Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung – Rede im Bundestag

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen!

Es geht um ein sehr privates und sensibles Thema. Wir sprechen hier über kleine und große Kinder, die als intersexuelle Menschen geboren wurden. Die angeborenen Geschlechtsmerkmale sind nicht eindeutig, oder es gibt sowohl weibliche als auch männliche Geschlechtsanteile. Die Frage stellt sich nun: In welchem Geschlecht soll das Kind aufgezogen werden, welche Geschlechtszuweisung ist die Beste, und welche hormonellen oder gar chirurgischen Behandlungen sind sinnvoll oder notwendig?

Wir alle haben bis zur siebten Woche der Embryonalphase Vorstufen beider Geschlechter, und die äußeren Organe entwickeln sich nun hin zum männlichen oder weiblichen Geschlecht. Doch manchmal macht die Natur einen Strich durch die Rechnung, und das Geschlecht ist eben nicht eindeutig. Dabei gibt es verschiedene Ursachen, wie genetische, Enzym- oder auch Stoffwechselstörungen. Für die Betroffenen allerdings, die Eltern und auch die Gesellschaft, ist das eine sehr große Herausforderung.

Seit dem 1. November 2018 besteht die Möglichkeit, dass für Intersexuelle im Geburtenregister der Eintrag „divers“ vermerkt werden kann; man bekennt sich quasi zu keinem der beiden Geschlechter. Doch ist das die Lösung?

(Mechthild Rawert (SPD): Ja!)

Aus ärztlicher Sicht muss man wirklich differenzieren, zum Beispiel, welche Behandlungsmethoden für alle Betroffenen, vorrangig natürlich für das Kind, am besten sind. Es muss nicht in allen Fällen sofort operiert werden; aber offensichtliche Fehlbildungen sollten auch nicht aufgrund gesetzlicher Vorgaben öffentlich zur Schau gestellt werden.

(Beifall bei der AfD – Sven Lehmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Thema verfehlt! – Mechthild Rawert (SPD): Das sind doch keine Fehlbildungen!)

Kinder und Jugendliche sollen möglichst normal aufwachsen, unabhängig von ihren körperlichen Unterschieden und Besonderheiten.

Vor dem Hintergrund der psychologischen Stabilität des Kindes muss gelten: Elternfürsorge statt familiengerichtliche Bevormundung. Es ist hier ein Zusammenspiel aller Parteien und vor allen Dingen natürlich medizinische Aufklärung und Zusammenarbeit mit den Selbsthilfeverbänden nötig. Zusätzlich muss auch mit den Erziehungskräften im Kindergarten oder in der Schule der Dialog geführt werden, um Ausgrenzungen und Benachteiligungen in der Gruppe zu verhindern.

Zusammenfassend sage ich: Wir werden das im Ausschuss diskutieren; denn aus medizinischer Sicht kann dieser Gesetzentwurf die rechtlichen Belange nicht eindeutig klären, obwohl darin durchaus positive Aspekte angesprochen werden. Wir halten es zunächst für sinnvoll, eine gesamtgesellschaftliche Diskussion darüber anzustoßen,

(Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist Quatsch!)

um noch mehr Kennzahlen und daraus resultierende Ergebnisse zur Intersexualität zu erhalten. Danach sollte abschließend eine sowohl medizinisch als auch juristisch belastbare parlamentarische Entscheidung zu treffen sein.

(Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wir diskutieren hier schon seit zwei Jahren!)

Ich wünsche Ihnen allen schöne Weihnachten und besinnliche, aber auch nachdenkliche Stunden und Zeit für sich selbst, um für das nächste Jahr die richtigen Lösungen und Entscheidungen zu planen.

Vielen Dank.

Gegen diese Impfinszenierung – Rede im Bundestag

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Fernsehzuschauer!

Ich möchte vielleicht erst einmal ein paar Worte an die Kollegen richten und nach den Erfahrungen der letzten Wochen einfach bitten, zuzuhören, nicht gleich herumzuschreien und hineinzuquatschen

(Christine Aschenberg-Dugnus (FDP): Das sagt der Richtige!)

oder vielleicht wegen der Emotionen aus Versehen die Einrichtung zu demolieren wie gestern.

