Sehr geehrter Herr Präsident! Guten Morgen, liebe Kollegen! Am 6. Mai forderte unsere Fraktion hier an dieser Stelle, hier im Plenum, „die epidemische Lage von nationaler Tragweite aufzuheben“. Heute, sage und schreibe 43 Tage später, fordert die FDP: „Epidemische Lage von nationaler Tragweite beenden“.
Zwischenruf: (Christian Lindner (FDP): Weil es jetzt eine andere Lage ist!)
Wir freuen uns darüber außerordentlich, keine Angst. Wir finden es auch nicht weiter schlimm, dass „aufzuheben“ jetzt „beenden“ heißt – damals noch von Ihnen moniert. Manche haben sogar im Plenum hier über Menschenfeindlichkeit oder Ähnliches philosophiert und gebrüllt. Dennoch möchten wir uns bei der FDP für diesen Antrag bedanken.
Woher dieser Sinneswandel jetzt kommt, können wir uns leider nicht erklären, da Sie ja damals unseren Antrag kategorisch abgelehnt hatten.
Zwischenruf: (Christian Dürr (FDP): Sie haben doch gerade selbst gesagt, das war vor 43 Tagen! – Weitere Zurufe von der FDP)
– Entschuldigung. Lassen Sie mich mal bitte ausreden. – In Anbetracht der Erfurter Situation mit Herrn Kemmerich, die jedem hier ja hinlänglich bekannt sein dürfte, hoffen wir, dass Sie jetzt nicht Ihren eigenen Antrag ablehnen müssen, meine Damen und Herren. Das wäre in der Tat außerordentlich schade und sicherlich nicht im Interesse der Menschen dieses Landes.
Zwischenruf: (Christian Dürr (FDP): Wer hat Ihnen das denn aufgeschrieben?)
Ja, es ist längst überfällig, festzustellen, dass eine epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr vorliegt. Und, liebe Kollegen, wie schon so oft: Die AfD wirkt, meine Damen und Herren.
Zwischenruf: (Carsten Schneider (Erfurt) (SPD): Da habe ich drauf gewartet! – Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU): Die Frage ist nur, wie!)
Aber Sie fragen sich jetzt sicherlich: Wie ist die AfD bereits vor Wochen zu dieser Erkenntnis gelangt,
Zwischenruf: (Carsten Schneider (Erfurt) (SPD): Welche Medizin nehmen Sie eigentlich?)
während sich viele Politiker hier aus dem Haus noch im Homeoffice befanden und sich ängstlich hinter dem Regierungsshutdown verbarrikadiert hatten?
Zwischenruf: (Carsten Schneider (Erfurt) (SPD): Ach Gott! – Christian Dürr (FDP): Soll ich Ihnen mal Bilder zeigen aus Niedersachsen, aus dem Ausschuss, wie Ihre Leute da rumgelaufen sind? Die hatten voll Masken auf!)
Mit ein wenig mathematischem Geschick und den umfangreichen Daten der Hopkins-Universität haben wir einige Länder hinsichtlich der Einwohnerdichte und der Infektionsausbreitung verglichen und festgestellt, dass Länder ohne Lockdown eine niedrigere Infektionsausbreitung je Quadratkilometer hatten und haben als jene mit einem oder einem verzögerten Shutdown wie bei uns.
Zwischenruf: (Carsten Schneider (Erfurt) (SPD): Ist ja unfassbar! Unglaublich! – Zuruf von der CDU/CSU: Haben Sie das in Grönland gemessen? – Weitere Zurufe von der SPD)
Besser wäre es tatsächlich gewesen, auf den Shutdown komplett zu verzichten
Zwischenruf: (Jan Korte (DIE LINKE): AfD gefährdet die Gesundheit! – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Absurd!)
und stattdessen ein gestuftes pandemisches Rastermanagement zu verwenden, wie es die AfD bereits im Februar, genau am 12. Februar, hier in diesem Plenum gefordert hatte. Ehrlich gesagt, meine Damen und Herren, hätten wir uns dann diese Diskussion hier und heute und eine Stunde sparen können. Die Zahlen zeigten, dass ein Shutdown in Deutschland nicht nur völlig unnötig war, sondern geradezu die Pandemie in die Länge gezogen hat.
Zwischenruf: (Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist doch Quatsch!)
Dabei sind die einzelnen Verläufe der Pandemie dynamisch gut zu beurteilen, da sie nach den klassischen Fließgleichgewichtsprinzipien in komplexen adaptiven Biosystemen reagieren. Dazu wäre allerdings am Anfang eine öffentliche Expertenanhörung von Fachwissenschaftlern wie Systemtheoretikern, Medizinern und Katastrophenforschern erforderlich gewesen.
