teamSchlund – Dr. Robby Schlund

12 Punkte, die die neue Bundesregierung in der Gesundheitspolitik sofort angehen muss

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche gehen gesundheitspolitisch in die richtige Richtung, ausreichend sind sie aber nicht. Nach den Erfahrungen aus der Corona-Pandemie muss die Gesundheitspolitik eines der zentralen Handlungsfelder der neuen Bundesregierung werden“, forderte Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt mit Blick auf den Start der Koalitionsverhandlungen in dieser Woche.

Dafür hat die Bundesärztekammer konkrete Vorschläge für besonders dringende gesetzgeberische Maßnahmen in einem 12-Punkte-Papier zusammengestellt.

1. Krankenhausvergütung an Menschen und dem Versorgungsbedarf ausrichten!

Bei gleichzeitiger Senkung des Personals, insbesondere der Pflegekräfte und der Liegedauern hat das zu regelrechten Kostenexplosionen einerseits, und anderseits zu Arbeitsüberlastung, und Investitionsstau in Milliardenhöhe geführt. Deshalb schlägt die AfD Fraktion die Abschaffung dieses ineffizienten Systems vor. Wir empfehlen keine symptomorientiertes Herumdoktern, sondern die komplette Neustrukturierung der Vergütung nach einem vorausgezahlten, regionalorientierten, Pro-Kopf-Vergütungssystem, dem PRP.

Link zur Rede im Bundestag:

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2. Krankenhausplanung neu denken – hochwertige stationäre Versorgung überall in Deutschland sichern!

Wir wollen die Krankenhauslandschaft nachhaltig verbessern, modernisieren und für die Zukunft der Menschen besser aufstellen. Deutschlands Krankenhäuser sollen die besten der Welt sein! Da reichen weder 4 Milliarden Euro noch einschläfernde Allgemeinsätze. Detailarbeit und konsequente Unterstützung der Krankenhäuser sind gefragt.

Links zu Reden im Bundestag:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7407212#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NDA3MjEy&mod=mediathek

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7469225#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7470699#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NDcwNjk5&mod=mediathek

3. Auf Bundes- sowie Landesebene Verantwortung übernehmen und Klinik-Investitionsstau auflösen!

Mit 3 Mrd. Euro aus Bundesmitteln (70 Prozent) plus Finanzierungsbeteiligung der Länder mit 30 Prozent belaufen sich die Gesamtkosten aller Länder auf 1,3 Mrd. Euro. Für die ohnehin schon durch Corona belasteten Länder stellt dies ein massives Problem dar und das generelle Problem der mangelnden Investitionsförderung durch die Bundesländer bleibe darüber hinaus ungelöst. Wir wollen die Krankenhauslandschaft nachhaltig verbessern, modernisieren und für die Zukunft der Menschen besser aufstellen.

Link zu Rede im Bundestag:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7469225#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668

4. Notstand in Notaufnahmen beenden!

Die Bundesregierung will bundesweit ein einheitliches Ersteinschätzungsverfahren für die ambulante Notfallbehandlung einführen. Dabei gibt es ja ein etabliertes und langjährig bewährtes System in den Krankenhäusern. Will man hier Aktionismus vorgaukeln oder einfach nur Eulen nach Athen tragen? Wäre es nicht besser gewesen, wenn man schon was Neues machen will, Sie hätten ein integriertes Notfallsystem erschaffen, in dem ambulante, stationäre, rettungsdienstliche und katastrophendienstliche Versorgungsbereiche als Ganzes abgebildet werden? Daran wäre natürlich auch die Vergütung auszurichten.

Link zu Rede im Bundestag:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7505035#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTA1MDM1&mod=mediathek

5. Ärztlichen Nachwuchs fördern, attraktive Arbeitsbedingungen in Kliniken und in wirtschaftlicher Selbstständigkeit schaffen!

Die Einstellung der laufenden und zukünftigen Regressverfahren muss sofort erfolgen. Außerdem muss eine umgehende Verbesserung und Erleichterung der Arbeit in den Praxen erfolgen, um diese weiter am Laufen zu halten. Dazu gehören auch, Abbau von Bürokratie und die Aussetzungen der Sanktionierungen für Praxen, die nicht an der Telematikinfrastruktur angeschlossen sind.

Links zu Reden im Bundestag:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7499159#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668

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6. Patient vor Profit – Einfluss von Fremdkapitalgebern auf die medizinische Versorgung begrenzen!

Personalnotstand, kürzere Liegezeiten und damit verbundenen Komplikationen bei Patienten, Zunahme der Privatisierung von Krankenhäusern bezeichnen die Realität. Medizinische und pflegerische Entscheidungen sind der ökonomischen Effizienz des Krankenhauses und somit der Gewinnmaximierung der Stakeholder ausgesetzt. Bedarfsqualität und Behandlungsnotwendigkeiten orientieren sich nicht mehr am Patientenwohl.

Links zu Reden im Bundestag:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7334601#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MzM0NjAx&mod=mediathek

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7. Reform der Gebührenordnung für Ärzte jetzt umsetzen!

Perspektivisch gesehen muss es aufgrund des demographischen Wandels und der zunehmenden Lebenserwartung der Patienten eine Reformierung im deutschen Gesundheitswesen geben und dazu gehört in erster Linie die Abschaffung der Budgetierung, eine Anpassung des EBM- und GOÄ-Leistungskataloges sowie die Neugestaltung der Bedarfsplanung.

Links zu Reden im Bundestag:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7281029#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03MjgxMDI5&mod=mediathek

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8. Applaus reicht nicht – Öffentlichen Gesundheitsdienst krisen- und zukunftssicher ausbauen!

Die Pandemiezeit hat gezeigt, welch wichtige Bedeutung die einzelnen Gesundheitsämter haben. Sie haben aber auch gezeigt, wie schnell die Kapazitätsgrenzen erreicht sind. Egal ob Personalmangel oder Defizite in den digitalen Kommunikationsmöglichkeiten – hier muss ein dringender Kurswechsel erfolgen, um eine absolut notwendige Unterstützung sicherzustellen.

Link zur öffentlichen Anhörung:

https://www.bundestag.de/ausschuesse/a14/anhoerungen#url=L2F1c3NjaHVlc3NlL2ExNC9hbmhvZXJ1bmdlbi84MDM2NjgtODAzNjY4&mod=mod795762

9. Pandemiemanagement professionalisieren!

Wir müssen den Feind kennen. Und wir haben gesagt, dass wir die drei Säulen des Pandemiemanagements brauchen: Prävention und Schutz der Risikogruppen, Medikation zur Virusexpressionshemmung und die freiwillige Impfung systemrelevanter Gruppen mit der Möglichkeit der freien Wahl der Impfstofftypen. Damit hätten wir uns sämtliche Lockdown-Maßnahmen erspart.

Links zu Reden im Bundestag:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7427224#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NDI3MjI0&mod=mediathek

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7445925#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7470699#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NDcwNjk5&mod=mediathek

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7498560#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk=&mod=mod536668

10. Krise als Treiber für Digitalisierung nutzen!

Unabhängig von unseren politischen Überzeugungen ist uns allen doch auch klar, dass die bis Juli mögliche Videotherapie Patienten und Therapeuten in der Coronakrise in der Tat geholfen hat. Umso unverständlicher ist es, dass auch hier unser Antrag im Ausschuss abgelehnt wurde. Damit führt die Regierung doch Ihre Homeoffice-Strategie und Ihre digitale Agenda im Pandemiemanagement selbst ad absurdum, zumal die Videotherapie zu erheblichen Kosteneinsparungen führt, wie etwa bei den Krankentransporten.

