Besuch im Verifikationszentrum der Bundeswehr

Am 12. Juni 2019 besuchte der Unterausschuss “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVB) in der Selfkant-Kaserne in Geilenkirchen.

Seit 1991 stellt es unter Führung des Bundesministeriums für Verteidigung und nach Vorgaben des Auswärtigen Amtes aktuell 21 völkerrechtlich und politisch verbindliche Rüstungskontrollverträge sicher, die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten abgeschlossen hat. Circa 170 Soldaten sind dafür im Einsatz, beurteilen und kontrollieren Militäranlagen der Vertragspartner und unterstützen ausländische Delegationen bei der Begutachtung in Deutschland. Die ermittelten Verifikationsergebnisse werden dann ausgewertet und dienen der Beurteilung der militär- und sicherheitspolitischen Gesamtlage.

Zu den wichtigsten zu bearbeitenden Rüstungskontrollverträgen und –dokumenten zählen der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), das Wiener Dokument über politische und militärische Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) in Europa und der Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies).

Dr. Robby Schlund vor dem Airbus A400M

Der Airbus A400M

Der Airbus A400M Atlas ist ein militärisches Transportflugzeug von Airbus Defence and Space. Die A400M soll in den Luftwaffen von sieben europäischen NATO-Staaten den größtenteils veralteten Bestand an taktischen Transportflugzeugen der Typen Transall C-160 und Lockheed C-130 Hercules ersetzen bzw. ergänzen. Sie zeichnet sich gegenüber diesen durch höhere Nutzlast, Transportvolumen, Geschwindigkeit und Reichweite aus und steigert damit die europäischen Fähigkeiten im Bereich des strategischen Lufttransports. Der viermotorige Schulterdecker ist mit Turboprop-Triebwerken und einer befahrbaren Heckrampe ausgestattet, kann von kurzen, unbefestigten Pisten operieren sowie Fallschirmspringer und Lasten aus der Luft absetzen. Zum vorgesehenen Einsatzspektrum zählen auch die Verwendungen als Lazarett- und Tankflugzeug.

Der KSE-Vertrag von 1990 ist der grundlegende Vertrag der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa mit dem Ziel, ein sicheres und stabiles Gleichgewicht der konventionellen Streitkräfte auf niedrigerem Niveau in Europa zu schaffen und die Fähigkeit zu Überraschungsangriffen sowie groß angelegte Offensivhandlungen zu beseitigen. Dieses Ziel soll umgesetzt werden durch eine Begrenzung der Anzahl von schweren konventionellen Waffensystemen, regelmäßigen Austausch von militärischen Informationen sowie die Möglichkeit der ständigen gegenseitigen Überprüfung.

Das Wiener Dokument beschreibt vertrauensbildende Maßnahmen, wie zum Beispiel Besuche durch Beobachter oder der Informationstransfer zu militärisch-strategischen Informationen, um Abrüstung zu unterstützen und sich in den gegenseitigen Beziehungen von Gewalt zu enthalten. Das politische Übereinkommen wurde durch die 57 OSZE-Mitgliedsstaaten zur Transparenz und Vertrauensbildung, vom Atlantik bis zum Uran und in Zentralasien bis an die chinesische Grenze, gegründet.

Der Vertrag über den offenen Himmel (OH-Vertrag oder Open Skies) wurde 1992 zwischen der NATO und den ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten geschlossen, um das Überfliegen gegenseitiger Territorien zu ermöglichen und Aufnahmen mittels Radar, Foto und Infrarot erlauben mit dem Ziel Frieden zu sichern.

Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr bietet außerdem Rüstungskontrollausbildung für internationale Teilnehmer an und ist alleinverantwortlich für die nationale Rüstungskontrollausbildung innerhalb der Bundeswehr. Es wird von einem Brigadegeneral geführt und gliedert sich in fünf wichtige Abteilungen: Führung, Zentrale Rüstungskontrollaufgaben, Regionale und Globale Rüstungskontrolle sowie Abteilung Offener Himmel.

Demontierter Panzer (LEOPARD A I 5) als Ausstellungsstück der Lehrsammlungauf dem Gelände der Selfkant-Kaserne.

Die Mitglieder des Unterausschusses “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages erhielten neben einer Führung durch die Selfkant-Kaserne auch die Möglichkeit, militärpolitische Gespräche zu führen und Informationen zur Arbeit im Unterausschuss zu sammeln und auszutauschen, um eine intensive und qualitative Zusammenarbeit zu fördern.

Aktuell bereitet sich die Bundeswehr auf den Einsatz von Laserwaffen vor. China und Russland arbeiten ebenfalls an der Umsetzung solcher Projekte, die USA haben bereits einen Prototyp auf einem Schiff installiert. Vorteile des Laser-Einsatzes: der Strahl erreicht sein Ziel in Lichtgeschwindigkeit, es kann gegnerische Flugzeuge auch bei hohen Fluggeschwindigkeiten zerstören und bei schwächerer Einstellung können technische Geräte des Feindes gestört werden ohne sie durch Abschuss zu zerstören. Aber auch die Nachteile wie Wetteranfälligkeit, oder die Abwehr des Laserstrahls durch einen Spiegel sowie der hohe Stromverbrauch zum Betreiben dieser Waffe sind nicht außer Acht zu lassen. Allein 80 Millionen Euro investierte die Bundeswehr in den vergangenen Jahren in die Erforschung und Entwicklung, 2020 soll die neu entwickelte Waffe getestet werden.

AfD setzt auf Dialog statt Konfrontation mit Russland

Vom 05. bis 08. Juni 2019 fand das 23. St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF), eine einzigartige Veranstaltung in der Wirtschaftswelt, statt. Die globale Plattform für Mitglieder der Geschäftswelt wird seit 1997 regelmäßig durchgeführt, seit 2006 unter der Schirmherrschaft des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin. In den letzten 21 Jahren hat sich das Forum zu einer führenden globalen Plattform für Mitglieder der Geschäftswelt entwickelt, um die wichtigsten wirtschaftlichen Fragen zu erörtern, mit denen Russland, Schwellenländer und die Welt insgesamt konfrontiert sind. Das Interesse der globalen Geschäftswelt, der Leiter internationaler Organisationen, Beamter, Experten, Wissenschaftler und der Medien am Forum wächst von Jahr zu Jahr, ebenso wie die Anzahl der Länder, aus denen die Teilnehmer stammen. Ein einzigartiges internationales Wirtschaftsforum der Extraklasse, zu welchem auch die Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund und Armin-Paul Hampel des Arbeitskreis für Auswärtiges der Alternative für Deutschland eingeladen waren, um wirtschaftspolititsche Diskussionen zu führen und internationale Lösungen zu finden.

Arbeit der AfD zeigt Wirkung

Rund 19.000 Teilnehmer aus Wirtschaft, Sport, Kultur und Politik aus 145 Ländern, kamen in Sankt Petersburg zusammen und führten Podiumsdiskussionen, Fernsehdebatten, Geschäftsdialoge und Diskussionsrunden durch, um sich mit den Beziehungen zu Russlands zu befassen. Der Vizepräsident des SPIEF-Organisationskomitees, Anton Kobjakow, berichtete, dass in in diesem Jahr ein Rekord hinsichtlich der Teilnehmerzahl aufgestellt worden ist. Er berichtete von 650 geschlossenen Verträge mit einem Gesamtbetrag von ca. 480 Mrd. US-Dollar.

Jahrelang haben die Altparteien pauschalisierte Politik betrieben. Nur die AfD ließ sich keine Scheuklappen aufzwingen und differenzierte wohlbedacht und weitsichtig. Seit mehr als 2 Jahren versucht Dr. Schlund mit Mühe und großem Einsatz, den Dialog mit Russland nicht nur aufrechtzuerhalten sondern aktiv weiterzuentwickeln und betonte die Wichtigkeit von Verständnis und lösungsorientierten Denken sowie Handeln zwischen Deutschland und Russland. 

Erst die jüngsten Wahlergebnisse veranlassten die Altparteien, ihr Handeln zu überdenken und nun versuchen diese natürlich, die Ergebnisse der Arbeit der AfD für sich zu deklarieren. Zwar ist ein Umdenken der Altparteien richtig, jedoch darf bezweifelt werden, dass dies aus Überzeugung geschieht. Es wäre wenig verwunderlich, wenn die nun gesagten Worte einiger Altparteien-Akteure nach den nächsten Wahlen schnell wieder vergessen werden. Doch dafür ist es bereits zu spät. Das Ausland hat erkannt, dass die AfD der richtige Dialogpartner ist.  

