Russlands Ausstieg aus Open-Skies-Vertrag steht fest

Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz über die Kündigung des Vertrages über den offenen Himmel unterzeichnet. Ein entsprechendes Dokument wurde auf dem amtlichen Webportal für rechtliche Informationen veröffentlicht. Nun werden Kanada und Ungarn als Verwahrer über den Austritt Russlands aus dem Vertrag informiert, und die Teilnahme Russlands an dem Abkommen wird in einem halben Jahr beendet.

Die USA leiteten im Mai 2020 ein Verfahren zur Auflösung des Abkommens ein, das am 22. November abgeschlossen wurde. Im Januar 2021 hatte auch Moskau den Beginn zwischenbehördlicher Handlungen zum Ausstieg aus dem „Vertrag über den offenen Himmel“ angekündigt. Am 19. Mai wurde der Entwurf eines Dokumentes über die Kündigung des Vertrages von der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) und am 2. Juni vom Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) gebilligt.

Ich bedauere das Ausscheiden Russland aus dem Open-Skies-Abkommen, setze aber weiterhin auf dialogorientierte Beziehungen. Unsere Idee zum Ostseerat wäre hierfür ein gutes Format, um die Gespräche fortzuführen und vielleicht kehrt Russland ja wieder zum Open-Skies-Vertrag zurück“, so Dr. Robby Schlund, Obmann im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.

Der Vertrag über den offenen Himmel (The Treaty on Open Skies) war als eine der Maßnahmen zur Vertrauensbildung in Europa nach dem Kalten Krieg gedacht. Das Dokument gestattete es den 34 Mitgliedsländern, Informationen zu den Streitkräften und zu Maßnahmen der jeweils anderen Teilnehmerländer offen zu sammeln.

Ende Mai hatte Washington den Austritt der USA aus dem Vertrag bekräftigt und dabei auf „Rechtsverletzungen Russlands“ hingewiesen. Das russische Außenministerium wies die Anschuldigung als haltlos zurück und wertete den Ausstieg aus dem Vertrag als „schlechtes Zeichen“. 33 Staaten sind an dem Vertrag beteiligt.

Quelle: https://snanews.de/20210607/russland-praesident-gesetz-kuendigung-open-skies-vertrag-2401675.html

Jugendaustausch für gemeinsame konservative grüne Politik zwischen Russland und Deutschland

Dr. Robby Schlund sprach am Freitag, den 21.05.2021 auf Einladung der Russische ökologische Partei „Grüne“ eine Begrüßungsrede vor den ca. 80 Delegierten und Gästen des Parteitages. Die internationale Zusammenarbeit und die engen Beziehungen der Völker Russlands und Deutschlands unterstreichen die Bedeutung und Relevanz der Lösung von Umweltproblemen. Dr. Robby Schlund betonte den erfolgreichen Beginn des Dialogs zwischen beiden Parteien und begrüßt dessen Entwicklung für eine effektive Arbeit bei ökologischen Themen und den gesamten Fortschritt der Beziehungen beider Länder.

„Es ist besonders in den Zeiten von Corona wichtig, eine intensive deutsch-russische Zusammenarbeit nicht nur in den schwierigen außenpolitischen Themen zu suchen, sondern auch bei weiteren Themen, die die Menschen in Deutschland und Russland bewegt, nämlich Natur und Ökologie, also auch „grüne“ Themen.

Nun werden Sie sich fragen, warum sich gerade die Alternative für Deutschland mit grünen Themen befasst und heute nicht die Partei „Die Grünen“ anwesend ist. Es gibt zwei große Unterschiede zwischen den Grünen und der AfD; Unser Parteiprogramm sieht eine nachhaltige ökologische Politik als wichtig an, aber kein Leben in einer „grünen Blase“, sondern die ganze Welt muss in ein ökologisches Konzept eingebunden werden.

Die ganze Welt sollte und muss sogar an ökologischen Konzepten arbeiten. Dazu zählen:

  • Verständnis für komplexe, adaptive Biosysteme fördern – erst Wissenschaft, dann Projekte
  • eine Balance der Ökosysteme ohne ideologische Dramatisierung
  • Energiegewinnung – Energieverbrauch – Energierecycling
  • und das nachhaltig und sparsam

In meinem Redebeitrag beim Petersburger Dialog habe ich mich bezüglich der grünen Politik auf vier wichtige Kernpunkte konzentriert, die die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland bei ökologischen Themen vorantreiben können:

  • Zusammenarbeit auf zivilgesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Ebene zu ökologischen Themen
  • Waldbrandbekämpfung und Wiederaufforstung in Russland unterstützen
  • ökologische Hilfe – insbesondere am Polarkreis – verstärken (zum Beispiel die Problematik der Verschmutzung am Polarkreis, die Ökologie der Flüsse und die Rentier-Populationen)
  • Nachhaltige Reaktortechnik (Reaktortechnik nutzen, aber Sicher – z.B. durch Dual-Fluid-Technik)

Auch wenn es scheint, dass deutsche Umwelt-Politik ausschließlich von den Grünen betrieben wird, sind ökologische Themen eben auch für uns sehr wichtig. Denn für unsere Partei sind Heimat und Vaterland sehr wichtige Punkte in unserem Programm und dazu zählt auch die Bewahrung und Förderung einer intakten Umwelt. Deshalb setzen wir uns dafür auch in großem Maße ein und forcieren die internationale Zusammenarbeit bei ökologischen Themen.