Ich möchte Ihnen eines zuerst sagen: Ich bin grundsätzlich kein Impfgegner, ich bin aber gegen die Impfinszenierung, die Sie schon seit Wochen betreiben und die schon fast grotesk ist, wenn es nicht so traurig wäre.

(Beifall bei der AfD)

Kritisch ist auch, dass dieser Gesetzentwurf vorsieht, dass vor allem ältere Patienten oder Hochrisikopatienten zuerst geimpft werden sollen. Das halten wir, ehrlich gesagt, für komplett falsch und nicht zielführend, da in dieser Gruppe mit den stärksten Nebenwirkungen des hochexperimentellen mRNA-Impfstoffes zu rechnen ist.

(Christine Aschenberg-Dugnus (FDP): Das gibt es doch nicht! – Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist doch schon wieder gelogen, was Sie da erzählen! Das gibt es doch gar nicht! Schon im dritten Satz Lügen verbreiten!)

System- und pandemierelevante Gruppen wie zum Beispiel medizinische Kräfte, Polizei, Rettungskräfte, Bundeswehr und Pflegekräfte sollten natürlich absolut freiwillig zuerst geimpft werden, genauso wie auch unsere Bundesregierung. Die sollten hier mit gesundem und mit gutem Beispiel vorangehen. Wir werden Sie in den nächsten Wochen beobachten.

(Beifall bei der AfD)

Nach unserem AfD-Rastermanagement, welches wir mehrfach auch schon im Februar hier im Plenum vorgestellt hatten, fordern wir immer den Schutz der Risikogruppen mit Maßnahmen wie angemessener Isolierung, Social Distancing und FFP2-Masken. Statt ohne Not die Risikogruppen zu impfen, die wohl am meisten mit den Nebenwirkungen zu kämpfen haben,

(Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Woher wissen Sie das denn?)

präferieren wir die von uns bereits benannten systemrelevanten Gruppen. Zusätzlich geht in Deutschland die Impfbereitschaft massiv zurück. Aber warum ist das so?

(Christine Aschenberg-Dugnus (FDP): Weil Sie hier Unsinn verbreiten!)

Das ist hier die entscheidende Frage.

(Christine Aschenberg-Dugnus (FDP): Wegen Ihrer Propaganda!)

Weil die Menschen das Vertrauen in die Bundesregierung und ihre Hauruck-Maßnahmen verloren haben.

(Beifall bei der AfD – Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Weil Sie lauter Lügen verbreiten!)

Statt Rastermanagement proklamieren Sie hier ein sogenanntes Clustermanagement, was nicht nur wahnsinnig teuer ist – 5 Milliarden Euro pro Woche! -, sondern auch unseren kompletten Mittelstand demontiert und letztendlich nichts gebracht hat außer ein riesiges Chaos.

(Beifall bei der AfD)

Lediglich 37 Prozent der Menschen haben noch Vertrauen in die Politik, und dieser Entwurf trägt nicht dazu bei, das Vertrauen zurückzugewinnen. Genauso wenig trägt ein genbasierter mRNA-Impfstoff

(Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Boah!)

dazu bei, wenn man keine Alternativen anbietet. Was ist zum Beispiel mit den Vektorimpfstoffen oder Totimpfstoffen? Hier liegt eine sehr gute Langzeiterfahrung vor, und in der Welt wurden schon einige zugelassen, zum Beispiel in China

(Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Und in Russland?)

oder die beiden russischen Impfstoffe

(Lachen bei der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Kordula Schulz-Asche (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In Russland, genau!)

Sputnik V und EpiVacCorona.

(Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU): Ja, genau! Sputnik V als Lösung der Impfstrategie! Wo leben Sie eigentlich? Fangen Sie mal an, zu impfen, und zwar mit sich! Viel Spaß mit Sputnik!)

Wie sieht es hier mit der wissenschaftlichen Zusammenarbeit aus? Leider Fehlanzeige. Irgendwie wird das Ganze den Geruch nicht los, dass es hier einzig und allein um Lobbyismus geht, und da macht auch der FDP-Gesetzentwurf keine Ausnahme.

(Beifall bei der AfD – Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Da kann er ja nach Russland fahren und sich da impfen lassen! – Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU): Nicht zu fassen!)

