Russlandwahl: Fakten statt Hörensagen

Vom 16. bis 19.März 2018 hatte ich die Gelegenheit, die Wahlen in der Russischen Föderation zu beobachten. Die Beobachtung fand unter den von der OSZE und der zuständigen ODHIR gesetzten Standards einer demokratischen Wahl statt.

Ich war einigermaßen überrascht, als ich ankam und keine Wahlreklame sah. Wir hatten eigentlich große Putin oder Oppositionsplakate erwartet, aber mir wurde mitgeteilt, dass drei Tage vor der Wahl die Werbung ausgesetzt wurde.

Mehr Transparenz als in den Medien sugeriert

Die Kriterien der Wahlbeobachtung wurden uns erläutert und auch das von der ODHIR herausgegebene Handbuch „Election Observation Handbook“ gab uns die Vorgaben für die Observation.

Der Präsident der Russischen Föderation wird direkt für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt. Eine einmalige Wiederwahl in Folge ist möglich. 

Jeder Präsidentschaftskandidat muss nach Artikel 81 der Verfassung mindestens 35 Jahre alt sein und seinen dauerhaften Wohnsitz seit mindestens zehn Jahren in Russland haben. 

Wäre es Putin nicht gelungen, im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit zu erreichen, hätte es am 8. April 2018 eine Stichwahl gegeben.

Die Farce um die Politik in Berlin

Unsere Außen- und Sicherheitspolitik ist nicht mehr tragbar. Es ist nicht die mehr Zeit vom Format Genschers, es herrscht eine ganz andere Zeit, wo Politik vom Hörensagen abgeleitet wird. Das geht aber einfach nicht – man muss Fakten checken und dann überlegen, ob etwas stimmt oder nicht.

Parteien, die in der Staatsduma vertreten sind, ist es erlaubt, direkt einen Kandidaten aufzustellen, ohne Unterschriften gesammelt zu haben. Davon machten die Liberaldemokratische Partei und die Kommunistische Partei (KPRF) Gebrauch. Die übrigen vier dort vertretenen Parteien Vereinigtes Russland, Gerechtes Russland, Rodina und Bürgerplattform stellten keine Kandidaten auf, sondern erklärten jeweils ihre Unterstützung für den Amtsinhaber Putin.

Da sich das russische Staatsgebiet über elf Zeitzonen erstreckt, fand die Wahl über zwei Tage verteilt statt. Als erstes öffneten die Wahllokale im Fernen Osten in Kamtschatka und im Autonomen Kreis der Tschuktschen und als letztes (zehn Stunden später) die Wahllokale in der Oblast Kaliningrad.

Jeder Wahlberechtigte wurde in ein Wählerverzeichnis gegen Vorlage seines Ausweises eingetragen und konnte dann seine Stimme abgeben.

Wladimir Putin gewann in allen Föderationssubjekten einschließlich der Krim die absolute Mehrheit

Die Zahlen (statistische Größe)

In Zahlen: 72.768.144

In Prozent: 98,92 

In Zahlen: 790.788

In Prozent: 1,08 

In Zahlen: 73.105.591

In Prozent: 99,38 

In Zahlen: 443.682

In Prozent: 0,60 

In Zahlen: 9.659

In Prozent: 0,01 

In Zahlen: 73.558.932

In Prozent: 100,00 

In Zahlen: 108.521.360

In Prozent: 99,56 

In Zahlen: 461.435

In Prozent: 0,42 

In Zahlen: 14.575

In Prozent: 0,01 

In Zahlen: 108.997.370

In Prozent: 100,00 

Mich hat bei der Wahlbeobachtung die sympathische Leichtigkeit vor den Wahllokalen gefreut. Es war jeweils wie bei einem kleinen Volksfest, bei dem es Programm für die Kinder gibt und sich die Menschen auf die Aufgabe des Wählens freuen.

Entsprechend war der Andrang. Lange Schlangen und große Menschenansammlungen. Wirklich anders als bei uns.

Im Wahllokal konnten wir uns frei bewegen und umsehen. Ich war in Begleitung eines jordanischen Parlamentariers, der es sich nicht nehmen ließ, auch den letzten Winkel und den letzten Abstellraum nach Ungereimtheiten zu durchsuchen. 

Zusammen haben wir uns die Wahlbücher, in denen die Wahlberechtigten verzeichnet wurden, studiert.