Links zum Thema:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7505035#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTA1MDM1&mod=mediathek

https://robby-schlund.de/2019/04/08/wenn-hacker-das-staatliche-gesundheitssystem-steuern/

https://robby-schlund.de/2021/01/28/regressverfahren-abschaffen-videotherapie-ermoglichen/

https://robby-schlund.de/2020/10/09/gesundheits-apps-zu-lasten-der-solidargemeinschaft/

11. Die Klimakrise macht krank – Gesundheitswesen auf Folgen der Erderwärmung vorbereiten!

Die Fraktion der Alternative für Deutschland hatte bereits im Frühjahr 2018 eine Überprüfung der Grenzwerte für Emissionen von Stickstoffdioxid (NO₂) gefordert, welcher dann im Oktober durch den Bundestag mit 456 zu 72 Stimmen eindeutig abgelehnt wurde. Dabei haben wir doch alle das gleiche Ziel: Reduzierung der Feinstaub- und Stickoxidbelastung unter sachlicher und kritischer Betrachtung aller Gefahren und Verbesserungsmöglichkeiten.

Link zu Rede im Bundestag:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7505035#url=aHR0cHM6Ly93d3cuYnVuZGVzdGFnLmRlL21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTA1MDM1&mod=mediathek

https://robby-schlund.de/2019/09/17/klimaschutz-ja-aber/

https://robby-schlund.de/2019/01/25/feinstaubbelastung-politiker-diskreditieren-mediziner-und-wissenschaftler/

12. Echte Mitbestimmung der Ärzteschaft im Gemeinsamen Bundesausschuss!

Die Meinung der Experten, Ärzte, Forschern und Wissenschaftlern muss im Vordergrund stehen. Gerade in der Pandemiezeit hat ein entsprechend besetzter Expertenrat gefehlt, um auf die Krisenlage abgestuft reagieren zu können. Es hat auch nie eine nationale oder internationale Konsenskonferenz mit kontroversen Meinungen gegeben, wie sonst in der Medizin üblich. Es gab nur die Regierungsmeinung und die Wissenschaftler, die Teil des Teams waren.

Link zu Rede im Bundestag:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7518368#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTE4MzY4&mod=mediathek

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw48-de-pflege-beitragssatz-580098

https://robby-schlund.de/2021/04/15/wir-vertrauen-lieber-experten-medizinprodukterecht-durchfuehrungsgesetzes/

Vier Jahre Bundestag – Danke an die treuen Freunde und Unterstützer!

An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal persönlich bei allen treuen Unterstützern bedanken, für vier fordernde und erfahrungsreiche Jahren in Berlin. In dieser Zeit konnten wir einiges bewegen.

Ende der Eiszeit – Dialog wiederbelebt

Als Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe konnte ich, nach Jahren der Eiszeit, den Dialog zwischen beiden Ländern wiederbeleben. Gerade in Zeiten, in denen die diplomatischen Beziehungen Deutschlands zu einem anderen Land, vielfältigen Belastungen ausgesetzt sind, leisteten wir hier einen wichtigen Beitrag zur Pflege der bilateralen Beziehungen.

Gespräche führen statt Konflikt schüren

Als Obmann des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung setzte ich mich gleich von Beginn meiner Tätigkeit im Bundestag, nicht nur in der Russlandpolitik für den Dialog, als Grundelement der Konfliktprävention ein, sondern auch in der Verhandlungsstrategie mit anderen Staaten.

Für ein faires und funktionierendes Gesundheitssystem

Als Mitglied und stellvertretender Sprecher der AfD Fraktion im Ausschuss für Gesundheit, setzte ich mich vor allem für die Abschaffung des DRG-Systems ein, dem Krankenhausabrechnungssystem, welches unser Gesundheitssystem massiv verschlechterte und zu Klinikschließungen führte. Seit 20 Jahren erlebten wir in Deutschland eine Gesundheitspolitik, gefüllt mit Worthülsen wie „wir wollen, wir werden und wir haben vor“. Wir forderten Gesundheitsminister Spahn auf, unserer Idee zu folgen und schnellstmöglich eine Gesetzesinitiative zu erarbeiten, die das DRG-System endlich abschafft und durch ein prospektives Regionalpauschalensystem ersetzt.

Mitbestimmung der Bürger erfolgreich verteidigt

Auch beim Thema Organspende haben wir uns durchgesetzt. Durch meine konsequente Mitarbeit konnte der Ministerentwurf, welcher eine Widerspruchslösung zur Organspende vorsah, gekippt werden. Denn die bewusste, freie Entscheidung setzt vor allem eins voraus, ein hohes Maß an Selbstverantwortung. Es ist ein Stück selbstverantwortliche, demokratische Mitbestimmung unserer Bürger in Deutschland, die wir erfolgreich verteidigten.

Mit Fakten gegen die Corona-Panik-Politik

Als Obmann des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19, auch „Corona-Ausschuss“ genannt, legte ich den Finger in die Wunde und brachte die Regierung letztlich dazu, den falsch berechneten und nichts aussagenden Inzidenzwert als alleiniges Pandemie-Bewertungskriterium abzuschaffen. Bereits seit Mitte 2020 kämpfte ich mit Fakten gegen die willkürliche Corona-Politik der Regierung – mit Erfolg.

Danke

Ich danke allen Unterstützern, Freunden und Förderern. Vor allem auch an jenen, welche mit sachlicher Kritik unsere Arbeit, meine Arbeit, in Berlin bereichert haben.

Nachruf

Ich trauere um meinen Freund und Bundestagskollegen Prof. Dr. Axel Gehrke, der nach langer schwerer Krankheit verstorben ist.

In seiner Funktion als gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion und Leiter unseres Arbeitskreises Gesundheit war er allseits beliebt. Mit einem stetigen Lächeln im Gesicht konnte ihm nichts und niemand aus der Fassung bringen. Seine ruhige, sachliche und konstruktive Arbeitsweise und Führungskraft steckte uns alle an. Sein fundiertes Wissen beeindruckte mich oft.

Ich gedenke eines außerordentlich kollegialen, hilfsbereiten und bescheidenen Menschen, der für seine Referenten, Mitarbeiter und Kollegen ein hochgeschätzter Freund, Ratgeber und Leiter war. Ich werde dich, lieber Axel, nie vergessen.

Seiner Familie und seinen Angehörigen spreche ich mein herzlichstes Beileid aus und übermittle mein tiefstes Mitgefühl.

Dr. Robby Schlund

„Unser Hauptanliegen ist der Dialog“ – Interview mit Moskauer Deutsche Zeitung

Interview mit Femida Selimova für die Moskauer deutsche Zeitung

„Am Vorabend der Bundestagswahl in Deutschland fasste der Vorsitzende der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, Robby Schlund (AfD), in einem Interview mit MDZ einige Ergebnisse der Arbeit zusammen.

*Robby Schlund (Mitte) mit Duma-Mitglied Alexander Dmitrijewitsch Schukow und seiner Praktikantin beim Fußballspiel zwischen den Mannschaften der Parlamentarier Russlands und Deutschlands*.

