Prof. Karl Lauterbach (SPD) verunglimpft Gesundheits- und Haushaltsexperten der AfD wegen geforderter Offenlegung von Gesundheitskosten

AfD-Gesundheits- und Haushaltsexpertin Dr. Birgit Malsack-Winkemann verwies in ihrer Rede vor dem Bundestag darauf, dass Statistiken und Auswertungen zu flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds nach wie vor fehlen. Um zu veranschaulichen, dass dieses dringend erforderlich sei, nannte sie als Beispiel die Kosten für die Behandlung von HIV-Patienten, welche sich auf ca. 500.000 EURO pro Patient für die lebenslang notwendige Diagnostik und Arzneimitteltherapie belaufen. Laut Robert–Koch–Institut sind bis zu 40 Prozent der erwachsenen Bevölkerung aus der Subsahara – Region mit HIV infiziert. HIV-Routinetests für ankommende Migranten lehnt das Robert-Koch-Institut mit der Begründung ab, dass eine kultursensible Beratung und geordnete Befundübermittlung und – mitteilung oft nicht gewährleistet werden könne. 

Die AfD fordert bundeseinheitliche HIV-Tests für Asylsuchende, da späte Diagnosen die Behandlungskosten und das Mortalitätsrisiko erheblich erhöhen.

Der AfD-Abgeordnete Detlev Spangenberg kritisierte ebenfalls die hohen Kosten der globalen Gesundheitspolitik, vor allem in Bezug auf den geplanten UN-Migrationspakt.

AfD-Gesundheits- und Haushaltsexpertin Dr. Birgit Malsack-Winkemann

Daraus konstruierten weitere Redner in dieser Debatte den Vorwurf gegen die AfD, auch in der Gesundheitspolitik Hetze gegen Flüchtlinge zu betreiben. Prof. Dr. Karl Lauterbach, SPD, spricht sogar von einem neuen Antisemitismus, welcher durch tägliche Hetze durch die AfD betrieben würde und zwar wie bei der Ausbreitung der Pest, bei der auch die Juden beschuldigt wurden für die Pest verantwortlich gewesen zu sein. Die aktuellen „Hetzen“ der AfD seien „genau die schmutzige Art und Kampagne, die sie jetzt gegen die Flüchtlinge nennen“.

Der Arbeitskreis Gesundheit der Bundestagsfraktion der AfD distanziert sich auf das Schärfste von einer solchen primitiven Verkettungslogik als Reaktion auf das Vorbringen realer Zahlen, unter anderem vom Bundesministerium selber vorgelegt. Es bleibt dabei: der Arbeitskreis Gesundheit fordert in einem ersten Schritt Statistiken und Auswertungen zu flüchtlingsbedingten Kosten in Bezug auf Infektionen wie HIV, Tuberkulose und Hepatitis A, B und C sowie im Weiteren, dass diese Statistiken und Auswertungen gegenüber der Öffentlichkeit umfassend offen zu legen sind. Mit Antisemitismus hat das nun wirklich nichts zu tun!