Und dann habe ich selbst versucht zu wählen. Aber mein kopierter Speiseplan wurde sofort als Fälschung erkannt und ich wurde fast selbst als Wahlfälscher dargestellt. Schnell waren alle wieder bei guter Laune und verstanden meinen humorvollen Test der elektronischen Boxen, die es überall gab. Nicht überall. In einigen Wahllokalen waren auch noch die klassischen Urnen präsent.

Ich bin überzeugt, dass die Wahl des Präsidenten nach internationalen Standards abgelaufen ist und es nicht mehr Fehler gab, als in anderen Ländern – Deutschland eingeschlossen.

AfD wirkt! Erfolg im Bundestag!

Die SPD hatte vor, mit Grünen, Linken und FDP das Werbeverbot für Abtreibungen zu kippen.

Das Thema hatte in den vergangenen Wochen die letzten Schritte auf dem Weg zur großen Koalition überschattet.

Als gewählte Abgeordnete der AfD Fraktion kämpfen wir mit unserer Überzeugung für eine zu erneuernde Willkommenskultur, wie in unserem Grundsatzprogramm (Seite 87) verankert wurde. Deutschland muss Anreize, finanzielle Unterstützung und Hilfen für neues Leben schaffen. Wir von der AfD unterstützen den Paragraphen 219a.

Wäre es zur Abstimmung gekommen, hätte die CDU in großer Öffentlichkeit zugeben müssen, dass sie den Standpunkt der AfD unterstützt. Um sich möglichst unbemerkt aus der Affaire zu ziehen, hat die SPD nun darauf verzichtet, ihren Antrag zu einer Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen zur Abstimmung zu stellen.

Solche so genannten wechselnden Mehrheiten sind normalerweise das Ende einer jeden Koalition. Welch ein glorreicher Start in diese GroKo.

Herzlichst,

Ihr Dr. Robby Schlund

Quellen: "Zeit Online", "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 13.03.2018

AfD-Bundestagsfraktion wählt Sprecher für Gesundheit

AfD-Bundestagsfraktion wählt Prof. Dr. med. Axel Gehrke (Schleswig-Holstein) als Sprecher und Dr. med. Robby Schlund (Thüringen) als stellv. Sprecher für Gesundheit. 

Zum gesundheitspolitischen Sprecher der AfD Bundestagsfraktion wurde der Arzt Prof. Dr. med. Axel Gehrke aus Schleswig-Holstein gewählt und Dr. med. Robby Schlund, Arzt aus Thüringen, zu seinem Stellvertreter. Prof. Dr. med. Axel Gehrke wurde 1942 geboren, ist in 2. Ehe verheiratet und hat 3 Kinder. Der Hochschullehrer und ehemaliger Direktor einer medizinischen Universitätsklinik ist seit 2017 Mitglied des Bundestages. Er ist Facharzt der Fachrichtung Kardiologie (Herzerkrankungen) sowie Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation. Außerdem besitzt er die Zusatzbezeichnungen Betriebsmedizin, Sozialmedizin und Naturheilweisen. 1990 erfolgte der Ruf als ordentlicher Professor auf den Lehrstuhl für Physikalische Medizin und Rehabilitation der Medizinischen Hochschule Hannover, den er bis zu seiner Pensionierung 2007 innehatte. In diese Zeit fällt die Gründung eines Institutes für Balneologie und medizinische Klimatologie und eines Institutes für funktionale Gesundheit einschließlich Aufbau einer Osteoporose-Selbsthilfegruppe. Berufspolitische Schwerpunkte waren der Vorsitz in der Arbeitsgemeinschaft „Physikalische Medizin und Rehabilitation“, Präsident der wissenschaftlichen Gesellschaft des Fachgebietes sowie Mitglied im Bundesvorstand der Ärztegewerkschaft Marburger Bund. In Verärgerung über die nationalen und internationalen Rechtsbrüche der Merkel Regierung trat Prof. Gehrke, bis dahin parteilos, 2013 in die AfD ein und war Direktkandidat in beiden Bundestagswahlen. 