Man hat echt das Gefühl, man bekommt hier nur Absinth, obwohl weltweit noch grüner Tee und Glühwein zur Verfügung stehen.

Ihnen allen schöne Weihnachten, und denken Sie einfach in der Weihnachtszeit einmal darüber nach, was ich Ihnen gesagt habe!

(Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU): Nee! Bei Ihnen haben ja auch alle nur eine Grippe in der Fraktion! Auch wenn sie im Krankenhaus liegen! – Michael Theurer (FDP): Sie haben vielleicht auch zu viel Absinth getrunken!)

Impfstoffe im Verleich

Geändert hat sich nichts, die Regierung hat wertvolle Zeit verstreichen lassen und nicht dazugelernt. Die Corona-Pandemie beherrscht nach wie vor die Schlagzeilen und der nächste Lockdown steht in Haus.

So schreibt zum Beispiel die Frankfurter Rundschau;

Jetzt, unmittelbar vor dem Lockdown, wissen es alle besser. Der unvermeidliche Karl Lauterbach wettert, die „verzögerte“ Zulassung des Biontech-Pfizer-Impfstoffs in der Corona-Pandemie koste Menschenleben. […] Und Jens Spahn selbst wäscht seine Hände in Unschuld und behauptet, Deutschland sei „impfbereit“. Unausgesprochen meint er: Dass noch nicht geimpft werden kann, liegt an der lahmen EU-Arzneimittelagentur Ema.

Doch welche Impfstoffe gibt es überhaupt? Und wie sieht es mit der Wirksamkeit aus? Hier gibt es einen Vergleich der verschiedenen Impfstoff-Typen in einer Übersicht:

Impfstoffe im Vergleich

Impfstoff-TypGenbasierte ImpfstoffeVektorimpfstoffe (Die Einschleuser)Inaktivierte Impfstoffe (Totimpfstoffe)
RNA-ImpfstoffeDNA-Impfstoffe
Name/ Firma für Corona-Impfstoff BNT162 (BioNTech/Fosun/Pfizer)

offizielle Zulassung durch EMA wahrscheinlich am 23.12.2020



 mRNA-1273 (Moderna/NIAID)

Offizielle Zulassung Mitte Januar 2021 erwartet


Wirksamkeit: 95%
INO-4800 (Inovio Pharmaceuticals)

noch in Testung


Wirksamkeit: n/a
Gam-COVID-Vac Lyo/Sputnik V (Gamaleja-Institut für Epidemiologie in Moskau)

Zulassung seit 11.08.2020


Wirksamkeit: 95%
EpiVacCorona (Staatliches Forschungszentrum für Virologie und Biotechnologie „Vektor“)

Zulassung seit 16.10.2020


Wirksamkeit: 95%

Sinopharm (Wuhan Institute of Biological Products)

Zulassung beantragt


Wirksamkeit: n/a

Sinovac (Beijing Institute of Biological Products)

Zulassung beantragt


Wirksamkeit: n/a
ErklärungHier wird ein kleines Stück Erbinformation in Form sogenannter Messenger-RNA (mRNA) mit Nanopartikeln aus Fett umschlossen und in Muskelzellen geschleust. Dort leitet die RNA den Bau des Corona-Spikeproteins an, welches anschließend von den geimpften Zellen gezeigt und vom Immunsystem als feindlich erkannt wird. Es werden Antikörper und T-Zellen gebildet, die dann wirken, wenn es zu einer realen Infektion mit Sars-CoV-2 kommt.

