Putin drängt auf Gespräche über Abrüstungsvertrag

Der russische Präsident Wladimir Putin macht Druck auf die USA, schnell Gespräche über eine Verlängerung des New-Start-Vertrags zur Begrenzung strategischer Atomwaffen aufzunehmen. „Um ihn zu verlängern, müssen wir jetzt arbeiten“, sagte Putin in einem am Sonntag veröffentlichten Interview des Nachrichtensenders Sky News Arabia. Zwar habe Russland den USA Vorschläge unterbreitet, doch „es gibt aber noch keine Antwort“, so Putin.

Als Grund für Russlands Drängen auf zügige Verhandlungen über ein weiteres Abkommen zwischen Moskau und Washington nannte Moskaus Vizeaußenminister Sergej Rjabkow die US-Präsidentenwahl 2020.

Der russische Präsident hatte immer wieder vor einem zügellosen atomaren Wettrüsten gewarnt, sollte auch dieser letzte große Abrüstungsvertrag enden. Das zwischen Moskau und Washington ausgehandelte Abkommen läuft 2021 aus. Es sieht vor, die Nukleararsenale auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern.

In seiner Prager Rede am 5. April 2009 kündigte der damalige US-Präsident Barack Obama an, die beim Londoner G20-Gipfel begonnenen Abrüstungsgespräche mit Russland fortzuführen und noch 2009 einen neuen Vertrag zur Verringerung strategischer Atomwaffen auszuhandeln. Dieses Versprechen wurde mit der Erklärung zur Nicht-Verbreitung der G8 beim Gipfel in L’Aquila aufgegriffen, wo Präsident Obama zudem für März 2010 ein Gipfeltreffen zur weltweiten Nuklearsicherheit ankündigte.

Der Senat der Vereinigten Staaten hat am 22. Dezember 2010 das START-Abkommen ratifiziert. Die russische Duma, die bereits vor der Entscheidung des US-Senats ihre Zustimmung angekündigt hatte, ratifizierte das Abkommen am 25. Januar 2011. Mit der Zustimmung des russischen Föderationsrates wurde der Ratifizierungsprozess am 26. Januar 2011 abgeschlossen. Mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden durch die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton und ihrem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow auf der Münchner Sicherheitskonferenz trat der Vertrag am 5. Februar 2011 in Kraft. Bereits am 11. Februar 2013 kündigte US-Präsident Obama an, das START Abkommen neu aushandeln zu wollen.

Nach der Aussetzung des INF-Vertrags durch die USA und Russland sieht Rjabkow ein weiteres Atomwaffenabkommen zwischen den Ländern in Gefahr. Dass Washington sich weigere, über eine Verlängerung des New-Start-Vertrages zu verhandeln, deute darauf hin, dass die USA ihn auslaufen lassen wollten. Rjabkow warnte, die Zeit zur Rettung des 2021 endenden Abkommens werde knapp. Mit dem seit 2011 geltenden Pakt hatten Russland und die USA ihre Atomwaffenarsenale verringert und Informationen über ihre Nuklearwaffen ausgetauscht.

Die derzeitige Regierung in Washington versuche, in dieser Zeit keine weitreichenden Entscheidungen zur nationalen Sicherheit zu treffen, sagte Rjabkow. Deshalb seien die Chancen für eine Lösung 2020 gering.


Quellen:

https://www.tagesspiegel.de/politik/new-start-vertrag-ueber-atomwaffen-russland-und-usa-wollen-abruestungsabkommen-verlaengern/24508140.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Strategic_Arms_Reduction_Treaty

https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/ausland/abruestungsvertrag-russlands-praesident-putin-fuer-gespraeche-mit-usa_aid-46470259

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-02/new-start-vertrag-russland-usa-atomwaffen

Wichtige Einigung zwischen den Konfliktparteien in der Ostukraine erzielt

Was beim letzten Treffen der Kontaktgruppe in Minsk am 18. September mit Ausnahme von vier Jahren endloser Versprechungen nicht erreicht werden konnte, ist endlich Realität geworden. Gestern, am 1. Oktober 2019, wurde nach stundenlangen Verhandlungen die “Steinmeier-Formel” unterzeichnet. Darüber hinaus wurde bei einem Treffen der Kontaktgruppe in Minsk ein Zeitplan für die Trennung von Kräften und Vermögenswerten an den Pilotstandorten in Petrovsky und Zolotoy vereinbart, der am 7. Oktober beginnen soll. Diese Entscheidungen, so der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Zelensky, beseitigen die Hindernisse für den Gipfel im “normannischen Format”.

Doch wie kann es nun weitergehen und was bedeutet die Unterzeichnung der “Steinmeier-Formel”?

Bedeutet die Unterzeichnung der „Steinmeier-Formel“ durch Kiew die rasche Integration von Donbass in die Ukraine?

Ein rasche Integration des Donbass in die Ukraine wird nicht erfolgen, da zunächst erstens eine komplette Demilitarisierung der Grenzzone (und nicht der Autonomiegebiete) zwischen Westukraine und Donbass erfolgen und zweitens die genaue Regelung des Sonderstatus, das heisst der weitgehenden Autonomierechte des Donbass in die Wege geleitet werden muss.

Dennoch sehen wir in der AfD den Prozess als positiv und erfolgversprechend an, wenn beide Seiten gewillt sind, den Friedensprozess voranzutreiben.

Dr. Robby Schlund in der russischen Izvestia über die Einigung.

Wie können Kommunalwahlen abgehalten werden, wenn Kiew erklärt, dass eine Abstimmung "mit vorgehaltener Waffe" unmöglich ist?

