Bundestag lädt zum „Tag der Ein- und Ausblicke“ am 9. September

Der Deutsche Bundestag lädt am Sonntag, 9. September 2018, zum Tag der offenen Türein. Beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ können Besucherinnen und Besucher Bundestagsabgeordneten am Ort ihres Wirkens in Berlin begegnen und sich dort über die Arbeitsweise des Parlaments, den Arbeitsalltag der Abgeordneten und der Bundestagsverwaltung informieren. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble wird den „Tag der Ein- und Ausblicke“ eröffnen. Die Pforten des Bundestages sind von 9 bis 19 Uhr geöffnet, letzter Einlass ist um 18 Uhr. Der Eintritt ist kostenlos.

Auf Erkundungstour durch das Parlament

Architektur und Kunst des Reichstagsgebäudes, des Paul-Löbe-Hauses und des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses locken zu einem Besuch. Die Gäste können an diesem Tag in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Es gibt viel zu sehen und zu hören: Auf den Besuchertribünen im Plenarsaal erklären die Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages ihre Aufgaben und die Abläufe im Parlament.

Die im Deutschen Bundestag vertretenen sechs Fraktionen stellen sich auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes vor. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages präsentieren sich und ihre Arbeit im Paul-Löbe-Haus.

Viele Führungen sowie ein unterhaltsames Bühnenprogramm, Musikcafés und Kinderaktionen runden das Programm ab. (vom/20.07.2018)

 

Weitere Infos unter: https://www.bundestag.de/tea

Ein Unding: Budgetvorgaben für Ärzte – zum Leidwesen der Patienten

Die AfD fordert die sofortige Aussetzung der Arzt-Budgetierung.

Am Ende eines jeden Quartals stehen die Patienten vor geschlossenen Arztpraxen oder hören den Satz „Leider kann ich Ihnen keine Verordnung ausstellen, da mein Budget bereits ausgeschöpft ist.“ Das ist die Realität in unserem deutschen Gesundheitssystem. In einer Studie der Gesundheitsexperten vom „Hamburg Center for Health Economics“* wird genau dieses Problem belegt. Ärzte müssten in regelmäßigen Abständen weniger arbeiten, um das ihnen zur Verfügung stehende Budget nicht zu überschreiten. 

Ausgewertet wurden dabei Daten der Techniker Krankenkasse, welche ca. 10 Millionen Versicherte hat. Insbesondere in den Fachgebieten Orthopädie, Hals-Nasen-Ohrenärzte, Dermatologie, Augenärzte und Hausärzte wurde eine reduzierte Sprechstunde in den Monaten März, Juni, September und Dezember nachgewiesen. „Die Studie1 spiegelt wider, dass im Schnitt über zehn Prozent aller erbrachten Leistungen der niedergelassenen Ärzte von den gesetzlichen Krankenkassen nicht vergütet werden“, sagt der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen. „Die Budgetierung muss weg!“ 

Allein schon durch die weiter zunehmende Spezialisierung der Ärzte ist eine Budgetierung nicht mehr zeitgemäß. Hinzu kommt, dass nicht jeder Facharzt für Allgemeinmedizin, der in der Statistik als Hausarzt geführt wird, auch Hausarzt ist! Viele Allgemeinmediziner sind als Spezialisten tätig, z.B. als Psychotherapeuten, Diabetologen, Lungenärzte usw.. 

An der hausärztlichen Versorgung nehmen diese Allgemeinmediziner nicht teil, werden aber üblicherweise trotz- dem zu den Hausärzten gezählt. Gerade in Ballungsgebieten ist der Anteil der fachärztlichen tätigen Hausärzte relativ hoch, was dazu beiträgt, dass der tatsächliche Hausärztemangel in Großstädten verschleiert wird. 

Rund 165.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten versorgen jährlich etwa 595 Millionen Behandlungsfälle. Diese Zahl wird weiter steigen durch die Entwicklung von Demografie, Morbidität und medizinisch-technischem Fortschritt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) kritisiert, dass dieser Entwicklung die derzeitige Praxis der Vergütung diametral entgegensteht. Für eine patientengerechte ambulante Behandlung braucht es stattdessen eine leistungsorientierte Bezahlung. 

Daher fordert die Alternative für Deutschland, dass die niedergelassenen Ärzte in Deutschland das Recht haben müssen, ihren Beruf in Deutschland uneingeschränkt auszuüben. 