Sogenannte mRNA-Vakzine sind in der Lage das Erbgut des Menschen unkontrolliert zu verändern — und getestet nach klinischen Standards wurden sie bisher nie.
DNA-Impfstoffe sind innovative biomedizinische Arzneimittel, die statt eines Eiweißbestandteils (Antigen) des Erregers ein Gen mit der genetischen Information für den Bauplan für dieses Antigen enthalten. Träger für diese genetische Information ist meist ein ringförmiges DNA-Molekül (Plasmid), das in ungefährlichen Bakterien unter kontrollierten Bedingungen hergestellt wird. Die genetische Information wird dann in einigen wenigen Körperzellen des Impflings in das Antigen übersetzt. Die Zelle präsentiert auf ihrer Oberfläche dem Immunsystem das Antigen und löst dadurch die Immunreaktion gegen den Krankheitserreger aus.Bei Vektorimpfstoffen wird das Genmaterial für ein Impfantigen in ein infektionsfähiges, gut bekanntes Trägervirus eingebaut, das dann als Impfstoff injiziert wird. Dieser Vektor dient als eine Art Gen-Fähre, die genetisches Material in die Körperzellen einschleust. Dort wird das zusätzliche Gen für das Impfantigen in dem Vektorvirus abgelesen und in ein virales Protein übersetzt, das dann im Geimpften die Produktion von Antikörpern und spezifischen T-Zellen gegen dieses Antigen provoziert.
Totimpfstoffe - oder inaktivierte Impfstoffe - enthalten entweder ganze, abgetötete Erreger, einzelne Partikel davon (Oberflächenproteine) oder nur das Gift ( inaktivierte Toxine = Toxoide). Die Erreger können sich weder vermehren noch die Krankheit auslösen, weshalb mit geringeren Nebenwirkungen zu rechnen ist als bei Lebendimpfstoffen. Sie werden jedoch vom Körper als fremd erkannt und regen das körpereigene Abwehrsystem zur Antikörperbildung an. Weil dadurch allein eine zu schwache Immunantwort ausgelöst wird, enthalten Totimpfstoffe zusätzliche Wirkverstärker (Adjuvantien).
Bisher entwickelte ImpfstoffeKeineIn der Forschung befinden sich DNA-Impfstoffe gegen Influenza, Aids, Hepatitis B und Hepatitis C, Tollwut, humane T-Zell-Leukämie sowie das Zervixkarzinomzugelassener Vektor-Impfstoff ist der Ebola-Impfstoff ErveboKeuchhusten, Grippeimpfung, Cholera, Tollwut, Pneumokokken- und Meningokokken-infektionen
Vorteileeinfaches Herstellungsverfahren, leicht Anpassung, wenn das Virus mutierteinfaches Herstellungsverfahrenkeine aufwendigen Kühlkettengute Verträglichkeit, die zu erwartenden Nebenwirkungen sind gering (deswegen sind die meisten Impfstoffe heutzutage Totimpfstoffe)
NachteileInstabilität der RNA - der Transport in die Zielzellen ist eine große Herausforderung

aufwendige Kühlkette

bisher noch nie als Impfstoff angewendet

da es noch keine Erfahrungen mit RNA-Impfstoffen gibt, weiß man nicht, welche Nebenwirkungen auftreten können
Bisher nur in der Tiermedizin zugelassen

international bisher noch keine zugelassenen DNA-Impfstoffe für den Menschen - Hürde war bisher die effiziente Aufnahme der Plasmid-DNA in menschliche Zellen und der anschließende Transfer in den Zellkern
im Menschen wenig erforscht, wie lange und wie stark sich Vektor-spezifische Immunität auf Folgeimpfungen auswirkt

Neuartige Impfkonzepte von der präklinischen Forschung in die klinische Erprobung zu bringen, ist sehr kostspielig
Grundimmunisierung

mind. 3 Impfungen

Impfschutz besteht oft nur 3-10 Jahre
Offen bleibt allerdings für beide mRNA-Impfstoffe die Frage, ob sie nur vor einer Covid-19-Erkrankung schützen oder auch die Verbreitung der Infektion verhindern

Falsche Versprechungen?

“Ordentliche” Zulassung im Eilverfahren statt Erfahrungen, Unbelehrbarkeit statt Einsicht und massivie Kollateralschäden statt gezielter Hilfe. Die Regierung hat allein 2020 ein Versprechen nach dem anderen gebrochen. Zwar wird nun mal wieder suggeriert, dass Impfungen uns zur Normalität zurück führen können, doch ob dies auch wirklich so sein wird, bleibt fraglich. Schließlich hatte Gesundheitsminister Jens Spahn noch vor wenigen Wochen getönt „mit den heutigen Erkenntnissen hätten wir Friseure und Einzelhandel nicht schließen müssen”. Und nun geschieht genau dies doch… mal wieder.

