Von der Zufriedenheit der Dänen lernen

Am Dienstag, den 20.11.2018 fand der diplomatische Empfang des BVMW
mit Lars Løkke Rasmussen, dem dänischen Ministerpräsident, statt.

Dies war vor allem deswegen interessant, da die Dänen sehr zufriedene Menschen sind und ich mich 2019 mit Mitgliedern des Gesundheitsauschusses für 2 Tage nach Dänemark begeben werde, um die Besonderheiten des Gesundheitssystems und der Gesundheitswirtschaft vor Ort kennenzulernen.

 

Ihr
Dr. Robby Schlund

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Pflegepersonal stärken – aber richtig!

Gerechtigkeit kann demokratisch nur erreicht werden, wenn die besten Vorschläge zum Maßstab des Handelns gemacht werden. Das  gilt insbesondere für die  soziale Gerechtigkeit. Obgleich eine erhebliche Ungerechtigkeit in der Kostenübernahme von Pflegeaufwendungen zwischen häuslicher und vollstationärer Pflege besteht, verschließen Sie die Augen vor diesem Vorschlag unserer AfD Fraktion und lehnen diesen fraktionsübergreifend ab.Das ist doch in etwa so, als ob sie einen Kochwettbewerb veranstalten und trotz kulinarischen Höchstgenuss, dem Preisträger erzählen, es würde wie gegrillte Ratte schmecken. Aber im Ernst, für pflegebedürftige Menschen, die zu Hause leben, werden Pflegeleistungen von den Krankenkassen komplett finanziert.

Bei Heimbewohnern allerdings, übernimmt die Krankenkasse nur die Kosten, wenn über 6 Monate ein besonders hoher Versorgungsbedarf besteht und nachgewiesen wurde. Ansonsten gilt die Regelung, dass die Kosten mit den pauschalisierten Beiträgen der Pflegekasse abgegolten sind. Aber diese Pauschalen beinhalten maximal die Kosten für die Grundpflege. Die Behandlungspflege muss also über den Eigenanteil an den Pflegekosten selbst getragen werden.

Für den  Pflegebedürftigen sind das monatlich ca. 300 €. Oft besteht bereits eine dramatische Altersarmut! Das ist unsozial und ungerecht und das haben Sie fraktionsübergreifend abgelehnt! Wissen Sie, Menschlichkeit zeigt sich eben nicht nur in blumigen Worten, „Wir sind die Guten!“, sondern vor allem in den konkreten Handlungen.

Hier  bei unserem Antrag hätten Sie, in der Tat, die Möglichkeit gehabt, zu zeigen, dass Sie Demokratie und Gerechtigkeit tatsächlich leben würden. Hier geht es nämlich nicht, um rechts, links oder geradeaus, sondern einzig und allein, um die einfachen Menschen in unserem Land, nämlich die, die pflegebedürftig sind.

„Pflege kann nur gut gehen, wenn es den Pflegenden selbst gut geht “ so in einem Zitat von Heike Jansen. Dem kann ich nur zustimmen. Täglich müssen pflegende Angehörige und angestellte Pflegekräfte einen Balanceakt zwischen Fürsorge und Selbstsorge leisten.

Die Pflegestatistik 2017 zeigt, dass knapp 2,9 Millionen Menschen in Deutschland pflegebedürftig sind. Davon waren 83% älter als 65 Jahre, 37% davon, 85 Jahre und älter. 73% werden zu Hause versorgt, das sind knapp ¾ aller Pflegebedürftigen. Es werden den stationären Pflegeeinrichtungen eine hohe Anzahl an Patienten durch häusliche Pflege erspart, gottseidank!   Denen möchte ich an dieser Stelle einen Dank aussprechen, für die unschätzbaren Leistungen die sie für unser Land, unsere Heimat tagtäglich erbringen, wider aller politischen, organisatorischen und finanziellen Unzulänglichkeiten, die an der eigenen Gesundheit nagen.

Die demografische Entwicklung, auch international, lassen den Bedarf an Pflegepersonal in der Kranken- und Altenpflege weiter ansteigen und führen zu erheblichen Problemen, nicht nur in Deutschland. So wird der Ferne Osten, wie z.B. China, selbst zum größten Konkurrent um den Pool der Pflegefachkräfte weltweit. Das ist eine tatsächliche Herausforderung! Hier brauchen Sie mehr Ideen.

Gerechtigkeit wäre ein guter Ansatz, die Probleme anzugehen. Bereits jetzt arbeiten mehr als ein Viertel der 5,7 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Gesundheitswesen. Und gerade im Verdienst finden sich massive Unterschiede! Beschäftige im Osten verdienen im Schnitt 23 % weniger als Kollegen im Westen. Das ist unsozial. Eine Fachkraft der Altenpflege im Osten erhält ca. 2.211 € Brutto eine Pflegehelferin im Schnitt 1.662 €. Wollen sie auf die Angebote aus China warten, die die Frustration im Osten neutralisieren werden? Da liebe Regierungskoalition, ist Kreativität, Gerechtigkeit und Umdenken im Management gefragt! Und das vermissen wir in Ihrem Pflegestärkungsgesetz.

Wir vermissen auch, die Berücksichtigung des Pflegeaufwandes der Rehakliniken nach blutiger Verlegung, nach der Benachteiligung der stationären Physio-, Ergotherapeuten und Logopäden durch das Gesetz nach der prekären Situation der Hebammenstellen in den Krankenhäusern, um nur Einiges zu nennen. Unverständlich ist auch die im Pflegepersonalstärkungsgesetz angegeben Förderung zum Abbau der Betten oder gar Schließung der Krankenhäuser.

