Vom 05. bis 08. Juni 2019 fand das 23. St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF), eine einzigartige Veranstaltung in der Wirtschaftswelt, statt. Die globale Plattform für Mitglieder der Geschäftswelt wird seit 1997 regelmäßig durchgeführt, seit 2006 unter der Schirmherrschaft des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin. In den letzten 21 Jahren hat sich das Forum zu einer führenden globalen Plattform für Mitglieder der Geschäftswelt entwickelt, um die wichtigsten wirtschaftlichen Fragen zu erörtern, mit denen Russland, Schwellenländer und die Welt insgesamt konfrontiert sind. Das Interesse der globalen Geschäftswelt, der Leiter internationaler Organisationen, Beamter, Experten, Wissenschaftler und der Medien am Forum wächst von Jahr zu Jahr, ebenso wie die Anzahl der Länder, aus denen die Teilnehmer stammen. Ein einzigartiges internationales Wirtschaftsforum der Extraklasse, zu welchem auch die Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund und Armin-Paul Hampel des Arbeitskreis für Auswärtiges der Alternative für Deutschland eingeladen waren, um wirtschaftspolititsche Diskussionen zu führen und internationale Lösungen zu finden.
Arbeit der AfD zeigt Wirkung
Rund 19.000 Teilnehmer aus Wirtschaft, Sport, Kultur und Politik aus 145 Ländern, kamen in Sankt Petersburg zusammen und führten Podiumsdiskussionen, Fernsehdebatten, Geschäftsdialoge und Diskussionsrunden durch, um sich mit den Beziehungen zu Russlands zu befassen. Der Vizepräsident des SPIEF-Organisationskomitees, Anton Kobjakow, berichtete, dass in in diesem Jahr ein Rekord hinsichtlich der Teilnehmerzahl aufgestellt worden ist. Er berichtete von 650 geschlossenen Verträge mit einem Gesamtbetrag von ca. 480 Mrd. US-Dollar.
Jahrelang haben die Altparteien pauschalisierte Politik betrieben. Nur die AfD ließ sich keine Scheuklappen aufzwingen und differenzierte wohlbedacht und weitsichtig. Seit mehr als 2 Jahren versucht Dr. Schlund mit Mühe und großem Einsatz, den Dialog mit Russland nicht nur aufrechtzuerhalten sondern aktiv weiterzuentwickeln und betonte die Wichtigkeit von Verständnis und lösungsorientierten Denken sowie Handeln zwischen Deutschland und Russland.
Erst die jüngsten Wahlergebnisse veranlassten die Altparteien, ihr Handeln zu überdenken und nun versuchen diese natürlich, die Ergebnisse der Arbeit der AfD für sich zu deklarieren. Zwar ist ein Umdenken der Altparteien richtig, jedoch darf bezweifelt werden, dass dies aus Überzeugung geschieht. Es wäre wenig verwunderlich, wenn die nun gesagten Worte einiger Altparteien-Akteure nach den nächsten Wahlen schnell wieder vergessen werden. Doch dafür ist es bereits zu spät. Das Ausland hat erkannt, dass die AfD der richtige Dialogpartner ist.
Großes Interesse der internationalen Medien an der AfD
Global Village & Eurasische Wirtschaftsunion
Als Hauptthema stand dieses Jahr die Erstellung einer Agenda für nachhaltige Entwicklung im Vordergrund, zu welchem eine Plenarsitzung mit Reden vom russischen Präsidenten Wladimir Putin, dem Präsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping, dem Präsidenten Bulgariens Rumen Radev, dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Pashinyan und dem slowakischen Ministerpräsidenten Peter Pellegrini, abgehalten wurden.
Steigende soziale Ungleichheiten, instabiler Handel und angespannte politische Beziehungen wirken sich immer weiter auf die Weltwirtschaft aus. Deshalb ist es umso wichtiger, dem aktuellen Zustand der Wirtschaft sowie den Aussichten für eine nachhaltige Entwicklung eine besondere Bedeutung zukommen zu lassen. Die Erhaltung unserer Umwelt, die bewusste und bedachte Nutzung natürlicher Resourcen und die Befriedigung unserer Bedürfnisse ohne Kosten für zukünftige Generationen sind dabei von höchster Bedeutung.