Auch für mich persönlich spielt die Liebe zu allen Wesen, zu Tieren und zu Pflanzen, eine große Rolle. Diese tiefe Verbundenheit bringen wir immer zum Ausdruck“, so Dr. Schlund in seinem Grußwort an die Delegierten der Russischen ökologischen Partei „Grüne“.

Dr. Robby Schlund freute sich über die Einladung der grünen Partei Russlands und ist zuversichtlich, gemeinsam darauf aufbauen zu können. Er sicherte den Teilnehmern seinen Unterstützung zu und begrüßt eine enge Zusammenarbeit bei wissenschaftlichem Austausch sowie Schüleraustausch bei grünen Themen. Durch Dr. Schlunds Reisen zum Polarkreis, wurden bereits bei vielen Schülerinnen und Schülern in Thüringen das Interesse geweckt, vor Ort bei ökologischen Probleme mitzuhelfen.

Nach Austritt der USA aus Open-Skies-Vertrag – auch Russland steigt aus

Die Staatsduma (russisches Unterhaus) hat am Mittwoch den Open-Skies-Vertrag aufgelöst. Die Entscheidung war einstimmig. „Die Abgeordneten der Staatsduma haben bei der Plenarsitzung den Ausstieg Russlands aus dem Vertrag über den Offenen Himmel unterstützt. Das entsprechende Dokument wurde bei der Staatsduma vom Präsidenten Wladimir Putin eingereicht“, heißt es in der Mitteilung.

Der Vorsitzende (Sprecher) der Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, betonte dabei: „Die USA sind selbst ausgestiegen, und (…) denken, dass sie Russland weiter überwachen können? Man muss aussteigen und darüber hinaus nur mehr auf Grundlage von Beziehungen reden, die auf gleicher Basis aufgebaut werden, und nicht im Rahmen von Doppelstandards wie jetzt.“

Washington lenkte nach Machübergabe nicht ein

Die USA verkündeten im Juli 2020 unter der Trump-Administration, sich aus einem Vertrag zwischen den Nato-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung zurückzuziehen und rissen somit ein weiteres Stück Rüstungskontrolle ein.

Der russische Vize-Außenminister, Sergej Rjabkow, verwies darauf, dass mit der Machtübernahme in den USA durch den neugewählten Präsidenten, Joe Biden, Informationen aufgetaucht seien, wonach sich die Position Washingtons zur Teilnahme am Vertrag verändern könnte.

„Mit Rücksicht darauf haben wir klargemacht […], dass im Fall einer konstruktiven Lösung dieser Frage Russland die Möglichkeit erwägen könnte, im OH-Vertrag zu bleiben. Leider gab es nach heutigem Stand keine klare Antwort vonseiten der USA“, so Rjabkow.

Am 11. Mai hatte Präsident Putin den Entwurf über die Kündigung des OH-Vertrags bei der Staatsduma eingereicht. „Am 22. November 2020 sind die USA unter einem erfundenen Vorwand aus dem Vertrag ausgestiegen, was wesentlich den Interessenausgleich der Staaten, Vertragsteilnehmer (…) verletzt hat“, hieß es im Begründungsschreiben. Darin stand auch, dass somit eine Gefahr für die nationale Sicherheit Russlands entstanden sei. In der Nacht zum 22. November waren die Vereinigten Staaten aus dem Vertrag über den Offenen Himmel ausgestiegen.

Deutschland und die AfD bedauert ausdrücklich das Ausscheiden der USA und Russlands aus dem Open Skies Abkommen und dessen Folgen“, so Dr. Robby Schlund, Obmann im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.

Am 2. Juni soll die heutige Entscheidung auch der russische Föderationsrat bestätigen. Dann soll das Dokument von Staatschef Wladimir Putin unterzeichnet werden. Sechs Monate nach Bestätigung der Vertragskündigung durch den Präsidenten steigt Russland aus dem OH-Vertrag aus.

Partnerschaften im eurasischen Raum sind unerlässlich für ein sicheres Europa

„Schon der Ausstieg der USA führte zur weiteren Marginalisierung der deutschen und europäischen Politik und die Regierungen in Europa, allen voran die deutsche Regierung schauen tatenlos zu. Auch die nukleare Komponente ist eine wichtige Klammer für Vertrauen und Frieden in Europa und der Welt.

Ich will nicht so weit gehen, dass man jetzt von einer sicherheitspolitischen Bedrohung von ganz Europa sprechen kann, aber wir alle müssen das schon sehr ernst nehmen.