In der Drucksache 19/4729 Gegenäußerung der Bundesregierung geben Sie folgendes an: „Mit der Schließung eines nicht mehr bedarfsgerechten Krankenhauses oder eines nicht mehr bedarfsgerechten Krankenhausstandortes, kann ein weitreichender Beitrag zur Strukturverbesserung geleistet werden, als mit einer Stilllegung nur einzelner Krankenhausbetten. […]“ Und weiter: „Daher solle eine Konzentration des Leistungsangebotes auf weniger Standorte vorangetrieben werden.“ Im Jahr 2017 gab es 1.942  KH bei einer Gesamtpatientenzahl von 19,4 Mill. Im Jahr 2000 waren es noch 2.242 KH. Die Gesamtpatientenzahl lag bei 17,2 Mill. Dies entspricht einem Rückgang der Standorte  um sage und schreibe von 13% bei einer Fallzahlzunahme von 13 %.

Diese abenteuerliche Schließung von Krankenhäusern vor allem im ländlichen Raum bedeutet für die Patienten und Rettungsdienste längere Fahrtwege. Das ist ein soziales Desaster für Deutschland. Was sehen wir an diesen Beispielen? Es nützt nichts, die Augen vor der unausweichlichen Realität zu schließen! Soziale Gerechtigkeit im Gesundheitswesen kann nur als gemeinsamer fraktionsübergreifender Kraftakt gelingen.

Seit 1 Jahr sitze ich nun hier im Bundestag und erlebe, die persönliche Interessen oft wichtiger sind, als die gravierenden Probleme, die angegangen werden müssen.

Statt Visionen zu folgen, wird Umstandskrämerei betrieben. Das hat mich traurig und ja auch ein wenig desillusioniert gemacht. Natürlich ist das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz im Ansatz gut, dennoch nützen keine kleinen Problemlösungen.

Wir brauchen hier einen großen Wurf. Wir, die Alternative für Deutschland vermissen das! Dazu fordern wir für die Menschen in Deutschland: eine effizientere fraktionsübergreifende Zusammenarbeit; einen Neustart im gesamten Gesundheitssystem, statt an Symptomen herumzudoktern und die Abschaffung des ineffizienten DRG-Systems.

Wir fordern auch, die Sorgen und Nöte der Menschen in Deutschland endlich wieder ernst zu nehmen und zu Perspektiven und natürlich  zu Gerechtigkeit im Gesundheitswesen zurückzufinden.

Dafür steht die AfD.

1Jansen 1995, In: Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin: Pflegende Angehörige, DEGAM Leitlinie Nr.6, Düsseldorf 2005

2https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Gesundheit/Pflege/PflegeDeutschlandergebnisse5224001159004.pdf?__blob=publicationFile

3https://statistik.arbeitsagentur.de/Statischer-Content/Arbeitsmarktberichte/Berufe/generische-Publikationen/Altenpflege.pdf

4 https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Footer/Top-Produkte/Fachkraefteengpassanalyse-Nav.html

5 VKAD, Ergebnisbericht, VKAD-Projekt- Datenerhebung zur Behandlungspflege in stationären Pflegeeinrichtungen (2016/2017) 26.04.2017

6 Quelle: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Gesundheit/Pflege/PflegeDeutschlandergebnisse5224001159004.pdf

7Quelle: https://www.pflege-shv.de/index.php?page=pflegeschluessel-2

„Die Budgetierung ist die Mutter aller Probleme.“

 „Die Budgetierung ist die Mutter aller Probleme.“¹, so brachte es der Präsident des Berufsverbandes der Deutschen Urologen, Dr. Axel Schroeder, beim 70. DGU-Kongress in Dresden vor einigen Tagen auf den Punkt.

Im Rahmen des Gesundheitsstrukturgesetzes 1993, führte der damalige Gesundheitsminister Horst Seehofer eine Budgetierung der Ausgaben für Kliniken, Arzthonorare und Arzneimittel, als ein zentrales Steuerungsinstrument zur Ausgabenbegrenzung, ein. Der mit Herrn Dreßler ausgehandelte Kompromiss von Lahnstein hatte zur Zielsetzung, einerseits die Gesundheitsversorgung durch größere Wahlfreiheit zu verbessern und andererseits höhere Beitragsgerechtigkeit und mehr Wirtschaftlichkeit durch stärkeren Wettbewerb zu ermöglichen. Gleichzeitig folgte das neue Gesetz dem Grundgedanken der totalen Budgetierung aller Leistungsbereiche und der Verwaltungsausgaben.

Ein Budget, dass die Abrechnungsfähigkeit der ärztlichen Leistungen begrenzt und den Arzt die letzten Tage und Wochen im Quartal praktisch unbezahlt arbeiten lässt. Das SGB V §12 Abs. 1 gibt uns Ärzten vor: „Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten.“ Ob eine Heilmittelverordnung oder eine ausführliches ärztliches Gespräch mit dem Patienten medizinisch indiziert ist, liegt doch in der Therapiefreiheit des Arztes. 2016 sahen 61 % der Ärzte ihre Therapiefreiheit aufgrund des zunehmenden Kostendrucks in Frage gestellt². 

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Andreas Gassen, forderte schon mehrfach, dass die Budgetierung abgeschafft werden muss und es klare Regelungen zur Finanzierung der Arzt-Patienten-Kontakt geben muss. 

Das zugewiesene Honorar, entspricht nicht den real erbrachten Leistungen. Der Arzt erhält ein Budget, wird quasi in seiner Leistung eingeschränkt, aber dem Patienten werden unbegrenzte Leistungen versprochen. 2 bis 4 Jahre später kommt es zur Wirtschaftlichkeitsprüfung mit Regressverfahren und der niedergelassene Kollege darf mehrere zehntausende Euro zurückbezahlt. Aber, er zahlt Leistungen zurück, die er sich nicht selber in die Tasche gesteckt hat oder wie es oft heißt „zu Unrecht“ erhalten hat. Nein, er bezahlt Beratungs- und Untersuchungskosten sowie Kosten aus Heilmittelverordnungen zurück, die der Patient allerdings dringend medizinisch benötigt hat. Im Klartext: der Arzt finanziert die Therapie seiner Patienten aus eigener Tasche! 