Die Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jinping sowie der bulgarische Präsident Rumen Radev, der armenischen Premierminister Nikol Pashinyan und der slowakischen Premierminister Peter Pelligrini sagten, dass sich die globale Entwicklung in den letzten Jahren aufgrund der USA verändert hat. So sind es u.a. die auferlegten Zollerhöhungen, der Handelskrieg zwischen den USA und China, die jüngsten Drohungen gegen Mexiko sowie die Sanktionen gegen Russland, u.a. wegen des Ukraine-Konfliktes.
Putin betonte in seiner fast 30 minütigen Rede:
„Die Vereinigten Staaten haben immer Freihandel und Demokratie gepredigt. Jetzt ändert sich dies, da neue, stärkere Volkswirtschaften entstehen. Daher treten jetzt Beschränkungen der Vereinigten Staaten in Kraft, um dies zu verhindern. Die Mechanismen für globales Wachstum beginnen zu scheitern und ein vereinfachter Ansatz hat eingesetzt.“
Und weiter: „Das alte westliche System beruhte darauf, den Westen dominant zu halten, und alle anderen konnten mitfahren. Aber jetzt sind neue Wettbewerber angekommen und dies führt jetzt zu Handelskriegen. Nordstream ist ein Beispiel. Dies (Erdgasleitung zwischen Russland und Europa) würde Energie, Sicherheit und Arbeitsplätze in ganz Russland und Europa schaffen. Aber die Vereinigten Staaten wollen ihr eigenes Gas nach Europa verkaufen, obwohl es teurer, schmutziger und technologisch schlechter ist, geschweige denn in Bezug auf Logistik und Entfernung. Huawei ist ein weiteres Beispiel dafür, wie ein Unternehmen vom globalen Markt verdrängt wird. Es besteht ein US-amerikanisches Monopol, das Beschränkungen für die Entwicklung von Technologien enthält. Das heißt, es besteht der Wunsch, technologische Ungleichheit zu erzwingen, zwei Welten zu schaffen, eine wohlhabende und eine ohne Zugang. Gleichzeitig beschleunigen Umwelt- und Klimaveränderungen die Ungleichheit. Wir sehen Versuche, globale Spaltungen zu schaffen. “
Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping erklärte in seiner Rede: „Im gegenwärtigen Handelskrieg zwischen den USA und China geht es eigentlich um Globalisierung und Anti-Globalisierung. China will die Globalisierung. Aber die Globalisierung muss verwaltet und geschützt werden. Wir müssen darüber nachdenken, wie das derzeitige Handelssystem verbessert werden kann. Es muss mehr Respekt bei der Beilegung von Differenzen geben, nur wenn es Respekt gibt, können wir zu einer gemeinsamen Basis gelangen und Differenzen beilegen.
China braucht vertrauenswürdige Partner mit gleichem Verstand. China wird einen offenen Markt schaffen, um einen ehrlichen Wettbewerb zu ermöglichen, der auf den Grundsätzen des gegenseitigen Respekts und der Gleichheit beruht. Wir werden den Entwicklungsländern weitere Chancen eröffnen und die Belt and Road-Initiative zu einem nachhaltigen Entwicklungs- und Wirtschaftsumfeld verbinden. Wir werden am Kurs der grünen Entwicklung festhalten – wie Dostojewski sagte: ‚Schönheit wird die Welt retten.‘
China beabsichtigt, das Pariser Abkommen (über den Klimawandel) umzusetzen. Die Länder integrieren sich wie nie zuvor, aber es entstehen neue Probleme. Nachhaltige Entwicklung erfordert eine gemeinsame Vereinbarung und Zusammenarbeit aller Länder, und wir müssen die globale Governance verbessern. “
Der slowakische Ministerpräsident Peter Pellegrini sprach sich u.a. gegen die EU-Sanktionen gegen Russland aus.
Gemeinsamen Nenner finden
Auch die Bundestagsabgeordneten der AfD-Fraktion Dr. Robby Schlund und Armin-Paul Hampel unterstützen diese Aussage. Die Sanktionen an sich fördern die Konflikte, verhindern wirtschaftspolitische Gespräche und führen schlimmstenfalls zu einer Auseinandersetzung. Es spielt dabei keine Rolle, gegen welches Land diese Sanktionen erhoben werden. Eine konsequente Russlandpolitik wird von Seiten der AfD angestrebt, die Fraktion hält den Business-Dialog Russland – Deutschland für die einzige sinnvolle Lösung. Um eine Zusammenarbeit im wirtschaftlichen und technologischen Bereich zur fördern, bedarf es der Findung eines gemeinsamen Nenners, um weitere auch kritische Schritte einzuleiten. Denn die Wählerinnen und Wähler in Deutschland wünschen sich endlich eine bessere Beziehung zu Russland.