Großes Interesse der internationalen Medien an der AfD

Global Village & Eurasische Wirtschaftsunion

Als Hauptthema stand dieses Jahr die Erstellung einer Agenda für nachhaltige Entwicklung im Vordergrund, zu welchem eine Plenarsitzung mit Reden vom russischen Präsidenten Wladimir Putin, dem Präsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping, dem Präsidenten Bulgariens Rumen Radev, dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Pashinyan und dem slowakischen Ministerpräsidenten Peter Pellegrini, abgehalten wurden. 

Steigende soziale Ungleichheiten, instabiler Handel und angespannte politische Beziehungen wirken sich immer weiter auf die Weltwirtschaft aus. Deshalb ist es umso wichtiger, dem aktuellen Zustand der Wirtschaft sowie den Aussichten für eine nachhaltige Entwicklung eine besondere Bedeutung zukommen zu lassen. Die Erhaltung unserer Umwelt, die bewusste und bedachte Nutzung natürlicher Resourcen und die Befriedigung unserer Bedürfnisse ohne Kosten für zukünftige Generationen sind dabei von höchster Bedeutung.

Russlands Präsident, Wladimir Putin.
Xi Jinping, Staatspräsident der Volksrepublik China.

Die Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jinping sowie der bulgarische Präsident Rumen Radev, der armenischen Premierminister Nikol Pashinyan und der slowakischen Premierminister Peter Pelligrini sagten, dass sich die globale Entwicklung in den letzten Jahren aufgrund der USA verändert hat. So sind es u.a. die auferlegten Zollerhöhungen, der Handelskrieg zwischen den USA und China, die jüngsten Drohungen gegen Mexiko sowie die Sanktionen gegen Russland, u.a. wegen des Ukraine-Konfliktes.

Putin betonte in seiner fast 30 minütigen Rede: 

„Die Vereinigten Staaten haben immer Freihandel und Demokratie gepredigt. Jetzt ändert sich dies, da neue, stärkere Volkswirtschaften entstehen. Daher treten jetzt Beschränkungen der Vereinigten Staaten in Kraft, um dies zu verhindern. Die Mechanismen für globales Wachstum beginnen zu scheitern und ein vereinfachter Ansatz hat eingesetzt.“ 

Und weiter: „Das alte westliche System beruhte darauf, den Westen dominant zu halten, und alle anderen konnten mitfahren. Aber jetzt sind neue Wettbewerber angekommen und dies führt jetzt zu Handelskriegen. Nordstream ist ein Beispiel. Dies (Erdgasleitung zwischen Russland und Europa) würde Energie, Sicherheit und Arbeitsplätze in ganz Russland und Europa schaffen. Aber die Vereinigten Staaten wollen ihr eigenes Gas nach Europa verkaufen, obwohl es teurer, schmutziger und technologisch schlechter ist, geschweige denn in Bezug auf Logistik und Entfernung. Huawei ist ein weiteres Beispiel dafür, wie ein Unternehmen vom globalen Markt verdrängt wird. Es besteht ein US-amerikanisches Monopol, das Beschränkungen für die Entwicklung von Technologien enthält. Das heißt, es besteht der Wunsch, technologische Ungleichheit zu erzwingen, zwei Welten zu schaffen, eine wohlhabende und eine ohne Zugang. Gleichzeitig beschleunigen Umwelt- und Klimaveränderungen die Ungleichheit. Wir sehen Versuche, globale Spaltungen zu schaffen. “

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping erklärte in seiner Rede:  „Im gegenwärtigen Handelskrieg zwischen den USA und China geht es eigentlich um Globalisierung und Anti-Globalisierung. China will die Globalisierung. Aber die Globalisierung muss verwaltet und geschützt werden. Wir müssen darüber nachdenken, wie das derzeitige Handelssystem verbessert werden kann. Es muss mehr Respekt bei der Beilegung von Differenzen geben, nur wenn es Respekt gibt, können wir zu einer gemeinsamen Basis gelangen und Differenzen beilegen.

China braucht vertrauenswürdige Partner mit gleichem Verstand. China wird einen offenen Markt schaffen, um einen ehrlichen Wettbewerb zu ermöglichen, der auf den Grundsätzen des gegenseitigen Respekts und der Gleichheit beruht. Wir werden den Entwicklungsländern weitere Chancen eröffnen und die Belt and Road-Initiative zu einem nachhaltigen Entwicklungs- und Wirtschaftsumfeld verbinden. Wir werden am Kurs der grünen Entwicklung festhalten – wie Dostojewski sagte: ‘Schönheit wird die Welt retten.’ 

China beabsichtigt, das Pariser Abkommen (über den Klimawandel) umzusetzen. Die Länder integrieren sich wie nie zuvor, aber es entstehen neue Probleme. Nachhaltige Entwicklung erfordert eine gemeinsame Vereinbarung und Zusammenarbeit aller Länder, und wir müssen die globale Governance verbessern. “  

Der slowakische Ministerpräsident Peter Pellegrini sprach sich u.a. gegen die EU-Sanktionen gegen Russland aus.

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Dr. Robby Schlund mit dem Botschafter der Dominikanischen Republik.
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Armin-Paul Hampel folgt den Ausführungen der Redner.

Gemeinsamen Nenner finden

Auch die Bundestagsabgeordneten der AfD-Fraktion Dr. Robby Schlund und Armin-Paul Hampel unterstützen diese Aussage. Die Sanktionen an sich fördern die Konflikte, verhindern wirtschaftspolitische Gespräche und führen schlimmstenfalls zu einer Auseinandersetzung. Es spielt dabei keine Rolle, gegen welches Land diese Sanktionen erhoben werden. Eine konsequente Russlandpolitik wird von Seiten der AfD angestrebt, die Fraktion hält den Business-Dialog Russland – Deutschland für die einzige sinnvolle Lösung. Um eine Zusammenarbeit im wirtschaftlichen und technologischen Bereich zur fördern, bedarf es der Findung eines gemeinsamen Nenners, um weitere auch kritische Schritte einzuleiten. Denn die Wählerinnen und Wähler in Deutschland wünschen sich endlich eine bessere Beziehung zu Russland.

Besuch der Ausstellungspavillons

Als Vorsitzender der Deutsch – Russischen Parlamentariergruppe besuchte Dr. Schlund mit Armin-Paul Hampel nicht nur viele interessante wirtschaftspoltische Plenardebatten, sondern besuchte auch die verschiedenen Ausstellungspavillons, u.a. den der Region Kaluga. Im Rahmen einer Delegationsreise war er dort am 17. und 18.06.2019 ebenfalls vor Ort. In Kaluga hat sich die wirtschaftliche Situation in den letzten 10 Jahren sehr positiv verändert, so hat zum Beispiel VW in 2007 sein Werk eröffnet und 2009 die Vollproduktion mit heute 6100 Mitarbeitern begonnen. Auch andere namhafte Autohersteller wie Volvo und Renault findet man vor Ort.

Bundesregierung knickt aufgrund intensiver Russlandpolitik der AfD ein.

Durch die intensive Russlandpolitik und Arbeit der AfD in dieser Legislatur, wurden die Altparteien um SPD und CDU gezwungen, in Anbetracht ihrer desaströsen Wahlergebnisse, Zugeständnisse zu machen. Daher war das internationale Medieninteresse an der AfD sehr groß.

Internationales Medieninteresse

Vladimir Ryzhkov

- Meine erste Frage betrifft die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament. Wie können Sie die Ergebnisse für Ihre Partei (Alternative für Deutschland) und für das gesamte Land auswerten?

 

Dr. Schlund

- das kann ich leicht sagen. Wir haben sehr gute Ergebnisse im Osten des Landes.

 

V. Ryzhkov

- Was?

 

Dr. Schlund

- In diesem Bereich haben wir 23%, und das ist eine ziemlich hohe Zahl. Direkt in Sachsen sind die Zahlen noch höher. Ich möchte jedoch auf die Ergebnisse insgesamt eingehen, da die Indikatoren für Ostdeutschland im Verhältnis zur gesamten Bundesrepublik Deutschland nicht vollständig sind. Vielleicht geht es bei Ihrer Frage darum, warum die Ergebnisse in Westdeutschland nicht so gut sind?

 

V. Ryzhkov

- Ja 

Dr. Schlund

- Es ist ganz einfach. Tatsache ist, dass die Menschen in Ostdeutschland wie in Russland eine Ausbildung erhielten. Die Erziehung in Ostdeutschland basierte auf der Dialektik von Karl Marx und Friedrich Engels. Wir haben den Helden Potemkin und andere Revolutionäre studiert. Während Westdeutschland existierte und weiterhin im kapitalistischen System existiert. Kein Wunder, dass die Menschen im Westen unglücklich sind ...

 

V. Ryzhkov

- Arbeitslosigkeit, Einkommensverteilung ... Viele Menschen zogen von Ostdeutschland nach Westdeutschland.

