#grüngehtanders – Wir leben in einer Ökoblase!

#grüngehtanders Ökoblase

Grüne Autos, grüne Wege und vieles mehr. Es werden Heilsversprechen ohne Ende gemacht. Doch diese Versprechen sind eine Täuschung. Wir leben in einer Ökoblase – so wie Truman Burbank in dem Film “Die Truman-Show” in einer Scheinwelt lebt. Dr. Robby Schlund ruft auf, über den Tellerrand hinaus zu schauen und setzt sich für eine tatsächlich nachhaltige Umweltpolitik ein – aber global!

#grüngehtanders

Besuch im Verifikationszentrum der Bundeswehr

Am 12. Juni 2019 besuchte der Unterausschuss “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVB) in der Selfkant-Kaserne in Geilenkirchen.

Seit 1991 stellt es unter Führung des Bundesministeriums für Verteidigung und nach Vorgaben des Auswärtigen Amtes aktuell 21 völkerrechtlich und politisch verbindliche Rüstungskontrollverträge sicher, die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten abgeschlossen hat. Circa 170 Soldaten sind dafür im Einsatz, beurteilen und kontrollieren Militäranlagen der Vertragspartner und unterstützen ausländische Delegationen bei der Begutachtung in Deutschland. Die ermittelten Verifikationsergebnisse werden dann ausgewertet und dienen der Beurteilung der militär- und sicherheitspolitischen Gesamtlage.

Zu den wichtigsten zu bearbeitenden Rüstungskontrollverträgen und –dokumenten zählen der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), das Wiener Dokument über politische und militärische Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) in Europa und der Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies).

Dr. Robby Schlund vor dem Airbus A400M

Der Airbus A400M

Der Airbus A400M Atlas ist ein militärisches Transportflugzeug von Airbus Defence and Space. Die A400M soll in den Luftwaffen von sieben europäischen NATO-Staaten den größtenteils veralteten Bestand an taktischen Transportflugzeugen der Typen Transall C-160 und Lockheed C-130 Hercules ersetzen bzw. ergänzen. Sie zeichnet sich gegenüber diesen durch höhere Nutzlast, Transportvolumen, Geschwindigkeit und Reichweite aus und steigert damit die europäischen Fähigkeiten im Bereich des strategischen Lufttransports. Der viermotorige Schulterdecker ist mit Turboprop-Triebwerken und einer befahrbaren Heckrampe ausgestattet, kann von kurzen, unbefestigten Pisten operieren sowie Fallschirmspringer und Lasten aus der Luft absetzen. Zum vorgesehenen Einsatzspektrum zählen auch die Verwendungen als Lazarett- und Tankflugzeug.

Der KSE-Vertrag von 1990 ist der grundlegende Vertrag der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa mit dem Ziel, ein sicheres und stabiles Gleichgewicht der konventionellen Streitkräfte auf niedrigerem Niveau in Europa zu schaffen und die Fähigkeit zu Überraschungsangriffen sowie groß angelegte Offensivhandlungen zu beseitigen. Dieses Ziel soll umgesetzt werden durch eine Begrenzung der Anzahl von schweren konventionellen Waffensystemen, regelmäßigen Austausch von militärischen Informationen sowie die Möglichkeit der ständigen gegenseitigen Überprüfung.

Das Wiener Dokument beschreibt vertrauensbildende Maßnahmen, wie zum Beispiel Besuche durch Beobachter oder der Informationstransfer zu militärisch-strategischen Informationen, um Abrüstung zu unterstützen und sich in den gegenseitigen Beziehungen von Gewalt zu enthalten. Das politische Übereinkommen wurde durch die 57 OSZE-Mitgliedsstaaten zur Transparenz und Vertrauensbildung, vom Atlantik bis zum Uran und in Zentralasien bis an die chinesische Grenze, gegründet.

Der Vertrag über den offenen Himmel (OH-Vertrag oder Open Skies) wurde 1992 zwischen der NATO und den ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten geschlossen, um das Überfliegen gegenseitiger Territorien zu ermöglichen und Aufnahmen mittels Radar, Foto und Infrarot erlauben mit dem Ziel Frieden zu sichern.

Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr bietet außerdem Rüstungskontrollausbildung für internationale Teilnehmer an und ist alleinverantwortlich für die nationale Rüstungskontrollausbildung innerhalb der Bundeswehr. Es wird von einem Brigadegeneral geführt und gliedert sich in fünf wichtige Abteilungen: Führung, Zentrale Rüstungskontrollaufgaben, Regionale und Globale Rüstungskontrolle sowie Abteilung Offener Himmel.