Kommunalwahlen können nur im Rahmen des Sonderstatus erfolgen, was defacto eine Entmilitarisierung des Donbass in Vorfeld ausschließt. Erst nach einer entsprechenden Kommunalwahl, müssen die gesetzgebenden Organe die Regeln für Autonomieregionen festlegen und dann mit der Entmilitarisierung beginnen. Eine andere Variante gibt es dazu nicht.
Wenn Kiew diesem Procedere nicht zustimmen kann, wird es keine wirkliche Autonomie geben und sich das Szenario der Krim nach der Unabhängigkeit der Ukraine 1992 1:1 wiederholen.

Die sogenannte „Steinmeier-Formel“ setzt ein besonderes Verfahren für das Inkrafttreten eines Sonderstatus von Donbass voraus. Erstens wird am Tag der Wahlen nach ukrainischem Recht ein vorübergehender Sonderstatus im Donbass eingerichtet. Und sobald die OSZE nach einer Analyse der Lage die Legitimität der Willensergebnisse bestätigt, wird die Region fortlaufend den Status erhalten.

Europäisches Schildbürgertum im OPAL-Streit

Die Bundesnetzagentur hat nun Aufsichtsmaßnahmen gegen die OPAL Gastransport und die Gazprom beschlossen. Ziel ist die sofortige Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichts, das einen Beschluss der Europäischen Kommission zu den modifizierten Nutzungsbedingungen der Gasleitung OPAL für nichtig erklärt hat.

Überhasteter Atom- und Braunkohleausstieg, unsichere erneuerbare Energien. Dazu muss man kein Mathematikprofessor sein, um zu erkennen, das eine bezahlbare Energiesicherheit in Deutschland, ohne russisches Gas praktisch unmöglich ist. Aus dieser Sicht und auch auf die anderen europäischen Länder sind die Folgen nicht absehbar, sollte es zum Beispiel zu einem massivem Kälteeinbruch in Nordamerika und Zentraleuropa kommen. Damit lässt sich das europäische Gerichtsurteil nur als ein europäisches Schildbürgertum bezeichnen.

Der Verlauf der Gaspipeline "Nordstream 2" durch die Ostsee.

Die Entscheidung des EU-Gerichts über die Opal-Pipeline ist politischer Natur und der Versuch, Russland teilweise vom Markt zu verdrängen. Durch die künstliche Reduzierung des Transitvolumens soll der Preis für russisches Gas erhöht werden, um die Wettbewerbsfähigkeit des amerikanischen Flüssiggases (LNG) zu verbessern. Statt Gerechtigkeit und Gleichheit auf dem liberalen Markt, wird die Entscheidung des EU-Gerichts definitiv zu Marktverzerrungen und höheren Energiekosten für die europäischen Partner führen.

Russisches Gas aus der Nord Stream-Pipeline wird dringend benötigt, da insbesondere erneuerbare Energiequellen im Winter nicht stabil sind und es zu erheblichen Schwankungen in der Energieversorgung kommen kann.

Es gibt auch die Möglichkeit, Flüssiggas aus Yamal zu liefern, falls in Nordamerika und Mitteleuropa gleichzeitig ein plötzlicher Wintereinbruch eintritt. Diese Situation gab es in den letzten Jahren bereits. Tritt diese Situation erneut ein, gibt es nicht genügend amerikanisches Gas.

Amerikanische Flüssiggas-Exporte nach Polen.

Für die Sicherheit unserer Bevölkerung und unseren Wirtschaftsmotor in Deutschland brauchen wir eine konstante Gasversorgung aus Russland. Das Hauptziel der Alternative für Deutschland ist es, eine ununterbrochene und einfache Gasversorgung für Deutschland zu sichern, insbesondere angesichts erheblicher Probleme in Zukunft für Energiesicherheit durch die fieberhafte Förderung alternativer Energiequellen.

Ein EU-Gericht hob am vergangenen Dienstag in einem polnischen Rechtsstreit die Entscheidung der Europäischen Kommission von 2016 auf, den Zugang von Gazprom zur Opal-Gaspipeline, die Nord Stream-Gas erhält, zu erweitern, da dies gegen das Prinzip der Energiesolidarität verstößt.

Die aufgehobene Entscheidung gab dem russischen Unternehmen die Möglichkeit, zusätzlich bis zu 10,2 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr über Opal zu transportieren und an entsprechenden Auktionen teilzunehmen. Nach europäischen Standards kann Gazprom nun nur noch mit der Hälfte der Transportkapazität dieser Leitung rechnen.

Im Interesse Deutschlands unterstützt die AfD die Gaspipelines Nord Stream-1 und Nord Stream-2. Nur wenn die Gasreserven sowie die Möglichkeit, andere Energiequellen zu ersetzen, für unser Land eindeutig zur Verfügung stehen, werden wir zufrieden sein.

Das Medien-Echo zum Urteil des EU-Gerichts

#grüngehtanders – Wir leben in einer Ökoblase!

#grüngehtanders Ökoblase

Grüne Autos, grüne Wege und vieles mehr. Es werden Heilsversprechen ohne Ende gemacht. Doch diese Versprechen sind eine Täuschung. Wir leben in einer Ökoblase – so wie Truman Burbank in dem Film “Die Truman-Show” in einer Scheinwelt lebt. Dr. Robby Schlund ruft auf, über den Tellerrand hinaus zu schauen und setzt sich für eine tatsächlich nachhaltige Umweltpolitik ein – aber global!