 

Dr. Schlund

- Wir haben nicht so viel Geld wie im Westen. Viele Faktoren, die Unzufriedenheit verursachen. Gleichzeitig gibt es in Westdeutschland Probleme. Nicht alle Menschen sind mit unserer Partei zufrieden. Sie wissen aber immer noch nicht, für wen sie stimmen sollen: für die Sozialdemokraten oder für die "Grünen"?

 

V. Ryzhkov

- Viele Leute haben für die Grünen gestimmt.

 

Dr. Schlund

- Ja, und die Ergebnisse in verschiedenen Bezirken Deutschlands sind ungefähr gleich. Und Sie haben vielleicht bemerkt, wie viele Meinungen unser Land jetzt spalten. Seit der Vereinigung von Ost und West ist zwar genug Zeit vergangen. Es ist interessant, das zu beobachten.

 

V. Ryzhkov

- Verzeihen Sie mir diese Frage, aber Ihre Partei hat keinen sehr guten Ruf. Ich meine, ich höre ziemlich oft: Die AfD ist eine anti-europäische Partei, die aus Fremdenfeindlichen, Populisten, der äußersten Rechten und dergleichen besteht. Was können Sie darauf antworten? Versuchen Sie zum Beispiel wirklich, die Europäische Union zu zerstören? Was ist Ihre Position?

 

Dr. Schlund

- Ich kann sagen, dass dies nicht die richtige Position ist. Schließlich sind wir nicht gegen Europa, nicht gegen die europäische Kultur. Aber wir sind gegen die Zentralisierung, gegen die Herrschaft der Regierung eines bestimmten Landes über alle europäischen Staaten. Unsere Position ist, dass jede europäische Macht ihre eigene Kultur und geopolitische Interessen hat. Vielleicht können mehrere Länder zusammenarbeiten, wie zum Beispiel Deutschland und Frankreich - kein Problem …

 

V. Ryzhkov

- Bitte antworten Sie. Wollen Sie die Europäische Union wirklich als ein System der Beziehungen zwischen Staaten auflösen?

 

Dr. Schlund

- Das ist nicht so einfach zu beantworten. Wir sprechen nicht gerne von der Zerstörung irgendeiner Idee, die Europa vereint. Aber es lohnt sich auf jeden Fall, die bestehende Ordnung der Dinge zu verändern.

 

V. Ryzhkov

- Das heißt, die Europäische Union kann zentraler und weniger zentralisiert sein, aber auf die eine oder andere Weise existieren. Die Frage bleibt jedoch weiterhin: Ist Ihre Partei bestrebt, die Europäische Union in irgendeiner Form zu zerstören? Oder wollen Sie es transformieren, Weichen für Dezentralisierung und größere Autonomie der Staaten stellen?

 

Dr. Schlund

- Das ist die richtige Richtung. Die Europäische Union ist ein vielschichtiger Mechanismus mit unterschiedlicher Kohärenz zwischen ihren Komponenten. Und in der Vergangenheit war das europäische System nicht so zentralisiert, es war freier. Und die Meinung unserer Partei, dass Europa ein demokratischeres System braucht. Wir sollten auf verschiedene Staaten hören, weil sie ihre eigene Meinung haben. Und nur ein wirklicher Kompromiss zwischen den Ländern wird zum Erfolg führen. Das derzeitige System kommt nur wenigen Ländern zum Nachteil aller anderen Länder zugute. 
Sie sehen, was gerade in Großbritannien passiert. Es ist möglich, dass in 5-10 Jahren dasselbe mit anderen Ländern passiert. Daher muss die Europäische Union ein starkes demokratisches System sein. Dies ist die Botschaft, die unsere Partei trägt. Ja, ehrlich gesagt, die gesamte Bevölkerung kann nicht hundertprozentig zufrieden sein ...

 

V. Ryzhkov

- Es gibt eine Meinung, dass die AfD eine fremdenfeindliche, rechtsextreme Partei ist, die Sie als Araber, Hindus und Schwarze hassen. Sagen Sie uns, was ist Ihre wahre Position in Bezug auf Einwanderer?

 

Dr. Schlund

- Ich habe keine Probleme mit Einwanderern.

 

V. Ryzhkov

- Ich meine Sie nicht persönlich, sondern Ihre Partei!

 

Dr. Schlund

- Absolut keine Probleme. Wir begrüßen die Vielfalt der Kulturen. Wie ich bereits sagte, hat jedes Land seine eigene Kultur. Jeder sollte einen Dialog auf der gleichen Ebene führen. Das Problem ist, dass eine große Anzahl von Menschen in unser Land kommt und unsere Religion und unsere Stiftungen als Problem behandelt!

 

V. Ryzhkov

- Ist es wirklich so? Vielleicht übertreiben Sie?

 

Dr. Schlund

- Nein, nein. Gar nicht. Jetzt gibt es in den deutschen Großstädten parallel dazu grundsätzlich unterschiedliche Kulturen. Und hier kritisieren wir die derzeitige Regierung. Es kann nicht die Existenz unterschiedlicher Kulturen unter Beibehaltung der allgemeinen staatlichen Gesetze und Vorschriften in Einklang bringen. Dies ist jedoch der einzige Weg zu einem harmonischen Zusammenleben. Aber Frau Merkel lässt Vertreter verschiedener Gesellschaften und gibt ihnen die volle Selbstkontrolle.

 

V. Ryzhkov

- Aber wenn Sie nicht gegen Einwanderer und nicht gegen eine Vielzahl von Kulturen sind, warum fordern Sie dann eine Reduzierung der Einwanderungsrate nach Deutschland? Ist das ein Widerspruch?

 

Dr. Schlund

- Nr Keine Kontroverse. Hier zum Beispiel. Russland ist ein großes Land. Unser Land ist nicht so groß.

 

V. Ryzhkov

- Hier leben jedoch etwa 80 Millionen Menschen. Das ist ziemlich viel!

 

Dr. Schlund

- Das stimmt. Aber wenn Sie sich unser Budget ansehen ... Ich meine, wir haben beeindruckende Wachstumszahlen. Aber wir können nicht die ganze Welt enthalten, oder? Es ist einfach unmöglich! Wir bemühen uns natürlich, die Menschen zu unterstützen, aber in ihren eigenen Ländern, in ihren Territorien. Und ich halte das für eine vernünftige Idee. Und der Rest der Partei war einfach unzufrieden mit unserem Erfolg. Angemessene Leute verstehen, was wir wollen, und wir haben keine Probleme. Ich habe Freunde auf der ganzen Welt. Es könnte Sie interessieren, dass viele Mitglieder unserer Partei ausländische Ehepartner haben! Auch sie sind Einwanderer. 
Gleichzeitig können Sie im Internet nach Informationen über Mitglieder anderer Parteien suchen, die aufgrund ihres Alters oder aus anderen Gründen nicht mehr arbeiten. Sie werden sehen, dass viele von ihnen in der Vergangenheit nationalistische Ansichten vertreten haben. Unsere Partei ist an sich noch relativ jung, also haben wir das passende Personal, wissen Sie? (lacht)

 

V. Ryzhkov

- Ja, ich verstehe Sie. Einige Fragen zu den Beziehungen zwischen Russland und Europa, insbesondere zu Deutschland. Auch hier entschuldige ich mich für meine Frage, aber es gibt viele Gerüchte, dass Ihre Partei die Unterstützung des Kremls erhalten hat, sogar finanzielle Subventionen! Es gibt Gerüchte, dass der Kreml daran interessiert ist, die Europäische Union und Deutschland zu schwächen, Ihr politisches System zu zerstören, Euroskepsis zu entwickeln und so weiter. Wie können Sie diese Gerüchte kommentieren?

 

Dr. Schlund

- Das ist grundsätzlich falsch. Und diejenigen, die sich der Politik zumindest ein wenig bewusst sind, wissen, dass es sich um lächerliche Gerüchte handelt.

 

V. Ryzhkov

- Aber wissen Sie, ich schaue jeden Abend in den russischen Medien und bemerke, dass Ihre Partei immer viel wärmer behandelt wird, als der Rest Deutschlands. Sozialdemokraten werden zum Beispiel viel aktiver kritisiert. Aber in den russischen Medien wird immer gerne über Ihre Partei gesprochen. Können Sie das erklären?

 

Dr. Schlund

- Tatsache ist, dass unsere Partei auf einem viel stärkeren Dialog besteht als auf Sanktionen. Wir begrüßen die Entwicklung der Beziehungen zu Russland durch einen konstruktiven Dialog. Überall auf der Welt waren Sanktionen zu jeder Zeit der erste Schritt in Richtung Krieg. Und wir glauben, dass Krieg nicht die einzige Option ist.