Die Budgetierung grenzt die vertraglich zugesicherte, freie Berufsausübung unzulässig und zu Lasten der Patienten ein. Deshalb muss eine ausschließlich ökonomisch begründete Einschränkung der Therapiefreiheit des Arztes sofort außer Kraft gesetzt werden. Allgemeine Standards und starre Budgetvorgaben dürfen nicht über die individuelle Art und Weise einer medizinischen Behandlung entscheiden. Es ist nicht hinnehmbar, dass Vertreter der Krankenkassen und der kassenärztlichen Vereinigung ärztliche Leistungen wirtschaftlich bewerten, ohne die Patienten oder die dahinter stehenden Krankheitsgeschichten zu kennen, von den Praxisbesonderheiten des zu behandelnden Klientel ganz zu schweigen. 

Beispielhaft sind hier Osteoporose-Patienten und andere chronisch kranke Patienten zu nennen. Die Versicherten müssen ihre benötigte Therapie bekommen wann immer sie erforderlich ist. Der Bedarf eines Patienten kann sich nicht an zeitlich und / oder finanziell verordneten Budgets eines Arztes orientieren. Es ist nicht zu vertreten, dass Patienten durch eine dadurch hervorgerufene Behandlungseinschränkung belastet werden. 

Nach Aufhebung der Budgetierung ist es nicht vertretbar, dass Patienten finanziell belastet werden, etwa durch Erhöhung der Krankenkassenbeiträge. Entstehende Mehrkosten sind anderweitig zu finanzieren, zum Beispiel aus den Überschüssen der Krankenkassen. Im Jahr 2017 beliefen sich die Überschüsse auf 3,1 Milliarden Euro. Darum fordert die Alternative für Deutschland die Bundesregierung auf, alle Maßnahmen zur Abschaffung der Budgetierung für Ärzte unverzüglich einzuleiten. 

 

 

Ihr 

Dr. Robby Schlund

Presse- & Meinungsfreiheit: EU misst mit zweierlei Maß

Die lettische Polizei nimmt Valentin Roshentsovs, Chefredakteur von „Sputnik Lettland“, für einige Stunden in Gewahrsam. Das ist unverständlich und verstößt gegen die Pressefreiheit. 

Valentin Roshentsovs ist lettischer Staatsbürger. Damit hat er aus meiner Sicht die gleichen Menschenrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, die in der lettischen Verfassung durchaus verankert sind. Es ist völlig unverständlich, wieso er aufgrund seiner freien Meinungsäußerung mehrere Stunden festgesetzt wurde.

Das ist ein typisch lettisches Problem. Obwohl die Menschenrechte in der lettischen Verfassung in Artikel 91 und Artikel 100 verankert sind, sind viele Dinge dort kritisch zu bewerten. Hinsichtlich der Behandlung behinderter Menschen oder auch bei den Staatenlosen. Diese Diskriminierung kritisieren auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International.

Die EU müsste eingreifen, doch der springende Punkt ist, dass in der EU verschiedene Richtlinien unterschiedlich gehandhabt werden. In der EU wird keine Kritik an diesem Vorgang geäußert, gleichzeitig aber massive Kritik beispielsweise an China hinsichtlich der Menschenrechte. Das ist aus AfD-Sicht ein Kritikpunkt, dass man hier mit zweierlei Maß misst. Die EU sollte auf Einhaltung der Pressefreiheit und Meinungsfreiheit in Lettland drängen und Riga ermahnen.

 

Ihr,

Dr. Robby Schlund

Interview mit Sputnik Deutschland

Ich sprach mit Alexander Boot von Sputnik Deutschland über den Fall Valentin Roshentsovs.

Zum lesen des Artikels, klicken. (Quelle: Sputnik Deutschland)

Teures EU-Utopia statt Gesundheitsfürsorge im eigenen Land – die Verantwortungslosigkeit der Regierung

2009 wurde der Gesundheitsfond mit einer jährlichen Zuzahlung in Höhe von 14,5 Mio. Euro eingerichtet und wird aktuell mit Steuergeldern in Höhe von 14,25 Mio. Euro gespeist. Damals war mit einem derartigen Flüchtlingsstrom noch nicht zu rechen. Doch auch bis heute gibt es noch immer keine statistischen Erhebungen und Auswertung, wie stark der Gesundheitsfond durch Flüchtlingsbedingte Kosten belastet wird. Das zeugt von maßloser Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit dieser Regierung.