#grüngehtanders

Dialog wieder aufgenommen – AfD wirkt beim 18. Petersburger Dialog

Vom 18. bis 20. Juli nahm Dr. Robby Schlund am 18. Petersburger Dialog in Bonn/ Königswinter teil. Thema der diesjährigen Jahrestagung war „Kooperation als Leitmotiv für ein Europa in Frieden: Beiträge aus den Zivilgesellschaften Russlands und Deutschlands“. Hier zeigte sich die Wirkung der politischen Arbeit der AfD, denn anders als in den vergangenen Jahren, war der diesjährige Dialog deutlich konstruktiver und freundlicher als noch vor einem Jahr.

Zum Petersburger Dialog werden von deutscher und russischer Seite jeweils etwa 300 Teilnehmer aus allen gesellschaftlichen Bereichen eingeladen. Neben Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur werden auch junge Nachwuchs-Eliten beider Staaten in dem Diskussionsforum zusammengebracht. In den unterschiedlichen Arbeitsgruppen werden gemeinsame Anliegen diskutiert und konkrete Projekte initiiert.

Den Auftakt der diesjährigen Veranstaltung bildete ein Konzert des Orchesters der Russisch-Deutschen MusikAkademie unter der Leitung von Maestro Alexander Sladkovsky
und mit Preisträgern des 16. Internationalen Tschaikowski- Wettbewerbs 2019.

Das Orchester unter der Leitung von Dirigent Alexander Saldkovsky
Sopranistin Aigul Khismatullina

Die Politik der deutschen und anderen europäischen Regierungen führte bisher immer zur Ausgrenzung Russlands von der internationalen Gesellschaft, die nicht nur den deutschen sicherheitspolitischen sowie wirtschaftlichen Interessen schadete, sondern auch den europäischen. Gerade in Thüringen schadete die Sanktionspolitik den ansässigen Unternehmen. Entgegen vielen Äußerungen auf Bundesebene, wollen wir, die Alternative für Deutschland und die Menschen in Thüringen, ein freundschaftliches Miteinander zwischen unseren beiden Völkern.

Nach Jahren des Fernbleibens von Regierungspolitikern war dies nun anders. Der Deutsche Außenminister Heiko Maaß und der russische Außenminister Sergej Lawrow eröffneten den Petersburger Dialog 2019 mit den beiden Ko-Vorsitzenden des Petersburger Dialogs Ronald Pofalla, Bundesminister a.D.; Vorstand Infrastruktur, Deutsche Bahn AG, und Dr. Wiktor Subkow, Aufsichtsratsvorsitzender, Gazprom, sowie mit Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Anton Andrejewitsch Alichanow

Anton Andrejewitsch Alichanow, Gouverneur der Oblast Kaliningrad, sprach die über Wichtigkeit von regionalen Vernetzungen und intensiver wirtschaftlicher Zusammenarbeit.

Hier ist anzumerken:

Zwar ist unsere Region z. B. mit einer Städtepartnerschaft zwischen Zeitz (Sachsen-Anhalt) und Kaliningrad angebunden, doch wird diese leider seit dem Weggang von OB Dr. Volkmar Kunze nicht mehr in dem Maße gepflegt, wie es in Anbetracht der Situation, dass sich der Raum im Dreiländereck, speziell Ostthüringen als eurasischen Hub entwickeln wird, nötig wäre.

Dr. Robby Schlund mit Pavel Zavalny.
Dr. Schund un d Yaroslav Nilov.

Dazu verfolgt die AfD ein „Vertikales Regionalkonzept nach Dr. Schlund“, welches genau diese Vernetzung auf allen politischen und wirtschaftlichen Ebenen ermöglichen soll und auch in Russland selbst als beachtenswert gilt und deshalb auch beim Internationalen Parlamentarischen Forum zur Entwicklung des Parlamentarismus in Moskau (2019), einer breiten weltweiten Öffentlichkeit mit hoher Resonanz präsentiert wurde.

Im weiteren Tagesverlauf ging es dann mit der Drachenfelsbahn weiter zum Schloss Drachenburg zu einem Empfang auf Einladung des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU). Auch er befürwortet nun den politischen Austausch mit Russland, wofür sich die AfD und Dr. Schlund schon lange stark machen.

Empfang durch Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet
Schloss Drachenburg

Am nächsten Tag fanden die ganztägigen Sitzungen der jeweiligen Arbeitsgruppen statt. In zehn Arbeitsgruppen befassen sich die Teilnehmer u. a. mit den Themen deutsche und russische Energiepolitik im Zeichen des Klimawandels, gemeinsame Initiativen im Kulturbereich, kirchliche Krankenhausseelsorge in Russland und Deutschland, Perspektiven der Medien in Zeiten der Digitalisierung.

Dr. Schlund betonte in vielen Gesprächen mit den Teilnehmern der Arbeitsgruppe Politik die Wichtigkeit, Ost-Thüringen in den Fokus der Vernetzung der eurasischen Integrationspolitik zu bringen. In weiteren Gesprächen, insbesondere auch mit seinem Counterpart Pavel Zavalny und dem Duma-Abgeordneten Jaroslav Nilow, verdeutlichte Dr. Schlund die Wichtigkeit, das Regionalkonzept weiter voranzutreiben und die Arbeit in den Untergruppen der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe zu fördern.