Demontierter Panzer (LEOPARD A I 5) als Ausstellungsstück der Lehrsammlungauf dem Gelände der Selfkant-Kaserne.

Die Mitglieder des Unterausschusses “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages erhielten neben einer Führung durch die Selfkant-Kaserne auch die Möglichkeit, militärpolitische Gespräche zu führen und Informationen zur Arbeit im Unterausschuss zu sammeln und auszutauschen, um eine intensive und qualitative Zusammenarbeit zu fördern.

Aktuell bereitet sich die Bundeswehr auf den Einsatz von Laserwaffen vor. China und Russland arbeiten ebenfalls an der Umsetzung solcher Projekte, die USA haben bereits einen Prototyp auf einem Schiff installiert. Vorteile des Laser-Einsatzes: der Strahl erreicht sein Ziel in Lichtgeschwindigkeit, es kann gegnerische Flugzeuge auch bei hohen Fluggeschwindigkeiten zerstören und bei schwächerer Einstellung können technische Geräte des Feindes gestört werden ohne sie durch Abschuss zu zerstören. Aber auch die Nachteile wie Wetteranfälligkeit, oder die Abwehr des Laserstrahls durch einen Spiegel sowie der hohe Stromverbrauch zum Betreiben dieser Waffe sind nicht außer Acht zu lassen. Allein 80 Millionen Euro investierte die Bundeswehr in den vergangenen Jahren in die Erforschung und Entwicklung, 2020 soll die neu entwickelte Waffe getestet werden.

Fachkonferenz zur Rüstungskontrolle – Die Zukunft frühzeitig definieren!

Am 15. März nahm Dr. Robby Schlund in seiner Funktion als Obmann für den Unterausschuss “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses der AfD-Bundestagsfraktion an einer Fachkonferenz zur Rüstungskontrolle, die „2019. Capturing-Technologie. Rethinking Arms Control. “ im Auswärtigen Amt teil.

Das Ziel dieser Konferenz war es, einen breit gefächerten und internationalen Dialog über die Auswirkungen der aktuellen Technologietrends zu anzustoßen.

Die rasante technologische Entwicklung in den Bereichen künstliche Intelligenz, Biowissenschaften und digitale Technologie treibt zwar den globalen Fortschritt in Bereichen wie Landwirtschaft, Bildung, Gesundheit und Klima voran, jedoch wird gleichzeitig immer deutlicher, dass diese neuen Technologien ebenso für militärische Zwecke eingesetzt werden können. Die daraus resultierenden neuen Arten von Waffen und Instrumenten können eine Reihe kritischer Fragen in Bezug auf ihre Konformität mit dem Völkerrecht und ihre Auswirkungen auf den Frieden und die Stabilität in der Welt aufwerfen.

Die Türen für multipolare Formate offen halten.

Vor 90 Jahren, am 21. März 1929, hat der Reichstag der Weimarer Republik das Genfer Protokoll ratifiziert. Dieser völkerrechtliche Vertrag vom 17. Juni 1925 verbietet die Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege.

© Deutscher Bundestag

Dr. Schlund betont die Wichtigkeit der Förderung multipolare Formate, um frühzeitig zukunftsfähige Regelungen festzulegen und Kontrollmechanismen installieren zu können.

Zusammenfassend kann die Entstehung neuer Waffensysteme die aktuellen Rüstungskontrollvereinbarungen in Frage stellen. Dies sind die politischen Herausforderungen; bereits heute die Rüstungskontrolle der Zukunft zu definieren.

Impressionen:

Dr. Robby Schlund unterstützt GERAER TAFEL e.V.

Der gemeinnützige Verein Geraer Tafel e.V., 1995 gegründet, hat es sich mit seinen gegenwärtig 38 Mitglieder und 48 ehrenamtliche Mitarbeiter, welche ohne jegliche Entlohnung an vielen Wochenstunden von Montag bis Samstag für unsere Bürger tätig sind, zur Aufgabe gemacht, überschüssige und gespendete Lebensmittel einzusammeln und an Bedürftige weiterzugeben.

Diesen sozialen Beitrag unterstützt Dr. Robby Schlund mit einem Sponsoring-Engagement, um bei der Überwindung von Armut in unserer Stadt zu helfen. Ziel ist es, Menschen in wirtschaftlich schwierigen Lebenslagen durch diese ergänzende Hilfe eine erweiterte Teilhabe an den Lebensmöglichkeiten unserer Gesellschaft zu bieten.

