Anonymer Krankenschein Thüringen e.V. – Menschen ohne Papiere werden behandelt wie Privatpatienten

Kennen Sie schon den Verein „Anonymer Krankenschein Thüringen e.V.“? Nein? Ich und mein Team bisher auch nicht!

Zweck des Vereins ist die Vermittlung medizinischer Versorgung für Menschen ohne Papiere und ohne Krankenversicherung. Sie organisieren medizinische und psychologische Versorgung für deutsche Staatsbürger, die in Notlage geraten sind und keine Krankenversicherung haben sowie auch für „Illegalisierte“, also Menschen ohne jegliche Papiere und mit Bereitstellung eines Dolmetschers für Geflüchtete ohne Krankenversicherung. Die Versorgung ist anonym, vertraulich und kostenfrei bei Vertrauensärzten in jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt in Thüringen.
Bereits im Februar 2017 startete dieses auf zunächst vier Jahre begrenzte „Projekt“ und findet sich bereits nahezu in allen Bundesländern wieder.

Der Behandlungsrahmen entspricht den Vorgaben aus dem Thüringer Rahmenvertrag zur elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete. Im ersten Projektjahr wurden circa 70 Menschen beraten und 60 in eine Behandlung vermittelt, 2018 waren es schon doppelt so viele. Die Zentrale in Jena vergibt Krankenscheine, leistet Beratung und Abrechnung. Es entstand ein System von „Vertrauensärzten“ und „Ausgabestellen“ zur Vergabe von Krankenscheinen. Abgerechnet wird mit dem 1,0-fachen Satz GOÄ (Ärzte) und 2,0-fachem Satz GOZ (Zahnärzte) – heißt, alle Nutznießer dieses Vereins werden behandelt wie Privatpatienten.

Das Land Thüringen finanziert die anonyme Behandlung mit jährlich 230.000 Euro. Das Ausgabenlimit wurde 2017 zu einem Drittel genutzt; 2018 wird das Budget sehr wahrscheinlich zu einem höheren Anteil ausgeschöpft. Darin enthalten sind auch Dolmetscherkosten, die ebenfalls getragen werden. Seit Juli 2018 werden auch stationäre Behandlungen übernommen. Nur ein weiteres Beispiel: Der Berliner Senat will ab 2018 jährlich 1.500.000,- Euro für die gesundheitliche Versorgung von nicht krankenversicherten Menschen ohne Regelversorgung, darunter auch Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus, zur Verfügung stellen. Unsere Solidargemeinschaft ist wichtig und soll jeden Staatsbürger auffangen, der in Not ist. Doch eines darf es nicht werden: Ein Selbstbedienungsladen für jeden Erdenbürger.

Wir bleiben an dieser Thematik weiter für Sie dran und werden eine entsprechende Anfrage gegenüber der Bundesregierung einbringen.