Am späten Nachmittag fand das Abschlussplenum statt, in dessen Rahmen der Peter-Boenisch-Gedächtnispreis 2019 verliehen wurde. Zu den diesjährigen Preisträgern gehören: 

  • Prof. Michael Rutz, Geschäftführender Gesellschafter der Prof. Rutz Communications GmbH und Gründungsmitglied der Petersburger Dialogs
  •  Artjom P. Sokolow von der MGIMO-Universität des Außenministeriums der Russischen Föderation und Experte der Agentur “Eurasische-Strategien MGIMO Consulting”
  •  Alexandra Rojkov, Reporterin im Auslandsressort des SPIEGEL

Die Preisverleihung wurde durch Johann Michael Möller, Hörfunkdirektor i. R.; Koordinator der AG Medien von deutscher Seite; Herausgeber, Zeitung „Petersburger Dialog“ und Wiktor Loschak, Strategiedirektor, Verlagshaus Kommersant; Chefredakteur, Zeitung „Petersburger Dialog“ moderiert.

Dr. Wiktor Subkow, Vorsitzender des Petersburger Dialogs von russischer Seite und Ronald Pofalla, Vorsitzender des Petersburger Dialogs von deutscher Seite, zogen ein Resümee des 18. Petersburger Dialogs und gaben einen Ausblick zur künftigen Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland, ehe die diesjährige Veranstaltung mit einer Schifffahrt inklusive eines gemeinsamen Abendessens aller Teilnehmer auf der „Rheinprinzessin“ ihren Abschluss fand.

Beim 18. Petersburger Dialog wurde deutlich, dass die beharrliche und intensive Arbeit der AfD nun auch in der deutschen Regierungspolitik Wirkung zeigt.

Schlüssel für friedvolles Miteinander – INTERNATIONALES FORUM für die Entwicklung des Parlamentarismus

Vom 01. bis 03. Juli nimmt Dr. Schlund am zweiten Internationalen Forum “Entwicklung des Parlamentarismus” in Moskau teil, ausgerichtet von der Staatsduma. Aus über 130 Ländern sind rund 800 Parlamentarier und Experten nach Moskau gekommen, besonders auch aus den afrikanischen und arabischen Ländern sowie Iran, Pakistan und Indien. 41 Sprecher werden an den internationalen Panels teilnehmen, u.a. Dr. Robby Schlund. Außerdem werden namhafte europäische Parlamentarier an der Veranstaltung teilnehmen, u.a. die ehemaligen PACE-Präsidenten Rene van der Linden und Pedro Agramunt, sowie Ehrenpräsident des OSZE-Parlamentes Ilkka Kanerva und der Co-Vorsitzende der Vereinigung “Französisch-Russischer Dialog”.

Das Programm beinhaltet Themen zu internationaler Sicherheit und Stabilität, Entwicklung der digitalen Wirtschaft, Jugend- und Umweltpolitik. Ebenso sollen bilaterale Treffen zwischen dem Vorsitzenden der Staatsduma Wjatscheslaw Wolodin mit Leitern ausländischer Parlamente stattfinden. Eröffnet hat das Forum im Internationalem Handelszentrum in Moskau der Vorsitzende der Staatsduma, Viacheslav Volodin.

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Leonid Slutsky und...
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...Dr. Robby Schlund bei einer Gespächsrunde am Vorabend.

Am Vorabend gab es mit Leonid Slutsky, dem Vorsitzenden des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Russischen Föderation eine Gesprächsrunde im kleinen Kreis. Hier hatten Dr. Schlund und weitere Parlamentarier die Möglichkeit zu einem ersten Austausch.

Am heutigen Montag begann dann um 11 Uhr die erste Plenarsitzung des diesjährigen Internationalen Forums zur “Entwicklung des Parlamentarismus”. Hier sprach Dr. Schlund vor rund 350 Teilnehmern in der Sektion internationale Sicherheit über das Thema ” Dialog der Gesetzgeber für Frieden und Stabilität ” und verdeutlichte, wie schädlich Sanktionen und Isolation tatsächlich sind und dass der Dialog der Schlüssel für ein friedvolles Miteinander ist – nicht nur für Russland und Deutschland sondern für die ganze Welt.

Rede von Dr. Schlund:

„Hinter uns liegen Monate, in denen der Deutsche Bundestag und die Staatsduma ihren Dialog wieder verbessert haben. Vertrauen, das es seit Jahren nicht mehr gab, zeichnet sich wieder ab. Das freut mich sehr.

Das freut mich als Patrioten, der seine Heimat liebt und als Freund der Russischen Föderation. Der Dialog hat diesen vertrauensbildenden Prozess ermöglicht.

Besonders unser parlamentarischer Austausch, bei dem die ersten Mitglieder der Staatsduma nach Berlin und auch in mein Heimatbundesland Thüringen kamen. Kürzlich besuchten Bundestagsabgeordnete die Staatsduma in Moskau und die Region Kaluga.

Wir sind auf dem richtigen Weg! Die Organisatoren haben mich gebeten, über das Thema “Dialog der Gesetzgeber für Frieden und Stabilität” zu sprechen.

Auf den ersten Blick heißt es: Der Dialog ist, wie Aristoteles sagte, der einzige Weg für Frieden und Stabilität auf der Welt. Alle anderen Pfade wie Sanktionen usw. sind nicht hilfreich.

Besonders Sanktionen sind

    1. politisch absolut kontraproduktiv
    2. verhindern keine bewaffneten Konflikte – sogar das Gegenteil ist der Fall
    3. sind nicht wirksam genug, um bedeutungsvolle Veränderungen herbeizuführen

Das ist Fakt! Sie können dies in allen Fällen in der Geschichte sehen, wie im Irak, in Kuba oder in Nordkorea.

