Zu Weihnachten erschien im Online-Dienst des Bundestags endlich ein Artikel, der eigentlich schon hätte im Juni erscheinen sollen und müssen.
Zu dieser Zeit reiste nämlich die interfraktionelle Delegation der Parlamentariergruppe nach Moskau und Kaluga, um wichtige Gespräche mit russischen Parlamentarieren zu führen.
Sie haben wesentlich zum Tauwetter in den sensiblen Deutsch-Russischen Beziehungen beigetragen und geholfen, das eisige Klima beim Petersburger Dialog zu erwärmen und konstruktive Ideen in den Kiev-Moskauer Status Quo zu bringen.
Besonders froh bin ich, dass in dem Artikel des Bundestages, dass von mir und meinen AfD – sowie russischen Kollegen entwickelte vertikale Regionalkonzept erwähnt wird, dass beim internationalen Parlamentarischen Forum insbesondere bei den afrikanischen Ländern viel Beachtung gefunden hatte und hat.
AfD wirkt, diplomatisch, klug und deeskalierend!
Das schreibt bundestag.de
Auszug aus dem Artikel
Stabile Differenzen: Abgeordnete zu Gesprächen in Russland
Gerade in Zeiten, in denen die diplomatischen Beziehungen Deutschlands zu einem anderen Land vielfältigen Belastungen ausgesetzt sind, leistet die internationale Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages einen wichtigen Beitrag zur Pflege der bilateralen Beziehungen. Genau das passiere zurzeit im deutsch-russischen Verhältnis, das nun schon seit einigen Jahren von „stabilen Differenzen“ geprägt sei, wie es der Vorsitzende der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, Dr. Robby Schlund (AfD), nennt. So hat die Europäische Union infolge der völkerrechtswidrigen russischen Annexion der Halbinsel Krim und der mangelnden Kooperation Moskaus bei dem Konflikt in der Ostukraine seit 2014 eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt. Im Gespräch zu bleiben und zu helfen, die deutsch-russischen Beziehungen zu verbessern – darauf zielte auch ein Delegationsbesuch von Mitgliedern der Parlamentariergruppe vom 16. bis 21. Juni 2019 in Moskau und dem 200 Kilometer westlich davon gelegenen Kaluga ab. Die deutschen Abgeordneten sprachen dort unter anderem mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus der Duma, der zweiten Kammer des russischen Parlaments, sowie mit Mitgliedern der Regierung und Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft.
„Eine sehr sensible Gruppe“
Unter den Parlamentariergruppen des Bundestages sei die deutsch-russische nicht nur diejenige nach der Parlamentariergruppe USA, bei der die meisten Abgeordneten (etwa 70 Mitglieder) mitmachen, sondern wegen der zurzeit so belasteten Beziehungen zu einem der politisch wichtigsten Länder der Welt „eine sehr sensible Gruppe“, so Schlund.
Man nehme die Aufgabe, die bilateralen Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zu pflegen und zu entwickeln, sehr ernst und folge dem Grundtenor, weniger die politischen Differenzen zwischen beiden Ländern als vielmehr den Dialog in den Vordergrund zu stellen. „Die Mitglieder der Parlamentariergruppe nehmen den Begriff der
Freundschaftsgruppe“, wie die Parlamentariergruppen in vielen Ländern auch heißen, „wörtlich“, erläutert Schlund das Selbstverständnis der internationalen Arbeit der Abgeordneten. „Wir wollen die Freundschaft pflegen, indem wir den Dialog pflegen.“
Medium des Austauschs und der Verständigung
Über die wechselseitigen Delegationsbesuche hinaus stehe man in vielfältigem Kontakt miteinander. Schon die
Vorbereitung des Besuchsprogramms erfordere eine intensive Abstimmung zwischen dem deutschen und dem russischen Vorsitzenden Pawel Nikolajewitsch Sawalnij der entsprechenden Parlamentariergruppe der Staatsduma für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, sowie den Außenministerien beider Länder, die die
Parlamentarier dabei tatkräftig unterstützten, und stelle schon ein Medium des Austauschs und der Verständigung dar, erklärt Schlund. Abgeordnete der Duma hatten im Herbst 2018 Deutschland besucht.
So pflege man eine Kultur, auf die Anliegen der anderen Seite einzugehen, bereits wenn es um die Programmgestaltung gehe. Diesem ungeschriebenen Konsens hätten auch die russischen Gastgeber voll und ganz entsprochen und seien sehr flexibel den unterschiedlichen Wünschen aller Fraktionen der Bundestagsdelegation nachgekommen. Der Parlamentariergruppe gehören Politiker aller sechs Bundestagsfraktionen an. In der Delegation war jede Fraktion mit einem Mitglied vertreten.
Duma, Föderationsrat, Regierungsvertreter
In Moskau kam die Delegation mit Mitgliedern der Parlamentariergruppe der Staatsduma für Beziehungen zum Deutschen Bundestag sowie mehrerer Fachausschüsse zusammen, traf den ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Staatsduma Alexander Dmitrijewitsch Schukow und tauschte sich mit dem Oppositionsführer Gennadi Andrejewitsch Sjuganow aus. Arbeitstreffen fanden auch mit den entsprechenden Gremien des Föderationsrates, der für die Regionen zuständigen Kammer des russischen Parlaments, statt, sowie mit dem stellvertretenden Außenminister der Russischen Föderation, Wladimir Titow, der zuständig ist für die Beziehungen zu den europäischen Ländern. Gesprächsthemen waren die deutsch-russischen Beziehungen im Allgemeinen, wirtschaftspolitische Aspekte und das Gas-Pipeline-Projekt „Nordstream 2“ im Besonderen sowie die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland.
Ihr Dr. Robby Schlund