Der chinesische Präsident Xi Jinping traf am Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, per Videokonferenz zusammen. Sie erzielten einen Konsens über die Förderung der Beziehungen, die Wahrung des Multilateralismus und die gemeinsame Bewältigung globaler Herausforderungen.
„Die COVID-19-Pandemie hat die einmaligen Transformationen in der Welt beschleunigt und die Menschheit an einen neuen Scheideweg gebracht“, sagte Xi.
China und die EU haben am Montag als Ergebnis der Videokonferenz ein Abkommen über den gegenseitigen Schutz geografischer Angaben zu Lebensmitteln unterzeichnet. Daher werden fränkische Weine, Münchner Bier, Champagner, Feta-Käse und Parmaschinken künftig zu den 100 europäischen Produkten gehören, die in China vor unbefugter Nachahmung geschützt sind.
Dr. Robby Schlund, Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe, zu den wichtigsten Fragen über die künftigen Beziehungen:
Wie könnten die Beziehungen zwischen Europa und China verbessert werden?
Mir ist vor allem wichtig zu betonen, dass wir für die guten Beziehungen zwischen Deutschland und China eintreten sollten und natürlich auch Europa als Ganzes im Blick haben, im Sinne eines wirtschaftlichen Multilateralismus zum gegenseitigen Vorteil. Da gibt es ja auch schon Überschneidungen mit den Bestimmungen aus Europa und Deutschland hat ja auch im Augenblick die EU Ratspräsidentschaft inne, was viel Gestaltungsspielraum zuläßt. Mein Wunsch ist, dass zwischen Deutschland und China so viel wie möglich kommuniziert wird und vor allem getrennt wird, in wirtschaftlichen Multilateralismus und politischen Multipolarismus und dort der Dialog geführt wird. Das könnte Deutschland in der Tat besser machen, denn nur die strikte Trennung und Konsensfindung im Dialog, ohne innere Einmischungen, sind der Garant für langfristigen Erfolg der Beziehungen und friedliches Zusammenleben unserer beider Länder.
Wie kann die Zusammenarbeit zwischen der EU und China dazu beitragen, dass die Weltwirtschaft sich von der COVID-19-Pandemie erholt?
Wir als AfD wollen die Covid-19-Krise als überwunden ansehen und unter den Erkenntnissen der letzten Monate, wieder dort weitermachen, wo wir begonnen haben. Die Abschwächung birgt auch viele Potenziale, die es jetzt gilt, gemeinsam zu heben und zum Wohle aller Menschen, und das ist meine ganz persönliche Meinung, insbesondere in China und Deutschland zu nutzen und neue Wege, auch strategische, multipolare zu bedenken und auch zu gehen.
Welche Bedeutung haben die geografischen Angaben des Lebensmittelabkommens und künftige Investitionsabkommen zwischen der EU und China?
Ich erlebe in meinem Wahlkreis in Thüringen immer wieder die Sorge für die heimischen Produkte und deren Authentizität. Insofern setze ich mich persönlich dafür ein, Identität und Qualität der regionalen Produkte zu schützen, denn sie sind Ausdruck eines alten, reichhaltigen und kulturellen Entwicklungsprozesses, den es genauso wie auch in China zu erhalten und zu schützen gilt.
Das Comprehensive Agreement on Investment wäre in der Tat ein Fortschritt und ein Zeichen in die richtige Richtung. Auch hier würde man schneller Vorwärtskommen, wenn man den von mir oben bereits postulierten Weg der Trennung des Multilateralismusansatz des Westens, in politischen Multipolarismus und wirtschaftlichen Multilateralismus vollziehen würde. Gleichzeitig wäre dies auch ein Modell, um mit Russland und anderen östlichen Partnern in einen wirkungsvollen Dialog zu treten und Transparenz bei Subventionen oder in Staatsbetrieben effizienter abzubilden.
[LINK] Xinhua Schlagzeilen: Kurs über die Entwicklung von Beziehungen zwischen Staats- und Regierungschefs zwischen China, Deutschland und der EU zur Entwicklung von Beziehungen inmitten einer COVID-19-Pandemie
Der Botschafter und Leiter der chinesischen Mission bei der EU, Zhang Ming, sagte vergangene Woche; „Wenn China und die EU die Verhandlungen bis Ende dieses Jahres abschließen könnten, wäre dies von besonderer Bedeutung. Es würde eine positive Botschaft an die Zusammenarbeit Chinas und der EU in den schwierigen Zeiten senden und das Geschäft stark ankurbeln. Vertrauen auf beiden Seiten. Es wird auch zur Erholung der Weltwirtschaft nach COVID-19 und zu den konzertierten Bemühungen zur Wahrung eines offenen Handels- und Investitionsumfelds beitragen“.