Laut aktuellen Zahlen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung³ werden Bundesweit im  hausärztlichen Bereich 6 % der ärztlichen Leistungen für Umsonst erbracht, im fachärztlichen Bereich sind es 15 %. Spitzenreiter ist hier Hamburg: im hausärztlichen Bereich sind es 22 %, im fachärztlichen Bereich sind es 21 % des Gesamthonorars, die nicht ausgezahlt werden. Ca. ein Viertel der erbrachten Leistungen werden nicht honoriert! Und dann sollen die Ärzte nach dem neuen Terminservice- und Versorgungsgesetz noch mehr Stunden arbeiten? Allein die Vorgabe der offenen Sprechstunde ist eine absolute Frechheit gegenüber den Arztpraxen. Zum einen entsteht ein wirtschaftlicher Schaden, wenn kaum Patienten kommen, und zum anderen wird die komplette Praxisorganisation durcheinander gebracht, wenn zu viele Patienten kommen. Es sollen letztendlich mehr Patienten behandelt werden und es muss noch mehr Zeiten für den bürokratischen Mehraufwand aufgebracht werden. 

Das ist eine Zumutung und Ausbeutung für den Sektor der niedergelassenen Ärzte. 

In meinem Wahlkreis führe ich regelmäßig Treffen mit niedergelassenen ärztlichen Kollegen durch. Und alle bestätigen, dass die Regressverfahren der Kassenärztlichen Vereinigungen bewusst fehlerhaft geführt werden, dass sogar Regressberatungen der Kassenärztlichen Vereinigungen falsch durchgeführt werden. Ein weiteres Problem ist, dass die Prüfungen rückwirkend auf 4 Jahre durchgeführt werden dürfen! Zum Vergleich: die zivilrechtliche Verjährungsfrist für Rückzahlungsansprüche beträgt 3 Jahre. 

Zusammenfassend lässt sich also feststellen, dass die Budgetierung eine Mengenbegrenzung und Einsparung am Patienten ist und die ärztliche Leistung als solche keine entsprechende Beachtung findet. Anstatt Patienten qualitativ und adäquat behandeln zu können, müssen Ärzte im Schnitt 7,4 Stunden für Verwaltungs- und Abrechnungstätigkeiten⁴ aufbringen und ständig die Budgetgrenze im Auge behalten. 

Ebenfalls eine Folge der Budgetierung ist die spärliche Terminvergabe am Quartalsende.  Das Budget ist ausgeschöpft und die Patienten werden auf das nächste Quartal verschoben, vor allem im Bereich der Hautärzte, Augenärzte und Gynäkologen⁵.

Viele medizinisch notwendige Leistungen werden dem Patienten verweigert bzw. erfolgt die Zuteilung, zum Beispiel der Heilmittelverordnungen, über die Morbidität des Patienten. 

Perspektivisch gesehen muss es aufgrund des demographischen Wandels und der zunehmenden Lebenserwartung der Patienten eine Reformierung im deutschen Gesundheitswesen geben und dazu gehört in erster Linie die Abschaffung der Budgetierung, eine Anpassung des EBM- und GOÄ-Leistungskataloges sowie die Neugestaltung der Bedarfsplanung. 

Das fordert nicht nur die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, verschiedene Hausarzt- und Facharztverbände sondern auch wir, die Alternative für Deutschland. Denn, dem Arzt bezahlt man seine Mühe und nicht die Gesundheit⁶.

In einer 2014 durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung durchgeführten Befragung von Medizinstudenten⁷ ließ sich feststellen, dass viele den Bereich der niedergelassenen Tätigkeit in eigener Praxis ablehnen. Aus Sicht der Studenten bestehen die Probleme im Investitionsrisiko, zu vielen medizinfernen Tätigkeiten und Bürokratismus und vor allem Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Regressverfahren. Lediglich 30,8 % der Medizinstudenten können sich vorstellen, als Hausarzt in eigener Praxis zu arbeiten. 

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung stellte 2017 ebenso fest⁸, dass jeder dritte Hausarzt über 60 Jahre alt ist, das Durchschnittsalter liegt bei 54 Jahren. Insgesamt waren in 2016 ca. 169.866 Ärzte und Psychotherapeuten an der vertragsärztlichen Versorgung beteiligt. Eine Erhöhung zu 2015 um 1,5 %. Aber unter Berücksichtigung der vielen Teilzeitstellen ergibt sich lediglich ein Plus der vertragsärztlichen Kapazitäten von 0,3 %.

Die Anzahl der Hausärzte lag in 2005 bei 53.225. Im Jahre 2020 wird diese Zahl auf 44.903 schrumpfen⁹. Das bedeutet einen Rückgang von ca. 16 %. 

Für die Terminservicestellen werden pro Jahr 12 Millionen Euro ausgegeben, Geld, was zu Aufhebung der Budgetierung verwendet werden muss. „Wenn alle Erstkontakte von den Kassen beglichen würden, entstünden Kosten von weniger als 500 Millionen Euro“, sagte Gassen gegenüber dem Spiegel. Er fordert di Aufhebung der Budgetierung der Ärzte in der GKV, die etwa „2 Milliarden Euro kosten würde.“

Spiegel Online berichtete (am 04.09.2018), dass die Finanzreserven der Krankenkassen bei mehr als 20 Milliarden Euro liegen. Von diesen Geldern können 10% in die Versorgung der Patienten investiert werden. Es geht bei der Abschaffung der Budgetierung nicht darum, die Ärzte reicher zu machen, sondern die realen Kosten, die durch die Behandlung eines Patienten entstanden sind, auch eins zu eins zu vergüten. Es ist eine Investition zum Wohle des Patienten und zur Effizienzsteigerung der niedergelassenen Ärzte.

China / Deutschland – Systeme verstehen ist wichtig

Akupunktur und Massagen werden weltweit zur Schmerzbehandlung angewandt. Ihren Ursprung haben diese Anwendungen in der traditionellen chinesischen Medizin.