Der einzige Schlüssel zu erfolgreichen Beziehungen für Frieden und Stabilität ist Vertrauen und Dialog. Gemeinsam streben und wünschen wir Frieden und Stabilität in der Welt, in Europa und zwischen unseren Ländern.

Für diese große Aufgabe brauchen wir neue Ideen in einer multipolaren Welt. Wir müssen den Gesetzgeber auf verschiedenen Ebenen einbeziehen. Nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf der Ebene der Bundesländer und Städte. Zu diesem Zweck habe ich mit meinem Team einen Konzeptnamen entwickelt

Das vertikale Regionalkonzept’

Dieses regionale Konzept sieht den Austausch auf allen Ebenen des politischen Handelns vor und das ist nicht nur effektiv zu gleichen Bedingungen – sondern auch zwischen den Gesetzgebern. Ich spreche hier von einem Konzept, das, abgesehen von der horizontalen Zusammenarbeit, die vertikale Zusammenarbeit nachdrücklich betont.

Ansonsten gibt es immer nur Isolation. Aber wir brauchen einen vertikalen, gemeinsamen Ansatz – und das nicht nur zwischen Deutschland und Russland.

Und da ist noch etwas anderes Wichtiges, das ich als Thüringer sagen muss: Paris, London, Berlin, Moskau sind Hauptstädte und zentrale Regionen und Orte unserer Länder, aber eine Nation besteht aus mehr.

Zum Beispiel dieses wundervolle Land: Ich war gerade im Kaukasus und habe mit Faszination die Wunder des Polarkreises in Yamal im Januar und viele andere Regionen in Russland erlebt.

 Alle Länder leben von ihren Regionen!

Ich habe mich entschlossen, den Kontakt zwischen den Regionen in Russland und Deutschland zu vertiefen, wo immer ich kann. 

Zum Beispiel: Wir versuchen vertikale politische und kulturelle Partnerregionen zu entwickeln und mit Leben zu füllen. Dieses Konzept funktioniert jedoch nicht nur mit Russland. Es ist ein wunderbares bilaterales Konzept für alle Länder, um den wesentlichen und notwendigen Dialog zu fördern. All dies wird nur funktionieren, wenn die Gesetzgeber auf allen Ebenen des demokratischen Dialogs eine Rolle spielen.

Der legislative Dialog auf allen Ebenen der parlamentarischen Demokratie ist der Schlüssel zu Frieden und Stabilität. Nicht nur zwischen Russland und Deutschland – es ist der Schlüssel für die ganze Welt.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.”

Für diese große Aufgabe braucht es neue Ideen in einer multipolaren Welt. Dr. Schlund berichtet über sein Vorhaben “Das vertikale Regionalkonzept”, welches er in Zusammenarbeit mit seinem Team erarbeitet hat. Es sieht den Austausch auf allen Ebenen des politischen Handelns vor und betont zum einen die horizontale als auch nachdrücklich die vertikale Zusammenarbeit. Es ist ein wunderbares bilaterales Konzept für alle Länder, um den wesentlichen und notwendigen Dialog zu führen und zu fördern.

Waldemar Herdt mit Dr. Robby Schlund.

Der wichtige Weg der kleinen Schritte​ – Erste Reise der deutsch-russischen Parlamentariergruppe nach Russland

Der dritte Tag in Russland begann für die Delegation der deutsch-russischen Parlamentariergruppe mit einer Besichtigung des Kremls. Der Moskauer Kreml ist der älteste Teil der russischen Hauptstadt Moskau und deren historischer Mittelpunkt in einer ummauerten Anlage, die einst Moskaus alte Zitadelle war.

Die Delegation erhielt eine Einführung in den Kreml und erfuhr, wie seine Mauern und Türme im 15. Jahrhundert erbaut wurden. Im 18. und 19. Jahrhundert umgaben die Mauern Paläste, Kirchen und Arsenale, die heute als Museen und Sitz der russischen Regierung dienen.

Im Rahmen der Kreml-Besichtigung erhielten die Parlamentarier auch einen Einblick in die Rüstungskammer des Kremls. Sie ist eines der bekanntesten Museen für angewandte Kunst in Russland. Das Gebäude, in dem sich heute die Exposition befindet, stammt aus dem Jahr 1851. Auf zwei Stockwerken sind unter anderem historische Waffen, Juweliererzeugnisse, Monarchen-Insignien und Unikate des Gold- und Silberschmiedehandwerks aus dem Zeitraum vom 13. bis zum 19. Jahrhundert ausgestellt.

Foto: Ekaterina Bykova / Shutterstock.com

Anschließend gab es ein Rundgang durch das Gebäude der Staatsduma. Ursprünglich war die Duma eine Ständeversammlung der weltlichen Landesherren, die ein Gegengewicht zum Klerus bildeten.

Heute ist die Staatsduma eine von zwei Kammern des russischen Parlaments der Föderationsversammlung. Ihre Zuständigkeit umfasst die Verabschiedung von föderalen Verfassungs- und Föderalgesetzen, die Kontrolle über die Aktivitäten der Regierung der Russischen Föderation, die Ernennung und Abberufung der Leiter der Zentralbank und der Rechnungskammer, der Menschenrechtsbeauftragten, die Bekanntgabe einer Amnestie sowie Fragen der internationalen parlamentarischen Zusammenarbeit.

Der Plenarsaal der russischen Staatduma verfügt über 450 Sitze für die Angeordneten, welche alle 5 Jahre neu gewählt werden.