Herr Schlund, Sie sind in erster Linie Arzt. Was halten Sie von den Querdenkern in Deutschland?

Die Querdenker-Bewegung (die Bewegung der Kritiker vom Quarantänemanagement in Deutschland) hat wie jede andere Protestbewegung auch in einer Demokratie eine Existenzberechtigung – solange sie im Rahmen des Rechts agiert. Wir dürfen sie weder verunglimpfen noch in irgendeiner Weise erhöhen.

Die Medien berichten, dass es besonders viele Russischsprachige in der Bewegung gibt.

Das würde ich nicht sagen. Ich habe einmal persönlich an einer Querdenker-Demonstration teilgenommen. Mir ist nicht aufgefallen, dass unter den Kritikern von Quarantänemaßnahmen hauptsächlich Russlanddeutsche oder andere russischsprachige Einwohner Deutschlands waren.

Als Bundestagsabgeordnete haben Sie schon viel zu tun. Haben Sie sich selbst als Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe gemeldet oder wurden Sie für diese Funktion ausgewählt?

Parlamentariergruppen werden nach einem besonderen Verfahren gebildet. Die Parteien vereinbaren im Voraus, wer welche Gruppe führt. Dann gibt es Wahlen innerhalb der Partei. Jeder Interessent, der sich mit der Liste der Gruppen vertraut gemacht hat, kann drei davon auswählen. Und jeder von ihnen kann in der Regel in einer anderen Rolle agieren, als ein ordentliches Mitglied, als Vorsitzende der Gruppe oder sein Stellvertreter. Ich wählte die russische, chinesische und indische Gruppe. Die deutsch-russische Parlamentariergruppe im Bundestag steht nach der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe mit 70 bis 75 Mitgliedern an zweiter Stelle. Wie Sie richtig bemerkt haben, haben Bundestagsabgeordnete viele Aufgaben in Ausschüssen, die Arbeit in den Parlamentariergruppen tritt meist in den Hintergrund. Und hier wird der Erfolg der Gruppe maßgeblich von der Persönlichkeit ihres Vorsitzenden bestimmt, wie aktiv er sich am Prozess beteiligt und entsprechende Veranstaltungen organisiert.

Welche Aufgaben und Prioritäten haben Sie sich bei Ihrem Amtsantritt gesetzt?

In zahlreichen Gesprächen mit meinem russischen Kollegen von der Staatsduma, dem Counterpart der Russischen-Deutschen Parlamentariergruppe für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, Herrn Pavel Zavalny, habe ich Schwerpunkte gesetzt. Unser oberstes Gebot war der Dialog. Wir wollten diejenigen Themen fördern, bei denen unsere Positionen übereinstimmen. Sie müssen verstehen, dass die Deutsch-Russische Parlamentariergruppe wie jede andere Parlamentariergruppe eine Art „Freundschaftsgruppe“ ist. Von außen mag es in der aktuellen Lage etwas befremdlich klingen. Aber eigentlich ist es das nicht. Gerade jetzt, wo es viele politische Differenzen zwischen Russland und Deutschland gibt. Parlamentariergruppen fungieren als Diskussionsplattform, auf der auch komplexe Themen der außenpolitischen Agenda auf einer ganz anderen Ebene diskutiert werden können. Nachdem wir also Prioritäten gesetzt hatten, stimmten Herr Zavalny und ich zu, dass wir unsere gemeinsame Arbeit auf der Basis von Untergruppen aufbauen werden. Das ist, muss ich sagen, zum ersten Mal passiert. Insgesamt gab es sechs Arbeitsgruppen.

Wo fanden die Treffen statt?

Es gab zwei offizielle Treffen. Zuerst besuchte die Delegation der Staatsduma Deutschland, dann besuchten die Bundestagsabgeordneten Russland. Und mit Ausbruch der Pandemie haben wir das Online-Format aktiv genutzt. Insgesamt haben wir rund 20 Veranstaltungen durchgeführt. Wir haben uns auch am Rande verschiedener Foren in beiden Ländern getroffen.

War es schwierig, mit russischen Politikern zu kommunizieren?

Es gab keine Probleme, wir hatten viele Gesprächsthemen. Auch die Sanktionen als solche waren kein großes Hindernis, denn es gibt viele Bereiche der Wirtschaft, in denen Russland und Deutschland erfolgreich zusammenarbeiten. Wenn ein außenpolitisches Thema diskutiert wurde, musste man sehr vorsichtig sein. Natürlich, im Verlauf unserer Diskussionen gab es auch Reibungen, sagen wir, wenn es um das Problem von Herrn Nawalny ging. Wir haben eine spezielle Online-Konferenz im Bundestag in Berlin abgehalten, uns zu diesem Thema ausgetauscht und am Ende einige kritische Momente glätten können. Neben Herrn Zavalny führte auch Herr Vasily Piskarew das Gespräch an, der einen Brief an den Präsidenten des Bundestages, Herrn Schäuble, schickte. Der Brief wurde zunächst ignoriert. In der politischen Praxis ist es in der Regel geläufig, zu antworten. Es spielt keine Rolle, ob es Ihr Gegner ist oder nicht. Und da wir das Fehlen einer Antwort auf den Brief für falsch hielten, bestanden wir darauf.

Daraufhin antwortete Herr Schäuble?

Dann natürlich. In einem persönlichen Gespräch mit mir betonte er, dass ich mit den Herren Zavalny und Piskarew ein richtiges Gespräch führen sollte. Herr Schäuble und ich haben uns dazu ca 1 Stunde lang ausgetauscht. Ich denke, das darauf folgende Treffen in Moskau war ein nützliches Treffen. Ich war nicht gegen die Position der Regierung zu Nawalny. Wir wollten nur Fakten austauschen. Sie können einfach sagen: Hier sind unsere Argumente, und hier sind Ihre. Und seltsamerweise hat es ziemlich gut funktioniert. Ich erinnere mich, wie ich nach gegenseitigen Angriffen während einer der Sitzungen des Petersburger Dialogforums froh war, dass in unserer Parlamentariergruppe alles viel ruhiger lief. In unserer Gruppe tauschten die Parteien Argumente aus und strebten von Anfang an einen Minimalkonsens an, versuchten, einen gemeinsamen Ansprechpartner zu finden. Auch wenn es um ein kleines Detail ging, konnten wir uns austauschen und Misstrauen abbauen.

Ich denke, für die russische Seite, wie auch für uns, war es extrem wichtig, dass wir sagen können, dass wir ehrlich miteinander kommunizierten und dass wir wieder eine Art Vertrauensbasis brauchen. Es ist nicht übertrieben, wenn ich sage, dass unsere Parlamentariergruppe nach der Anzahl der durchgeführten Veranstaltungen die erfolgreichste im Bundestag war. Unsere Treffen mit Kollegen aus der Staatsduma zeichneten sich durch eine gute Kommunikation und gegenseitiges Verständnis aus.

Was war das Schwierigste für Sie?