Und es geht noch weiter. Denn anerkannte Flüchtlinge, die keiner Arbeit nachgehen, werden mit Hartz 4 unterstützt, wofür der deutsche Steuerzahler 98,00 Euro pro Monat für jeden anerkannten Flüchtling in den Gesundheitsfond einzahlt.
Da liegt es doch auf der Hand, dass die Kosten durch die hohe Zahl der anerkannten Flüchtlinge gestiegen sind, die jeder einzelne Steuerzahler mitzutragen hat. Doch die Regierung hält es nicht für nötig, diese Kosten im einzelnen zu ermitteln, damit der deutsche Steuerzahler überhaupt weiß, wofür sein hart erarbeitetes Geld ausgegeben wird.

Die AfD fordert genau das zu ändern, denn eine Rettung ist nichts wert, wenn man dadurch andere in Gefahr bringt.

So verhält es sich auch bei unseren freiwilligen internationalen Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisiation (WHO). Wir, die Alternative für Deutschland, forderten im Haushaltsausschuss, die deutsche Bevölkerung mit Impfstoffen zu versorgen, doch dies wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Statt für das Wohl der eigenen Bürger zu sorgen, beschloss man lieber, 60 Mio. Euro an die WHO zu zahlen und stockte die Summe im Nachgang auch noch um 5 Mio. Euro auf nun insgesamt 65. Mio. Euro auf. Wir zahlen also viel mehr, als der Pflichtbeitrag es vorsieht und die Ausgaben steigen jährlich.

Auf Dauer mehr zu einzuzahlen als notwendig, belastet die eigene Bevölkerung übermäßig. Das ist verantwortungslos gegenüber eines jeden einzelnen Bürger, der als Steuerzahler jedes Jahr haargenaue Angaben machen muss, damit dem Staat auch ja keinen Cent an Steuereinnahmen entgeht. Da wäre es nur fair, wenn der Staat und die hierfür verantwortlichen Politiker ebenso detailliert alle Kosten ermitteln würden, die auf die deutschen Steuerzahler zukommen. Also auch Flüchtlingsbedingte Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfond. Doch hier wird mal wieder mit zweierlei Maß hantiert.

Die Folgen sind bekannt. Denn die Bitten nach weiteren Zahlungen steigen stetig, da man ja weiß, dass unsere Politiker reflexartig weiteren internationalen Geldforderungen zustimmen um das sogenannte „Deutschland-Bild“ mit dem Geld unserer Bürger zu verschönern. Dafür zahlen unsere Steuerzahler inzwischen jedes Jahr knapp 3,3 Milliarden Euro an internationale Organisationen, die Zahlungen an die EU einmal ausgeschlossen. Somit sind wir weltweit auf Platz 2, nach den USA. Über 3 Milliarden Euro werden regelrecht zum Fenster hinausgeworfen und fehlen dann natürlich im eigenen Land.

Allein die Pflegeversicherung weist eine Unterfinanzierung von 3 Milliarden Euro auf. Eine Meta-Analyse des Ärzteblattes vom 23.05.2018 belegt, dass rund 25 Prozent aller Migranten antibiotikaresistente Bakterien in sich tragen. Zwar gibt die Studie keine Hinweise auf Ansteckungen, doch der gesunde Menschenverstand sollte jedem die logischen Gesundheitsrisiken für die eigene Bevölkerung erkennen lassen.

Verantwortungsvolles Handeln würde hier bedeuten, bei jeden Migranten eine gründlichen Gesundheitsuntersuchung vorzunehmen und erkrankte Migranten zum Schutz der eigenen Bevölkerung unter Quarantäne zu stellen. Denn es ist die Pflicht der Regierung, dafür Sorge zu tragen, dass unsere Bürger vor der Einschleppung von Krankheiten geschützt werden, vor allem, wenn bekannt ist, dass mit antibiotikaresistenten Krankheiten zu rechnen ist.

Doch die Regierung schließt lieber die Augen und träumt von einem europäischen Utopia, während sie das Geld der Bürger mit vollen Händen zum Fenster hinaus wirft, statt sich um die Probleme des eigenen Landes zu kümmern. Das ist der aktuelle Status der absoluten Verantwortungslosigkeit der Deutschen Bundesregierung.

