Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Fernsehzuschauer!
Ich möchte vielleicht erst einmal ein paar Worte an die Kollegen richten und nach den Erfahrungen der letzten Wochen einfach bitten, zuzuhören, nicht gleich herumzuschreien und hineinzuquatschen
(Christine Aschenberg-Dugnus (FDP): Das sagt der Richtige!)
oder vielleicht wegen der Emotionen aus Versehen die Einrichtung zu demolieren wie gestern.
Ich möchte Ihnen eines zuerst sagen: Ich bin grundsätzlich kein Impfgegner, ich bin aber gegen die Impfinszenierung, die Sie schon seit Wochen betreiben und die schon fast grotesk ist, wenn es nicht so traurig wäre.
(Beifall bei der AfD)
Kritisch ist auch, dass dieser Gesetzentwurf vorsieht, dass vor allem ältere Patienten oder Hochrisikopatienten zuerst geimpft werden sollen. Das halten wir, ehrlich gesagt, für komplett falsch und nicht zielführend, da in dieser Gruppe mit den stärksten Nebenwirkungen des hochexperimentellen mRNA-Impfstoffes zu rechnen ist.
(Christine Aschenberg-Dugnus (FDP): Das gibt es doch nicht! – Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist doch schon wieder gelogen, was Sie da erzählen! Das gibt es doch gar nicht! Schon im dritten Satz Lügen verbreiten!)
System- und pandemierelevante Gruppen wie zum Beispiel medizinische Kräfte, Polizei, Rettungskräfte, Bundeswehr und Pflegekräfte sollten natürlich absolut freiwillig zuerst geimpft werden, genauso wie auch unsere Bundesregierung. Die sollten hier mit gesundem und mit gutem Beispiel vorangehen. Wir werden Sie in den nächsten Wochen beobachten.
(Beifall bei der AfD)
Nach unserem AfD-Rastermanagement, welches wir mehrfach auch schon im Februar hier im Plenum vorgestellt hatten, fordern wir immer den Schutz der Risikogruppen mit Maßnahmen wie angemessener Isolierung, Social Distancing und FFP2-Masken. Statt ohne Not die Risikogruppen zu impfen, die wohl am meisten mit den Nebenwirkungen zu kämpfen haben,
(Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Woher wissen Sie das denn?)
präferieren wir die von uns bereits benannten systemrelevanten Gruppen. Zusätzlich geht in Deutschland die Impfbereitschaft massiv zurück. Aber warum ist das so?
(Christine Aschenberg-Dugnus (FDP): Weil Sie hier Unsinn verbreiten!)
Das ist hier die entscheidende Frage.
(Christine Aschenberg-Dugnus (FDP): Wegen Ihrer Propaganda!)
Weil die Menschen das Vertrauen in die Bundesregierung und ihre Hauruck-Maßnahmen verloren haben.
(Beifall bei der AfD – Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weil Sie lauter Lügen verbreiten!)
Statt Rastermanagement proklamieren Sie hier ein sogenanntes Clustermanagement, was nicht nur wahnsinnig teuer ist – 5 Milliarden Euro pro Woche! -, sondern auch unseren kompletten Mittelstand demontiert und letztendlich nichts gebracht hat außer ein riesiges Chaos.
(Beifall bei der AfD)
Lediglich 37 Prozent der Menschen haben noch Vertrauen in die Politik, und dieser Entwurf trägt nicht dazu bei, das Vertrauen zurückzugewinnen. Genauso wenig trägt ein genbasierter mRNA-Impfstoff
(Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Boah!)
dazu bei, wenn man keine Alternativen anbietet. Was ist zum Beispiel mit den Vektorimpfstoffen oder Totimpfstoffen? Hier liegt eine sehr gute Langzeiterfahrung vor, und in der Welt wurden schon einige zugelassen, zum Beispiel in China
(Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Und in Russland?)
oder die beiden russischen Impfstoffe
(Lachen bei der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In Russland, genau!)
Sputnik V und EpiVacCorona.
(Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU): Ja, genau! Sputnik V als Lösung der Impfstrategie! Wo leben Sie eigentlich? Fangen Sie mal an, zu impfen, und zwar mit sich! Viel Spaß mit Sputnik!)
Wie sieht es hier mit der wissenschaftlichen Zusammenarbeit aus? Leider Fehlanzeige. Irgendwie wird das Ganze den Geruch nicht los, dass es hier einzig und allein um Lobbyismus geht, und da macht auch der FDP-Gesetzentwurf keine Ausnahme.
(Beifall bei der AfD – Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Da kann er ja nach Russland fahren und sich da impfen lassen! – Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU): Nicht zu fassen!)
Man hat echt das Gefühl, man bekommt hier nur Absinth, obwohl weltweit noch grüner Tee und Glühwein zur Verfügung stehen.
Ihnen allen schöne Weihnachten, und denken Sie einfach in der Weihnachtszeit einmal darüber nach, was ich Ihnen gesagt habe!
(Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU): Nee! Bei Ihnen haben ja auch alle nur eine Grippe in der Fraktion! Auch wenn sie im Krankenhaus liegen! – Michael Theurer (FDP): Sie haben vielleicht auch zu viel Absinth getrunken!)