FFP2-Masken erweisen sich als Schrott!

Die von Herrn Gesundheitsminister Jens Spahn versprochene FFP2-Schutzmasken für die Älteren und Risikopatienten unseres Land dürfen ja seit Dienstag in den Apotheken abgeholt werden und sind auch in den Pflegeheimen angekommen.

Doch nun erweisen sie sich als der letzte Schrott! Die Arbeiterwohlfahrt in Nordrhein-Westfalen rät sogar vom Tragen der ungeeigneten „Schutzmittel“ ab.

Wie die „Welt“ berichtet, seien sie „mit dem Hinweis „Non-Medical“ versehen und damit nicht für den Einsatz im medizinischen Bereich nutzbar. Bei einigen fehlten zudem Angaben, wie das Haltbarkeitsdatum oder der Verwendungsbereich.“

Hatte Herr Spahn Anfang November noch geprahlt, hochwertige Schutzausrüstung auszuliefern, so sehen wir nun das Resultat. Nicht einmal das Pflegepersonal und die Risikogruppen werden geschützt! Traurig, bei einer doch so fortschreitenden Pandemie …

Harter Lockdown sorgt für Uneinigkeit bei Leopoldina

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina berät Politik und Gesellschaft unabhängig zu wichtigen Zukunftsthemen, wie auch jetzt in der Corona-Pandemie. In einer mehrseitigen Stellungnahme befürwortet die Leopoldina die Strategie des harten Lockdowns. Doch nun regt sich Widerstand innerhalb der Akademie.

Prof. Dr. Michael Esfeld, Wissenschaftsphilosoph an der Universität von Lausanne und selbst Akademie-Mitglied, fordert den Leopoldina-Präsidenten Gerald Haug nun auf, die Stellungnahme der Leopoldina zurückzuziehen. Grund dafür ist die innere Spaltung zum Thema, denn während die einen Wissenschaftler und Virologen den aktuellen politischen Weg unterstützen, wollen die anderen Experten lieber die Risikogruppen schützen.

Wo haben wir das doch gleich schon mal gehört? Genau, bei der AfD! Denn der Arbeitskreis Gesundheit fordert den Schutz der Risikogruppen sowie viele andere epidemiologische Maßnahmen, ohne Schwächung der Wirtschaft oder gesamtgesellschaftliche Einschnitte bereits seit Februar!

Nachzulesen hier:

Grüner Tee und Schokolade statt Impfung und Mundschutz?

US-amerikanische Forscher haben etwas Tolles erkannt: Grüner Tee und dunkle Schokolade helfen gegen Corona. Glauben Sie nicht?

Es sind die natürlichen Inhaltsstoffe einiger Lebensmittel, die eine hohe Wirksamkeit gegen das Virus aufweisen. Manche dieser Stoffe haben eine entzündungshemmende Wirkung und können dabei helfen, die weitere Virusausbreitung weiter einzudämmen.

„Es heißt, dass chemische Verbindungen der genannten Lebensmittel die Funktion bestimmter Enzyme, die Proteasen, des Coronavirus blockieren können. Studienautor und Professor De-Yu Xie von der North Carolina State University erläutert, dass die Wirkung von den Inhaltsstoffen der natürlichen Nahrungsmittel auf die Proteasen eine entscheidende Rolle spiele, damit die Zellen des Virus einige wichtige Funktionen nicht mehr ausführen können.“ (Quelle: Merkur).

Es seien gerade die chemischen Verbindungen in Kakaopulver und dunkler Schokolade, die die Aktivität der Protease-Enzyme um die Hälfte verringern würde. Ebenso sinnvoll seien die Inhaltstoffe von grünem Tee und der Muscadine-Trauben. Vor allem die im grünen Tee enthaltenen Polyphenole verbessern nachweislich die Immunfunktion und erhöhen bei regelmäßigem Konsum die Abwehrfähigkeit gegen Infektionen. 

Die Stärkung des Immunsystems ist gerade in Pandemiezeiten ein wichtiger Faktor um die Ausbreitung von Viren zu verhindern. “Die Gesundheit der Menschen ist tatsächlich das Fundament auf dem all ihr Glück und all ihre Kräfte beruhen.“ Dieses Zitat von Benjamin Disraeli macht deutlich, dass wir besonders in der Corona-Krise an unsere Gesundheit denken müssen. 