Ihr,

Dr. Robby Schlund

Familienfreundlichkeit und Kinderwillkommenskultur, statt Frauendiskriminierung

Lassen Sie mich mit einem Zitat von Peter Hille beginnen. „Die eigenen Früchte machen uns stark.“ Reden wir doch einmal über diese Früchte, besser noch über unsere eigenen Früchte. Unsere Kinder.

Linke und Grüne stellen Antrag auf freien Zugang zu Verhütungsmitteln NUR für Geringverdiener. Das ist Frauendiskriminierung erster Güte!

Unsere Kinder sind der Garant für eine solide, solidarische und starke Gemeinschaft. Wussten Sie, dass Europa die niedrigste Fruchtbarkeit weltweit aufweist? Wussten Sie, dass die Kinderzahl in Europa mit 1,4 Kinder/ pro Frau eindeutig zu wenig sind?

Für eine funktionierende Gesellschaft brauchen wir aber durchschnittlich 2,1 Kinder. Das Lenin-Experiment 1917 der freien Liebe, der ultimativen kontrazeptiven Revolution, dass Lieblingskind der 68er, scheiterte kläglich und endete in einer gesellschaftlichen Katastrophe, 1936 setzte man im sowjetischen sozialistischen Familiengesetz die Familie mit Kindern wieder in den Mittelpunkt und beendete dieses Desaster.

Mal ehrlich, liebe Kollegen der Linken und der Grünen! Haben Sie den rein gar nichts aus der Geschichte gelernt? Hören Sie auf, weiter Leninsche Experimente durchsetzen zu wollen!

Gestern noch Abtreibungen, Heute Verhütungen und was kommt morgen? Kostenfreie Sterilisationen als  Spaßfaktor?

 

Bringen Sie Anträge ein, die Familien mit niedrigem Einkommen wirklich helfen, um Kinder zu Professoren zu machen und nicht umgekehrt!

Diese Familien brauchen unsere Unterstützung bei

  • Kosten der Kindererziehung
  • Senkung hoher Lebenserhaltungskosten
  • Familien- und Kinderplanung

Und bitte keine Kondome mit LEDs oder Cannabisgeschmack!

Das Übereinkommen zur Abschaffung der Diskriminierung der Frau fordert im Teil I  –  Artikel 2 eindeutig und unmissverständlich eine Beseitigung der Diskriminierung der Frau!

Es verwundert schon, dass nun in Ihren Anträgen folgendes gefordert wird: Freien Zugang zu Verhütungsmitteln NUR  für Geringverdiener. Das, liebe Kollegen, ist eine Diskriminierung der Frauen aller erster Güte! 

Wollen Sie denn Frauen benachteiligen, die zum Beispiel als Pflegekräfte, Krankenschwestern oder Verkäuferinnen einfach nur Ihren Job machen?

Wenn schon, dann fordern Sie doch eine kostenfreie Abgabe der Verhütungsmittel an alle in Deutschland lebenden Frauen, unabhängig Ihres Einkommens.

Wenn Sie schon keine familienzentrierte Politik wollen, dann machen Sie doch wenigstens sozial gerechte Politik! Aber, wie sieht es denn mit den Frauen aus, die nicht so selbstbestimmt leben können, wie Sie hier im Parlament liebe Kolleginnen?

Reden wir doch mal über die sexuelle Selbstbestimmung muslimischer Frauen! Deren Religion verbietet es nämlich,

  • dass ein schon befruchtetes Ei zerstört werden darf.
  • dass eine Schwangerschaft unmöglich gemacht wird.

Sie verbietet auch kategorisch eine freie selbstbestimmte Entscheidung der Frau! Dazu sollten sie Anträge stellen!

Wo müssen denn die Ansätze gefunden werden? Zum Beispiel Beratungsplätze,  mobile Informationsstellen, die über die sexuelle Selbstbestimmung der Frau aufklären. Das wäre eine Lösung! Es sollte auch und besonders eine Aufklärung der muslimischen Männer erfolgen. Denn Kondome sind nicht nur Verhütungsmittel sondern auch wirksame Mittel zu Verhinderung sexuell übertragbarer Krankheiten, wie Chlamydien, HIV, HBV, Hepatitis und viele, viele andere mehr.