Als traditionelle chinesische Medizin, kurz TCM, wird die Heilkunde bezeichnet, die sich in China seit mehr als 2000 Jahren entwickelt hat.

Zu den therapeutischen Verfahren der chinesischen Medizin zählen vor allem die Chinesische Arzneimitteltherapie und die Akupunktur. Zusammen mit Massagetechniken und Bewegungsübungen werden die Verfahren heute gerne als die fünf Säulen der chinesischen Therapie bezeichnet. Die TCM ist die traditionelle Medizin mit dem größten Verbreitungsgebiet, besonders die Akupunktur wird heute weltweit praktiziert. Die TCM gilt als alternativ- oder komplementärmedizinisches Verfahren.

Die traditionelle chinesische Medizin ist mittlerweile auch im deutschsprachigen Raum verbreitet. 

TCM ist in Deutschland gesundheitspolitisch bisher nur begrenzt anerkannt. Im Anschluss an die Modellversuche zur Überprüfung der Wirksamkeit von Akupunktur wird Akupunktur seit dem 1. Januar 2007 bei chronischen Schmerzen der Lendenwirbelsäule und des Kniegelenks als Kassenleistung anerkannt.

Im Gegensatz zu China, wo die der Schutz der TCM im Grundgesetz festgeschrieben ist, gibt es in Deutschland keine entsprechenden Gesetzentwürfe. Das erste Krankenhaus für Traditionelle Chinesische Medizin wurde hierzulande in Bayer im Jahre 1991 gegründet. Dort wurden auch erstmals die Behandlungskosten für TCM durch die Krankenkassen übernommen.

Doch noch immer mangelt es an entsprechenden Voraussetzungen in Deutschland. Da es zum Beispiel keine klare Linie für Ausbildung und Studium gibt und Gewerbeanmeldungen mit zahlreichen Beschränkungen erschwert werden, ist ein weiterer Austausch zwischen Universitäten, Instituten und Vereinigungen unerlässlich.

Im Gespräch mit Faming Gu (li.) und Yongzhang Sun (re.)

Im Juli reiste Dr. Schlund nach China um das Verständnis von TCM und deutschem Krankensystem zu fördern und besuchte unter anderem Vertreter der Chinesischen Medizinvereinigung. 

Mit Faming Gu und Yongzhang Sun, beide Generalsekretäre der größten Vereinigung für Traditionelle Chinesische Medizin, vereinbarte Dr. Schlund, 2019 eine gemeinsame Fachkonferenz mit China, Russland und Deutschland in Peking auszurichten.

Prof. Qian Liu (5. v. re.) und seine Mitarbeiter empfingen Dr. Robby Schlund und sein Team
CPAFFC-Vizepräsident Yuan Xie tauschte sich mit Dr. Robby Schlund aus

Interessante Aussagen zur TCM traf Professor Qian Liu, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit im Nationalen Volkskongress. Mit ihm sprach Dr. Schlund ausführlich über das chinesische Krankenhaus- und Krankenkassensystem.

Ming Lu vom Nationalen Gesundheitsausschuss mit Dr. Robby Schlund

Seit 2009 hat China ein dreistufiges Krankenkassensystem. Hier hat die traditionelle chinesische Medizin den gleichen Anteil bei der Kostenerstattung und den gleichen Stellenwert wie westliche Medizin. Aus chinesischer Sicht sind die Zulassungskontrollen für Arzneimittel in Deutschland zu streng. Um eine Angleichung auf beiden Seiten zu erreichen und die Vorteile zu nutzen und Nachteile zu vermeiden, ist es hier besonders wichtig, die jeweiligen Gesundheitssysteme kennen und verstehen zu lernen.

Ming Lu vom Nationalen Gesundheitsausschuss Chinas, gab Auskunft über Qualitäts- und Preiskontrollen. So wird die Qualität von Medikamenten jährlich geprüft. Nach welchem Prinzip dies geschieht, blieb jedoch unklar. Hierzu ist ein weiterer, reger Austausch zwischen akademischen Organisationen notwendig.

Xiaopin Wang und Dr. Robby Schlund sprachen über ein besseres Verständnis zwischen deutschem und chinesischem Gesundheitssystem

China wünscht sich, dass in Deutschland offener und intensiver über die Nutzung der traditionellen Chinesischen Medizin diskutiert wird. Dr. Schlund bekräftigte gegenüber Xiaopin Wang, Generaldirektorin für internationale Zusammenarbeit von der staatlichen Verwaltung für traditionelle chinesische Medizin, diesem Wunsch möglichst nachzukommen.

Dr. Schlund setzt sich für eine bessere Verständigung ein und kann durch die zahlreichen Gespräche mit den chinesischen Vertretern auf deren Unterstützung bauen.

Abenteuerliches Desaster im Gesundheitswesen

Die Situation in der Krankenpflege im Krankenhaus spitzt sich weiter und immer dramatischer zu. Laut aktuellen Zahlen des Mitteldeutschen Rundfunks, kommen auf 100 offene Stellen bundesweit nur 41 Arbeitslose.

 Vor allem in den Bundesländern Sachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen sprechen wir von einer außergewöhnlich kritischen Lage.

Hier gibt es im Bereich der Altenpflege sogar nur noch 13 bis 14  Arbeitssuchende auf 100 offene Stellen.

13.000 neue Stellen sollen es im Bereich der Altenpflege sein. Ja, sicher ein dynamischer Anfang, aber am Ende doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. 

Nach einer Hochrechnung des Bundesamtes für Statistik, bedarf es aber bis 2025 sage und schreibe ungefähr 940.000 Pflegekräfte.  Was nützen dann 13.000 neue Stellen, die nicht mal mit 25 % besetzt werden können, weil keine oder zu wenig Fachkräfte verfügbar sind?