Ehrlich gesagt habe ich die Sanktionsfrage und das Ukraineproblem zunächst nicht ganz verstanden. Ich stürzte mich zu Beginn meines Mandats in all das, ohne praktische politische Erfahrung und ein funktionierendes Team. Anschließend habe ich gemerkt, wie komplex diese Arbeit ist und wie viel Zeit in sie investiert werden muss. Dies hatte nur wenige Vorteile und ich erinnere mich, dass mir Kollegen, auch aus meiner Partei, gesagt haben: „Arbeiten Sie besser mit uns an anderen Themen, das russische Thema ist nur ein kleiner Teil der Gesamtarbeit.“ Aber, mein Herz ist, wie man sagt, ein bisschen russisch, ein bisschen deutsch. Meine Mutter stammt aus der ehemaligen Tschechoslowakei und hatte sowohl slawische als auch deutsche Wurzeln. Und deshalb ist mir die russische Seele auch nicht ganz fremd.

Also, ich wiederhole, ich habe mich ohne entsprechende Erfahrung in die Arbeit gestürzt, und ich glaube, es hat mir am Ende sogar geholfen: Ich konnte die Situation immer besser verstehen und auch von außen betrachten. Die Schwierigkeit bestand darin, dass es vor meiner Zeit sehr wenig Kommunikation mit der russischen Seite gab. Ich habe auch festgestellt, dass dort die Parteien anders und kollegialer miteinander umgehen, als bei uns. Und es war mir immer wichtig, nach außen hin, eine gemeinsame deutsche Linie zu vertreten und an einer Linie des Minimalkonsens im Dialog, festzuhalten.

Und haben Sie das geschafft?

Die Zusammensetzung der Gruppe war nicht idealerweise harmonisch, aber ideal für diese Legislatur. Die Mitglieder der Gruppe hatten im Grunde zwei unterschiedliche Ansichten zur Russlandpolitik, aber sie alle waren der Meinung: Wir müssen den Dialog mit Moskau auf jeden Fall fortsetzen.

Welche Ergebnisse Ihrer Arbeit halten Sie für die wichtigsten und warum?

Das Wichtigste war, dass wir in schwierigen Zeiten den Dialog aufrechterhalten haben. Außerdem war die Kommunikation sehr effizient. Das bedeutet nicht, dass auf der einen Seite gesprochen und auf der anderen Seite gehandelte wurde. Jeder der Partner präsentierte seine Ansichten zu bestimmten Ereignissen, dann diskutierten wir gemeinsam darüber. Ich glaube, es ist nicht so problematisch verlaufen, wie viele angenommen hatten – die meinten, wir würden nicht mehr miteinander reden. Und auch während der Pandemie wurde in Kaluga eine Konferenz der Partnerstädte abgehalten. Trotz des Anteils von Online-Gespräche und trotz der Abwesenheit von Abgeordneten und Politikern, finde ich, war das Treffen insgesamt ein voller Erfolg. Für viele Einwanderer aus Russland, die hier leben und sich noch immer mit ihrer Heimat verbunden fühlen, finde ich es äußerst wichtig, immer wieder zu betonen, dass der Dialog zwischen den beiden Ländern lebendig gehalten wird. Die deutsche Außenpolitik tut dies aber leider nich nicht immer.

Haben Sie Ihre Eindrücke von Ihren Reisen nach Russland mit Ihren Kollegen geteilt?

Ja, wir haben alles öffentlich gemacht und darüber diskutiert.

Was würden Sie sich für Ihren Nachfolger wünschen?

Ich möchte, dass mein Nachfolger das fortsetzt, was wir noch nicht vollenden konnten, und zwar genau dort, wo wir aufgehört haben. Man sollte Dialog und Konsens anstreben, das heißt im Rahmen der interparlamentarischen Interaktion eine Arbeit leisten, die sich auf die positiven Aspekte konzentriert, die unsere beiden Völker verbinden. Und ich wünsche mir auch, dass sich mein Nachfolger genauso aktiv in diese Tätigkeit einbringt wie ich.“

Interview mit Femida Selimova

Vorprogrammierte Katastrophe

Viel und oft hatte Dr. Robby Schlund die Regierung gewarnt und gemahnt – viel zu oft hat diese vertagt und versagt.

Der vergessene Jahrgang

Nun ist amtlich, was die Schulschließungen angerichtet haben! Als erstes Bundesland hat Hamburg mit mehr als 15 000 Teilnehmern erhoben, wie sich die Corona-Maßnahmen auf den Lern- und Leistungsstand der Kinder ausgewirkt haben.

Das Ergebnis bestätigt, wovor der Gesundheitsexperte der AfD schon vor über einem Jahr warnte: Führte der erste Lockdown noch zu „geringen Rückständen“, hat der zweite (Frühjahr 2021) nun bittere Folgen.

Drittklässler weisen „deutliche Lernrückstände“ auf, „vor allem im Bereich Lesen und Mathematik für Schüler aus bildungsfernen Familien“. Der Anteil lernschwacher Schüler stieg beim Lesen um 11,1 Prozent, bei Schulen in sozialen Brennpunkten gar um 13,6 Prozent. In Mathe stieg der Anteil lernschwacher Schüler um 8,7 bzw. 11,2 Prozent.

Uneinsichtige Politik hat Schaden angerichtet

Gerne argumentieren die Regierungsverantwortlichen mit „nicht absehbaren Risiken“, doch das war und ist falsch. Schon im Frühjahr 2020 kritisierte Dr. Robby Schlund die Schließungen von Kitas und Schulen und verwies auf groß angelegte Studien,
die aufzeigten, dass Kinder unter 10 Jahren fast gar nicht mit dem Virus infiziert werden. Doch die Regierung wollte lieber nur die Studie „ihrer“ Experten hören und ignorierte alle Bedenken und wissenschaftlichen Daten. Wie sich schließlich herausstellte, lag man mit der Corona-Studie komplett daneben.

Doch die Bundesregierung ignorierte dies und machte den gleichen Fehler ein zweites mal. Wieder die Schulen zu. Wieder „Distanzunterricht“. Wieder keinen Plan? Oder wollte man sich nicht eingestehen, dass andere Recht behalten sollten?

Nach Angaben des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst (BVÖGD) wurden zehntausende Schulanfänger des Schuljahres 2020/2021 ohne Schuleingangsuntersuchung eingeschult. Corona-Testungen, Nachforschungen, Telefondienste und Reiserückkehrer – für unsere Kinder blieb da keine Zeit.

Bei vielen Kindern wurde so ein möglicher Förderbedarf nicht erkannt. Die Auswirkungen bekommen nun Lehrer, Eltern und vor allem die betroffenen Kinder bitter zu spüren.

Frühzeitige Warnungen in den Wind geschlagen

Die ganze Lockdown-Politik ruhte auf dem Inzidenzwert. Das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung war zu diesem Zeitpunkt bereits nachhaltig geschädigt. Nach der Kritik an intransparenten, nächtlichen (Online-)Hinterzimmergesprächen, musste schließlich auch die Bewertung der Pandemie-Lage mehr Transparenz erfahren. Dass es genau hier ein grundlegendes Problem gibt, davor warnte Dr. Robby Schlund schon Mitte 2020 – und wurde dafür ausgelacht.

Dass das Festmachen von Maßnahmen allein an Inzidenzen ungeeignet ist, um die Pandemielage abzubilden, hat die Regierung nach langem zaudern und hinhalten letztendlich doch eingestehen müssen – und sich vom Kriterium „Inzidenzwert“ verabschiedet. Hätten die Verantwortlichen hier Größe bewiesen und frühzeitig auf die Warnungen gehört, wäre ALLEN sehr viel Leid erspart geblieben.