Wir, die Alternative für Deutschland, fordern neben der kostenfreien Bereitstellung von Verhütungsmittel für alle Frauen, eine konsequente Durchsetzung familienorientierter, familienzentrierter und kinderfreundlicher Politik.

Wir fordern den Aufbau von Beratungsstellen zur Selbstbestimmung der Frau, Familienplanung und Kinderwillkommenskultur in Deutschland.

 

Ihr,

Dr. Robby Schlund

Thüringer Heimat in Berlin

Am gestrigen Abend besuchte ich das Thüringer Sommerfest  in der Mohrenstraße in Berlin vor der thüringischen Landesvertretung.

Mit unserer AfD-Landesgruppe führten wir gemeinsam mit Thüringer Unternehmen, wie z.B. der ad hoc best services GmbH aus Gera, der Altenburger Destillerie & Liqueurfabrik, der Initialberatung GERATRADE und vielen weiteren, angenehmen Gespräche.

Wir sprachen auch mit echten Olympioniken. Mit Lisa Buckwitz, Mariama Jamanka und Alexander Rödiger vom Bob Racing Club Thüringen e.V. waren nämlich Thüringer Medaillengewinner der Olympischen Winterspiele von Südkorea beim diesjährigen Sommerfest zu Gast. 

Thüringen hat Potential und zeigte dies bei angenehmen Heimatflair im sonst so hecktischen Berlin.

Herzlichst,

Ihr Dr. Robby Schlund

Vorsitz der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Dr. Robby Schlund wurde zum Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe im Bundestag gewählt. Beide Seiten haben ungefähr 70 Mitglieder. Unsere Gruppe stellt damit die zweitgrößte Parlamentariergruppe im Bundestag, gleich nach der deutsch-amerikanischen.

Heute, am 15.06.2018 fand nun die erste Mitgliederversammlung im Bundestag statt.

Begrüßung durch russischen Botschafter Sergei Jurjewitsch Netschajew

Vorausgegangen war bereits, am 09.06.2018 ein offizielles Gespräch in Moskau. Mit seinem Counterpart Pavel Nikolaevich Zavalny, Abgeordneter in der russischen Staatsduma und Vorsitzender des Ausschusses für Energie wurden wichtige aktuelle und strategische Themen der Gruppe angesprochen.

Gemeinsam konnten sich beide auf verschieden informelle Arbeitsgruppen einigen, die Themen bündeln, die zukünftig konstruktiv zwischen den Abgeordneten diskutiert werden sollen.

Robby Schlund im Gespräch mit Pavel Zavalny, Vorsitzender des Staatsduma-Ausschusses für Energie der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation
Robby Schlund mit Pavel Nikolaevich Zavalny

Weiterhin fand am Mittwoch, den 13.06.2018, ein Gespräch mit den Abgeordneten Makarov und Simanovsky auf Einladung der Gruppe statt. Beide sind Mitglieder des Haushaltsauschusses der Staatsduma. Die Teilnehmer der Runde diskutierten intensiv über wichtige Themen, die die Parlamentarier in Russland und in Deutschland bewegten. Beide Seiten bekräftigten, dass der interparlamentarische Dialog nach langem Stillstand wieder reaktiviert werden solle.

Feierliche Eröffnung der WM mit dem russischen Botschafter

In erster Linie geht es dabei um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern, daneben bestehen aber auch Kontakte zu Regierungsvertretern und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Dabei bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, unterschiedliche Sichtweisen auszutauschen und voneinander zu lernen. Neben der Förderung parlamentarisch-demokratischer Strukturen spielen die Stärkung der Menschenrechte und die parlamentarische Flankierung der Außenpolitik der Bundesregierung eine besondere Rolle. (Quelle: www.bundestag.de)

Zusammensetzung der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe

Dr. Robby Schlund (AfD)

Ingo Gädechens

Stellv. Vorsitzender

 

Michael Georg Link

Stellv. Vorsitzender

Doris Barnett

Stellv. Vorsitzende

Jürgen Trittin

Stellv. Vorsitzender

Dr. Gregor Gysi

Stellv. Vorsitzender

Weniger EU ist mehr Europa

Elysée als Vorbild – Für ein Europa der Zusammenarbeit souveräner Nationen

Im Jahre 1963 gaben Konrad Adenauer und der französische Präsident Charles de Gaulle ihre gemeinsame Erklärung, den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“ ab. Ein geschichtliches Ereignis und der Grundstein für eine friedvolle, respektvolle und freundschaftliche Entwicklung ohne Schmälerung der Souveränität eines der beiden Länder.