Zur besseren Finanzierung der Pflegestellen am Bett, wollen Sie nun die anteiligen Pflegekosten am Relativgewicht der DRG`s herauslösen und komplett separat vergüten. Seien wir doch mal ehrlich! Damit führen Sie doch das komplette DRG System ad absurdum. Seit seiner Einführung 2003 des DRG-Systems in Deutschland, verursacht dieses German-DRG-System eine Verdreifachung der Kosten im Gesundheitswesen.

Das DRG-System führte zu einer beispiellosen Abwertung des Patienten, Profitmaximierung und Kapitalisierung im Gesundheitswesen und zu einem abenteuerlichem Desaster in der Sicherstellung der Krankenhauspflege. Statt sich dafür zu entscheiden, ein unehrliches DRG-System abzuschaffen, doktern Sie weiter an den Symptomen herum.

Was wie ein Befreiungsschlag aussieht, verkümmert zum Rohrkrepierer. Statt ein eigenes, moderneres, faireres und leistungsorientierteres Kostenvergütungssystem  einzuführen, was auch die Pflege besser berücksichtigt, amputieren Sie an dem eh schon angeschlagenen DRG-System.

Aber was passiert dann eigentlich in den Krankenhäusern?

Es führt bei den Krankenhäusern zur Reduktion der Fallpauschale und zur Reduktion des Case-Mix-Index. Das bedeutet, dass das Krankenhaus pro Fall weniger Vergütung erhält. Ab 2020 entfällt dann auch noch der Pflegezuschlag, eine Förderung.

Spätestens hier merken wir, dass Ihre Initiative zu einer reinen Mogelpackung verkommt, die das Problem nur verschiebt und nicht löst. Der Krankenhausversorgung werden damit jährlich 500 Mill Euro entzogen. 

Das wollen wir, die AfD nicht mittragen!

Die Krankenhäuser indes, werden dazu veranlasst und ermutigt, weiterhin noch freudiger und noch atemberaubender, Patienten blutig in die Reha zu verlegen. 

Aber dort, in der Reha, Herr Spahn, wirkt ihr Pflegepersonal-Stärkungsgesetz erst gar nicht.  Haben Sie den dadurch massiv zunehmenden Pflegeaufwand einfach übersehen? Inwieweit gedenken Sie, den dadurch entstehenden Tarif-, Rationalisierungs- und Kostendruck von anderen im Krankenhaus tätigen Berufsgruppen, wie Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden sozial verträglich zu gestalten?

Wir freuen uns schon jetzt über die Vorschläge zur Nachbesserung und die Diskussion im Gesundheitsausschuss.

Einer Überweisung stimmt die AfD zu.

Studieren in Moskau: Wo das Studium fast nicht mehr kostet, als ein Kaffee

Am 18.08.2018 hatte ich die Möglichkeit, im Rahmen eines Arbeitsbesuches in Moskau, die größte staatliche Universität (Lomonossow) zu besuchen.

Die Lomonossow Universität Moskau (Quelle: MGU)

Somit konnte ich mir einen Überblick über die moderne und soziale Bildungspolitik Russlands verschaffen.

Die Universität befindet sich auf den Sperlingsbergen (ehemals Leninbergen), inmitten einer ausgedehnten Parkanlage und wurde am 05. Januar 1755 per Erlass von Elisabeth I. gegründet. Die Anregung dafür gab der Universalgelehrte und Schriftsteller Michail Lomonossow. 1947 begann der Bau eines neuen Gebäudekomplexes im neoklassizistischen stalinistischen Zuckerbäckerstil. Die Fertigstellung des 240 Meter hohen Gebäudes erfolgte 1953.

Die Parkanlagenerstrecken sich rund um die Lommonosow Universität (Quelle: MGU)

Insgesamt gibt es 41 Fakultäten sowie zahlreiche Institute und Studienzentren an denen 47000 Studenten und Studentinnen sowie mehr als 5000 Spezialisten aus aller Welt ihrer akademischen Ausbildung nachkommen. Mit mehr als 6000 Professoren und Dozenten sowie 5000 Forschern wird der Studienbetrieb absolviert. Jährlich werden 387 verschiedene Berufe ausgebildet. Das Universitätsgebäude selbst bietet zusätzlich soziale Infrastruktur, wie Schwimmbad, Theater, Konzertsaal, Mensen und Fitnesscenter.

Das Fitnesscenter im Uni-Gebäude
47.000 Studenten machen hier ihre akademische Ausbildung (Quelle: MGU)

Die Universität verfügt über das MSU-Bibliotheksystem mit 9 Millionen Büchern, davon 2 Millionen in Fremdsprachen. Pro Jahr verzeichnet die Bibliothek eine durchschnittliche Leseranzahl von 55.000 mit ca. 5,5 Millionen Büchern.

Ruhe und Raum zum studieren der Lektüre (Quelle: MGU)

In den neuen Studentenwohnheimen im Universitätskorpus wohnen die Studenten in komfortablen Zwei- und Dreibetteinheiten, ausgestattet mit separater Küche, Badezimmer und notwendigem Mobiliar. Kostenfreies WLAN ist natürlich selbstverständlich.

Die Freizeitangebote sind vielfältig (Quelle: MGU)
Die Zimmer teilen sich die Studenten (Quelle: MGU)

Neben verschiedenen Wohnräumen findet man in den neuen Wohnheimen außerdem einen Sicherheitsdienst, Essräume, Fitnesscenter, Leseräume, Relaxzonen und einen Mehrzweckkonferenzsaal.

Mehrzweckkonferenzsaal
Speisesaal

Die neuen Gebäude sind komplett barrierefrei und bieten für Menschen mit Handicap hervorragende Bedingungen, in den Wohnheimen selbst mit speziell ausgestatteten Zimmern. Für Menschen mit Sehschwäche wurden außer speziellen Ausstattungen, komplette Leitsysteme und Aufmerksamkeitsfelder integriert.