Anstatt das Toilettenpapier aufzukaufen sollte man es mal mit grüner Tee und dunkler Schokolade probieren 😉

Gebote statt Verbote – Schutz der Risikogruppen

Am 04.12.2020 kam es zur digitalen Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Diskussionsgrundlage bot wieder einmal das Positionspapier zur Bewältigung der Corona-Pandemie, auf welches die KBV seit Oktober immer wieder verweist.

Der Vorstandsvorsitzende, Andreas Gassen, betonte erneut, dass ein Strategiewechsel dringend erfolgen muss, um die Risikogruppen besser und gezielter zu schützen. Bisherige Lockdown-Maßnahmen blieben „weitgehend wirkungslos“ und schaden dem wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichem Leben nur, als das die Pandemiezahlen effizient eingedämmt werden würden.

Bereits seit Februar hat der Arbeitskreis Gesundheit der AfD mehrfach gefordert, neben einem gestuften Pandemie-Rastermanagement u.a. auch Schutzmaßnahmen einzuführen, die alte Menschen und Menschen, die aufgrund von Vorerkrankungen ein höheres Risiko haben, schützen. Für Risikogruppen müssen ereignisangepasste und flexible Schutzkonzepte erstellt und umgesetzt sowie generell FFP-2-Masken zur Verfügung gestellt werden. Außerdem muss der Schutz des Pflegepersonals und seiner Familien, etwa durch das Angebot regelmäßiger Testungen im privaten Bereich oberste Priorität haben.

Dieser Strategiewechsel wurde im Oktober sogar von Wissenschaftlern der Universitäten in Harvard, Oxford und Stanford wissenschaftlich für gut befunden, denn sie sagen, dass denjenigen, die ein minimales Sterberisiko haben, ein normales Leben zu ermöglichen ist, damit sie eine natürliche Immunität aufbauen, wohingegen Menschen, die „am stärksten gefährdet sind“ gezielten Schutz bedürfen.

Gebote statt Verbote und die bisherigen und zukünftigen Kollateralschäden in den Bereichen der Wirtschaft, Bildung, Kultur sowie der Gesamtgesellschaft würden somit eingedämmt werden können.

Ein trauriger Tag für die freiheitlich-demokratische Grundordnung – Spangenberg und Schlund zur Abstimmung zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Berlin, 18. November 2020. In einer aufgewühlten und hitzigen Debatte wurde am Mittwoch im Bundestag das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz in zweiter und dritter Lesung debattiert und beschlossen. Mit 659  Gesamtstimmen, 415 Ja-Stimmen, 236 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg und der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher, Robby Schlund:

„Das Grundgesetz wurde 1949 nach schmerzlicher Erfahrung geschichtlicher Ereignisse und als Resultat dessen verwirklicht. Nach Erfahrungen mit totalitären Systemen gingen sicherlich die meisten Deutschen davon aus, dass Abgeordnete in unseren Parlamenten besonders wachsam sind, wenn Freiheits- und Grundrechte zur Disposition stehen. Wir mussten nun das Gegenteil erleben.

Die AfD-Fraktion hatte noch versucht, durch einen Geschäftsordnungsantrag darüber abstimmen zu lassen, die Debatte mit der Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Dritten Bevölkerungsschutzgesetz von der Tagesordnung zu nehmen und in die Ausschüsse zur neuerlichen Beratung zurück zu überweisen. Sie begründete dies mit den zahlreichen zu kurzfristig eingebrachten Änderungsanträgen und dem mangelhaft erstellten Gesetzentwurf; eine Prüfung und demokratische Meinungsbildung hierzu sei so nicht ausreichend möglich. Dafür musste sich die AfD-Fraktion durch Vertreter anderer Fraktionen als undemokratisch verunglimpfen lassen.

Der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erläuterte in seiner Debattenrede, welche Gefahren für die Freiheitsrechte diese Änderungen des Infektionsschutzgesetzes bergen und warnte vor einer Zustimmung zum Gesetz. Dabei zeigte sich, dass die AfD-Fraktion als einzige ernstzunehmende Oppositionsfraktion am deutlichsten die Gefahr dieses Gesetzespaketes begründete.

