Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe – Rückblick & Meilensteine

Vier Jahre intensiver Arbeit für gute Beziehungen zwischen Deutschland und Russland liegen nun hinter Dr. Robby Schlund.

Unzählige Gespräche, Konferenzen und Initiativen prägten Dr. Robby Schlunds jahrelangen Einsatz wofür er große Anerkennung fand.

Auch bei der abschließende Konferenz der Deutsch-Russischen Parlamentariegruppe per Videoschalte am 15. April 2021, erhielt Dr. Schlund für seine geleistete Arbeit sehr viel positives Feedback. Selbst die Teilnehmer der anderen Parteien zeigten sich in dieser Konferenz erstaunlich konstruktiv. Dies macht deutlich, dass sich der unermüdliche Einsatz von Dr. Schlund lohnt.

Einige Highlights und entscheidende Wegpunkte im Einsatz für ein gutes Verhältnis mit Russland, zeichnet dieser Artikel nach:


Rückblick & Meilensteine

Gesundheitspolitische Gespräche im Russischen Föderationsrat

April 2018: Nachdem Bundesaußenminister Heiko Maas seine Rhetorik gegenüber Russland weiter verschärfte, entfernte sich die deutsche Sozialdemokratie immer weiter von ihren Wurzeln und damit von den Menschen und ihren Wünschen in Deutschland.

Deshalb besuchte Dr. Schlund den Russischen Föderationsrat, um intensive Gespräche mit den Abgeordneten über die weitere zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit in den Bereichen Soziales, Bildung, Gesundheit, Prävention, Sport und Kultur zu führen.

St. Petersburg International Economic Forum

Mai 2018: Zwei Tage lang führte Dr. Robby Schlund beim Internationalen Ökonomischen Forum in St. Petersburg intensive Gespräche und nahm an verschiedenen Panels teil, bei denen unter anderem auch der französischen Präsident Emmanuel Macron, der Premier Shinzō Abe aus Japan und als Gastgeber, der russische Präsident Wladimir Putin sprachen.

Dr. Schlund nutzte die Gelegenheit und konnte wichtige Themen, wie die Beilegung des Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine, das wichtige Sicherheitskonzept der zentraleuropäischen Energieversorgung durch das Projekt “Nordstream 2” sowie die künftige Zusammenarbeit zwischen deutschen und russischen Parlamentariern intensiv besprechen.

Vorsitz der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Juni 2018: Dr. Robby Schlund wurde zum Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe im Bundestag gewählt. Am 15.06.2018 fand die erste Mitgliederversammlung im Bundestag statt.

Mit seinem Counterpart Pavel Nikolaevich Zavalny, Abgeordneter in der russischen Staatsduma und Vorsitzender des Ausschusses für Energie wurden wichtige aktuelle und strategische Themen der Gruppe angesprochen.

Entwicklung des Parlamentarismus – Souveräne Politik stärken

Juni 2018: In fand Moskau fand das INTERNATIONALE FORUM für die Entwicklung des Parlamentarismus statt. Hier verdeutlichte Dr. Schlund den internationalen Teilnehmern die Wichtigkeit einer souveränen Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands.

Diplomatie wirkt – Beziehungen zwischen Russland und Deutschland

August 2018: Am 20. August 2018 kam es zu einem spontanen Treffen und Arbeitsessen, mit dem Präsidenten des Russischen Fonds für Entwicklung moderner Diplomatie, Amram Petrosjan.

Beide Politiker betonten, dass horizontale Beziehungen mit Politikern und Unternehmen verschiedener Länder für gemeinsame Aktivitäten ausgebaut werden müssten.

Gegenseitiges Vertrauen schaffen – Dialog auf Augenhöhe

Oktober 2018: Zum 17. Forum “Petersburger Dialog” in Moskau kamen ca. 300 russische und deutsche Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Kultur sowie Wissenschaft und diskutierten über die gemeinsame Weiterentwicklung der Zivilgesellschaft in den beiden Ländern und erörterten bilaterale Möglichkeiten der Zusammenarbeit.

Völkerverständigung – Frühstück mit Botschafter

Oktober 2018: Am Mittwoch, den 10. Oktober 2018, lud die Deutsch-Russische Parlamentariergruppe den russischen Botschafter zum traditionellen Botschafterfrühstück ein.

In dieser ungezwungenen Atmosphäre waren die Ergebnisse des Petersburger Dialogs in Moskau, sowie kultur- und bildungspolitische Gemeinsamkeiten in der Geschichte und der Moderne thematisiert.