Nach dem Rundgang traf sich die Delegation mit dem Leiter des Wirtschaftsausschusses des russischen Unterhauses, Sergej Schigarew. Hierbei wurde über wirtschaftspolitische Aspekte gesprochen und sowie über die EU-Sanktionen gegen Russland. Auch das anschließende Gespräch mit dem Leiter der Staatduma, Herrn A. D. Shukov, war von Bedeutung. Der Dialog mit Russland ist wichtig und richtig, denn nur durch Gespräche können Verständnis gefördert und Probleme gelöst werden. So wurden auch beim gemeinsamen Mittagessen angeregte Gespräche mit den Parlamentariern der russischen Staatsduma geführt.

Danach traf sich die deutsche Delegation zum Gespräch mit Leonid Eduardowitsch Slutsky, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Internationale Angelegenheiten. Auch hier wurde intensiv über die deutsch-russischen Beziehungen und über die laufenden Sanktionsmaßnahmen diskutiert.

Außenministerium in Moskau

Im Anschluss fuhren Dr. Schlund und die Delegationsmitglieder zu einem Treffen mit Wladimir Titow ins russische Außenministerium. Herr Titow ist stellvertretender Außenminister der Russischen Föderation und zuständig für die Beziehungen mit europäischen Ländern. Angesichts der momentan angespannten Beziehungen durch die EU-Sanktionen war dies ein wichtiges Gespräch.

Zum Abschluss des Tages wurde die Delegationsgruppe in die Residenz des Botschafters zum Abendessen eingeladen. Mit dabei waren ausgewählte Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.

Klarstellung zu medialer Irreführung

Am Donnerstag, dem 4. Tag des Besuches der deutschen Parlamentariergruppe in Russland, hatten die Abgeordneten die Möglichkeit, einen Einblick in die Arbeit der Dispatcherverwaltung von Gazprom zu bekommen. Die Delegation wurde von Senator Valery Ponomarev, Direktor des Moskauer Standortes, empfangen.

Nach einer Mittagspause traf sich die Delegation anschließend mit der Parlamentariergruppe des Föderationsrates, um gemeinsam über die Beziehungen zum Deutschen Bundestag und deren Verbesserung zu sprechen. Ein wichtiges Thema war hierbei das Gas-Pipeline-Projekt “Nordstream 2”.

US-Präsident Donald Trump sagte, dass er plane, Sanktionen gegen den “Nordstream 2” zu verhängen. Dr. Schlund gab zu bedenken; “Washington sollte Berlin beim Bau des “Nordstream  2″ nicht erpressen, weil dies dem Dialog zwischen souveränen Staaten zuwiderläuft.”

Zuvor sagte der stellvertretende Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation, Alexander Venediktov, dass „Nordstream  2″ den internationalen Standards in vollem Umfang entspricht. Er betonte, dass es keine rechtlichen Gründe gäbe, das Projekt auszusetzen oder abzubrechen.

Die Inbetriebnahme von “Nordstream 2” würde den Europäern jährlich 8 Milliarden Euro weniger kosten.

Danach fand ein in den deutschen Medien viel diskutierter Programmpunkt statt. Die Pressekonferenz bei der „Internationalen Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja“.

Die Bild-Zeitung hat zuvor den Besuch der deutsch-russischen Parlamentariergruppe in Moskau kritisiert. In einem am 17. Juni veröffentlichten Artikel nannte die BILD diese Reise „skandalös”. Es ist erstaunlich, wie großzügig „Bild“-Chefreporter Peter Tiede wichtige Informationen auslässt, um seiner Story seinen eigenen Dreh zu verleihen.

Eine Parlamentarierreise ist ein Weg der kleinen Schritte

Bild: RT DEUTSCH

Dr. Robby Schlund: „Wir als Abgeordnete sollen nie vergessen, dass wir von Menschen gewählt werden. Und die einfachen Menschen wünschen sich gute Beziehungen zu Russland. Diese Wünsche sollen wir erfüllen und deswegen sollte sich ein Abgeordneter nicht von einer Boulevardzeitung erpressen lassen, vor allem mit Behauptungen, die der Wahrheit nicht entsprechen.“

Die BILD-Zeitung führte ihre Leserschaft durch das Weglassen von Fakten in die Irre und einige andere Medien übernahmen diese Geschichte ohne Faktencheck.

PRESSESCHAU

Dr. Robby Schlund stellte fest: „Wir sollten wieder zu einem vernünftigen Gespräch zurückkommen, statt die gegenseitiger Beschuldigung. Nur ein Dialog führt dazu, dass Probleme gelöst werden können“.

Zum Abschluss traf sich die Delegation zu Gesprächen mit politischen Stiftungen und Vertretern der Zivilgesellschaft, ehe es am Freitag mit dem Flugzeug zurück nach Deutschland ging.

Besuch im Verifikationszentrum der Bundeswehr

Am 12. Juni 2019 besuchte der Unterausschuss “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVB) in der Selfkant-Kaserne in Geilenkirchen.

Seit 1991 stellt es unter Führung des Bundesministeriums für Verteidigung und nach Vorgaben des Auswärtigen Amtes aktuell 21 völkerrechtlich und politisch verbindliche Rüstungskontrollverträge sicher, die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten abgeschlossen hat. Circa 170 Soldaten sind dafür im Einsatz, beurteilen und kontrollieren Militäranlagen der Vertragspartner und unterstützen ausländische Delegationen bei der Begutachtung in Deutschland. Die ermittelten Verifikationsergebnisse werden dann ausgewertet und dienen der Beurteilung der militär- und sicherheitspolitischen Gesamtlage.

