Vorsitz der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Dr. Robby Schlund wurde zum Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe im Bundestag gewählt. Beide Seiten haben ungefähr 70 Mitglieder. Unsere Gruppe stellt damit die zweitgrößte Parlamentariergruppe im Bundestag, gleich nach der deutsch-amerikanischen.

Heute, am 15.06.2018 fand nun die erste Mitgliederversammlung im Bundestag statt.

Vorausgegangen war bereits, am 09.06.2018 ein offizielles Gespräch in Moskau. Mit seinem Counterpart Pavel Nikolaevich Zavalny, Abgeordneter in der russischen Staatsduma und Vorsitzender des Ausschusses für Energie wurden wichtige aktuelle und strategische Themen der Gruppe angesprochen.

Gemeinsam konnten sich beide auf verschieden informelle Arbeitsgruppen einigen, die Themen bündeln, die zukünftig konstruktiv zwischen den Abgeordneten diskutiert werden sollen.

Weiterhin fand am Mittwoch, den 13.06.2018, ein Gespräch mit den Abgeordneten Makarov und Simanovsky auf Einladung der Gruppe statt. Beide sind Mitglieder des Haushaltsauschusses der Staatsduma. Die Teilnehmer der Runde diskutierten intensiv über wichtige Themen, die die Parlamentarier in Russland und in Deutschland bewegten. Beide Seiten bekräftigten, dass der interparlamentarische Dialog nach langem Stillstand wieder reaktiviert werden solle.

Welche Aufgaben haben Parlamentariergruppen

In erster Linie geht es dabei um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern, daneben bestehen aber auch Kontakte zu Regierungsvertretern und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Dabei bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, unterschiedliche Sichtweisen auszutauschen und voneinander zu lernen. Neben der Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielen die Stärkung der Menschenrechte und die parlamentarische Flankierung der Außenpolitik der Bundesregierung eine besondere Rolle. (Quelle: www.bundestag.de)