Barrierefreiheit für Menschen mit Handycap (Quelle: MGU)
Aufmerksamkeitsfelder für Sehbehinderte (Quelle: MGU)

Die Einladung zur Besichtigung der Universität erfolgte durch die Studentenvertretung, bestehend aus den besten drei Studenten der Universität. Darunter befand sich auch Darja. Sie studiert im 2. Jahr an der geologische Fakultät und lebt mit anderen Kollegen und Kolleginnen im neuen Studentenwohnheim auf dem Lomonosovsky Prospekt (DSL). Dieser große moderne Wohnkomplex mit einer Gesamtfläche von 76,5 Tausend Quadratmetern wurde speziell für sozialschwächere Studentinnen und Studenten aus Entwicklungsregionen Russlands errichtet. Es kann bis zu 2708 Personen aufnehmen. Somit ist es auch vielen jungen Menschen aus der Republik Krim möglich, hier unter hervorragenden Bedingungen zu studieren und zu wohnen. Für viele wurde ein Traum wahr.

Darja gehört mit zu den besten Studenten der Universität

Das Gelände der Universität mit großen Parkanlagen ist in 15 Gehminuten erreichbar.

Die komfortable Wohnsituation und das super organisierte Lebensumfeld auf dem Campus fördert die Motivation der Studenten, erhöht die Leistungsbereitschaft und Konzentration auf die wichtigen wissenschaftlichen Aufgaben der russischen Föderation.

Der Blick aus Darjas Zimmer ist beeindruckend (Quelle: MGU)

Das Leben in einem Studentenwohnheim kostet für alle nationalen Studenten und Studentinnen 120 Rubel pro Monat, also ca. 1,53 €. Damit sind alle studienrelevanten Kosten abgegolten. Für sozialschwache Studierende ist das Wohnheim kostenlos, so wie bei Daria. Außerdem erhalten die jungen Menschen Rabatte auf den gesamten Nahverkehr in Moskau.

Daria erhält außerdem ein Leistungsstipendium sowie Sozialstipendium in Höhe von 18.000 Rubel pro Monat, das entspricht ca. 230 €. Es gibt viele Arten von MGU-Stipendien, die zusätzlich zum sozialen Aspekt auch leistungsbezogen verteilt werden. Alle finanziellen Unterstützungen müssen, anders als in Deutschland, nicht zurückgezahlt werden.

Kein finanzieller Druck, sonder volle Konzentation auf's Studium

Ein Spruch bei den Studenten der Moskauer Universität lautet: „Der Kaffee im Restaurant am Arbat kostet mehr als das Studium im Monat…aber, dafür geben wir für unseren Staat unser Bestes“. 

Die Moskauer Universität belegte 2018 Rang 80 der besten Universitäten der Welt. Wer hier sein Studium abgeschlossen hat, zählt zu den gefragtesten Spezialisten. Ein Kaffee in Restaurant am Arbat dürfte dann kein Problem mehr sein.

Ein Unding: Budgetvorgaben für Ärzte – zum Leidwesen der Patienten

Die AfD fordert die sofortige Aussetzung der Arzt-Budgetierung.

Am Ende eines jeden Quartals stehen die Patienten vor geschlossenen Arztpraxen oder hören den Satz „Leider kann ich Ihnen keine Verordnung ausstellen, da mein Budget bereits ausgeschöpft ist.“ Das ist die Realität in unserem deutschen Gesundheitssystem. In einer Studie der Gesundheitsexperten vom „Hamburg Center for Health Economics“* wird genau dieses Problem belegt. Ärzte müssten in regelmäßigen Abständen weniger arbeiten, um das ihnen zur Verfügung stehende Budget nicht zu überschreiten. 

Ausgewertet wurden dabei Daten der Techniker Krankenkasse, welche ca. 10 Millionen Versicherte hat. Insbesondere in den Fachgebieten Orthopädie, Hals-Nasen-Ohrenärzte, Dermatologie, Augenärzte und Hausärzte wurde eine reduzierte Sprechstunde in den Monaten März, Juni, September und Dezember nachgewiesen. „Die Studie1 spiegelt wider, dass im Schnitt über zehn Prozent aller erbrachten Leistungen der niedergelassenen Ärzte von den gesetzlichen Krankenkassen nicht vergütet werden“, sagt der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen. „Die Budgetierung muss weg!“ 

Allein schon durch die weiter zunehmende Spezialisierung der Ärzte ist eine Budgetierung nicht mehr zeitgemäß. Hinzu kommt, dass nicht jeder Facharzt für Allgemeinmedizin, der in der Statistik als Hausarzt geführt wird, auch Hausarzt ist! Viele Allgemeinmediziner sind als Spezialisten tätig, z.B. als Psychotherapeuten, Diabetologen, Lungenärzte usw.. 

An der hausärztlichen Versorgung nehmen diese Allgemeinmediziner nicht teil, werden aber üblicherweise trotz- dem zu den Hausärzten gezählt. Gerade in Ballungsgebieten ist der Anteil der fachärztlichen tätigen Hausärzte relativ hoch, was dazu beiträgt, dass der tatsächliche Hausärztemangel in Großstädten verschleiert wird. 

Rund 165.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten versorgen jährlich etwa 595 Millionen Behandlungsfälle. Diese Zahl wird weiter steigen durch die Entwicklung von Demografie, Morbidität und medizinisch-technischem Fortschritt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) kritisiert, dass dieser Entwicklung die derzeitige Praxis der Vergütung diametral entgegensteht. Für eine patientengerechte ambulante Behandlung braucht es stattdessen eine leistungsorientierte Bezahlung. 

Daher fordert die Alternative für Deutschland, dass die niedergelassenen Ärzte in Deutschland das Recht haben müssen, ihren Beruf in Deutschland uneingeschränkt auszuüben. 

