Am 15. März nahm Dr. Robby Schlund in seiner Funktion als Obmann für den Unterausschuss “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses der AfD-Bundestagsfraktion an einer Fachkonferenz zur Rüstungskontrolle, die „2019. Capturing-Technologie. Rethinking Arms Control. “ im Auswärtigen Amt teil.
Das Ziel dieser Konferenz war es, einen breit gefächerten und internationalen Dialog über die Auswirkungen der aktuellen Technologietrends zu anzustoßen.
Die rasante technologische Entwicklung in den Bereichen künstliche Intelligenz, Biowissenschaften und digitale Technologie treibt zwar den globalen Fortschritt in Bereichen wie Landwirtschaft, Bildung, Gesundheit und Klima voran, jedoch wird gleichzeitig immer deutlicher, dass diese neuen Technologien ebenso für militärische Zwecke eingesetzt werden können. Die daraus resultierenden neuen Arten von Waffen und Instrumenten können eine Reihe kritischer Fragen in Bezug auf ihre Konformität mit dem Völkerrecht und ihre Auswirkungen auf den Frieden und die Stabilität in der Welt aufwerfen.
Vor 90 Jahren, am 21. März 1929, hat der Reichstag der Weimarer Republik das Genfer Protokoll ratifiziert. Dieser völkerrechtliche Vertrag vom 17. Juni 1925 verbietet die Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege.
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Dr. Schlund betont die Wichtigkeit der Förderung multipolare Formate, um frühzeitig zukunftsfähige Regelungen festzulegen und Kontrollmechanismen installieren zu können.
Zusammenfassend kann die Entstehung neuer Waffensysteme die aktuellen Rüstungskontrollvereinbarungen in Frage stellen. Dies sind die politischen Herausforderungen; bereits heute die Rüstungskontrolle der Zukunft zu definieren.
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