Zwischenruf: (Jan Korte (DIE LINKE): Da wären Sie schon mal nicht dabei gewesen!)
Doch leider Fehlanzeige. Nun müssen Sie es sich in aller Öffentlichkeit gefallen lassen, werte Bundesregierung, dass wir wegen Ihres Missmanagements auch in dieser Frage einen Corona-Untersuchungsausschuss fordern.
Zwischenruf: (Carsten Schneider (Erfurt) (SPD): Beantragen können Sie ihn!)
Und noch etwas: Hier und da hört man schon wieder vom Damoklesschwert einer zweiten Welle. Hören Sie bitte mit diesem Unfug auf! Den Menschen muss klar sein, dass Seuchen schon immer zur Menschheitsgeschichte gehört haben und auch gehören werden. Deshalb ist es absolut unsinnig, die Menschen mit monatelangen Verunsicherungen durch ständig wechselnde Ausnahmen und Regelungen zu zermürben. Statt sie gegen Viren und Bakterien aller Art widerstandsfähig zu machen, haben Sie mit Ihren Maßnahmen genau das Gegenteil erreicht.
Zwischenruf: (Beifall bei der AfD – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oho!)
Wissen Sie, was Sie gemacht haben?
Zwischenruf: (Carsten Schneider (Erfurt) (SPD): Nee! Ich bin gespannt!)
Sie haben nämlich den negativen Stress massiv erhöht und damit das Immunsystem vieler Menschen geschwächt.
Zwischenruf: (Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Das tun Sie! Das ist Ihr Geschäftsmodell!)
Wir fordern Sie deshalb auf: Klären Sie die Menschen über das Virus auf und hören Sie auf, Ängste zu schüren und persönliche Freiheiten einzuschränken.
Zwischenruf: (Claudia Moll (SPD): Wer schürt denn hier Ängste?)
Insbesondere die Sorge um unsere Kinder muss eine höhere Wichtigkeit bekommen und im höchsten Maße an Normalität orientiert sein. Meine Damen und Herren, wir brauchen keine Angsthasen, sondern gut ausgebildete, vorwärtsstrebende und lösungsorientierte junge Menschen.
Zwischenruf: (Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Dann können Sie ja gehen! – Jan Korte (DIE LINKE): Da sind Sie ja schon mal raus!)
Liebe Kollegen, es ist eine sehr traurige Wahrheit, die aber hundertprozentig uns alle hier treffen wird – und das ist so sicher wie das Amen in der Kirche -: Wir alle hier werden einmal sterben. Daher ist es wichtig, unser Leben mit Freude und Lebensenergie zu auszufüllen, egal in welchem Stadium wir uns auch immer befinden – ob als Kind, als Erwachsener oder als Angehöriger der sogenannten Risikogruppe. Diese Möglichkeit wurde uns in den letzten Wochen durch die Entscheidungsträger komplett genommen.
Zwischenruf: (Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In den letzten Jahren, seitdem die AfD hier ist!)
Sie haben uns in den Altenheimen alleingelassen, sie haben uns zu Lehrern im Homeoffice gemacht, und sie haben uns unserer Freizeitmöglichkeiten beraubt. Das darf sich nie wiederholen.
Zwischenruf: (Beifall bei der AfD – Zurufe von der LINKEN)
Wir müssen auf die nächste Epidemie einfach besser vorbereitet sein. Einen planlosen Lockdown, wie wir ihn in den letzten Wochen erlebt haben, darf es niemals wieder geben. Denn es ist ebenso eine traurige Wahrheit, die zu 100 Prozent stimmt: Die nächste Epidemie kommt ganz bestimmt. – Nur eins: Wir sollten besser darauf vorbereitet sein.
Zwischenruf: (Rudolf Henke (CDU/CSU): Hunderttausende Leben gerettet!)
Noch etwas ganz Persönliches als Mediziner zum Schluss: Nehmen Sie bitte den Menschen da draußen diesen unnützen Maulkorb ab! Bereits nach drei Stunden und bei Temperaturen von 28 Grad haben Sie die perfekte mobile Petrischale für Millionen Arten von Keimen.
Vielen Dank, meine Damen und Herren.
Zwischenruf: (Beifall bei der AfD – Jan Korte (DIE LINKE): Dann können Sie jetzt ja zu Ihrer Party gehen! – Dr. Petra Sitte (DIE LINKE): Es reicht, dass einer infiziert ist!)