 

V. Ryzhkov

- Glauben Sie, dass Ihre Wähler diese Position teilen? Betrachten Sie dies als einen wichtigen Teil Ihres Programms?

 

Dr. Schlund

- Deutsche Zeitungen und Zeitschriften schreiben oft über die finanzielle Unterstützung unserer Partei durch den Kreml, aber das ist Unsinn. Gleichzeitig gibt es Themen, über die niemand spricht. Zum Beispiel wird der Iran nicht so oft diskutiert, obwohl ähnliche Sanktionen gegen ihn verhängt werden und die Situation im Allgemeinen ähnlich ist. Dieser Konflikt ist jedoch notwendig, da der Iran von neun Ländern umgeben ist, von denen nur dieses relativ stabil ist. Und die Destabilisierung des Iran wird anschließend zur Destabilisierung aller umliegenden Länder führen. Deshalb begrüßen wir keine Sanktionen. Nur spricht niemand über den Iran, weil er kein so interessanter politischer Gegner wie Russland ist.

 

V. Ryzhkov

- Ja. Herr Dr. Schlund, wir sprechen über Sanktionen gegen Russland und über Vergeltungsmaßnahmen Russlands gegen europäische Länder. Aber Ihre Position bei der Abschaffung von Sanktionen, richtig?

 

Dr. Schlund

- Auf jeden Fall.

 

V. Ryzhkov

- Aber bedeutet das, dass die ukrainische Krise für Sie keine Rolle spielt? Welche Sicherheitsfragen in Europa haben für Sie keine Priorität? Denn Sanktionen sind im Wesentlichen eine direkte Reaktion auf die Krise in der Ukraine.

 

Dr. Schlund

- Ich kann Ihnen ein Beispiel geben, was ich im Dialog mit den Ukrainern gesagt habe. Deutschland hat Interessen. Tatsache ist, dass es für Deutschland wichtig ist, die Neutralität zu wahren, aber wir sind daran interessiert, Ihren Konflikt mit der Ukraine zu beenden.

 

V. Ryzhkov

- Sie glauben also, dass der Konflikt ohne Sanktionen auf diplomatischem Wege gelöst werden kann?

 

Dr. Schlund

- Natürlich. Das ist unsere Position. Wir glauben, dass Sie keine Gegner sind und dass dieser Streit diplomatisch beigelegt werden kann. Deutschland hatte genug Feinde. Heute sind wir nicht an Konflikten interessiert. Wir sind an Ihrer gegenseitigen Versöhnung interessiert. Wir glauben, dass die Situation friedlich gelöst werden kann, so dass alle zufrieden sind. Und deshalb sind wir für den Dialog und nicht für Sanktionen. Dialog ist immer eine optimale Lösung für Streitigkeiten.

 

V. Ryzhkov

- Und die letzte Frage. Wir haben zunächst die Wahlen zum Europäischen Parlament erörtert. Es ist bekannt, dass populistische, rechte Parteien wie Ihre 30 bis 35% der Sitze einnahmen und dass sie einen ziemlich großen Anteil im Bundestag haben. Meine Frage ist das. Glauben Sie, dass Ihre Partei in den kommenden fünf Jahren den politischen Kurs der Europäischen Union im Allgemeinen und Deutschlands im Besonderen stark beeinflussen wird? 

 

Dr. Schlund

- Wir wissen nicht, wie die Zukunft aussehen wird. Im Moment haben wir ein allgemeines Programm. Und wir passen es an kleinere staatliche Institutionen an, damit das Gesamtsystem geändert werden kann. Aber wir versuchen nicht, es zu zerstören, wie Sie zu Beginn unseres Gesprächs festgestellt haben. Vielleicht sollten wir einige der Komponenten ändern, weil sich ihr Fortschritt verlangsamt hat. 
Es gibt ein Konzept von Global Village. Dies impliziert, dass jedes „Dorf“ seine eigenen kulturellen Merkmale hat und wir ihnen alle helfen können, in der Welt zu leben. Dies ist die Position unserer Partei. Im Gegensatz zu einer einzigen Welt, in der es nur eine einzige Kultur gibt. Und ja, wir glauben, dass die friedliche Existenz aller „Dörfer“ der Welt möglich ist.

 

V. Ryzhkov

- Nach der klassischen politischen Theorie gibt es ultralinke, linke-linke, rechte, rechte-rechte, sowie grüne und liberale Ansichten. Wo steht Ihre Partei? Was ist der Ort Ihrer Partei? Wer sind Sie?

 

Dr. Schlund

- Es ist ziemlich einfach. Wir sind die richtige Partei.

 

V. Ryzhkov

- Aber nicht ultra-richtig?

 

Dr. Schlund

- Nein, nicht ganz richtig.

 

V. Ryzhkov

- Okay. Wir haben mit Dr. Robby Schlund gesprochen ...

WIRTSCHAFTSKRIEG IST SEKUNDÄR

- Herr Schlund, Sie haben persönlich an SPIEF teilgenommen. Befindet sich Russland wirklich "in internationaler Isolation"?

- Gar nicht. Im vergangenen Jahr kam beispielsweise der französische Präsident Emmanuel Macron dorthin. Und jetzt ist SPIEF nicht nur ein wirtschaftliches Forum, sondern auch eine Plattform für den politischen Dialog. Einschließlich zwischen jungen Führungskräften. Gestern, am 8. Juni, habe ich dort beim Mittagessen mit dem Leiter der Bundesagentur für Jugend, Alexander Bugaev, gesprochen . Wir haben mit ihm über die deutsch-russische Zusammenarbeit auf diesem Gebiet gesprochen.

- Es ist alles großartig, aber der Wirtschaftskrieg mit Russland geht weiter.

- Sanktionen führten zu keinem Ziel - zumindest nicht zum Nahen Osten. ( Der gegenwärtige Iran steht seit 1979 unter Sanktionen, der benachbarte Irak von 1990 bis 2003 unter Saddam Hussein, und in beiden Fällen war der Wirtschaftskrieg des Westens gegen diese Staaten nutzlos. )

- Inzwischen ist die Statistik für 2018 rechtzeitig eingetroffen - der Handelsumsatz zwischen Russland und Deutschland stieg um 19,3% auf 60 Mrd. USD.

"Weil die Wirtschaft nach ihren eigenen Gesetzen lebt und wir, die AfD, sehr erfreut sind, wenn sich die Beziehungen zwischen unseren Ländern verbessern." Russland ist ein Auto und Deutschland ist eine Autobahn. Und das erste erfordert das zweite. Wir, normale Leute, sind wie Passagiere in diesen Autos. Auch wenn die Autobahn gesperrt ist, werden wir noch einen Umweg machen.

DÄNEMARK GEGEN "NORTHERN FLOW-2"

- Ist die Aufhebung der antirussischen Beschränkungen dennoch möglich?

- Gehen Sie durch Deutschland - gewöhnliche Leute sehen keinen Sinn in den Sanktionen. Daher werden sie bei jeder Wahl immer weniger für die alten Parteienwie CDU / CSU und SPD (das herrschende Tandem unter der Leitung der jetzigen Bundeskanzlerin Angela Merkel - Ed. ) Gewählt . Und diese wiederum sind gezwungen, mit Russland am Verhandlungstisch zu sitzen. Welche sogar auf der SPIEF gesehen werden kann - zum Beispiel, kam den Minister für Wirtschaft und Energie der Bundesrepublik Deutschland Peter Altmaier, der Ministerpräsidenten von Mecklenburg -Front Pommern Manuela Schwesig und anderen deutschen Politikern.

- Unsere beiden Länder sind durch ein weiteres gemeinsames Projekt verbunden - die Nord Stream-2-Gaspipeline unter der Ostsee. Aber ein Staat in diesem Wasserbecken, Dänemark, ist immer noch gegen die neue „Pipe“ . Gibt es eine Chance, das Kopenhagener Veto zu überwinden?

- Ich denke ja. Ich war vor sechs Monaten in Dänemark - und ich werde mit Sicherheit sagen: Die einfachen Leute und Politiker kümmern sich wirklich um nationale Interessen, insbesondere im Kontext der internationalen Sicherheit. Und das ist gut so. Gleichzeitig sind die Dänen offene Menschen, die zum Dialog bereit sind. Ich denke, Sie sollten es auf internationalen Plattformen wie SPIEF starten, Vertreter des Europäischen Parlaments und anderer europäischer Strukturen anrufen. Und hier würde unsere Partei AdG, deren Position zur Unterstützung von Nord Stream bekannt ist, gerne als Moderator und Moderator eines solchen Dialogs fungieren.