Zeitgleich erlebte Berlin Massenkundgebungen gegen das Gesetzespaket. Mit massivem und oft unverhältnismäßig hartem Polizeieinsatz wurde gegen die Demonstranten vorgegangen. Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse musste erfahren, dass er, auf dem Weg von seinem Büro zum Bundestag, keine Maske tragend, von mehreren Polizisten gewaltsam zu Boden gerissen und fixiert wurde.

Dieser harte Polizeieinsatz, mit Wasserwerfern gegen friedliche Demonstranten, die sich für ihre Grundrechte und Freiheit versammeln, war mehr als unverhältnismäßig.

Sind diese Maßnahmen vielleicht die Vorboten als Resultat dieser neuen Gesetzgebung? Jeder mag dies selbst beantworten.“

SOS Klassenzimmer

Jeder von uns hat seine ganz eigenen Erfahrungen mit Schultoiletten. Daher sind wir uns doch einig, dass die Hygiene auf den Schultoiletten, früher wie heute, verbesserungswürdig ist. Denken Sie doch zurück. Da fehlt es an Seife, alles ist vollgeschmiert und meistens sind die Becken verstopft oder defekt. Jedenfalls ist natürlich dieser Schulbereich besonders anfällig für die Übertragbarkeit von Krankheiten. Es ist nicht zu leugnen, dass selbst damals bei uns in der DDR, das sogenannte Hygienepersonal für eine ordentliche Sauberkeit und Hygiene gesorgt hat.

Kommen wir nun zum heiligen Gral: Die Maskenfrage. Es macht natürlich überhaupt keinen Sinn, wenn in der Klasse zwar auf Masken verzichtet wird, aber sich auf den Gängen die Kinder wieder vermischen und nur beim Schuleingang die Masken getragen werden. Das mag für ältere Schüler über 14 Jahre noch zu diskutieren sein, aber bei kleineren Kindern, die noch durch die Funktion ihre Thymus-Drüse geschützt sind, definitiv nicht.

Insofern wäre der Vorschlag, die Maskenpflicht überhaupt erst ab dem 14. Lebensjahr einzuführen, zumal die sogenannte Alltagsmaske, wir reden hier nicht über FFP2 oder FFP3 Masken, selbst fast keine Wirkungen haben, Viren durchlassen und wie im Übrigen Studien eindrucksvoll belegen.

Die Schließung vieler kleiner Schuleinrichtungen zeigt sich nun auch aus Pandemiesicht als ein Kardinalsfehler. Kleinere, lokale Einheiten im semi-autarken Wirtschaftsclustern würden die Ausbreitung verhindern. Das setzt aber voraus, dass man auch Willens ist, mehr in Bildung zu investieren.

Neben Lehrern zählt dazu auch Sicherheits- und Hygienepersonal. Die Lüftungsversuche sind vom Ansatz her ja nicht so verkehrt, aber auch hier wissen wir, alle aus eigener Erfahrung: Die meisten Fenster in den Schulen sind doch kaputt oder klemmen. Investitionsstau wo man nur hinsieht. Und da, wo die Fenster tatsächlich einmal funktionieren, trifft es eine besonders grippeanfällige Klasse.

Wie konnte so etwas in einem modernen Land wie Deutschland nur passieren? Aus der pandemischen Wundertüte werden jetzt Milliarden für Lüftungssysteme geopfert. Aber ich will nochmals darauf hinweisen, dass Kinder unter 14 Jahren zur Entwicklung ihres Immunsystems eine Freund-Feind-Erkennung brauchen. Dieses Training macht sehr effizient, die sogenannte Thymus-Drüse, die ca. nach dem 14. Lebensjahr verschwindet.

Und noch etwas: Durch die ständige Filterung der Luft kommt es zur Hospitalisierung des Klassenzimmers. Die Folgen sind, gehäufte Allergieneigung und funktionelle Immunschwäche. Das ist aber das, was unsere Kinder in diesen Zeiten am wenigsten brauchen.