Die Budgetierung grenzt die vertraglich zugesicherte, freie Berufsausübung unzulässig und zu Lasten der Patienten ein. Deshalb muss eine ausschließlich ökonomisch begründete Einschränkung der Therapiefreiheit des Arztes sofort außer Kraft gesetzt werden. Allgemeine Standards und starre Budgetvorgaben dürfen nicht über die individuelle Art und Weise einer medizinischen Behandlung entscheiden. Es ist nicht hinnehmbar, dass Vertreter der Krankenkassen und der kassenärztlichen Vereinigung ärztliche Leistungen wirtschaftlich bewerten, ohne die Patienten oder die dahinter stehenden Krankheitsgeschichten zu kennen, von den Praxisbesonderheiten des zu behandelnden Klientel ganz zu schweigen. 

Beispielhaft sind hier Osteoporose-Patienten und andere chronisch kranke Patienten zu nennen. Die Versicherten müssen ihre benötigte Therapie bekommen wann immer sie erforderlich ist. Der Bedarf eines Patienten kann sich nicht an zeitlich und / oder finanziell verordneten Budgets eines Arztes orientieren. Es ist nicht zu vertreten, dass Patienten durch eine dadurch hervorgerufene Behandlungseinschränkung belastet werden. 

Nach Aufhebung der Budgetierung ist es nicht vertretbar, dass Patienten finanziell belastet werden, etwa durch Erhöhung der Krankenkassenbeiträge. Entstehende Mehrkosten sind anderweitig zu finanzieren, zum Beispiel aus den Überschüssen der Krankenkassen. Im Jahr 2017 beliefen sich die Überschüsse auf 3,1 Milliarden Euro. Darum fordert die Alternative für Deutschland die Bundesregierung auf, alle Maßnahmen zur Abschaffung der Budgetierung für Ärzte unverzüglich einzuleiten. 

 

 

Ihr 

Dr. Robby Schlund

Teures EU-Utopia statt Gesundheitsfürsorge im eigenen Land – die Verantwortungslosigkeit der Regierung

2009 wurde der Gesundheitsfond mit einer jährlichen Zuzahlung in Höhe von 14,5 Mio. Euro eingerichtet und wird aktuell mit Steuergeldern in Höhe von 14,25 Mio. Euro gespeist. Damals war mit einem derartigen Flüchtlingsstrom noch nicht zu rechen. Doch auch bis heute gibt es noch immer keine statistischen Erhebungen und Auswertung, wie stark der Gesundheitsfond durch Flüchtlingsbedingte Kosten belastet wird. Das zeugt von maßloser Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit dieser Regierung.

Und es geht noch weiter. Denn anerkannte Flüchtlinge, die keiner Arbeit nachgehen, werden mit Hartz 4 unterstützt, wofür der deutsche Steuerzahler 98,00 Euro pro Monat für jeden anerkannten Flüchtling in den Gesundheitsfond einzahlt.
Da liegt es doch auf der Hand, dass die Kosten durch die hohe Zahl der anerkannten Flüchtlinge gestiegen sind, die jeder einzelne Steuerzahler mitzutragen hat. Doch die Regierung hält es nicht für nötig, diese Kosten im einzelnen zu ermitteln, damit der deutsche Steuerzahler überhaupt weiß, wofür sein hart erarbeitetes Geld ausgegeben wird.

Die AfD fordert genau das zu ändern, denn eine Rettung ist nichts wert, wenn man dadurch andere in Gefahr bringt.

So verhält es sich auch bei unseren freiwilligen internationalen Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisiation (WHO). Wir, die Alternative für Deutschland, forderten im Haushaltsausschuss, die deutsche Bevölkerung mit Impfstoffen zu versorgen, doch dies wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Statt für das Wohl der eigenen Bürger zu sorgen, beschloss man lieber, 60 Mio. Euro an die WHO zu zahlen und stockte die Summe im Nachgang auch noch um 5 Mio. Euro auf nun insgesamt 65. Mio. Euro auf. Wir zahlen also viel mehr, als der Pflichtbeitrag es vorsieht und die Ausgaben steigen jährlich.

Auf Dauer mehr zu einzuzahlen als notwendig, belastet die eigene Bevölkerung übermäßig. Das ist verantwortungslos gegenüber eines jeden einzelnen Bürger, der als Steuerzahler jedes Jahr haargenaue Angaben machen muss, damit dem Staat auch ja keinen Cent an Steuereinnahmen entgeht. Da wäre es nur fair, wenn der Staat und die hierfür verantwortlichen Politiker ebenso detailliert alle Kosten ermitteln würden, die auf die deutschen Steuerzahler zukommen. Also auch Flüchtlingsbedingte Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfond. Doch hier wird mal wieder mit zweierlei Maß hantiert.

Die Folgen sind bekannt. Denn die Bitten nach weiteren Zahlungen steigen stetig, da man ja weiß, dass unsere Politiker reflexartig weiteren internationalen Geldforderungen zustimmen um das sogenannte „Deutschland-Bild“ mit dem Geld unserer Bürger zu verschönern. Dafür zahlen unsere Steuerzahler inzwischen jedes Jahr knapp 3,3 Milliarden Euro an internationale Organisationen, die Zahlungen an die EU einmal ausgeschlossen. Somit sind wir weltweit auf Platz 2, nach den USA. Über 3 Milliarden Euro werden regelrecht zum Fenster hinausgeworfen und fehlen dann natürlich im eigenen Land.

Allein die Pflegeversicherung weist eine Unterfinanzierung von 3 Milliarden Euro auf. Eine Meta-Analyse des Ärzteblattes vom 23.05.2018 belegt, dass rund 25 Prozent aller Migranten antibiotikaresistente Bakterien in sich tragen. Zwar gibt die Studie keine Hinweise auf Ansteckungen, doch der gesunde Menschenverstand sollte jedem die logischen Gesundheitsrisiken für die eigene Bevölkerung erkennen lassen.

Verantwortungsvolles Handeln würde hier bedeuten, bei jeden Migranten eine gründlichen Gesundheitsuntersuchung vorzunehmen und erkrankte Migranten zum Schutz der eigenen Bevölkerung unter Quarantäne zu stellen. Denn es ist die Pflicht der Regierung, dafür Sorge zu tragen, dass unsere Bürger vor der Einschleppung von Krankheiten geschützt werden, vor allem, wenn bekannt ist, dass mit antibiotikaresistenten Krankheiten zu rechnen ist.