UND ÜBER UKRAINE

- Einige deutsche Politiker schlugen in einem Interview mit der "KP" vor, ein internationales Tribunal einzuberufen, um Kriegsverbrechen im Donbass zu untersuchen, wo der Ex-Präsident der Ukraine Petro Poroshenko Angeklagter Nr. 1 werden sollte.

 

- Ich persönlich glaube nicht an Sanktionen, Gegensanktionen und Tribunale. Natürlich müssen Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Aber zuerst muss man nicht in die Vergangenheit schauen, sondern in die Zukunft und versuchen,mit dem neuen Präsidenten dieses Landes, Vladimir Zelensky , etwas aufzubauen. Ein wirklicher Dialog über die Aussöhnung zwischen Russland und der Ukraine sollte beginnen . Was ist die größte Herausforderung für Zentraleuropa in den kommenden Monaten.

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Anfang Juni soll die Amtseinführung des neuen Präsidenten der Ukraine, Vladimir Zelensky, stattfinden. Und der jetzige, Petro Poroshenko (der bei den letzten Wahlen fast dreimal weniger Stimmen gesammelt hat als der Sieger), wird seinen Posten verlassen. Zumindest wenn nichts passiert ( Details )

 

QUELLE KP.RU

Gemeinsame Projekte geplant

Dr. Robby Schlund mit Aleksandra Samatova...
...und Rishabkh Seti (mitte).

Deshalb führten Dr. Robby Schlund und Armin-Paul Hampel viele Wirtschaftsgespräche, knüpften wichtige Kontakte, nahmen an diversen Debatten teil und führten, unter anderem mit dem Botschafter der dominikanischen Republik, Rishabkh Seti aus Indien (Organisator des Brics Forum), Aleksandra Samatova (Master in Sales Management) sowie jungen Professoren aus der Universität in Kabul. Im Gespräch mit Aleksandr Vyacheslavovich Bugaev, Mitglied der russischen Regierung und Leiter der Föderalen Agentur für Jugendangelegenheiten, betonte Dr. Schlund vor allem die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland, insbesondere in Fragen der Jugendarbeit sowie zukünftige Projekte. Auch die russischen Medien waren sehr an der Meinung der beiden AfD-Bundestagsabgeordneten interessiert.

Said Mujtaba Eshanzada ist Professor an der Universität in Kabul...
...und lud Dr. Schlund für Vorträge und politische Gespräche nach Kabul ein.

Ein sehr interessantes Gespräch führte Dr. Schlund auch mit Aleksandr Vyacheslavovich Bugaev (Russische Regierung, Leiter der Föderalen Agentur für Jugendangelegenheiten) über die Zukunft unserer Jugend und die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland. Mit ihm sprach Dr. Schlund vor allem über den Ausbau und die Weiterentwicklung der Jugendarbeit.

Dr. Schlund beim Gespräch mit Aleksandr Vyacheslavivich Bugaev (li.) und Roman Chukov in der Governors Lounge von der Roscongress Foundation.

Zum Rahmenprogramm des SPIEF 2019 gehört auch der Besuch des „Park oft he 300th Anniversary of St. Petersburg mit einer Größe von 91 Hektar. Der Park selbst ist ein großes und offenes Gebiet mit einem weitläufigen Strand, der vor rund 30 Jahren noch der Meeresgrund der Ostsee war. Es gibt viele Blumen, Linden und Apfelbäume, die von der Regierung der finnischen Hauptstadt Helsinki präsentiert wurden. NebenKinderspielplätzen, Skate-Park und Russlands größten Indoor-Wasserpark, findet man hier auch die bekannte Zenit-Fussballarena. Neben den vielen geführten wirtschaftspolitischen Gesprächen im Rahmen des SPIEF 2019, bot der Park willkommene Abwechslung und ließ einen zu Ruhe zurückkehren, um neue Energie zu sammeln.

Die Russlandpolitik der AfD ist richtig und wichtig.

Zusammenfassen lässt sich nach Abschluss des St. Petersburg International Economic Forum (SPIEF) feststellen, dass die Geschicke der Zukunft im eurasischen Raum insbesondere in der eurasischen Wirtschaftsunion liegen werden, wobei China, Russland und Armenien eine wichtige Rolle spielen werden. Die Haltung der beiden Präsidenten Wladimir Putin und Xi Jinping in ihren Reden war eindeutig, denn keine der beiden Parteien wolle Änderungen “an der bereits etablierten Weltordnung” vornehmen, und beide forderten konzertierte globale Anstrengungen zu unternehmen, “um globale Mechanismen und Institutionen zu schützen und zu stärken”. Eine konsequente Russland – Deutschland – Politik unter Absetzung der Sanktionen ist dabei ein wichtiger Schritt.

“Verwurzeltsein mit einem Stück Heimat” – Eröffnung der 9. Geraer Höhler Biennale

Seit Sonnabend lädt die 9. Geraer Höhler Biennale wieder zum außergewöhnlichen Kunst-Dialog in die historischen Höhlergewölbe unter der Stadt ein. Am Sonnabend nahm ich an der feierlichen Eröffnung der Ausstellung, im Beisein fast aller 19 Künstler aus dem In- und Ausland, im Geraer Rathaussaal teil.

Bis zum 28. Juli können die Kunstwerke unter dem Motto „Erd-Licht“ noch besichtigt werden. Diese wurden eigens für die räumlichen Bedingungen der Höhler angefertigt. Das Thema ERD-Licht impliziert das Verwurzeltsein mit einem Stück Heimat. Es soll die Identifikation des Einzelnen mit seinem Heimatort aber auch das Aufgehobensein als Bürger und Person hinterfragen und auf den Prüfstand heben.

Besondere Anerkennung für seinen großen ehrenamtlichen Einsatz für dieses überregional Kunstereignis gilt dem Verein zur Erhaltung der Geraer Höhler e.V., welcher seit November 2017 Träger des Deutschen Preises für Denkmalschutz ist. Die Stadt Gera zählt 230 von den aus dem Spätmittelalter stammenden urwüchsigen Höhlern und Bierlagerstätten. Viele davon sind für alle Zeiten zubetoniert. Seit 1993 gibt es den Verein, mit den heute 125 Mitgliedern.

Inzwischen sind 28 Höhler wieder erleb- und begehbar, die jährlich hunderte Besucher und Touristen anlocken

 

Herzlichst,
Ihr Dr. Robby Schlund

Lernen von den Nachbarn – Delegationsreise nach Norwegen #Tag 2

Am zweiten Tag unserer Delegationsreise besuchten wir den Krankenpflegeverband und erfuhren im Gespräch mit der Verbandsvorsitzende Eli Gunhild By Inhalte zur norwegischen Pflegeausbildung sowie Krankenhausfinanzierung.

Der norwegische Krankenpflegeverband ist Norwegens viertgrößte Arbeitnehnerorganisation und die einzige bundesweite Gewerkschaftsorganisation für zugelassene Krankenschwestern , Spezialkrankenschwestern, Hebammen , Krankenschwestern und Krankenpflegestudenten. Die Organisation wurde am 24. September 1912 von Bergljot Larsson gegründet und hat heute rund 115.000 Mitglieder.

So berichtet der Verband über den Besuch aus Deutschland

Der Verband setzt sich für die Interessen und Rechte der Mitglieder ein, unter anderem in Bezug auf Löhne, Arbeitszeiten, Beschäftigung und Renten. Darüber hinaus sollen Pflegeberufe, die pflegerische Ausbildung und die Pflegefunktion weiter verbessert und optimiert werden. Der Pflegeberuf an sich ist in allen skandinavischen Ländern ein akademischer Beruf und es wird, anders als in Deutschland, nicht zwischen Alten- und Krankenpfleger unterschieden.

Jarle Grumstad (li.) und Eli Gunhild By (re.)

Jarle Grumstad erklärte, wie die Ausbildung der Krankenpfleger organisiert ist und wie sich die Arbeitsaufgaben gestalten.

In Norwegen haben Krankenschwestern deutlich mehr Kompetenzen als in Deutschland. So übernehmen sie in Norwegen auch Aufgaben, welche bei uns nur von einem Arzt durchgeführt werden dürfen. Auch der Personalschlüssel ist deutlich besser verteilt, denn in Norwegen stehen 17,5 Krankenpfleger 1000 Patienten gegenüber, zum Vergleich: in Deutschland sind es 12,9 Pfleger. Auch im Bereich der Ausbildung zur Krankenschwester gibt es Unterschiede, denn in Norwegen sind ein Bachelor-Studiengang sowie weitreichende Fort- und Weiterbildungen vereinheitlicht.