Die Kinder neigen zu aggressivem Fehlverhalten, leiden unter Müdigkeit und Konzentrationsschwäche und der sensomotorisch-psychosoziale Entwicklungsprozess wird gestört. Der derzeitige Umgang in der Schule führt bei den Kindern zu Stress, Angst und Zukunftsverdrossenheit.

Mein Wunsch ist es, mit den Kindern ohne Lockdown-Geschwafel, offen und verantwortungsbewusst mit der Situation umzugehen. Statt Angst, sollte man den Kindern Zuversicht und Visionen geben. Wie sagte so schön Bettina Wegner: Gerade klare Kinder wären ein schönes Ziel, denn Menschen ohne Rückgrat haben wir schon zu viel.

Zum Wohle des Deutschen Volkes – NEIN zum Bevölkerungsschutzgesetz

Schon das erste und zweite Bevölkerungsschutzgesetz haben das Bundesministerium für Gesundheit und somit Herrn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ermächtigt, Verordnungen ohne Zustimmung des Bundesrates und des Bundestages zu veranlassen.

Das nun entworfenen dritte Bevölkerungsschutzgesetz zielt darauf ab, unter Berufung auf das neue Corona-Virus weiter einschneidende Grundrechtseinschränkungen zu beschließen, um die Ausbreitung des Corona-Virus SARS CoV-2 einzudämmen. Der dabei vorgelegte Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, besonders die in § 28 a im Infektionsschutzgesetz (IfSG) eingefügten Ermächtigungen, ist darauf angelegt, weitreichende Einschränkungen der Grundrechte zu ermöglichen.

Die geplanten Maßnahmen sind extrem weitreichend, gehen über 38 Seiten, und betreffen nahezu alle Bereiche des alltäglichen Lebens. In dem Text finden Sie Passagen, die an schlimmste Diktaturzeiten erinnern. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die im Grundgesetz garantierten Grundrechte, wie beispielsweise die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der Berufsausübung, Reise- und Bewegungsfreiheit und die Unverletzlichkeit der Wohnung, erheblich eingeschränkt, was wir kategorisch ablehnen.

Es ist unsere Pflicht, als gewählte Vertreter des Deutschen Volkes, die Bevölkerung vor Schaden zu bewahren und das Grundgesetz zu wahren!

Gesetzesvorlagen, die so erheblich in die Grundrechte eingreifen, sind aus Sicht der AfD, unabhängig von der Thematik und von der Möglichkeit, dass der Bundestag sie jederzeit aufheben kann, immer zu befristen. Daraus folgt, dass der Bundestag sich spätestens mit Ablauf der Frist mit diesem Gesetz parlamentarisch beschäftigen muss.

Die bisherige Bewältigung der Corona-Pandemie zeigt, dass Maßnahmen wie die Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes notwendig sind; dies rechtfertigt aber nicht diese massiven Einschränkungen der Grundrechte.

Wir fordern wiederholt die Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage nationaler Tragweite (Drs. 19/18999 und 19/22547), da unserer Meinung nach die Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Wir fordern die Einsetzung einer Kommission aus Experten, einer ständigen Epidemiekommission (STEPKO), die Kriterien und Handlungsempfehlungen für Epidemien von Infektionskrankheiten erarbeiten, die Parlament und Regierung als Orientierung dienen. Die derzeitige eigenmächtige Vorgehensweise der Regierung, die sich viel zu einseitig beraten lässt, halten wir für fahrlässig, da wertvolle wissenschaftliche Erkenntnisse nicht genutzt werden. Die Exekutive eignet sich viele Kompetenzen an, während das Parlament nicht beteiligt wird. Wir fordern, die entsprechenden Entscheidungen vom Parlament treffen zu lassen, welches sich dabei an den Empfehlungen der von uns einzurichtenden STEPKO orientieren sollte.

Unsere dringlichste Forderung lautet daher zunächst, dass das Mitspracherecht des Bundestages und auch des Bunderates umgehend wieder hergestellt werden muss.

Die Bürgerinnen und Bürger vertrauen auf uns und unseren Einsatz für alle deutschen Staatsbürger. Dieses Gesetz darf nicht in Kraft treten, denn dann wäre unsere Demokratie weitreichend ausgehebelt.