Doch die Regierung schließt lieber die Augen und träumt von einem europäischen Utopia, während sie das Geld der Bürger mit vollen Händen zum Fenster hinaus wirft, statt sich um die Probleme des eigenen Landes zu kümmern. Das ist der aktuelle Status der absoluten Verantwortungslosigkeit der Deutschen Bundesregierung.

Ihr,

Dr. Robby Schlund

Familienfreundlichkeit und Kinderwillkommenskultur, statt Frauendiskriminierung

Lassen Sie mich mit einem Zitat von Peter Hille beginnen. „Die eigenen Früchte machen uns stark.“ Reden wir doch einmal über diese Früchte, besser noch über unsere eigenen Früchte. Unsere Kinder.

Linke und Grüne stellen Antrag auf freien Zugang zu Verhütungsmitteln NUR für Geringverdiener. Das ist Frauendiskriminierung erster Güte!

Unsere Kinder sind der Garant für eine solide, solidarische und starke Gemeinschaft. Wussten Sie, dass Europa die niedrigste Fruchtbarkeit weltweit aufweist? Wussten Sie, dass die Kinderzahl in Europa mit 1,4 Kinder/ pro Frau eindeutig zu wenig sind?

Für eine funktionierende Gesellschaft brauchen wir aber durchschnittlich 2,1 Kinder. Das Lenin-Experiment 1917 der freien Liebe, der ultimativen kontrazeptiven Revolution, dass Lieblingskind der 68er, scheiterte kläglich und endete in einer gesellschaftlichen Katastrophe, 1936 setzte man im sowjetischen sozialistischen Familiengesetz die Familie mit Kindern wieder in den Mittelpunkt und beendete dieses Desaster.

Mal ehrlich, liebe Kollegen der Linken und der Grünen! Haben Sie den rein gar nichts aus der Geschichte gelernt? Hören Sie auf, weiter Leninsche Experimente durchsetzen zu wollen!

Gestern noch Abtreibungen, Heute Verhütungen und was kommt morgen? Kostenfreie Sterilisationen als  Spaßfaktor?

 

Bringen Sie Anträge ein, die Familien mit niedrigem Einkommen wirklich helfen, um Kinder zu Professoren zu machen und nicht umgekehrt!

Diese Familien brauchen unsere Unterstützung bei

  • Kosten der Kindererziehung
  • Senkung hoher Lebenserhaltungskosten
  • Familien- und Kinderplanung

Und bitte keine Kondome mit LEDs oder Cannabisgeschmack!

Das Übereinkommen zur Abschaffung der Diskriminierung der Frau fordert im Teil I  –  Artikel 2 eindeutig und unmissverständlich eine Beseitigung der Diskriminierung der Frau!

Es verwundert schon, dass nun in Ihren Anträgen folgendes gefordert wird: Freien Zugang zu Verhütungsmitteln NUR  für Geringverdiener. Das, liebe Kollegen, ist eine Diskriminierung der Frauen aller erster Güte! 

Wollen Sie denn Frauen benachteiligen, die zum Beispiel als Pflegekräfte, Krankenschwestern oder Verkäuferinnen einfach nur Ihren Job machen?

Wenn schon, dann fordern Sie doch eine kostenfreie Abgabe der Verhütungsmittel an alle in Deutschland lebenden Frauen, unabhängig Ihres Einkommens.

Wenn Sie schon keine familienzentrierte Politik wollen, dann machen Sie doch wenigstens sozial gerechte Politik! Aber, wie sieht es denn mit den Frauen aus, die nicht so selbstbestimmt leben können, wie Sie hier im Parlament liebe Kolleginnen?

Reden wir doch mal über die sexuelle Selbstbestimmung muslimischer Frauen! Deren Religion verbietet es nämlich,

  • dass ein schon befruchtetes Ei zerstört werden darf.
  • dass eine Schwangerschaft unmöglich gemacht wird.

Sie verbietet auch kategorisch eine freie selbstbestimmte Entscheidung der Frau! Dazu sollten sie Anträge stellen!

Wo müssen denn die Ansätze gefunden werden? Zum Beispiel Beratungsplätze,  mobile Informationsstellen, die über die sexuelle Selbstbestimmung der Frau aufklären. Das wäre eine Lösung! Es sollte auch und besonders eine Aufklärung der muslimischen Männer erfolgen. Denn Kondome sind nicht nur Verhütungsmittel sondern auch wirksame Mittel zu Verhinderung sexuell übertragbarer Krankheiten, wie Chlamydien, HIV, HBV, Hepatitis und viele, viele andere mehr.

Wir, die Alternative für Deutschland, fordern neben der kostenfreien Bereitstellung von Verhütungsmittel für alle Frauen, eine konsequente Durchsetzung familienorientierter, familienzentrierter und kinderfreundlicher Politik.

Wir fordern den Aufbau von Beratungsstellen zur Selbstbestimmung der Frau, Familienplanung und Kinderwillkommenskultur in Deutschland.

 

Ihr,

Dr. Robby Schlund

“Pflegenotstand – Warum ändert sich nichts?” – Gespräch in der “phoenix Runde”

Im Alter ist man oftmals auf Hilfe angewiesen, ob im Altersheim oder zu Hause. Aber es gibt schlichtweg viel zu wenig Pflegepersonal. Die GroKo plant ein Pflegesofortprogramm. Warum DAS jedoch nicht reichen wird, um die seit Jahren bekannten Probleme zu lösen und welche Alternativen es gibt, darüber sprach ich am 02.05. in der phoenix Runde mit Anke Plattner.

Weitere Gäste waren:

  • Holger Carstensen (Pflegedienstleitung des Stadtdomizils Hamburg)
  • Anette Dowideit (Die Welt)
  • Karin Maag (CDU, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag.)