Beitrag-Archiv des ehemaligen Bundestagsangeordneten Dr. Robby Schlund aus der Wahlperiode 19 (2017 - 2021)
Dr. Robby Schlund MdB a.D.
Im Deutschen Bundestag von 2017 - 2021
Für die Neustrukturierung des Gesundheitswesens im Interesse der Versicherten und Leistungserbringer und nicht der Bürokraten.
An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal persönlich bei allen treuen Unterstützern bedanken, für vier fordernde und erfahrungsreiche Jahren in Berlin. In dieser Zeit konnten wir einiges bewegen.
Gesundheitspolitik
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche gehen gesundheitspolitisch in die richtige Richtung, ausreichend sind sie aber nicht. Diese 12 Punkte muss die neue Regierung sofort angehen...
Ich trauere um meinen Freund und Bundestagskollegen Prof. Dr. Axel Gehrke, der nach langer schwerer Krankheit verstorben ist. In seiner Funktion als gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion und Leiter unseres Arbeitskreises Gesundheit war er allseits beliebt. Mit einem stetigen Lächeln im…
Sturheit und ideologisch geprägtes Handeln, Ignoranz und Schwerfälligkeit, Kurzsichtigkeit und Duckmäusertum - so präsentierte sich die noch amtierende Regierung. Die Flutkatastrophe, außenpolitisches Versagen und das Afghanistan-Debakel waren sich wiederholende Ergebnisse dieser Haltung.
Die Impfung von Kindern war auch bei der öffentlichen Anhörung des Unterausschuss Gesundheit Thema. In diesem Zusammenhang erklärte der Sachverständige Prof. Dr. Knuf, dass bei der Zulassungsstudie von BioNTech/Pfizer für Kinder und Jugendliche die Probandenzahl von ca. 1300 Teilnehmern viel zu klein ist, um daraus ausreichende Schlussfolgerungen für die Sicherheit des Impfstoffs zu ziehen.
Mit der Bundesnotbremse wurden unverhältnismäßige und unsinnige Maßnahmen verhängt, die allerlei Aktivitäten im Freien untersagten - bis hin zu Ausgangsperren. Doch die Erkenntnisse der Aerosolforschung zeigen einfache Wege aus der Angst vor Corona-Infektionen.
Gesundheitsexperte Dr. Robby Schlund fordert: "Die Bundesregierung muss in Zukunft den Rat der Sachverständigen ausgewogener beherzigen und die Bevölkerung nicht mit sinnfreien Schikanen drangsalieren!"
Mehrere Sachverständige haben sich kritisch zur Verwendung der Sieben-Tage-Meldeinzidenz als Parameter für die Beurteilung des Infektionsgeschehens geäußert. Die Sieben-Tage-Meldeinzidenz ist eine ungenaue Erhebung mit systematischer Verzerrung.
Gesundheitsexperte Dr. Robby Schlund kritisiert dies schon lange. Trotzdem wurden die absoluten Inzidenz-Schwellenwerte ins Infektionsschutzgesetz geschrieben und stehen dort bis heute.
Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Rat der Sachverständigen umgehend zu folgen und tauglichere Parameter anzuwenden. Die Vorschläge dazu liegen auf dem Tisch!
Sachverständige betonen sowohl das extrem geringe Risiko, das durch SARS-CoV-2-Infektionen für Kinder besteht, als auch das geringe Risiko, das von infizierten Kindern für andere Altersgruppen ausgeht. In der öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Covid-19-Pandemie, dem Parlamentarischen Begleitgremium zur Covid-19-Pandemie, haben sich verschiedene Sachverständige zum Umgang mit Kindern in der Corona-Pandemie geäußert. Eine Durchimpfung von Kindern oder gar einer Impfpflicht bei Schülern, ist höchst fragwürdig !
Berlin, 8. Mai 2021. In der Anhörung des Parlamentarischen Begleitgremiums zur Covid-19-Pandemie, dem Unterausschuss Pandemie des Bundestages, haben sich Sachverständige skeptisch zur aktuellen rechtlichen Bevorzugung von Geimpften geäußert. Das teilt der AfD-Obmann im Parlamentarischen Begleitgremium zur Covid-19-Pandemie Robby Schlund mit.…
Wenn man sein Kind nicht impfen lässt, darf es nicht zur Schule und ein gesellschaftliches Leben steht ihm auch nicht mehr zu. Diese hier betriebenen Angstkampagnen und Drohgebärden machen mich fassungslos. Kinder sind unsere Zukunft und keine Versuchsobjekte!