Meine rote Hand gegen die Ausbeutung von Kindern als Kindersoldaten

Heute ist der internationale Gedenktag an das Schicksal von Kindersoldaten. Auch ich unterstütze die Aktion und den Red Hand Day. Hunderttausende rote Handabdrücke wurden schon in über 50 Ländern gesammelt und an Politiker und Verantwortliche übergeben, darunter der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der deutsche Außenminister und der Bundespräsident. Und dennoch gibt es immer noch 250.000 Kindersoldaten weltweit.

In zahlreichen bewaffneten Konflikten in aller Welt werden Kinder als Soldaten in den Kampf geschickt. Aktuelle Beispiele sind Afghanistan, Tschad, Zentralafrikanische Republik, Kolumbien, Demokratische Republik Kongo, Indien, Irak, Israel / Palästina, Myanmar (Burma), Pakistan, Philippinen, Somalia, Sudan, Südsudan, Syrien, Thailand and Jemen.

Diese Ausbeutung von Kindern als Kindersoldaten muss aufhören! Darum gebe auch ich meine rote Hand!

Ihr,
Dr. Robby Schlund

Ausgrenzung der AfD in Buchenwald

Schuld oder Unschuld eines ganzen Landes gibt es nicht. Schuld ist… nicht kollektiv, sondern persönlich… Der ganz überwiegende Teil unserer heutigen Bevölkerung war zu damaliger Zeit entweder im Kindesalter oder noch gar nicht geboren. Sie können nicht eine eigene Schuld bekennen für Taten, die sie gar nicht begangen haben!“
(Richard von Weizsäcker am 08.05.1985)

Nun soll der AfD das demokratische Recht auf das Gedenken an die Opfer des Totalitarismus, Faschismus und das Krieges auf drängen anderer Parteien und zivilgesellschaftlicher Akteure verwehrt werden. Das ist eine bedenklich undemokratische Sichtweise und es scheint, dass, je stärker die AfD-Opposition durch Sachverstand und -politik die Etablierten herausfordert, desto heftiger ist der Widerstand derer, die dem nichts entgegenzusetzen haben.

Der Direktor der “Stiftung Gedenkstätten Buchenwald”, Volkhard Knigge, hat alle AfD-Mitglieder pauschal ausgeladen. Somit auch Dr. Schlund, der im vergangenen Jahr noch einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus niederlegen durfte, was ihm nun durch undemokratische Ausgrenzung verwehrt wird.

Zur Erinnerung sei gesagt, dass es die Deutsch-Russische Parlamentariergruppe unter AfD-Vorsitz gewesen war, die es geschafft hatte, nach Jahren der Eiszeit mit Russland den Kontakt wieder herzustellen und eine hochrangige Duma-Delegation 2018 nach Deutschland zu holen.

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Der Kranz des Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund in Buchenwald (2018)
Christoph Naumann und Dr. Robby Schlund legen Kranz zum Tag der Befreiung im Treptower Park nieder.
Christoph Naumann und Dr. Robby Schlund bei der Kranzniederlegung im vergangenen Jahr am Ehrenmal im Treptower Park.
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Kranzniederlegung mit dem russischen Botschafter, Sergej J. Netschajew

Ein Höhepunkt des Aufenthaltes dieser Delegation war die gemeinsame Kranzniederlegung im Beisein des russischen Botschafters im Treptower Park. Von der russischen Seite nahmen Vertreter der Parteien Einiges Russland, Kommunistische Partei, Gerechtes Russland und LDPR teil, von der deutschen Seite nur die AfD. Alle anderen Bundestagsfraktionen schickten trotz Einladung keinen Vertreter.

Alle waren sich einig, dass heute Faschismus und Totalitarismus nicht nur aus einer Richtung erwachsen kann, sondern aus allen ideologischen und religiösen Ansichten. Erste Anzeichen sind Ausgrenzung vom demokratischen Diskurs, gewaltsame Angriffe auf Personen und Denunziation. Eine uns sorgenvoll stimmende Entwicklung.

21. Geraer Oldie-Hallenturnier

Zu Gast beim diesjährigen Hallenturnier der Oldis in Gera.

Am Freitag, dem 11. Januar traf die Geraer Stadtauswahl in der Vorrunde auf Eintracht Frankfurt, den Hamburger SV und Vorjahresgewinner Bundesliga-Auswahl Ost.