Der Facharzt für Orthopädie Dr. med. Robby Schlund ist mit einer Russin verheiratet und Vater von 3 Kindern. Er arbeitete zunächst als Stationsarzt an der Kurklinik in Bad Lobenstein und wurde später Chefarzt eines Gesundheitstreffs in Gera. 2006 wagte er den Sprung in die Selbstständigkeit und ist seitdem in eigener Praxis niedergelassen. Er besitzt die Zusatzbezeichnungen Sportmedizin, Manualmedizin und vertritt als niedergelassener Arzt die Schwerpunkte Osteopathie, Ayurvedische Medizin sowie betriebliches Gesundheitsmanagement. Sein umfassendes Wissen schlägt sich in internationaler Vortragstätigkeit nieder, unter anderem in Spanien, Russland und USA. Im politischen Werdegang trat Dr. Schlund nach kurzem Aufenthalt bei der FDP schon 2013 der AfD bald nach deren Gründung bei. Als Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Gera-Greiz- Altenburger Land erhielt er 27,3 % der Erststimmen und ist seit 2017 Mitglied des Bundestages. 

Die Gesundheit bleibt nach wie vor eines der Kernthemen in Deutschland. In allen Bereichen gibt es Investitionsstau und Nachholbedarf. „Aber da mit uns die AfD nun 2 langjährig in der Praxis erfahrene Ärzte in den Gesundheitsausschuss des Bundestages gewählt hat, sehen wir den Weg frei, unsere Ideen für mehr Marktwirtschaft und Entbürokratisierung der Medizin auch dort einzubringen“, sagte Gehrke.

AfD-Fraktion übernimmt Ausschüsse

Die Fraktion hat entschieden und Dr. Robby Schlund in den Gesundheitsausschuss (als stellvertretenden Sprecher der AfD-Fraktion) und als Stellvertreter in den Ausschuss für Auswärtiges gewählt.

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag übernimmt den Vorsitz im Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter wird die AfD ebenfalls den Vorsitz im Ausschuss Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss Tourismus übernehmen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Bernd Baumann, der die Verhandlungen für AfD-Fraktion führte, äußerte sich demensprechend zufrieden: „Wir freuen uns als größte Oppositionsfraktion, diese wichtigen Ausschüsse erhalten zu haben. Ich erinnere daran, dass das unglückliche NetzDG in die Kompetenz des Rechtsausschusses fällt, den wir leiten werden.“

Auch die beiden Fraktionsvorsitzenden begrüßen das Ergebnis. Die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sagte mit Blick auf die kommenden Aufgaben: „Die AfD-Fraktion ist hervorragend aufgestellt und wird dies in den kommenden Wochen und Monaten weiter unter Beweis stellen.“

Der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland konstatierte: „Wir sind mit diesem Ergebnis zufrieden.“

