Int. Konferenz Nichtverbreitung, Abrüstung und Nuklearenergie 2019

Vom 07. bis 09. November fand in Moskau die internationalen Abrüstungskonferenz 2019 statt. Die Veranstaltung startete mit einem Empfang in der Residenz des russischen Außenministeriums.

Neben vielen hochkarätigen internationalen Akteuren der Außen- und Abrüstungspolitik, setzte des russische Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow mit seiner Eröffnungsrede wichtige Impulse für die ca. 300 Teilnehmer der 3 arbeitsreichen Tage. Lawrow: „Wir treten konsequent für die Rückführung der US-Atomwaffen auf das Territorium der USA, für die Einstellung der so genannten „gemeinsamen nuklearen Missionen“ der Nato ein, die entgegen den Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrag die Einbeziehung der NATO-Länder, die keine eigenen Atomwaffen haben, in die Arbeit an den Plänen zum Atomwaffeneinsatz vorsehen.“ Dies entspricht im Übrigen auch der Meinung der AfD zur Abrüstung in deutschen Interesse.

Die komplette Rede von Sergei Lawrow zum nachlesen

Aus dem Bundestag nahmen Herr Olaf Poeschke, Frau Daniela de Ridder und Dr. Robby Schlund als Obmann des Unterausschuss Abrüstung der AfD-Fraktion an der Tagung teil.

Izumi Nakamitsu, stellvertretenden Generalsekretärin der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen, sagte in einem Interview zum Kommersant, man muss über die “zunehmenden Gefahr einer atomaren Konfrontation sprechen. Die berühmte ‘Uhr des jüngsten Gerichts’ steht schon wieder auf zwei Minuten vor Zwölf.” Weiterhin sagte sie; “Es sieht so aus, als würden die Großmächte und weitere Länder militärische Fähigkeiten über Diplomatie, Verhandlungen und Dialog stellen.”

Die komplette Interview von Izumi Nakamitsu zum nachlesen

Dr. Schlund konnte viele neue und wichtige internationale Kontakte und knüpfen sowie in intensiven Gesprächen und Diskussionen die Positionen der AfD in der Abrüstungspolitik nahe bringen. Er setzt sich schon seit Anfang seiner Tätigkeit im Bundestag, nicht nur in der Russlandpolitik für den Dialog als Grundelement der Konfliktprävention ein, sondern auch in der Verhandlungsstrategie mit anderen Staaten. Sanktionen hatten in der Historie noch nie zum Erfolg geführt, sondern immer zu Konflikten, meist mit militärischen Ausgang. Deshalb setzt die AfD auch hier auf Dialog zwischen den Staaten und Deeskalationspolitik.

“Der Weg muss weg von multilateralen hin zu dialogorientierten multipolaren Ansätzen in den Verhandlungsformaten gehen mit dem Ziel einen kleinsten gemeinsamen Nenner oder eine Schnittmenge zu erzielen”, so Dr. Schlund.

Umfassende Atomteststoppvertrag (CTBT)

Die Vereinigten Staaten behaupten, dass Russland gegen den Vertrag verstoßen hätte, wohingegen Russland darauf hinweist, dass die USA dieses Dokument gar nicht unterzeichnet haben. Nun HAT Russland den Vertrag unterzeichnet, doch die USA nicht. Aberwitzig: Jetzt behaupten die USA, Russland hätte gegen den Vertrag verstoßen. Paradox: Den USA kann nun nichts vorgeworfen werden, denn sie selbst haben den Vertrag ja NICHT unterzeichnet.

Die AfD setzt sich dafür ein, dass der Vertrag schnellstmöglich in Kraft tritt und auch die USA diesem beitreten.

Von besonderer Wichtigkeit waren für Dr. Schlund die Gespräche mit General Prakash Menon aus Indien und das Zusammentreffen mit Victor Esin.

Zum Abschluss der Konferenz wurde über den JCPOA diskutiert und Abbas Araghchi, stellvertretender Außenminister des Iran, machte deutlich, das der Iran ehrlich und ganzen Herzens gewillt ist, wieder in die ursprüngliche Form des JCPOA zurückzukehren, sollten die USA gesprächsbereit sein. Er bekräftigte die friedlichen Absichten des Irans und dessen Stabilitätsfaktor in der Region und betonte, dass eine komplette Kontrolle der Int. Atomenergiebehörde vorläge.