Sieg der Vernunft – Delegation der Russisch-Deutschen Parlamentariergruppe der Duma in Gera

Oktober 2018: Durch die von der Regierung verhängten Sanktionen gegen Russland hat es vor dem Einzug der AfD in den Bundestag über Jahre kaum Kontakte in der parlamentarischen Freundschaftsgruppe mehr gegeben. Als entschiedener Gegner der Russlandsanktionen bemüht sich Robby Schlund seit nunmehr einem Jahr um die Wiederbelebung der interparlamentarischen Zusammenarbeit.

Es gelang ihm, das Eis zu brechen und erstmals seit Jahren eine hochrangige Delegation der russischen Staatsduma zu einem Besuch nach Deutschland einzuladen.

Das Ende der Eiszeit – Parlamentarierdelegation aus Yamal in Thüringen

März 2019: Auf Einladung der Deutsch Russischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages weilte in der Zeit vom 2. bis 4. März eine 8-köpfige Delegation aus der Region Yamal in Thüringen.

Dr. Robby Schlund legt bei seinen Einladungen großen Wert darauf, dass sich nicht nur Parlamentarier auf der horizontalen Leitungsebene treffen, sondern möchte vor allem vertikal den Kontakt zwischen Institutionen, Einrichtungen, Verbänden und Unternehmen fördern.

Politisches Aufeinandertreffen der etwas anderen Art – 1. FC Bundestag gegen 1. FC Gosduma

Mai 2019: Ein politisches Aufeinandertreffen der etwas anderen Art, nämlich auf sportlicher Eben. Genau gesagt, beim Fußball. Der 1. FC Bundestag spielte gegen den 1. FC Gosduma.

Dr. Robby Schlund wurde die Aufgabe der sportärztlichen Betreuung zuteil und er kam vier mal zum Einsatz. So versorgte Dr. Schlund über das gesamte Spiel drei deutsche und einen russischen Parlamentarier.

Tula State University – Zusammenarbeit für bessere medizinische Versorgung fördern

Mai 2019: Dr. Robby Schlund besuchte die Lomonossow Moscow State University (MGU). Es war sein zweiter Besuch der größten staatlichen Universität Russlands und er hatte die Ehre, eine Vorlesung vor den besten internationalen Studenten der MGU zu halten.

Ziel des Besuches war es, Kontakte zu russischen Spezialisten für die gemeinsame Durchführung von Forschungsarbeiten zu knüpfen. Mit Herrn Prof. Dr. Alexander Agubechirovich Khadartsev führte Dr. Schlund diesbezüglich interessante Gespräche.

Das Interesse der Studenten, insbesondere an der AfD, war so enorm, dass die anschließende Fragerunde kaum genügend Zeit bot, um alle Fragen zu beantworten.

Der wichtige Weg der kleinen Schritte​ – Erste Reise der deutsch-russischen Parlamentariergruppe nach Russland

Juni 2019: Ein Meilenstein in der Geschichte deutsch-russischer Beziehungen. Erstmals gelang es, unter Vorsitz eines AfD-Politikers, eine Parlamentarierreise mit sieben Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen nach Russland durchzuführen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, kritisierte daraufhin in der Abschlusspressekonferenz die Journalisten dafür, dass sie nicht an den Ergebnissen der Arbeit der Delegation interessiert seien.

Schlüssel für friedvolles Miteinander – INTERNATIONALES FORUM für die Entwicklung des Parlamentarismus

Juli 2019: Dr. Schlund nahm am zweiten Internationalen Forum “Entwicklung des Parlamentarismus” in Moskau teil, welches von der Staatsduma ausgerichtet wurde. Aus über 130 Ländern waren rund 800 Parlamentarier und Experten nach Moskau gekommen, besonders auch aus den afrikanischen und arabischen Ländern sowie Iran, Pakistan und Indien.

Dr. Robby Schlund mit dem Vorsitzenden des Duma-Außenausschusses Leonid Slutzky.

Hier sprach Dr. Schlund vor rund 350 Teilnehmern in der Sektion internationale Sicherheit über das Thema ” Dialog der Gesetzgeber für Frieden und Stabilität ” und verdeutlichte, wie schädlich Sanktionen und Isolation tatsächlich sind und dass der Dialog der Schlüssel für ein friedvolles Miteinander ist – nicht nur für Russland und Deutschland sondern für die ganze Welt.