Wer hätte das gedacht, dass Politiker durchaus vernünftige Vorschläge machen können? Und damit meine ich nicht Ihre Anträge, die wir gerade diskutieren. Versuchen Sie doch erst einmal die Pandemie in den Griff zu bekommen. Und wenn Sie das geschafft haben, können wir gerne über die Folge- und Kollateralschäden diskutieren. Ob einige der Antragssteller darüber nachgedacht haben, dass es gerade durch ihre Ideen zu einer weiteren Kommerzialisierung und Kapitalisierung im Krankenhausmarkt kommt?
Außenpolitik
Für die russische Seite wie auch für uns war es extrem wichtig, dass wir ehrlich miteinander kommunizieren können und dass wir wieder eine Vertrauensbasis brauchen.
Vom 23. bis 24. August fand in Berlin die 15. Berichtswahlkonferenz des Gesamtdeutschen Koordinierungsrates der russischen Landsleute statt. 100 Delegierte von Verbänden der russischsprachigen Diaspora aus allen Bundesländern kamen zu dem zweitägigen Forum im Gebäude des Russischen Hauses der Wissenschaft…
Schwere Überschwemmungen in Deutschland und Süd-Frankreich, apokalyptische Brände im Süden Europas und auch Sibirien brennt. Seit Monaten wüten Waldbrände in vielen Regionen Russlands. Die Waldbrände in Russland könnten nach Einschätzung von Umweltschützern ein historisches Ausmaß annehmen. In der besonders schwer betroffenen…
Zukunft gemeinsam: Treffen mit Rektor der MGUPP und Vertretern der russischen Oppositionspartei „Grüne“
Prävention ist in der Welt der Zukunft wichtig. Diesbezüglich müssen Konzepte, wie schulisches und betriebliches Gesundheitsmanagement gemeinsam vorangetrieben werden.
Alarmierend ist auch die dramatische Lage in Sibirien, wo Waldbrände, insbesondere in Yakutien, bereits 1/3 der Waldbestände vernichtet haben... mit katastrophalen Folgen - auch für Deutschland.
Die Bundeskanzlerin muss sich bei Ihrem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin endlich dazu entschließen, im Interesse der Menschen beider Völker, endlich wieder eng zusammenzuarbeiten und die Themen Ökologie und Energiesicherheit in der Prioritätenliste der gemeinsamen Zusammenarbeit auf die Nr. 1 zu setzen.
Ein Review auf die Ergebnisse der Städtepartnerkonferenz in Kaluga im Juli 2021.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz über die Kündigung des Vertrages über den offenen Himmel unterzeichnet. Am 19. Mai wurde der Entwurf eines Dokumentes über die Kündigung des Vertrages von der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) und am 2. Juni vom Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) gebilligt.
"Ich bedauere das Ausscheiden Russland aus dem Open-Skies-Abkommen, setze aber weiterhin auf dialogorientierte Beziehungen. Unsere Idee zum Ostseerat wäre hierfür ein gutes Format, um die Gespräche fortzuführen und vielleicht kehrt Russland ja wieder zum Open-Skies-Vertrag zurück“, so Dr. Robby Schlund, Obmann im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.
Auch wenn es scheint, dass deutsche Umwelt-Politik ausschließlich von den Grünen betrieben wird, sind ökologische Themen eben auch für die AfD sehr wichtig. Aber kein Leben in einer „grünen Blase“. Dr. Robby Schlund sprach auf Einladung der Russische ökologische Partei "Grüne" eine Begrüßungsrede vor den Delegierten und Gästen des Parteitages.
Die USA verkündeten im Juli 2020 unter der Trump-Administration, sich aus dem Open-Skies-Vertrag zurückzuziehen. Mit der Machtübernahme in den USA durch Präsidenten Joe Biden, haben sich die anfänglichen Hoffnungen auf eine Rückkehr der USA zu dem Abkommen nun zerschlagen, so dass auch Russland seinen Austritt verkündet.
Bei der digitalen Tagung des Arbeitskreises Politik des Petersburger Dialoges waren die Hauptthemen die aktuellen deutsch-russischen Beziehungen, die wissenschaftliche Zusammenarbeit in Pandemiezeiten und eine neue europäische Sicherheitsarchitektur.
Vier Jahre intensiver Arbeit für gute Beziehungen zwischen Deutschland und Russland liegen nun hinter Dr. Robby Schlund. Auch bei der abschließende Konferenz der Deutsch-Russischen Parlamentariegruppe per Videoschalte am 15. April 2021, erhielt Dr. Schlund für seine geleistete Arbeit sehr viel…
Mein Wahlkreis
Sturheit und ideologisch geprägtes Handeln, Ignoranz und Schwerfälligkeit, Kurzsichtigkeit und Duckmäusertum - so präsentierte sich die noch amtierende Regierung. Die Flutkatastrophe, außenpolitisches Versagen und das Afghanistan-Debakel waren sich wiederholende Ergebnisse dieser Haltung.