Deutschland wird seinen Kindern nicht gerecht

Am 28. Dezember 2017 besuchte ich einen russischen Kindergarten im Kursker Oblast, Russische Förderation. Der Kindergarten „ Zentrum der Kindesentwicklung Kindergarten Nr. 24“  gehört zu den staatlich geförderten, gemeinbildenden, vorschulischen Bildungsanstalten im Kursker Gebiet, Stadt Schelesnogorsk. Schnell konnte ich mich von den sehr guten Bedingungen für die Kinder überzeugen, welche in Russland für alle staatlich geförderten Kindergärten gelten. Der Kindergarten betreut gleichzeitig ca. 340 Kinder in kleinen Gruppen. Auf 10 Kinder kommt ein staatlich geprüfter Pädagoge. Dazu wird das Bildungsangebot immer durch eine Psychologin, eine Logopädin und einen Kunstlehrer ergänzt, welche jeweils eigenen großzügige Räumen nutzen können. Zwei strukturmäßige Sportlehrer verfügen in allen neugebauten Komplexen über eine Sporthalle und ein Schwimmbad. Ältere Komplexe werden nach und nach umgerüstet. Drei Musiklehrer mit eigener Musikhalle ergänzen das vorschulische Bildungsangebot. Eines beeindruckte mich als Arzt besonders. Es gibt eine medizinische Einheit mit Impfraum und einen Isolationsraum für angesteckte Kinder, die von einem Kinderarzt und drei Krankenschwestern betreut werden. Sie begleiten die Kinder während ihrer gesamten Kindergartenzeit und unterstützen die kindgerechte Entwicklung. Darüber hinaus gibt es 13 allgemeine Entwicklungsgruppen, damit die Kinder ihr ganzes Potential entfalten können. Dass die Essensversorgung in Eigenregie erfolgt, überraschte mich. Und das unter strengen hygienischen Auflagen mit komplett frischen, möglichst regionalen Produkten. Vier mal täglich warme, ausgewogene Kost nach ärztlichen und ernährungsphysiologischen Regeln. Dafür stehen vier Köche und zwei Küchenhelfer zur Verfügung. Für die vorschulische Ausbildung sind zusätzlich zwei Methodologen beschäftigt, damit zu  beginn der Schule alle Kinder möglichst das gleiche Niveau erreicht haben. Besonders interessant ist, dass der Kindergarten mit rund 50,00 Euro pro Monat relativ preiswert ist. Auch Familien mit mehreren Kindern erfahren Unterstützung. So erhält jede Familie für das 2. Kind 25% Rabatt, ab dem 3. Kind sogar 75% Rabatt. Alleinstehende haben die Möglichkeit, eine komplette Kostenübernahme zu beantragen. Für Kinder mit Handicap gibt es spezialisierte Einrichtungen mit zusätzlichem Personal und entsprechender medizinischer Versorgung. Die Kinder werden mit einem kostenfreien Fahrdienst zur Einrichtung gebracht und geholt. Für diese Kinder ist der Kindergarten beitragsfrei. Im Gespräch mit der Leiterin und den Kollegen fand ich viele gedankliche Gemeinsamkeiten. So konnten wir währen unserer Gespräche mit Fug und Recht die freundschaftliche Zusammenarbeit Russlands und Deutschlands hervorgehoben. Die Kinder könnten in gemeinsamen Ferienlagern voneinander profitieren. Wir redeten auch über die Themen Genderpolitik und Frühsexualisierung im Kindesalter. Ich stellte eine weitere Gemeinsamkeit fest, als beide Seiten Ihre entschiedene Ablehnung über dieses Vorgehen zum Ausdruck brachten. Das in Deutschland favorisierte Programm sehen die russischen Pädagogen mit Skepsis, da sie hier sogar eine Frühtraumatisierung mit den Folgen einer Störung des Selbstbewusstseins des Kindes sehen. Man erklärte mir das russische Konzept, welches ausreichend qualifiziertes Personal, Zuwendung und Liebe, aber auch ernste Wertevermittlung als Garant für gesunde, selbstbewusste Menschen sieht. Dieser Besuch in einem russischen Kindergarten hat mir einige Anregungen für meine eigene Arbeit mitgegeben. Der deutsche Staat nimmt hier seine Pflicht nicht mehr ausreichend wahr und setzt auf psychologisch fragwürdige Genderideologie und Frühsexualisierung. Hier möchte ich dazu beitragen, dies zu ändern. Insbesondere werde ich mich für  mehr Engagement für  unsere deutschen Kinder und deren Eltern einsetzen, um deren Zukunftsaussichten in einer Welt mit immer stärkerem Wettbewerb zu verbessern. Viele Grüße, Dr. Robby Schlund

Kinderarmut neben dem Bundestag!

Ich habe einem Mädchen, unweit des Bundestages (dort wo Geld keine Rolle zu spielen scheint), einen kleinen Wunsch über wunschpate.de erfüllt.Ich weiß, es ist leider nur ein Tropfen auf den heissen Stein. Aber er trocknet hoffentlich auch eine kleine Träne.

Wunschpate.de wird von einem gemeinnützigen, völlig unabhängigen Verein (der Sitz befindet sich in meinem Bundestags-Wahlkreis) organisiert. Er arbeitet selbstlos, deutschlandweit und erfüllt Kinderwünsche der Ärmsten in unserem Land.

Manche können sich einfach keine Winterjacke leisten oder Töpfe, um zu kochen. Die offiziellen Kleiderspenden haben seit geraumer Zeit keine brauchbaren Anziehsachen mehr und an den Tafeln gibt es mittlerweile Wartelisten.
Ihr habt richtig gehört, es ist Deutschland meine Damen und Herren, nicht die 3. Welt!

Setzen wir uns endlich wieder gegen Kinder- und Altersarmut unserer Bevölkerung in diesem Land ein. AfD wirkt.

Allen einen nachdenklichen Nachmittag
Ihr Robby Schlund

Dr. Robby Schlund bei wunschpate.de