Die SPD hatte vor, mit Grünen, Linken und FDP das Werbeverbot für Abtreibungen zu kippen.
Das Thema hatte in den vergangenen Wochen die letzten Schritte auf dem Weg zur großen Koalition überschattet.
Als gewählte Abgeordnete der AfD Fraktion kämpfen wir mit unserer Überzeugung für eine zu erneuernde Willkommenskultur, wie in unserem Grundsatzprogramm (Seite 87) verankert wurde. Deutschland muss Anreize, finanzielle Unterstützung und Hilfen für neues Leben schaffen. Wir von der AfD unterstützen den Paragraphen 219a.
Wäre es zur Abstimmung gekommen, hätte die CDU in großer Öffentlichkeit zugeben müssen, dass sie den Standpunkt der AfD unterstützt. Um sich möglichst unbemerkt aus der Affaire zu ziehen, hat die SPD nun darauf verzichtet, ihren Antrag zu einer Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen zur Abstimmung zu stellen.
Solche so genannten wechselnden Mehrheiten sind normalerweise das Ende einer jeden Koalition. Welch ein glorreicher Start in diese GroKo.
Herzlichst,
Ihr Dr. Robby Schlund
Quellen: "Zeit Online", "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom 13.03.2018