Besuch der Ausstellungspavillons
Als Vorsitzender der Deutsch – Russischen Parlamentariergruppe besuchte Dr. Schlund mit Armin-Paul Hampel nicht nur viele interessante wirtschaftspoltische Plenardebatten, sondern besuchte auch die verschiedenen Ausstellungspavillons, u.a. den der Region Kaluga. Im Rahmen einer Delegationsreise war er dort am 17. und 18.06.2019 ebenfalls vor Ort. In Kaluga hat sich die wirtschaftliche Situation in den letzten 10 Jahren sehr positiv verändert, so hat zum Beispiel VW in 2007 sein Werk eröffnet und 2009 die Vollproduktion mit heute 6100 Mitarbeitern begonnen. Auch andere namhafte Autohersteller wie Volvo und Renault findet man vor Ort.
Bundesregierung knickt aufgrund intensiver Russlandpolitik der AfD ein.
Durch die intensive Russlandpolitik und Arbeit der AfD in dieser Legislatur, wurden die Altparteien um SPD und CDU gezwungen, in Anbetracht ihrer desaströsen Wahlergebnisse, Zugeständnisse zu machen. Daher war das internationale Medieninteresse an der AfD sehr groß.
Internationales Medieninteresse
Gemeinsame Projekte geplant
Deshalb führten Dr. Robby Schlund und Armin-Paul Hampel viele Wirtschaftsgespräche, knüpften wichtige Kontakte, nahmen an diversen Debatten teil und führten, unter anderem mit dem Botschafter der dominikanischen Republik, Rishabkh Seti aus Indien (Organisator des Brics Forum), Aleksandra Samatova (Master in Sales Management) sowie jungen Professoren aus der Universität in Kabul. Im Gespräch mit Aleksandr Vyacheslavovich Bugaev, Mitglied der russischen Regierung und Leiter der Föderalen Agentur für Jugendangelegenheiten, betonte Dr. Schlund vor allem die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland, insbesondere in Fragen der Jugendarbeit sowie zukünftige Projekte. Auch die russischen Medien waren sehr an der Meinung der beiden AfD-Bundestagsabgeordneten interessiert.
Ein sehr interessantes Gespräch führte Dr. Schlund auch mit Aleksandr Vyacheslavovich Bugaev (Russische Regierung, Leiter der Föderalen Agentur für Jugendangelegenheiten) über die Zukunft unserer Jugend und die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland. Mit ihm sprach Dr. Schlund vor allem über den Ausbau und die Weiterentwicklung der Jugendarbeit.
Zum Rahmenprogramm des SPIEF 2019 gehört auch der Besuch des „Park oft he 300th Anniversary of St. Petersburg mit einer Größe von 91 Hektar. Der Park selbst ist ein großes und offenes Gebiet mit einem weitläufigen Strand, der vor rund 30 Jahren noch der Meeresgrund der Ostsee war. Es gibt viele Blumen, Linden und Apfelbäume, die von der Regierung der finnischen Hauptstadt Helsinki präsentiert wurden. NebenKinderspielplätzen, Skate-Park und Russlands größten Indoor-Wasserpark, findet man hier auch die bekannte Zenit-Fussballarena. Neben den vielen geführten wirtschaftspolitischen Gesprächen im Rahmen des SPIEF 2019, bot der Park willkommene Abwechslung und ließ einen zu Ruhe zurückkehren, um neue Energie zu sammeln.
Die Russlandpolitik der AfD ist richtig und wichtig.
Zusammenfassen lässt sich nach Abschluss des St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF) feststellen, dass die Geschicke der Zukunft im eurasischen Raum insbesondere in der eurasischen Wirtschaftsunion liegen werden, wobei China, Russland und Armenien eine wichtige Rolle spielen werden. Die Haltung der beiden Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jinping in ihren Reden war eindeutig, denn keine der beiden Parteien wolle Änderungen „an der bereits etablierten Weltordnung“ vornehmen, und beide forderten konzertierte globale Anstrengungen zu unternehmen, „um globale Mechanismen und Institutionen zu schützen und zu stärken“. Eine konsequente Russland – Deutschland – Politik unter Absetzung der Sanktionen ist dabei ein wichtiger Schritt.