Zu den wichtigsten zu bearbeitenden Rüstungskontrollverträgen und –dokumenten zählen der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), das Wiener Dokument über politische und militärische Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) in Europa und der Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies).

Dr. Robby Schlund vor dem Airbus A400M

Der Airbus A400M

Der Airbus A400M Atlas ist ein militärisches Transportflugzeug von Airbus Defence and Space. Die A400M soll in den Luftwaffen von sieben europäischen NATO-Staaten den größtenteils veralteten Bestand an taktischen Transportflugzeugen der Typen Transall C-160 und Lockheed C-130 Hercules ersetzen bzw. ergänzen. Sie zeichnet sich gegenüber diesen durch höhere Nutzlast, Transportvolumen, Geschwindigkeit und Reichweite aus und steigert damit die europäischen Fähigkeiten im Bereich des strategischen Lufttransports. Der viermotorige Schulterdecker ist mit Turboprop-Triebwerken und einer befahrbaren Heckrampe ausgestattet, kann von kurzen, unbefestigten Pisten operieren sowie Fallschirmspringer und Lasten aus der Luft absetzen. Zum vorgesehenen Einsatzspektrum zählen auch die Verwendungen als Lazarett- und Tankflugzeug.

Der KSE-Vertrag von 1990 ist der grundlegende Vertrag der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa mit dem Ziel, ein sicheres und stabiles Gleichgewicht der konventionellen Streitkräfte auf niedrigerem Niveau in Europa zu schaffen und die Fähigkeit zu Überraschungsangriffen sowie groß angelegte Offensivhandlungen zu beseitigen. Dieses Ziel soll umgesetzt werden durch eine Begrenzung der Anzahl von schweren konventionellen Waffensystemen, regelmäßigen Austausch von militärischen Informationen sowie die Möglichkeit der ständigen gegenseitigen Überprüfung.

Das Wiener Dokument beschreibt vertrauensbildende Maßnahmen, wie zum Beispiel Besuche durch Beobachter oder der Informationstransfer zu militärisch-strategischen Informationen, um Abrüstung zu unterstützen und sich in den gegenseitigen Beziehungen von Gewalt zu enthalten. Das politische Übereinkommen wurde durch die 57 OSZE-Mitgliedsstaaten zur Transparenz und Vertrauensbildung, vom Atlantik bis zum Uran und in Zentralasien bis an die chinesische Grenze, gegründet.

Der Vertrag über den offenen Himmel (OH-Vertrag oder Open Skies) wurde 1992 zwischen der NATO und den ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten geschlossen, um das Überfliegen gegenseitiger Territorien zu ermöglichen und Aufnahmen mittels Radar, Foto und Infrarot erlauben mit dem Ziel Frieden zu sichern.

Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr bietet außerdem Rüstungskontrollausbildung für internationale Teilnehmer an und ist alleinverantwortlich für die nationale Rüstungskontrollausbildung innerhalb der Bundeswehr. Es wird von einem Brigadegeneral geführt und gliedert sich in fünf wichtige Abteilungen: Führung, Zentrale Rüstungskontrollaufgaben, Regionale und Globale Rüstungskontrolle sowie Abteilung Offener Himmel.

Demontierter Panzer (LEOPARD A I 5) als Ausstellungsstück der Lehrsammlungauf dem Gelände der Selfkant-Kaserne.

Die Mitglieder des Unterausschusses “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages erhielten neben einer Führung durch die Selfkant-Kaserne auch die Möglichkeit, militärpolitische Gespräche zu führen und Informationen zur Arbeit im Unterausschuss zu sammeln und auszutauschen, um eine intensive und qualitative Zusammenarbeit zu fördern.

Aktuell bereitet sich die Bundeswehr auf den Einsatz von Laserwaffen vor. China und Russland arbeiten ebenfalls an der Umsetzung solcher Projekte, die USA haben bereits einen Prototyp auf einem Schiff installiert. Vorteile des Laser-Einsatzes: der Strahl erreicht sein Ziel in Lichtgeschwindigkeit, es kann gegnerische Flugzeuge auch bei hohen Fluggeschwindigkeiten zerstören und bei schwächerer Einstellung können technische Geräte des Feindes gestört werden ohne sie durch Abschuss zu zerstören. Aber auch die Nachteile wie Wetteranfälligkeit, oder die Abwehr des Laserstrahls durch einen Spiegel sowie der hohe Stromverbrauch zum Betreiben dieser Waffe sind nicht außer Acht zu lassen. Allein 80 Millionen Euro investierte die Bundeswehr in den vergangenen Jahren in die Erforschung und Entwicklung, 2020 soll die neu entwickelte Waffe getestet werden.

“Auswirkungen von Sanktionen und Dialog in einer multipolaren Welt” – Zweiter Besuch in Russlands größter Universität (MGU)

Gestern besuchte ich die Lomonossow Moscow State University (MGU). Es war mein zweiter Besuch der größten staatlichen Universität Russlands und ich hatte die Ehre, eine Vorlesung vor den besten internationalen Studenten der MGU zu halten.

Hochkonzentriert und mit äußerster Neugier folgten die rund 150 internationalen Studenten im Hörsaal der politologischen Fakultät meinen Ausführungen zu Zusammenhang und Auswirkungen von Sanktionen und Dialog in einer multipolaren Welt.

Lesen Sie hier von meinen ersten Besuch Russlands größter staatlichen Universität.

