Nationen genehmigt und verkündet wurden.

Sie legen auch fest, dass niemand willkürlich festgenommen werden, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden darf.

 

Dr. Robby Schlund, MdB

Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung – Dr. Robby Schlund zum Obmann ernannt

Für die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland ist Dr. Robby Schlund ist zum Obmann für den Unterausschusses “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses ernannt worden. 

Als Obmann nimmt Dr. Schlund eine Schlüsselstellung ein und setzt sich für Fortschritte bei der weltweiten Ächtung von Streumunition oder der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa ein und berät mit weiteren Mitgliedern des Unterausschusses parlamentarische Anträge wie zum Abzug von Atomwaffen aus Deutschland.

Aktuelle abrüstungspolitische Entwicklungen sinnvoll zu gestalten, sowie eine Welt ohne Nuklearwaffen, sind das Ziel.

Nuklearwaffenverbot