Dialog wieder aufgenommen – AfD wirkt beim 18. Petersburger Dialog

Juli 2019: Vom 18. bis 20. Juli nahm Dr. Robby Schlund am 18. Petersburger Dialog in Bonn/ Königswinter teil. Das Thema der Jahrestagung war „Kooperation als Leitmotiv für ein Europa in Frieden: Beiträge aus den Zivilgesellschaften Russlands und Deutschlands“.

Beim 18. Petersburger Dialog wurde deutlich, dass die beharrliche und intensive Arbeit der AfD nun auch in der deutschen Regierungspolitik Wirkung zeigt.

Reise zum Polarkreis – AfD-Delegation der deutsch-russischen Parlamentariergruppe in Jamal

September 2019: Unter Leitung von Dr. Robby Schlund reisten Mitglieder der Untergruppe u.a. Wirtschaft und Energie und Regionen der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe der AfD-Bundestagsfraktion auf Einladung der gesetzgebenden Versammlung des Autonomen Kreises der Jamal-Nenzen vom 25. bis 30. September zum Polarkreis.

Die Festigung von Beziehungen auf sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Ebene ist wichtig für beide Seiten. Auch hier wurde bestätigt, dass das vertikale Regionalkonzept nach Dr. Schlund sehr gut in der Praxis funktioniert.

Endlich Würdigung der erfolgreichen Arbeit der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe im Bundestag!

Dezember 2019: Zu Weihnachten erschien im Online-Dienst des Bundestags endlich ein Artikel, der eigentlich schon hätte im Juni erscheinen sollen und müssen.
Zu dieser Zeit reiste nämlich die interfraktionelle Delegation der Parlamentariergruppe nach Moskau und Kaluga, um wichtige Gespräche mit russischen Parlamentarieren zu führen.

Eine Chance? Projekt zur Lösung des Ukraine-Konflikt vorgestellt

Januar 2020: Im Januar 2020 traf Dr. Robby Schlund auf den ukrainischen Oppositionspolitiker Wiktor Medwedtschuk von der “Oppositionsplattform – Für das Leben”. Wiktor Medwedtschuk spricht sich für den Frieden bringenden Interparlamentarischen Dialog im „normannischen Format“ aus und ist einer der Hauptvermittler zwischen der prowestlichen Regierung in Kiew und Moskaus Machthabern im Ukraine-Konflikt.

Helmholtz-Wintergespräche 2020

Februar 2020: Dr. Robby Schlund nahm am 6. Februar am jährlichen Treffen von Vertretern deutscher und russischer Politik, Wissenschaft und Bildung zu den „Helmholtz-Wintergesprächen“ in Moskau teil.

SOLIDARITÄT vs SANKTIONEN

März 2020: “Russland hat mit seiner Hilfe für Italien gezeigt, dass die russischen Menschen ein großes Herz haben und Empathie und Vorbildwirkung für die Welt ausstrahlen.„

Sanktionen haben noch nie in der Geschichte zum Erfolg geführt, sondern ausschließlich zur Verschärfung von Konflikten. Sanktionen gehören in den Mülleimer der Geschichte und sind grundsätzlich durch konstruktiven Dialog zu ersetzen.

Dr. Robby Schlund plädiert für Videokonferenz zur Lage in Donbass

Mai 2020: Dr. Schlund unterstützt die Initiative von Viktor Medwedtschuk zur parlamentarischen Dimension des Normandie-Formats.

Probleme lösen, statt Konflikte schaffen -Offizieller Besuch bei russischen Kollegen

November 2020: Die Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund, Waldemar Herdt und Hansjörg Müller reisten zu einem offiziellen internationalen Besuch der Staatsduma nach Russland. Die Parlamentarier beider Länder waren sich einig, dass dieser physische Besuch, unter den extrem belasteten Beziehungen zwischen Russland und Deutschland, ein klares Zeichen für die Menschen beider Länder sein sollte, dass der Dialog über eine Vielzahl von Themen fortgesetzt werden muss. Besonders in Zeiten einer Pandemie und drohenden Rezession.

Besuch bei Russlands “Sputnik V”-Entwicklern

März 2021: Eine AfD-Delegation, bestehend aus Frau Alice Weidel, (Fraktionsvorsitzende der AfD), Petr Bystron (Obmann im Außenausschuss des Bundestages) sowie Dr. Robby Schlund (Gesundheitsexperte der AfD) besuchte die entwickler des Impfstoffes “SPUTNIK V” in Russland.

Ein gutes Verhältnis zwischen Deutschland und Russland, kann auch helfen, gemeinsam Krisen zu überwinden.