Ähnliche Verträge wurden später auch mit weiteren europäischen Staaten geschlossen und auch hier waren keine Eingriffe in die nationale Willensbildung der Mitgliedstaaten vorgesehen.

Heute stellt sich ein anderes Bild dar. Zwar hat sich die EU vergrößert, doch sie befindet sich in der tiefsten Krise seit Ende des Kalten Krieges. Das ursprüngliche Streben nach wirtschaftlicher Vernunft wurde einer Symbolpolitik geopfert, die vor allem im Euro ihren Ausdruck fand. Dadurch wurde einzelne Staaten das wichtigste Instrument der Geldpolitik genommen. Eine katastrophale Abwärtsspirale aus Arbeitslosigkeit und Wettbewerbsunfähigkeit sind die Folge. 

Die einstige Union der konstruktiven Zusammenarbeit verkam zu einer Schicksals- und Haftungsgemeinschaft. Hochpolitisch, ideologisiert und weit entfernt von den europäischen Bürgern. Die Ansätze einer zunehmend integrierten EU scheitern vollends an der politischen und wirtschaftlichen Realität. Die europäische Zusammenarbeit und der Frieden, den der Elyse-Vertrag und die Römischen Verträge über Europa gebracht haben, sind ein hohes Gut. Deshalb ist es an der Zeit, die falsche Politik der EU aufzugeben und die Europäische Union völlig neu zu strukturieren und zu denken.

Wir, als AfD fordern in einem Antrag daher die Bundesregierung auf, gemeinsam mit Frankreich und den anderen europäischen Partnern unter anderem;

• die Reduzierung der Kompetenzen der EU

• die Anpassung der Finanzierung

• die Schaffung einer Union der Kooperation und des Dialoges, statt erzwungene Unterstützung falsche Politik

• freien Verkehr von Personen, Gütern und Finanzmitteln ohne eine Gefährdung der Sicherheit- und Wirtschaftsinteressen der Länder

• wirksame Austrocknung von Steueroasen

• die Neuverhandlung des Schengen-Abkommens

• die Unterbindung von Migration in Sozialsysteme

• die Abwicklung des Euro und die Beendigung der Währungsunion

Dies werden wir ins Zentrum der Diskussion um Reformen der Europäischen Union stellen, um damit die europäische Freundschaft zu erhalten. Weniger EU ist mehr Europa.

Entwicklung des Parlamentarismus – Souveräne Politik stärken

Am 04. und 05. Juni fand in Moskau das INTERNATIONALE FORUM für die Entwicklung des Parlamentarismus statt. Hier verdeutlichte ich den internationalen Teilnehmern die Wichtigkeit einer souveränen Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands. Ich konnte die Bedeutung der AfD als starke Opposition in deutschen Bundestag mit Hinblick auf die aktuellen politischen Probleme wie Aggressionspolitik, Zerstörung der Finanzarchitektur, Bewaffnung und die Schwächung des freien Journalismus veranschaulichen sowie die Wichtigkeit der Stärkung der Positionen der AfD in Deutschland und für Deutschland unterstreichen.

St. Petersburg International Economic Forum

Das Internationale Ökonomische Forum in St. Petersburg ist von besonderer Bedeutung. Zwei Tage lang führte ich intensive Gespräche und nahm an verschiedenen Panels teil, bei denen unter anderem auch der französischen Präsident Emmanuel Macron, der Premier Shinzō Abe aus Japan und als Gastgeber, der russische Präsident Wladimir Putin sprachen.

Die Alternative für Deutschland übernimmt Verantwortung. Leider waren nur wenige deutsche Politiker vor Ort um an diesem wichtigen Forum teilzunehmen und unser Land zu vertreten.

Ich nahm die Gelegenheit wahr und konnte wichtige Themen wie die Beilegung des Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine, das wichtige Sicherheitskonzept der zentraleuropäischen Energieversorgung durch das Projekt “Nordstream 2” sowie die künftige Zusammenarbeit zwischen deutschen und russischen Parlamentariern intensiv besprechen.