Die Sache mit dem Piks

Es ist nach wie vor DAS Thema überhaupt. Die Impfung. Wohl kaum Jemand kommt im Alltag um diese Gespräche herum – ob aktiv angestoßen oder passiv drauf angesprochen.

Es ist aber auch DAS Thema, welches die Gesellschaft spaltet, wie kein anderes. Viele fragen sich, „soll ich mich impfen lassen oder lieber noch nicht“. Doch was soll denn der Beweggrund sein, sich einen Impfstoff verabreichen zu lassen? Für einige genügt schon eine gratis Bratwurst. Angst vor dem Verlust von Grundrechten und Freiheit hätte es nie sein dürfen und doch ist es für viele genau DER Grund, sich den Piks geben zu lassen.

Genau davor hatte Dr. Robby Schlund stets gewarnt, denn Zwangsmaßnahmen haben schon in der Vergangenheit für Schwierigkeiten und Unmut in der Bevölkerung gesorgt. Aufklärung und organisatorische Verbesserungen müssen erfolgen, statt jedem einen Impfzwang, ob direkt oder indirekt, aufzuerlegen.

Maßnahmen, die freiwilliges Handeln fördern, sind sinnvoller als Zwänge und Bußgelder. Es muss an die Vernunft der Bevölkerung appelliert werden und das Impfsystem transparenter gestaltet werden, damit die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen fassen können. Nichts davon hat die Bundesregierung getan – und somit den letzten Rest Vertrauen in der Bevölkerung verloren.

Und was kommt jetzt?

Sturheit und ideologisch geprägtes Handeln, Ignoranz und Schwerfälligkeit, Kurzsichtigkeit und Duckmäusertum – so präsentierte sich die noch amtierende Regierung. Die Flutkatastrophe, außenpolitisches Versagen und das Afghanistan-Debakel waren sich wiederholende Ergebnisse dieser Haltung.

Doch was kommt als nächstes? Der selbsternannte Merkel-Erbe Olaf Scholz, bei dem die Raute sitzt und die Erinnerungen fehlen? Oder Annalena Baerbock, die „Frau Guttenberg des Sachbuchs“, wie Plagiatsjäger Stefan Weber sie kürzlich nannte?

In knapp zwei Wochen, am 26.09.2021, wählt das Volk seiner Vertreter. Man kann nur hoffen, dass allen gewählten die Verantwortung ihres Handeln bewusst ist oder spätestens am Wahlabend wird.

Unsere Völker verbindet mehr, als uns trennt

Vom 23. bis 24. August fand in Berlin die 15. Berichtswahlkonferenz des Gesamtdeutschen Koordinierungsrates der russischen Landsleute statt.

100 Delegierte von Verbänden der russischsprachigen Diaspora aus allen Bundesländern kamen zu dem zweitägigen Forum im Gebäude des Russischen Hauses der Wissenschaft und Kultur zusammen.

Dr. Robby Schlund würdigte in seiner Rede die Beiträge der Diaspora zur Stärkung des gegenseitigen Verständnisses zwischen den Völkern Russlands und Deutschlands, die konsequente Stärkung der Positionen der russischen Sprache und der russischen Kultur in Deutschland.

„Sehr geehrter Herr Botschafter, sehr geehrte Frau Yurchenko, sehr geehrter Herr Isvolskij, werte Kollegen und liebe Anwesende!

Es ist mir eine besondere große Ehre, heute hier bei Ihnen, und vor allem mit Ihnen, sein zu dürfen, denn es verbindet Russland und Deutschland viel viel mehr, als manche glauben mögen.

In meinem Heimat Thüringen und auch in Sachsen ist die Verbundenheit mit dem russischen Volk und den russischsprachigen Landsleuten nach wie vor sehr groß und eine gelebte Herzenssache. Als Kind wuchs ich in Thüringen, in Gera, in der ehemaligen DDR auf und der Kontakt mit russischer und sowjetischer Kultur, der russischen Sprache und den sowjetischen Menschen gehörten zu unserem Leben einfach dazu, wie das Brot und Salz, das uns immer als Zeichen der Freundschaft und Offenheit überreicht wurde und einen kleinen Blick in das große Herz und die tiefe russische Seele schenkte. Wir lernten die russische Sprache und in der Sowjetunion lernte man Deutsch. Wir fühlten dadurch unsere Wurzeln und die damit verbundenen Gemeinsamkeiten und Stärken.

Aber schauen wir weiter in die Geschichte von Thüringen zurück, so wird uns schnell klar, das Weimar heute nicht die Kulturhauptstadt mit Goethe und Schiller wäre, wenn es nicht die Zarentochter Maria-Pawlowna-Romanova aus Sankt-Petersburg gegeben hätte, die den Erbprinzen Carl August 1804 heiratete und damit das verarmte Herzogtum Sachsen-Weimar in den Mittelpunkt Deutschlands rückte. Mit Warmherzigkeit, Liebe und sozialem Bewusstsein schenkte sie Thüringen ein bisschen dieser russischen Seele. Sie wurde von den Weimarern liebevoll „Engel der Armen, Kranken und Waisen“ genannt. Sie war nicht nur ein gelebtes Stück Russland in Deutschland, sondern auch eine enorme Bereicherung für unsere Kultur und Politik der damaligen Zeit.

Marias Intelligenz, ihr Fleiß und soziales Engagement trug dazu bei, Thüringen weiterzuentwickeln wie es heute ist, vor allem kulturhistorisch. Diese beherzte junge Frau, verheiratet nach Deutschland, steht stellvertretend für jeden von Ihnen, die aus welchen Gründen auch immer, ihre geliebte Heimat verlassen und bei uns in Deutschland ein neues Leben begonnen haben.

Ca. 2 Millionen russischsprachiger Landsleute in Deutschland tragen heute in entscheidendem Maße am Bruttoinlandsprodukt bei und bereichern unserer Leben und unsere Kultur. Wir finden sie in den Chefetagen, als Selbständige, in den sozialen und medizinischen Berufen, in den Betrieben, in der Landwirtschaft, als Eheleute. Sie werden von allen als freundlich, mitfühlend und fleißig beschrieben.

Ihr, liebe russischsprachigen Landsleute, seid aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken und ein wichtiger Bestandteil unseres Lebens. Dafür möchte ich Euch an dieser Stelle einfach einmal, von ganzem Herzen Danke sagen, denn ich weiß, dass wir Deutschen das manchmal vergessen, es als selbstverständlich ansehen.

Aber es ist eben keine Selbstverständlichkeit. Wir denken zu wenig darüber nach, was es heisst, seine Heimat zu verlassen oder verlassen zu müssen, die man doch über alles so liebt. Wir Deutsche haben in den letzen Jahren manchmal selbst vergessen, was Heimat eigentlich bedeutet. Heimat bedeutet nicht nur, dort wo uns Mutter geboren hat, sondern vor allem Herzblut, Gefühle und Emotionen. Heimat ist unser Wesen und auch das gesprochene Wort, unsere Muttersprache. Deshalb ist es auch wichtig, dass sie die russische neben der deutschen Sprache pflegen und weitergeben.