„Jeder kennt den unverwechselbaren Orgelklang. Es ist ein wichtiger Teil unserer Kultur und prägt Traditionsfeste wie Ostern oder Weihnachten", so Dr. Robby Schlund. Aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm wurden gestern Zuschüsse für u.a. die Poppe-Orgel in der Kirche Groitschen bewilligt.
Erneut wurde ich auf die Liste gewählt, um die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger entsprechend zu vertreten. Ich möchte mich bei unseren Parteimitgliedern und den Kollegen der Thüringer Landesgruppe sowie der Jungen Alternative für die Unterstützung auf dem Landesparteitag bedanken.
Für die Sanierung des Hallenschwimmbades in der Badewelt Waikiki erhält die Stadt Zeulenroda-Triebes die beantragten 1.701.000 Euro und die Stadt Schmölln für die Sanierung des Sport- und Familienbades Tatami 846.000 €.
Ich freue mich über diese beiden Bewilligungen. Vor allem das Schwimmbad in Zeulenroda-Triebes kann somit vor einer etwaigen Schließung bewahrt werden. Auch das Freizeitbad Tatami kann endlich saniert werden und steht als weitere Sportstätte in Schmölln den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung.
Über 8.000 Bürgerinnen und Bürger zeigten am Mittwoch in Berlin ihren Unmut über das vierte Infektionsschutzgesetz. Die AfD Fraktion stimmte geschlossen dagegen und forderte schon Im Vorfeld FREIHEIT statt NOTSTAND. Dr. Robby Schlund machte sich ein Bild von der Demonstration und bekräftigte die Unnötigkeit dieses Gesetzes.
Das nun vierte Bevölkerungsschutzgesetz zielt darauf ab, einschneidende Grundrechtseinschränkungen zu beschließen und die einzelnen Bundesländer zu entmachten. Nächtliche Ausgangssperren, weitere Kontaktbeschränkungen und Schließungen von Einzelhandel, Gastronomie, Schulen und Kindergärten. Ebenso soll die Regierung ermächtigt werden, Gebote und Verbote im Alleingang zu erlassen. Eine zeitliche Begrenzung des Gesetzes ist nicht vorgesehen.
„Neues Gera“ - eine Zeitung die jeder Geraer nur zu gut kennt. Sie steht wie jedes andere Medium für Presse- und Meinungsfreiheit und so muss es auch bleiben! Viele Unternehmer nutzen die Zeitung auch zum Inserieren ihrer Firmenwerbung. Denn mit fast 56.000 Exemplaren gehört sie zu den TOP-Anzeigenblättern der Region. Umso unverständlicher wurden nun genau diese Unternehmer vom sogenannten „Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ persönlich angeschrieben und bedroht, künftig nicht mehr zu inserieren.
Erfolge konnte Dr. Robby Schlund auch auf Bundesebene erzielen. So wollte die GroKo die Einführung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz. Nach diesem Gesetzentwurf wäre jede Person pauschal und ungefragt Organ- oder Gewebespender. Die AfD legte einen eigenen Antrag vor, der sich mit großem Nachdruck gegen die Widerspruchslösung aussprach und war quasi das Zünglein an der Waage.
Das hohe Gut des Selbstbestimmungsrechtes des Menschen muss erhalten bleiben. Es ist ein Stück selbstverantwortliche demokratische Mitbestimmung unserer Bürger in Deutschland.
Bringt die AfD einen Antrag zur Abstimmung ein, wird er von den anderen Parteien kategorisch abgelehnt. Doch mit ein wenig zeitlichen Versatz übernehmen die Altparteien oft und gerne die Inhalte der AfD und versehen sie einfach mit neuem Etikett. Warum übernehmen andere Parteien so gerne die Standpunkte der AfD und deklarieren sie für sich?
Auf diese Frage wird es wahrscheinlich nie eine ehrliche Antwort geben, doch das ist Dr. Robby Schlund egal. Er ist angetreten, um Deutschland zu dienen und nicht um sich im Rampenlicht zu suhlen. Fleiß und Sacharbeit - nur das hilft unserem Land. Und dafür steht die AfD - dafür steht Dr. Robby Schlund.
Dr. Robby Schlund ließ sich auch durch Corona nicht davon abbringen, an zahlreichen Veranstaltungen im Wahlkreis, für die Bürgerinnen und Bürger, teilzunehmen.
Wofür ich stehe
Die Kernpunkte meiner Arbeit für Sie.