Jan Vegard Pettersen
Anita A. Asbjørnsen

Kirsten Brubakk ergänzte, dass der demographische Wandel auch für das norwegische Gesundheitssystem ein Problem darstellt. So ist die Hälfte aller Krankenpfleger bereits älter als 50 Jahre und rund 12.000 Stellen in der Pflege sind unbesetzt. Hierbei muss man allerdings beachten, dass der Personalschlüssel in Norwegen gut 4 mal so hoch ist, wie vergleichsweise in Deutschland. So kommen in Norwegen auf jedes Patientenbett 2,21 Vollzeitpflegekräfte, während es in Deutschland nur 0,56 sind.

Meist bevorzugen die Patienten und Angehörigen eine ambulante Pflege, welche 20-30 Euro pro Monat kostet, während hingegen eine stationäre Pflege anteilig nach dem jeweiligen Einkommen berechnet wird.

Kirsten Bubakk

Der nächste Ausflug an diesem Tag führte uns zum Ullevål-Universitätsklinikum (Ullevål universitetssykehus, UUS) in Oslo. Mit mehr als 8.400 Angestellten ist es nicht nur das größte Krankenhaus in Norwegen, sondern auch eines der größten in Nordeuropa. Circa 940 Ärzte und 2.400 Krankenschwestern betreuen jährlich ungefähr 45.000 Patienten stationär sowie über 400.000 ambulant. Im Rahmen eines Vortrages zum Gesundheitssystem in Norwegen, erläuterte uns Herr Matthias Baaske das sogenannte “Beveridge”-Modell, ein steuerfinanziertes Gesundheitssystem, das nach dem Fürsorgemodell die gesamte Bevölkerung in die Absicherung einschließt.

Die Vorteile daraus liegen klar auf der Hand: gesichertes Einkommen der Leistungsträger, kein Lobbyismus und Finanzierung durch Steuern. Aber dem gegenüber steht natürlich die staatliche Regulierung der Leistungen, wobei der Patient als aktiver Partner angesehen wird und im Mittelpunkt der Gesundheitssystems stehen soll.

Matthias Baaske

Nach der Krankenhausreform 2002 wurden die Kliniken in staatliche Trägerschaft überführt, sind jedoch als Unternehmen organisiert und unterliegen nicht länger der staatlichen Verwaltung. Die übergeordneten gesundheitspolitischen Ziele und Rahmenbedingungen werden vom Staat festgelegt, der wiederrum auch den überwiegenden Teil der Krankenhauskosten trägt. In Norwegen machen reine DRGs 40 Prozent der Gesamtfinanzierung aus, während 60 Prozent als festes Budget an die Krankenhäuser fließen.

Der Anteil der Pflegekosten ist in hoher Wichtung in den DRGs verschlüsselt, so dass der Personalschlüssel der Pflege angehoben werden konnte. Die Anzahl der Vollzeitpflegekräfte pro Bett liegt in Norwegen bei 2,21, zum Vergleich in Deutschland bei 0,56. Dem gegenüber stehen 3,6 Betten pro 1000 Patienten in Norwegen, in Deutschland sind es 8,06 Betten. Die Wartezeiten auf eine stationäre Behandlung sind in Norwegen allerdings sehr lang. Aber das Gesundheitssystem steuert diesem Problem erfolgreich mit einer finanziellen Unterstützung für ambulante Pflege entgegen, denn in Norwegen wird eine pflegende Vollzeitkraft durch die Gemeinde bezahlt. In Norwegen erhalten ca. 15 Prozent der Menschen ab 65 Jahren permanente häusliche Unterstützung, bei den über 80-Jährigen sind es mehr als 50 Prozent.
Zusammenfassend können wir feststellen, dass sich das norwegische Gesundheitssystem durch ein gut funktionierendes System von hausarztzentrierter Versorgung und Akut-Ambulanzen sowie durch optimale Arbeitsbedingungen im medizinischen Bereich, welche es erlauben eine sehr gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erreichen, auszeichnet.

Offizieller Arbeitsbesuch in Neu-Delhi – #Tag5

Tag 5 meines Indien-Arbeitsbesuches führte mich nach Rishikesh am heiligen Fluss Ganges, eine bekannte Pilgerstadt am Fuße des Himalaya und Ausgangspunkt zu den heiligen Orten im Garhwal-Gebirge sowie Welthauptstadt des Yoga. Prinz Charles, Madonna und auch die Beatles haben die indische Stadt schon besucht.

Ich traf mich mit Mitgliedern der Lokalverwaltung von Uttarakhand und Kommunalverwaltung von Rishikesh sowie Mitarbeitern der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH zu einem Gespräch über das Wasser- und Abwassersystems der Region.

Wir besuchten ein Armenviertel der Stadt, in welchem mir das Projekt zum Anschluss an die Kanalisation erläutert und gezeigt wurde. Das Ziel ist es, die Slums an das Abwassersystem anzuschließen und somit die Gewässer, vor allem den Fluss Ganges sauber zu halten. Im Rahmen eines landesweiten Reinigungsprojektes, dem „Namami Gange“-Projekt der Modi-Regierung, soll der Fluss zu seinem alten Glanz zurückgeführt werden. Ca. 600 Millionen Menschen entlang des Ganges haben keine Abwasseranbindung. Durch das Projekt wird diese Anbindung nun staatlich unterstützt, allerdings müssen die Inder einen ganzen Monatslohn selbst dazu beisteuern, und dieses Geld haben viele nicht. Deshalb wünscht sich die indische Regierung Unterstützung durch andere Länder, denn die Verunreinigungen sind zu 20% durch die ansässigen Leder- und Pharmaindustrien verursacht. Ungefiltert werden hier täglich hochtoxische und gefährliche Abwässer in den Ganges gespült. Bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Hannover Messe 2015, hatte Indiens Premierminister Narendra Modi um Hilfe gebeten. Deutschland ist mit 120 Millionen Euro über die Entwicklungsbank KfW und der technischen Expertise der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) bei Indiens Reinigungsmission dabei. Aber auch die Erfahrungen der deutschen Flussreinigungen sollten mit Indien ausgetauscht werden.

Unser weiterer Rundgang verschlug uns zu einer riesigen Müllhalde in Mitten der Stadt. Hier hat die Regionalverwaltung mit dem Projekt der Renaturierung begonnen, sodass an dieser Stelle, in spätestens 5 Jahren, ein Naherholungspark entstehen soll.

Beim anschließenden Besuch eines Mülltrennungshofes wurde mir gezeigt, wie in Indien Recycling und Mülltrennung per Handarbeit funktionieren.

Ebenso besuchten wir eine Kläranlage, wo mir zum Abschluss das von Fäkalien gereinigte Wasser des Ganges zur Kostprobe (Trinkwasser) angeboten wurde, worauf ich allerdings verzichtete.

Nächstes Highlight des Tages war der Besuch einer Heilpflanzenplantage für Ayurveda im Himalaya-Staat Uttarakhand, auch „Kräuterstaat“ genannt. Dieses Gebiet ist mit tausenden Arten von Heilpflanzen gesegnet, von denen bisher 320 Arten in Bezug auf ihren medizinischen Wert untersucht wurden. Mehr als 250 Arten von Heil- und Aromapflanzen werden kommerziell gefördert und gehandelt.

Bad im heiligen Fluss

In Indien werden die Zeitzonen der gesamten Welt verschiedenen Pflanzen zugeordnet. Der Banyanbaum ist unter anderem Deutschland zugeordnet. Da dieser Baum, auch Bengalische Feige genannt, heilig ist, werden wir bei unserem Besuch besonders freundlich aufgenommen.

Eine seltene Pflanze, die hier wächst, ist der Amlabaum, auch indische Stachelbeere genannt. Dessen Anzucht ist äußerst schwer, weswegen er auch sehr teuer ist. Diese Pflanzenart ist sehr alt und lässt sich praktisch nicht in unseren Breiten halten. Die wohl einzige Pflanze, die es in Osteuropa gibt, habe ich in Sergijew Possad gesehen, in der Galerie der Mönche. Sie braucht Aufmerksamkeit und reagiert empfindlich auf menschlichen Stress. In Indien ist es üblich, die Stachelbeeren zum Essen in Salzwasser mit Kurkuma einzuweichen, um den sauren Früchten auf diese Weise einen angenehmen Geschmack zu verleihen. Außerdem wird die Amla-Frucht auch zum Glätten der Haare benutzt. Die Indische Stachelbeere ist sehr gut erforscht und ihr werden antivirale und antimikrobielle Eigenschaften nachgesagt.

Allerdings konnte der Staat die Heilpflanzenarten nicht optimal nutzen, sodass die Regierung von Uttarakhand 2004 in Muni Ki Reti Kräutergärten als staatliches Projekt „Dr. Sushila“, zur Förderung der Pflanzen und Entwicklung und Konservierung, angelegt hatte.

