Vom 14. bis 16. Juni fand in Binz auf der Insel Rügen eine Klausur der Arbeitskreisleiter der AfD statt.
Dabei wurde unter anderem auch das Gesundheitskonzept der AfD-Fraktion vorgestellt und vielfältige Themen des AK Gesundheit besprochen. So wurde, zusammen mit Dr. Dietmar Buchberger, auch die Schaffung und Optimierung von Schnittstellen zwischen den verschiedenen Arbeitskreisen unserer Bundestagsfraktion thematisiert, um eine noch effektivere und verzahnte Zusammenarbeit sicherzustellen.
Die Arbeitskreise der Bundestagsfraktion
In jeder Wahlperiode richtet der Deutsche Bundestag Ausschüsse ein, an denen Abgeordnete aus allen Fraktionen teilnehmen. In den Ausschüssen bereiten die Abgeordneten Gesetze und Beschlüsse vor und kontrollieren die Arbeit der Bundesministerien.
In der aktuellen Wahlperiode wurden vom Deutschen Bundestag 24 ständige Ausschüsse eingesetzt. Hinzu kommt ein Ausschuss, der die Hintergründe des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz in Berlin im Dezember 2016 untersucht.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat parallel zu den Ausschüssen des Bundestags 25 Arbeitskreise gebildet, in denen die Abgeordneten die inhaltliche und fachpolitische Arbeit der Bundestagsausschüsse intern vorbereiten und begleiten. Diese Arbeitskreise sind quasi die Denkfabrik der Fraktion. Die Mitglieder der Arbeitskreise sind gleichzeitig auch ordentliche Mitglieder des entsprechenden Bundestagsausschusses.
Darüber hinaus haben sich einige Abgeordnete noch in eigenen internen Arbeitsgruppen der Fraktion zusammengeschlossen, um verschiedene Themengebiete gesondert zu bearbeiten.
Gesundheitspolitische Positionen der AfD-Fraktion
Für ein sozialorientiertes Gesundheitswesen – Eigenverantwortung fördern – Einsparpotenziale nutzen
Der Arbeitskreis Gesundheit befasst sich mit den Strukturen des deutschen Gesundheitswesens. Dabei kommt ihm die Kompetenz und Erfahrung seiner Mitglieder zugute, die aufgrund ihrer vorherigen beruflichen Tätigkeiten in der Lage sind, die Arbeit des Bundestagsausschusses für Gesundheit kritisch und initiativ zu begleiten. Die Mitglieder des Arbeitskreises Gesundheit vertreten bei Gesprächen mit Vertretern von Politik, Verbänden, Krankenhausträgern und Interessengruppen nachhaltig die im Arbeitskreis erarbeiteten Positionen.
Innerhalb unseres Arbeitskreises erfolgt eine intensive Zusammenarbeit mit den zuständigen Referenten, die ergänzend vertiefte Kenntnisse im Pflegebereich, in den Gesundheitswissenschaften, in der Pädagogik sowie im Management von Gesundheitseinrichtungen einbringen und dabei auch die Bereiche Sozialarbeit, Sozialpädagogik, Sozialwesen und das Sozialrecht fachkundig miteinbeziehen.
Der Arbeitskreis steht für ein sozialorientiertes Gesundheitswesen, das Solidarität mit Eigenverantwortung verbindet und eine flächendeckende medizinische Versorgung auf hohem Niveau für alle Bevölkerungsschichten sicherstellt. Der Arbeitskreis unterstützt das duale System mit dem Wettbewerb zwischen GKV und PKV und steht allen bürokratischen Hürden sowie planwirtschaftlichen Prämien- und Zuzahlungsmodellen sehr kritisch gegenüber.
Das deutsche Gesundheitswesen verfügt über beträchtliche Einsparpotenziale. Allein durch mehr Wettbewerb und Eigenverantwortung will der Arbeitskreis die immens hohen Verwaltungskosten in allen Bereichen reduzieren. Mehrfachdiagnosen und -behandlungen sollen durch digitale Vernetzung und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte reduziert werden.
Unser Gesundheitssystem ist nach wie vor ein Reparatur- und Wiederherstellungsbetrieb. Prävention vermeidet jedoch Krankheiten und eine effizient organisierte Gesundheitsvorsorge legt die Grundlage für ein langes Leben in Gesundheit und Wohlergehen. Der Arbeitskreis setzt sich daher nachhaltig dafür ein, der Prävention einen wesentlich höheren Stellenwert im Gesundheitssystem als bisher einzuräumen. Gesundheitskompetenz und die Erweiterung des Präventionsgesetzes werden daher in der kommenden Legislaturperiode einen besonderen Schwerpunkt der Arbeit in unserem Arbeitskreis bilden.