So sind vertikale Beziehungen zwischen Politik und Wirtschaft zwischen unseren Ländern der Schlüssel zum Dialog. Regionale Vernetzung, Energiesicherheit und Völkerverständigung spielen eine tragende Rolle in einer multipolaren Welt. Auch die aktuelle Sanktionspolitik auf beiden Seiten, gilt es zu überprüfen, da sie sich negativ auf das Wohl der Bevölkerung der beiden Länder auswirkt. Die Sanktionspolitik führt immer zu Konflikten, Diskrepanzen und verstärken Feindseligkeiten bis hin zum Krieg. Dies wurde an Beispielen des Iraks und aktuell auch am Iran deutlich gemacht. Deshalb sind Sanktionen welcher Art auch immer niemals eine Option.

Das Interesse der Studenten, insbesondere an der AfD, war so enorm, dass die anschließende Fragerunde nicht genügend Zeit bot, um alle Fragen zu beantworten. Ich habe mich verpflichtet, alle noch offenen Fragen an die Experten unsere Fraktion weiterzuleiten und zu beantworten.

Nach der Vorlesung führte ich ein sehr interessantes Gespräch mit dem stellvertretenden Rektor für internationale Beziehungen, Professor Yuri A. Mazei.

Da die Universität mit ihren 41 Fakultäten sehr groß ist, konnte ich bei meinen letzten Besuch nur einen kleinen Teil besichtigen. Jetzt hatte ich die Gelegenheit, weitere Eindrücke zu sammeln und bekam Zutritt zu mir noch unbekannten Abschnitten, samt atemberaubenden Überblick über Moskau.

Das Kollegium der Lomonossow Moscow State University war sehr zuvorkommend und Herr Anton Kompleev, stellvertretender Dekan für internationale Beziehungen, verabschiedete mich mit einem freundlichen Geschenk. Ich bin zuversichtlich, dass sich unsere Zusammenarbeit intensivieren wird und wir gemeinsame Lösungen für die Anforderungen der Welt von morgen erarbeiten können.

Tula State University – Zusammenarbeit für bessere medizinische Versorgung fördern

Ich besuchte heute das Medizinische Institut der Tula State University in der zentralrussischen Stadt Tula. Die Universität wurde 1930 gegründet und zählt rund 9.900 Studenten aus 50 Ländern.

Ziel meines Besuches war es, Kontakte zu russischen Spezialisten für die gemeinsame Durchführung von Forschungsarbeiten zu knüpfen. Mit Herrn Prof. Dr. Alexander Agubechirovich Khadartsev führte ich diesbezüglich interessante Gespräche.


Beim anschließenden Besuch im Medical Clinical Center, eine Einrichtung, welche sich mit Bildungs- und Forschungsaktivitäten befasst, zeigte mir die stellvertretende Direktorin, Frau Ksenia Yurievna Kitanina, im Rahmen eines Rundgangs die Einrichtung.
Die Studenten des Medizinischen Instituts absolvieren im Medical Clinical Center ihr fünftes und sechstes Studienjahr im Rahmen der klinisch-praktischen Ausbildung. Mir wurden verschiedene medizinischen Geräte und Apparate gezeigt, sogar ein Sehtest wurde mit mir in der Augenklinik durchgeführt.

Anschließend traf ich mich mit dem Dekan der medizinischen Fakultät der TSU, Herr Alexander Agubechirovich Khadartsev und dem stellvertretenden Rektor, Herr Michail Sergeevich Vorotilin. Sie sprachen sich für eine intensivere Zusammenarbeit im Bereich der Forschung und Entwicklung aus und legten hierbei besonderen Wert auf unsere Hochschulen in Thüringen, insbesondere in Ostthüringen. Herr Alexander Agubechirovich Khadartsev schlug vor, gemeinsam die beiden Projekte für die Organisation der primären Gesundheitsversorgung und Erforschung der Mikrozirkulation in Geweben im Zusammenhang zu implementieren.

“Die Probleme der deutschen und russischen Gesundheitsversorgung sind ähnlich, insbesondere im ländlichen Raum, was die zukünftige Versorgung mit Fachärzten betrifft.”, gab ich zu verstehen. Mein Ziel ist es, neue Konzepte zu entwickeln, um unseren Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland effizientere ambulante Versorgungen zu ermöglichen. Die Erfahrungen der russischen Kollegen sind hierbei sehr hilfreich.

Mit meinen Gesprächspartnern einigte ich mich darauf, einen Entwurf für eine Vereinbarung über die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit der Tula State University zu erarbeiten.

Abschließend hielt ich vor den Studentinnen und Studenten der Tula State University eine Vorlesung zum Thema „Prävention, Adaptive Therapie und funktionelle Medizin – Forschung und Entwicklung der Medizin in einer modernen Gesellschaft“, berichtete über die Komplexität von Biosystemen sowie über Kapillarmikroskopie und informierte im zweiten Teil meiner Vorlesung über Reformmöglichkeiten des deutschen Gesundheitssystems, um es für die Anforderungen der Zukunft fit zu machen. Hierzu stellte ich die Entwürfe des AK Gesundheit der AfD Fraktion vor und überbrachte Grüße unseres AK-Leiters, Herrn Professor Gehrke.

Die Arbeit der AfD Fraktion wird im Ausland sehr positiv beurteilt und mit Interesse beobachtet. Es wurde darauf hingewiesen, die Arbeit noch stärker in Englisch und weiteren Sprachen zu veröffentlichen, um den objektiven Informationsfluss an die jungen Studierenden zu verbessern.

Ihr,
Dr. Robby Schlund