Ich persönlich würde mir sehr wünschen, wenn in der Deutschen Politik, die Sorgen, Wünsche und Nöte der russischen Diaspora genauso viel Aufmerksamkeit geschenkt würden, wie den englischsprachigen oder anderen. Ich würde mir wünschen, dass man im Umgang mit Russland wieder zu einem konstruktiven und pragmatischen Dialog zurückfindet, denn es gibt weit wichtigere Dinge zwischen unseren Völkern, als ideologische Besserwisserei und Bevormundung. Denn diese, das hat die jüngere Geschichte uns gezeigt, kann schnell zu unheilvollen und schrecklichen Ereignissen führen, die letztendlich in Kriegen endeten. Die Leidtragenden dieser Tragödien waren und sind immer die einfachen Menschen. Väter und Mütter starben, Familien zerrissen, Freundschaften zerbrachen und entsetzliches Leid wurde entfesselt.

Als Vater eines deutsch-russischen Kindes, werde ich mich immer und immer wieder dafür einsetzen, dass es niemals wieder zu einem Krieg zwischen unseren Völkern kommt. Ich werde mich einsetzen, dass immer der Dialog vor Sanktionen steht und dass die gemeinsamen bleibenden Wege und Werte aus der Vergangenheit, zur Richtschnur unseres Handelns werden, denn nur diese Werte sind zukunftsfähig und belastbar. Sie sind sozusagen der Wertekanon, wo unsere beiden Kulturen eine gemeinsame Heimat, einen gemeinsamen Hafen finden können, ob hier in Deutschland oder in Russland, bzw. den ehemaligen Sowjetstaaten.

Denn eins weiß ich genau, unsere Völker verbindet mehr als dass uns trennt.„

Verheerende Waldbrände und weitere Katastrophen

Schwere Überschwemmungen in Deutschland und Süd-Frankreich, apokalyptische Brände im Süden Europas und auch Sibirien brennt.

Seit Monaten wüten Waldbrände in vielen Regionen Russlands. Die Waldbrände in Russland könnten nach Einschätzung von Umweltschützern ein historisches Ausmaß annehmen. In der besonders schwer betroffenen Teilrepublik Jakutien im Osten Sibiriens wird bereits von einem Rekord seit Beginn der Wetteraufzeichnung in Russland gesprochen.

Dr. Robby Schlund appelliert an Bundeskanzlerin Angela Merkel:

„In Anbetracht der Lage hier, appelliere ich als Vorsitzender der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, dringend an Sie, Frau Bundeskanzlerin;
Gehen sie bitte ohne die üblichen Vorhaltungen in das Gespräch mit Wladimir Putin und setzen Sie sich für einen pragmatischen und konstruktiven Dialog ein, der die wirklich wichtigen Dinge dieser Zeit anspricht! Gemeinsame Zusammenarbeit in Ökologischen Fragen und Energiesicherheit – das sind die brennenden Themen dieser Zeit. Das sind wir den Menschen beider Länder schuldig.“

Die Forstschutzbehörde spricht von über vier Millionen Hektar (40.000 Quadratkilometer) brennender Fläche. Das entspricht etwa der Größe der Schweiz.

Zukunft gemeinsam: Treffen mit Rektor der MGUPP und Vertretern der russischen Oppositionspartei „Grüne“

Moskau, Donnerstag, 12.08.2021

Der Vorsitzende der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, Dr. Robby Schlund, MdB, traf sich am Donnerstag, den 12.08.2021 mit dem Rektor der MGUPP Dr. Michail Grigorievich Balykhin, mit dem Parteivorsitzenden der Russische ökologische Partei „Grüne“, Anatoli Panfilow, Nikita Stykov und weiteren im ökologischen Sektor agierenden wirtschaftlichen Akteuren.

Die MGUPP leiste eine großen Beitrag für die internationale Aus- und Weiterbildung und ist führend in der Forschung zu nachhaltiger, ökologischer Ernährung und deren Produktion sowie in der Entwicklung medizinischer Konzepte, so der Rektor.

Dr. Schlund betonte in diesem Zusammenhang, wie wichtig die Prävention sei und in einer Welt der Zukunft, so waren sich beide Gesprächspartner und Herr Stykov einig, müssen diesbezüglich Konzepte, wie schulisches und betriebliches Gesundheitsmanagement vehement vorangetrieben werden. Eine weitere gesundheitspolitische Zusammenarbeit, nicht nur mit Deutschland sondern auch in internationaler Hinsicht, mit Blick auf Afrika soll vorangetrieben werden.

Waldbrände in Sibirien

Bei einem weiteren Termin mit Aktivisten und Wirtschaftsvertretern, wurde auf die dramatische Lage in Sibirien hingewiesen, wo Waldbrände, insbesondere in Yakutien, bereits 1/3 der Waldbestände vernichtet haben sollen. Diese wurden durch sogenannte Trockengewitter verursacht, die sonst in Sibirien nicht üblich sind und auf die dramatische Trockenheit hinweisen. Da die riesigen Wälder Sibiriens wichtige globale Wasserspeicher darstellen, könnte vermutlich mit weiteren globalen Hochwasserkatstrophen, wie auch kürzlich in Deutschland, zu rechnen sein.

Dr. Schlund wurde empfohlen, das Ausmaß der ökologischen Katastrophe mit eigenen Augen zu sehen, um politisch einschätzen zu können, wie unsinnig die Unwichtigkeiten sind, die zum insbesondere deutschen außenpolitischen Tagesgeschäft in den Deutsch-Russischen Beziehungen gehören.

Dr. Schlund wurde als Politiker gebeten, an die Kanzlerin zu appellieren, im Gespräch mit Putin, sich endlich zu entschließen und im Interesse der Menschen beider Völker, endlich wieder eng zusammenzuarbeiten und die Themen Ökologie und Energiesicherheit in der Prioritätenliste der gemeinsamen Zusammenarbeit auf die Nr. 1 zu setzen.

Weiterführende Informationen

Mehr über das internationale Angebot der MGUPP [Link]

Mehr über die Russische ökologische Partei „Grüne“ erfahren [Link]

Analyse der Deutsch-Russischen Perspektive (A. Rahr)

Karte der Waldbrände in Sibirien [Link]

tagesschau.de: Waldbrände in Sibirien eine globale ökologische Katastrophe [Link]

Mit Russland im Gespräch bleiben – trotz pandemischer Schwierigkeiten

Moskau, Samstag, 26.06.2021: Vorsitzender der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe Dr. Robby Schlund, MdB, trotz pandemischer Schwierigkeiten in Moskau.

Dr. Robby Schlund, nahm mit deutschen und russischen Teilnehmern an der gemeinsamen Abendveranstaltung des Deutsch-Russischen Forums, des Goethe-Instituts Moskau und der Hans-Seidel-Stiftung mit einer Podiumsdiskussion und einem Konzert anlässlich des Deutschlandjahres in Russland im Haus der Wissenschaften teil.

Moskau, Samstag, 26.06.2021: Besucht bei den Russischen Nachtwölfen

Der Vorsitzende der deutsch-russischen Parlamentariergruppe nutzte die Zeit, um sich ein reales Bild über Aktivitäten von Akteuren der russischen Zivilgesellschaft zu machen. Diesmal besuchte er, auf exklusive Einladung, den Bikerclub „ Die Nachtwölfe“ in Moskau. Der weltweit 5-größte Club überzeugte nicht nur durch seine völkerverständigende, ehrliche, patriotische Philosophie mit Liebe zur Heimat, sondern auch durch internationales Engagement für den Frieden und gegen Faschismus.