Beim Rundgang durch den Garten, kamen wir auch an einem rund angelegten Beet vorbei, in dem die sieben Hauptpflanzen der Körpergewebe (Dhatus) der ayurvedischen Medizin angepflanzt sind. Darunter war auch eine Pflanze, die Desmostachya bipinnata, die meine Geburtspflanze ist. Von der Bedeutung her ist diese mit meinem Sternzeichen vergleichbar.

Durch die Ausbeutung der Wälder und damit Zerstörung des natürlichen Lebensraumes sowie fehlenden Planung kam es zu einem schnellen Rückgang der wertvollen Pflanzen. Daher sind der Erhalt, die nachhaltige Bewirtschaftung, die Entwicklung und der Anbau der Heil- und Aromapflanzen die Schlüssellösung des „Kräuterstaates“, um den biotischen Druck auf den Wald zu verringern und gleichzeitig das wirtschaftliche Wohlergehen der lokalen Gemeinschaften zu steigern. Im Angesicht der Bedrohung für eine Reihe von Heilpflanzen hat die Regierung von Uttarakhand Maßnahmen ins Leben gerufen, die die Sammlung von Heilpflanzen in freier Wildbahn reguliert, um die Artenvielfalt zu schützen. Außerdem soll der Anbau der Heil- und Aromapflanzen gefördert werden, als Schlüssel zur Deckung des Rohstoffbedarfs der AYUSH-Industrie und Exportwachstum. Die Region Uttarakhand kämpft somit für den Erhalt der ökologischen und biologischen Ökosysteme der Region mit Förderung und Vermehrung der Heil- und Aromapflanzen, die Errichtung eines Kompetenzzentrums für die Pflanzen der subtropischen Himalaya-Region als Zentrum für Bildung und Forschung und sowie die Entwicklung eines „Kräuter-Arogya Van“, ein Kräutergarten für Pilger und Besucher. Außerdem stehen die Sicherung der Zukunft der RET-Spezies durch ihre Ex-Situ Erhaltung sowie Kräuterqualität, Qualitätskontrolle und Vermarktung im Vordergrund.

Das heutige Kräutergartengebiet hat eine Größe von über 6 Hektar und wird künftig auf 10 Hektar erweitert werden. Das restliche angrenzende Waldgebiet beträgt 15 Hektar und wird für die Erhaltung der seltenen, gefährdeten und bedrohten Arten, welche von medizinischer Bedeutung sind, genutzt und zum “Nature Learning Center” entwickelt.

Den Botanischen Schaugarten ist von einem Fußreflexzonen-Trainingspfad mit einer Länge von ca. 166,5 Metern umgeben, welcher aus drei Trainings-Phasen besteht. Im ersten Monat geht man jeden Tag eine Runde auf dem weißen Abschnitt, im zweiten auf dem blauen und im dritten Monat auf dem roten Abschnitt. Diese habe ich auch gleich ausprobiert und musste feststellen, dass das Gehen darauf schwieriger ist, als es aussieht. Nach drei Metern war für mich Schluss. Wer dieses Training konsequent durchhält und alle Abschnitte gegangen ist, ist frei jeglicher Beschwerden.

Als letzter Programmpunkt für diesen Tag besuchten wir eine nichtstaatliche Schule, Internat und Krankenhaus für ca. 300 Leprakranke Kinder. Das Land Indien ist schon immer das Land mit den meisten Lepra-Erkrankten weltweit, so reden wir von ca. 3.000 Kindern die davon betroffen sind. In den besuchten Einrichtungen erhalten die Kinder und Jugendlichen eine Basisausbildung und helfen anderen Lepra-Kranken bei der Versorgung und Bewältigung alltäglicher Dinge. Dank vieler privater Organisationen und Hilfsverbänden gibt es in Indien eine umfassende Lepra-Versorgung.

Herzlichst,
Ihr Dr. Robby Schlund

Von Dehli nach Rishikesh - Impressionen aus Indien

Offizieller Arbeitsbesuch in Neu-Delhi – #Tag3

Der dritte Tag meines offiziellen Arbeitsbesuches in Neu Dehli führte mich zu einem Termin in die deutsch-indische Handelskammer. Hier empfing mich die Leiterin der Wirtschaftsabteilung der Deutschen Botschaft, Dr. Renate Schimkoreit und Büroleiterin Sonia Prashar zu einem Gespräch. Mit rund 6.500 Mitgliedern und Hauptsitz in Mumbai, ist sie die größte der deutschen Auslandshandelskammern und zeichnet sich durch erstklassige Betreuung von deutschen und indischen Delegationen sowie vorbildlicher Netzwerkverbindungen, sowohl auf politischer, als auch auf wirtschaftlicher Ebene, aus. Durch hervorragende indische Marketing-Strategien hat sich die wirtschaftliche Beziehung zu Deutschland mehr als verbessert, sodass deutsche Firmen den Mut hatten und haben, in die indische Wirtschaft einzusteigen. Indien selber, möchte mit  guter Schulbildung sowie zahlreichen Weiterbildungen und nebenberuflichen Fortbildungen, die Bildungsmisere, insbesondere der armen Schichten, wesentlich verbessern. Einer Zusammenarbeit mit Deutschland steht Indien sehr offen und zuversichtlich gegenüber, vor allem unsere Thüringer Region ist sehr gefragt.

Am Mittag empfing mich Rajesch Kotecha, Staatssekretär für Ayurveda- und Naturheilkundemedizin vom AYUSH-Ministerium. Das AYUSH-Ministerium wurde am 9. November 2014 gegründet, um die optimale Entwicklung und Verbreitung der AYUSH-Systeme für die Gesundheitsfürsorge sicherzustellen. Früher war es als Abteilung für indisches System für Medizin und Homöopathie (ISM & H) bekannt, die im März 1995 gegründet wurde und im November 2003 in Ayurveda, Yoga und Naturheilkunde, Unani, Siddha und Homöopathie (AYUSH) umbenannt wurde.

Dhanvantari gilt in der hinduistischen Mythologie als Arzt der Götter und Ursprung aller Heilkunst.

Die Ziele von AYUSH sind die Verbesserung der Bildungsstandards der indischen Systeme für Arzneimittel und Homöopathie im Land, die Stärkung bestehender Forschungseinrichtungen und die Sicherstellung eines zeitgebundenen Forschungsprogramms zu ermittelten Krankheiten, bei denen diese Systeme zur wirksamen Behandlung beitragen.
Darüber hinaus erstellt AYUSH Programme zur Förderung, zum Anbau und zur Regeneration von in diesen Systemen verwendeten Heilpflanzen und fördert die Entwicklung pharmakologischer Standards für indische Systeme der Medizin und Homöopathie.

Besonders zu nennen sind hier die Spezialisten der Marmatherapie, eine spezielle Form der manuellen Therapie und Osteopathie. In speziellen Wellness-Camps sollen Weiterbildungsprogramme für Ärzte aus aller Welt entstehen. Therapien können selbst ausprobiert und gelernt werden. Ergänzt wird das Ganze mit Marketingstrategien, die den Wohlfühlcharakter für die Patienten in den Praxen steigern.

Am frühen Nachmittag traf ich weitere Ayurvedaärzte und Vertreter des AYUSH-Ministeriums in der deutschen Botschaft. Bei diesem Besuch wurde mir eine besondere persönliche Ehre zu Teil. Dr. Triguna zeichnete mich für meinen jahrelangen Einsatz für die Ayurvedamedizin mit dem NirogStreet-Preis aus.
NirogStreet ist Indiens größte Datenbank von kuratierten und zertifizierten Ayurveda-Praktizierenden und stellt auch für Ärzte eine Plattform dar, welche ausschließlich für Ayurveda-Praktiker ist, um mit Patienten in Kontakt zu treten und ihre digitale Reputation aufzubauen.

Mein letzter Termin für diesen Tag war ein Besuch bei der Kinderhilfsorganisation Plan International.
Plan International ist ein internationales Kinderhilfswerk und in über 70 Ländern, unabhängig von Religion und Politik, tätig. Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit finanziert Plan International nachhaltige und kinderorientierte Selbsthilfeprojekte hauptsächlich über Patenschaften. An der Planung und Realisierung der Projekte sind die Gemeinden unmittelbar beteiligt. Die Organisation ist vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als private und unabhängige Organisation anerkannt und ist im Beratungsausschuss von Nichtregierungsorganisationen für UNICEF.

Die Arbeit der Organisation basiert auf der Unterstützung und Entwicklung ganzer Gemeinden.