Für mich war es Ehre und Vergnügen zu gleich, die damaligen Starkicker nun als Oldies auf den Geraer Hallenboden zurückkehren zu sehen. Das 21. OLDIE-Turnier war die Auftaktveranstaltung zum großen Fußball – Turnierwochenende vom 11. bis 13. Januar 2019 in der Panndorfhalle in Gera. Das Turnier wurde vom Förderverein Kinder- und Jugendfußball nun bereits schon zum 8. Mal organisiert. Eine tolle Leistung der Veranstalter, welche auch dem Nachwuchs zu Gute kommt. Neben den Spielen wurde viel geboten. Schalmeien-Kapelle, Cheerleader und eine Videowand sorgten für Unterhaltung.

Für das weitere Turnier wünsche den Veranstaltern, allen Teilnehmern und Besuchern ein spannendes Fußballwochenende in Gera.

Herzlichst,
Ihr Dr. Robby Schlund

Zu Besuch beim Biathlon-Weltcup

Wintersport In Thüringen. Am gestrigen Donnerstag (10.01.2019) besuchte ich zusammen mit der AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal und dem Fraktionsvorsitzenden der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, den Biathlon-Weltcup in Oberhof!

Wir fieberten mit, beim Sprint der Frauen und die Stimmung im Stadion war wirklich gut. Die Freude in Oberhof und Thüringen ist unbeschreiblich groß und wir sind sehr stolz. Es ist eine großartige Gelegenheit für die Region international zu zeigen, was in ihr steckt.

Herzliche Grüße,
Ihr Dr. Robby Schlund

Biathlon-Weltcup in Oberhof

Schöne Grüße vom Biathlon-Weltcup in Oberhof! Björn Höcke war heute dort zusammen mit der AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal und dem AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund, MdB. Heute fand der Sprint der Frauen statt. Die Stimmung im Stadion war wirklich gut. Es war deshalb sehr laut und Björn Höcke ist im Video wegen der Hintergrundgeräusche nur leise zu hören.

Gepostet von Björn Höcke am Donnerstag, 10. Januar 2019

„Russian Seasons“ – Russlands beste Künstler in Deutschland

Im Rahmen der Eröffnung der Russian Season 2019 in Deutschland mit der Tschaikowsky-Oper „Jolanta“ in der Berliner Philharmonie, geht ein Abend der Superlative zu Ende.

Die „Russischen Spielzeiten” fanden ihren Anfang vor zwei Jahren in Japan. Dieses Kulturfestival ist eine gute Möglichkeit, den interkulturellen Austausch mit dem Ausland zu fördern.

Russland bietet hierfür das ganze Arsenal seiner Künstler und Kultureinrichtungen auf, die zum Teil Weltgeltung besitzen. Vorneweg die lebende Legende der heutigen russischen Kulturszene, Valery Gergiev, Künstlerischer Leiter und Geschäftsführer des Mariinsky-Theaters in Sankt Petersburg.

Statement von Dr. Robby Schlund im russischem TV-Sender NTV (ab 1:55)

Valery Gergiev eröffnete die Saison mit einem musikalischen Feuerwerk und es war mir eine besondere Ehre Herrn Gergiev persönlich kennenzulernen.

Ihr
Dr. Robby Schlund

Völkerverständigung – Frühstück mit Botschafter

Am Mittwoch, den 10. Oktober 2018, lud die Deutsch-Russische Parlamentariergruppe den russischen Botschafter zum traditionellen Botschafterfrühstück ein.

In dieser ungezwungenen Atmosphäre waren die Ergebnisse des Petersburger Dialogs in Moskau, sowie kultur- und bildungspolitische Gemeinsamkeiten in der Geschichte und der Moderne thematisiert. So wurde auch vereinbart, die regionale Zusammenarbeit stärker zu fördern.

Einig waren sich Dr. Schlund und seine Exzellenz Herr Netschajew sowie die anwesenden Parlamentarier, dass es auf unterschiedlichen Ebenen einen Dialog geben muss, um bilaterale Probleme zwischen Deutschland und Russland zu lösen. So lassen sich positive Impulse und Auswirkungen auf die globale Völkerverständigung erzielen.

Der Koordinator für russische Beziehungen, Herr Wiese, fügte hinzu, dass fast 20 Abgeordnete als Teilnehmer des Petersburger Dialogs aus Deutschland angereist waren und aus Russland wohl nur einer. Dieses Ungleichgewicht, so versprach der Botschafter, nehme er als Anregung in der Tasche mit.

Nach der Diskussion wurde über den bevorstehenden Besuch der Duma-Vertreter in Deutschland in der nächsten Woche gesprochen.

Hierzu können Sie ab nächster Woche mehr auf www.robby-schlund.de erfahren.