Das Megaprojekt, einen Müll- und Schrottplatz inmitten von Moskau, zu einem weltweit einmaligen Eventprojekt umzugestalten, halte Dr. Robby Schlund für eine ausgezeichnete Idee, junge Menschen wirklich für echte Nachhaltigkeit zum Anfassen zu begeistern, ohne diese mit Klima- und Ökohysterie zu verblenden. Dazu erhielt er und weitere deutsche Gäste, auch einen Blick hinter die Kulissen der Biker und mit ihrer gelebten herzlichen Gastfreundschaft, ein Fenster in die sanften Herzen und kreativen Seelen, hinter einer rauen Biker-Schale.

Moskau, Sonntag, 27.06.2021: Treffen mit russischer Oppositionspartei „Grüne“

Dr. Robby Schlund, traf sich am späten Sonntagnachmittag mit Vertretern der russischen Oppositionspartei Russische ökologische Partei „Grüne“ und weiteren Wirtschafts- und politischen Akteuren zu Gesprächen in Moskau. Der Parteivorsitzende Anatoli Panfilow sprach über die ökologischen Probleme in Russland und Möglichkeiten der internationalen Zusammenarbeit. Er hob hervor, wie wichtig es ist, global für unsere Familien und unsere Heimat zusammenzuarbeiten und insbesondere, die Kinder und Jugendlichen für Umweltprobleme und Natur zu interessieren. Dabei stellte er die Kinderorganisation „Grüner Planet“ vor und zeigte auf, welche Ideen und Möglichkeiten bereits umgesetzt, beziehungsweise genutzt wurden. Herr Никита Штыков (Nikita Stykov) ergänzte die Ausführungen und hob die bereits positive Zusammenarbeit mit den Abgeordneten des Bundestages, Waldemar Herdt und dem Vorsitzenden der Parlamentariergruppe hervor. Dr. Schlund war von der Offenheit und dem Realitätssinn in den Gesprächen sowie den ökologischen Konzepten beeindruckt und wünschte der Partei viel Erfolg bei der Duma-Wahl im September.

Mehr zur Russischen ökologischen Partei „Grüne“ erfahren

Kaluga, 28.06.2021: Die Konferenz der Partnerstädte Russlands und Deutschlands in Kaluga

Dr. Schlunds Counterpart Pavel Zavalny dankt Dr. Schlund für die erfolgreiche Zusammenarbeit

Pavel Zavalny führte aus; „Als Koordinator der Gruppe Interparlamentarische Beziehungen zwischen Staatsduma und Bundestag sprach ich bei der ersten Podiumsdiskussion der XVI. Konferenz der Partnerstädte Russlands und Deutschlands am 29. Juni 2021 in Kaluga. Für mich ist das Thema Krieg und historische Erinnerung sehr persönlich. Die älteren Brüder meines Vaters und meiner Mutter und mein Großvater kämpften an den Fronten des Großen Vaterländischen Krieges. Im Alter von 14 Jahren blieb mein Vater der Hauptmann in der Familie, die Frontlinie führte zwei Jahre lang durch unser Dorf. Deshalb halte ich es für so wichtig, daran zu arbeiten, den Dialog und das Vertrauen zwischen Russland und Deutschland wiederherzustellen und zu entwickeln. Mir scheint, dass Deutschland, das eine so lange, komplexe Geschichte der Interaktion mit Russland voller Kriege und Freundschaften hat, ein tieferes Verständnis für unser Land, unsere Position und den Wert normaler Beziehungen hat.“

„In den letzten, sehr schwierigen Jahren haben russische und deutsche Parlamentarier große Anstrengungen unternommen, um den Dialog über alle Themen, auch die schwierigsten, aufrechtzuerhalten. Ich danke meinem Bundestagskollegen Dr. Robby Schlund und seinen Kolleginnen und Kollegen dafür, dass sie diese Positionen während der gesamten Arbeit der Parlamente der aktuellen Legislatur aktiv und konsequent vertreten haben. Und wir und unsere deutschen Partner haben im September Wahlen. Ich hoffe, dass die Parlamentarier beider Länder auch in der nächsten Legislatur den Werten des Dialogs und einem konstruktiven Umgang mit den bilateralen Beziehungen im Interesse des Friedens und der Sicherheit in ganz Europa verpflichtet bleiben.“, so Zavalny.

Dr. Robby Schlund ist davon überzeugt, dass Kontakte auf Stadtebene, auch im Hinblick, des von ihm und seinem Team entwickelten vertikalen Regionalkonzeptes, einer der wichtigen Schritte ist, um die Krise zu beenden und die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland wiederherzustellen.

Des Weiteren, so Zavalny, sein Counterpart, sei die Pandemiekrise zu einer extrem ernsten Herausforderung geworden und zeige die Verletzlichkeit unserer ganzen Welt, die Zerbrechlichkeit von Verbindungen und Werten, die vorher sehr stark waren und die als bedingungslos empfunden wurden.
Dennoch zeige sie auch, wie stark die Russisch-Deutsche Wirtschaftskooperation und deren Weiterentwicklung sei, trotz aller politischer Sanktionen und künstlich geschaffenen Hindernissen. „Insbesondere die Energiewende schaffe neue Möglichkeiten zur Entwicklung einer wirtschaftlichen, energiepolitischen und ökologischen Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland. Insbesondere im Bereich der neuen Technologien der Energieeffizienz und Dekarbonisierung, wie z.B. der Wasserstoff-Energie, werden große Aussichten eröffnet.
Damit diese Aussichten umgesetzt werden können, muss jedoch das Vertrauen der Partner ineinander respektiert werden, das heute aufgrund der anhaltenden politischen Krise bereits erheblich gestört wird. Es ist notwendig, das gegenseitige Verständnis im vollem Umfang wiederherzustellen und es gelte, bestehende Schwierigkeiten schnellstmöglich zu überwinden. Wir Politiker auf allen Ebenen, Personen des öffentlichen Lebens müssen aktiv und hartnäckig sein, um diese Komplikationen zu überwinden, bevor der Schaden nicht mehr repariert werden kann. Diesen wertvollen Dialog und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit pflege und führe ich in der Freundschaftsgruppe zwischen Staatsduma und Bundestag mit größter Überzeugung. Sowohl die russische als auch die deutschen Seite umfasst mehrere Dutzende Abgeordnete aller Fraktionen, was in Bezug zu den Zahlen die Wichtigkeit und Priorisierung auf beiden Seiten zeigt. Dies ist auch der Beweis dafür, dass die Bürger, die Wähler, eine Normalisierung der Beziehungen wollen, und die gewählten Politiker, die von ihren Stimmen abhängig sind, es berücksichtigen sollten, ja sogar müssten.“, so Zavalny in seinem Statement.