Ein Besuch im “Digital Learning Centre” von Plan in Dwarka verschaffte mir neue Einblicke in das indische Schulwesen. Hier soll jungen Mädchen, die aus ärmlichen Verhältnissen stammen, die Möglichkeit gegeben werden, eine Basisausbildung zu erlangen. Ziel ist es, zu lernen, um die Zukunft besser zu gestalten, frei nach dem Motto: Das Wissen ist die Macht der Zukunft. Im Rahmen einer Videokonferenz konnte ich mit 35 Klassen gleichzeitig kommunizieren. Die Klassengrößen schwanken zwischen 15-45 Schülern, die auf den Fußboden im Schneidersitz dem Unterricht folgen. Alle 35 Klassen begrüßten mich gleichzeitig mit einem großen “Hallo” und freuten sich sehr, einen deutschen Abgeordneten kennen zulernen. 

Ich sprach den jungen Frauen Mut zu und sagte ihnen, dass sie für ihre Unabhängigkeit und Freiheit viel lernen müssen. Dann werden Sie die zukünftigen Gestalter unserer Welt sein. Denn nur eins führt zum Ziel: Lernen!

 

Lesen Sie morgen von meinem Besuch in einer Eliteschule, wie mich ein Mädchen interviewte, dass einen gesamtindischen Wettbewerb in Wissenschaft gewann und wie ich eine Yoga-Einheit mit indischen Schülerinnen leitete.

Ihr,
Dr. Robby Schlund

China entdeckt ostthüringer Region GERA-Greiz-Altenburg – Grundstein für Zusammenarbeit gelegt

Vielleicht hat bisher kaum ein Chinese etwas von Gera gehört. Das ändert sich nun.

Gestern besuchte eine chinesische Delegation der Agentur China International Investment Promotion (CIIPAG) Gera, um mögliche Ansiedlungen chinesischer Investoren auszuloten.

Dr. Robby Schlund, Stellvertretender Vorsitzender der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe, hatte mit einem ersten Erfahrungsaustausch den Weg für diesen Kontakt geebnet. Schließlich soll auch Ostthüringen profitieren, wenn China verstärkt in Deutschland investieren will.

Neben dem Treffen mit Geras Oberbürgermeister, gab es einen Erfahrungsaustausch mit der IHK zu Ostthüringen, der LEG Thüringen und der Askion GmbH, sowie ein Besuch bei der AGA Zerspanungstechnik Gera und des gerade entstehenden Gewerbegebietes Cretzschwitz.

Der Direktor der Investment Promotion Agentur CIIPAG, Xu Yaojun, zeigte sich beeindruckt vom schönen Stadtbild und der reichen Geschichte Geras und betonte seinen Optimusmus für eine gute wirtschaftliche Zusammenarbeit. Xu Yaojun will mit seiner Agentur helfen, Kontakte zu chinesischen Partner-Unternehmen zu knüpfen, so dass nicht nur Thüringens Industrie, sondern auch Bereiche wie Kultur und Ausbildung profitieren würden. CIIPAG organisiert Konferenzen, um klein- und mittelständische Unternehmen in Deutschland und große in China zusammenzubringen.

Dabei müssen natürlich auch die Aspekte der wirtschaftlichen Konkurrenz im Blick behalten werden, um zwischen allen Partnern eine ausgewogenen Zusammenarbeit sicherzustellen.
Der Grundstein ist gelegt und Dr. Robby Schlund wird sich auch weiterhin für einen konstuktiven Austausch zwischen China und der ostthüringer Region Gera-Greiz-Altenburg einsetzen.

Für ein Europa der Vaterländer – ein Europa der Freiheit

2019 ist wieder ein Super-Wahljahr. Neben den anstehenden Kreis- und Landtagswahlen wird Ihre Stimme auch für ein freies Europa der Vaterländer benötigt. Handeln Sie am 26. Mai und wählen Sie die AfD. 

Unser Programm für Europa im Überblick

• Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum mit schlanker Verwaltung.

• Von der Idee der EU ist wenig übrig geblieben.

• 44.000 Beamte kosten jedes Jahr 8 Milliarden Euro.

• Jeder elfte davon verdient sogar mehr als die deutsche Bundeskanzlerin.
 
• Die AfD will Europa und EU wieder ins Gleichgewicht bringen.
 
• Wir brauchen ein Europa der Vaterländer – kein regulierungswütiges EU-Parlament oder gar einen Super-Staat mit eigener Armee.
 
• Nicht anonyme Bürokraten sollen entscheiden, sondern wir Bürger, die mit der Entscheidung leben müssen.
 
• Ansonsten muss das Experiment EU als gescheitert betrachtet werden.
 
• Eine Rückkehr zu nationalen Währungen, könnte die Hälfte aller EU-Probleme auf einen Schlag lösen.
 
• Darum: Schluss mit der Transferunion und keine deutsche Haftung für EU-Banken!
 
• Wir wollen den Mittelstand stärken und funktionierende Industrien erhalten.
 
• Strom und Mobilität müssen für alle bezahlbar sein!
 
• Deshalb fordern wir einen breiten Energiemix, fairen Wettbewerb und nachvollziehbare Grenzwerte.
 
• In der Asylpolitik sind wir für Realismus, statt wirklichkeitsfremde Ideologien.
 
• Keine Masseneinwanderung, keine Aufnahme-Quoten, sondern konsequente Rückführung und Hilfe vor Ort!
 
• Jedes Land soll seine Grenzen kontrollieren dürfen und selbst entscheiden wen, es rein lässt – auch innerhalb der EU.
 
• Sozialhilfe- und Kindergeldbetrug zeigen wir die rote Karte.
 
• Fachkräfte aus dem Ausland sind willkommen, dürfen aber nicht zu Lohndumping führen.
 
• Die Scharia lehnen wir als unvereinbar mit den europäischen Grundwerten ab.
 
• Die demografische Krise wird durch Zuwanderungen nicht gelöst, sondern verschärft.
 
• Die AfD will Familien und Geburten fördern.
 
• Wir wenden uns gegen die Diskriminierung traditioneller Geschlechterrollen und lehnen Gender-Mainstreaming als pseudowissenschaftlich ab.
 
• Quoten haben an Schulen und Unis genauso wenig verloren, wie Zensur, Uploadfilter und DSGVO im Internet.
 
Das war das AfD-Europawahlprogramm im Überblick.  Sie wollen noch mehr erfahren? Jetzt unser komplettes Programm für die Europawahl am  anschauen unter: www.afd.de/europawahl
 
Handeln Sie am 26. Mai 2019 und entscheiden Sie sich für eine bürgernahe Politik: Wählen Sie die AfD.
 
Herzlichst,
Ihr Dr. Robby Schlund

Besuch bei Rödl & Partner

Am gestrigen Montag  besuchte ich die Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Rödl & Partner in Russland und machte mir im Gespräch mit Dr. Andreas Knaul, dem Leiter der Rechts- und Steuerberatung, sowie Generaldirektor Alexey Sapozhnikov, ein Bild von der vielfältigen Arbeit für die deutsche Wirtschaft, insbesondere die Mittelständische.

Rödl & Partner ist der Ansprechpartner bei Fragen zu Recht-, Buchhaltungs- und Geschäftsbelange für Konzerne und mittelständische Unternehmen in Russland.

Ihr,
Dr. Robby Schlund

Der Blick aus den Büros von Rödl & Partner in Moskau

Unterstützung aus Übersee – Internationales Parlaments Stipendium

Schon zum zweiten Mal bekommt das Team von Dr. Robby Schlund Unterstützung von einem IPS Praktikanten. IPS steht für Internationales Parlaments Stipendium. Aus einem ehemals kleinen Austauschprogramm für junge Akademiker aus den USA hat sich über drei Jahrzehnte hinweg ein einzigartiges Programm entwickelt, das junge, politisch interessierte Menschen aus 42 Ländern unser parlamentarisches Demokratieverständnis näherbringt und gleichzeitig dazu beiträgt, die parlamentarischen Beziehungen zu den Ländern zu stärken.
Im letzten Jahr hat uns für einen Zeitraum von 3 Monaten Anna aus Russland zur Seite gestanden. In diesem Jahr wurde uns nun Brandon Lewis zugeteilt. Er kommt aus Nebraska, USA. Unser Team konnte ihn schon bei einem ersten Empfang kennen lernen. Ein sehr junger, dynamischer Mann. Er war für die Republikaner im Trump Wahlkampf engagiert und freut sich auf sein Praktikum bei uns. Seine Vorfahren kommen aus Sachsen.

Praktikant Brandon Lewis mit Dr. Robby Schlund's Team.

Sein Praktikum wird zum überwiegenden Teil der 3 Monate in Berlin stattfinden. Aber jeder der Stipendiaten muss auch den jeweiligen Wahlkreis besuchen. Eine schöne Möglichkeit, Brandon unseren Wahlkreis und unsere dortige Arbeit vorzustellen.
Das ganze Team freut sich über seine Mitarbeit!