Kaluga, 28.06.2021: Vorsitzender der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe Dr. Robby Schlund, MdB legt mit hochrangiger Delegation, Blumen am Grab des unbekannten Soldaten in Kaluga nieder

Der Vorsitzende der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, Dr. Robby Schlund, legte gemeinsam mit dem Gouverneur Kalugas Wladislaw Schapscha, dem Deutschen Botschafter Dr. Géza Andreas von Geyr, dem Sonderbeauftragten des Russischen Präsidenten Michail Jefimowitsch Schwydkoi und seinem Counterpart Павел Завальный (Pavel Zavalny) am Grabmahl des unbekannten Soldaten Blumen nieder.
Im Anschluss ging es zur Eröffnungsveranstaltung der Städtpartnerschaftskonferenz, wobei die beiden Vorsitzenden der Parlamentariergruppen, Pavel Zavalny und Dr. Robby Schlund, einen gemeinsamen Toast ausbrachten, in denen betont wurde, wie wichtig die vertikalen Beziehungen zwischen Politik und Zivilgesellschaft sind und das nur durch Menschlichkeit und stabilen gemeinsamen Dialog, zwischen Deutschland und Russland, ein starkes Fundament für Völkerverständigung und wirtschaftliche Zusammenarbeit gelegt werden kann, worauf das Haus des Friedens und der Versöhnung für unsere beiden Völker gebaut werden muss.

Kaluga, 29.06.2021: Deutliche Positionierung gegen Faschismus und Krieg auf der Städtepartnerschaftskonferenz in Kaluga

Der Vorsitzende der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, Dr. Robby Schlund, MdB, nahm an der Arbeitsgruppe Deutsch-Russische Partnerstädte und Erinnerung für die Zukunft „Der 22. Juni 1941/2021 ist ein europäisches Datum“ teil und setzte damit als Bundespolitiker, in seinem Redebeitrag, ein deutliches Zeichen gegen Faschismus und Krieg und bezeichnete den Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion als das dunkelste, schrecklichste und traurigste Kapitel in der Geschichte unserer beiden Völker. Besonders, so Dr. Schlund, bewegte ihn der Vortrag von Starovatikh, Juri, Präsident der Wolgograder Friedensstiftung.
Der Abend klang mit einem Classic-Rock Konzert im Rahmen des Deutschlandjahres in Russland aus.

Kaluga, 30.06.2021: Treffen mit Vertretern der Städtepartner seiner Heimatstadt Gera, Rostov am Don und Pskow

Der Vorsitzende der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, Dr. Robby Schlund, MdB, traf am Mittwochmittag auf Vertreter der Städtpartner seiner Heimatstadt Gera, Rostov am Don und Pskow. In einem gemeinsamen Gespräch wurde die Wichtigkeit von Städtepartnerschaften betont und eine noch intensivere Zusammenarbeit, besonders im Jugendbereich, gewünscht. Dr. Schlund versprach, die Grüße der russischen Partner an den Oberbürgermeister der Stadt Gera und den Geraer Stadtrat zu überbringen. Gleichzeitig merkte Dr. Schlund an, wie wichtig diese städtepartnerschaftliche Beziehungen für ganz Thüringen sind und welche lange und gute Traditionen sie haben.
Weiterhin könne, so Dr. Schlund weiter, der Wirtschaftsföderverein Thüringen international e.V. aus Gera, um Roberto Tamaske hier eine wichtige Hilfe und Unterstützung leisten.
Im Anschluss gingen die Partner gemeinsam zur Kosmosausstellung in Kaluga.

Novorossiysk, 19.07.2021: Besuch am Schwarzen Meer

Der Vorsitzende der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe, Dr. Robby Schlund, MdB, traf am Anfang der Woche auf Vertreter der Stadt Novorossiysk am Schwarzen Meer.
In den offiziellen Gesprächen wurde die Wichtigkeit der gemeinsamen Deutsch-Russischen Zusammenarbeit insbesondere im wirtschaftlichen Sektor hervorgehoben. Novorossiysk bietet sich dazu in besonderem Maße an und müsse vorangetrieben werden. Dazu solle vor allem die Städtepartnerschaft mit Heilbronn als Platform genutzt werden, was von beiden Seiten betont wurde.
Dr. Schlund regte an, dies besonders zu fördern und zu unterstützen, um ein unumstößliches Zeichen der Versöhnung beider Völker zu setzen, zumal Novorossiysk besonders unter der faschistischen Besatzung und schweren Kämpfen 1942-1943 zu leiden hatte. Um so mehr, so Dr. Schlund weiter, beeindruckte ihn die Gastfreundlichkeit und Herzlichkeit, die ihm von den Menschen hier entgegengebracht wurde.
Besonderer Dank gilt Pavel Michailovich Pokusayev, Berater des Leiters der Stadtverwaltung von Novorossiysk für Außenbeziehungen für die ausgezeichnete Betreuung und Fachkompetenz.

Keine Empfehlung für Impfung von Kindern

Die Ständige Impfkommission stellt sich gegen die Linie der Bundesregierung, alle Kinder ab zwölf Jahren gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

Die Impfung von Kindern war auch bei der öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie Thema. Der Sachverständige Prof. Dr. Markus Knuf, von der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI), betonte, dass die Sicherheitsansprüche an Impfstoffe für Kinder besonders hoch zu bewerten sind, da diese noch ihr ganzes Leben vor sich haben.

In diesem Zusammenhang erklärte Prof. Knuf auch, dass bei der Zulassungsstudie von Comirnaty (BioNTech/Pfizer) für Kinder und Jugendliche die Probandenzahl von ca. 1300 Teilnehmern viel zu klein ist, um daraus ausreichende Schlussfolgerungen für die Sicherheit des Impfstoffs zu ziehen. Dies würde zwar nicht zwingend gegen eine Empfehlung zum Impfen sprechen, allerdings müssten dann mögliche Nebenwirkungen von Impfungen deutlich genauer erfasst werden.

Der Einsatz von Comirnaty bei Kindern und Jugendlichen im Alter von 12-17 Jahren ohne Vorerkrankungen werde von der Ständigen Impfkommission (Stiko) derzeit nicht allgemein empfohlen, sei aber nach ärztlicher Aufklärung und bei individuellem Wunsch und Risikoakzeptanz möglich.

Gesundheitsexperte Dr. Robby Schlund: “Der Schutz der Risikogruppen steht an allererster Stelle. Doch aufgrund des geringen Gesundheitsrisikos, dass für Kinder durch Covid-19 besteht sowie durch das geringe Risiko, das von Kindern für die vulnerablem Gruppen ausgeht, wäre, hinsichtlich möglicher Nebenwirkungen, der Sinn einer Durchimpfung von Kindern oder gar einer Impfpflicht bei Schülern, höchst fragwürdig !”

Prof. Knuf empfahl eine seriöse und vor allem nicht politisch motivierte Diskussion über die Impfung bei Kindern und Jugendlichen. Bei einer möglichen Impfempfehlung empfahl er die Auflage vor allem auch sehr genau nach langfristigen Nebenwirkungen zu schauen und wies diesbezüglich auch noch einmal auf eine entsprechende Risiko-Nutzen-Abwägung hin.

Auch die aktuelle Diskussion um Immunitätsnachweise wurde thematisiert. Hier wies Prof. Knuf darauf hin, dass man unterstellen kann, dass bei einem hohen Antikörpertiter auch eine T-Zell-Immunität inkl. Gedächniszellen besteht.

Mehr dazu:

https://snanews.de/20210610/impfkommission-corona-impfungen-fuer-vorerkrankte-kinder-2459168.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231728311/Corona-Stiko-empfiehlt-Impfungen-nur-fuer-vorerkrankte-Kinder.html