Was für mich aber besonders wichtig ist, für den eurasischen Raum eine strategische Partnerschaft zu entwickeln, die sowohl wirtschaftliche, zivilgesellschaftliche und sicherheitspolitische Aspekte enthält. Aus meiner Sicht, ist dies für ein sicheres Europa unerlässlich und Garant für den Frieden in der Welt. Dabei sollte Russland das Bindeglied sein.

Ich bedauere das Ausscheiden Russland aus dem Open-Skies-Abkommen, setze aber weiterhin auf dialogorientierte Beziehungen. Unsere Idee zum Ostseerat wäre hierfür ein gutes Format, um die Gespräche fortzuführen und vielleicht kehrt Russland ja wieder zum Open-Skies-Vertrag zurück“, so Dr. Robby Schlund.

Das Abkommen über den Offenen Himmel (Open Skies Treaty), das 1992 geschlossen und 2002 umgesetzt worden war, erlaubt den zuletzt 33 mitwirkenden Staaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Seitdem in Kraft treten gab es mehr als 1.500 Beobachtungsflüge, die vorrangig der Vertrauensbildung dienen sollen. An allen Flügen nehmen sowohl Vertreter der beobachtenden als auch der beobachteten Staaten teil.

Im Dialog bleiben. Perspektiven und Herausforderungen der deutsch-russischen Beziehungen

17.05.2021 Berlin. Am Montag den 17. Mai 2021 fand eine digitale Tagung des Arbeitskreises Politik des Petersburger Dialoges statt. Hauptthemen waren die aktuellen deutsch-russischen Beziehungen und die weiterführende Diskussion zu einem gemeinsamen dialogorientiertem 10-Punkte-Plan. Statements von Prof. Dr. Nikonov, Dr. Wadephul, Dr. Schmid und Prof. Dr. Below eröffneten die rege Diskussion der Teilnehmer, die neben kritischen Aspekten auch viele Gemeinsamkeiten finden konnten und sich über die Weiterarbeit und Ergänzung am 10-Punkte-Plan austauschten. Man war sich einig, die Gespräche am Rande der Städtpartnerschaftskonferenz in Juni in Kaluga fortzusetzen und im Herbst zu einer weiteren Sitzung der Arbeitsgruppe zu einem abschließendem Ergebnis zu kommen. Einig waren sich alle, dass ein neuer Punkt Gesundheit hinzugefügt werden sollte, um globale politische Dimensionen, insbesondere bei Pandemien, besser zu berücksichtigen.

Dr. Robby Schlund, Vorsitzender der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages merkte in seinem Redebeitrag an, dass die deutsch-russischen Beziehungen in der Zukunft, in einer immer multipolarer werdenden Welt, eine immer wichtigere strategischere Beziehung einnehmen und die über globale Sicherheit, Frieden, Ausgleich und transeurasische Belange weltweit mitentscheidend sein werden.

Gleichzeitig kritisierte er sehr scharf, die zunehmend von Diktatur geprägte und sehr besorgniserregende Entwicklung in der Ukraine, wo Parlamentarier unter Generalverdacht und Hausarrest gestellt und wegen ihrer politischen Meinung wegen Hochverrates angeklagt werden, während man kritische Medien, die darüber berichten, verbietet. Hier gelte es, von deutscher und von russischer parlamentarischer Seite, im Interesse der Menschen dort Einfluss zunehmen und nicht einfach nur wegzuschauen.

Dr. Schlund kritisierte weiter, dass gerade in Pandemiezeiten, wenig Interesse an wissenschaftlicher Zusammenarbeit, z.B. bei der Impfstoffentwicklung bestünde. So wurde seine vermittelte Initiative zu einem gemeinsamen Online-Gespräch zur Informationsgewinnung mit Mitgliedern des Gesundheitsausschusses und dem Gamaleya-Institut von deutscher Seite abgelehnt. Deshalb begrüßte Dr. Schlund den Vorschlag, einen zusätzlichen Punkt Gesundheit zu ergänzen und bestätigte unter anderem damit den Vorwurf von Frau Prof. Dr. Abramowa, dass es keine effiziente Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich geben würde und außen- und innenpolitisch von westlicher Seite zu einem Impfkrieg benutzt würde.

Zum 10 Punkte-Plan betonte Dr. Schlund nachdrücklich, dass der Ostseerat genutzt werden müsse, um eine neue europäische Sicherheitsarchitektur voranzutreiben und merkte an, dass neben aktiven Mitgliedern, die USA, Großbritannien und Ukraine dort bereits Beobachterstatus hätten und dieser somit geeignet wäre, ohne ein neues Format zu schaffen, den Ostseeraum als Garant für Sicherheit in Europa zu etablieren. Weiterhin erläuterte er, dass Sanktionen niemals in der Geschichte zum Erfolg geführt hätten, sondern ausschließlich Krisen verschärft hätten und das diese zu beenden seien und an einen Minimalkonsens orientierten Dialog ersetzt werden müsse. Gleichzeitig präferierten er ein neuen bilateralen Krisenpräventionmechanismus, der greift, sobald politische Probleme, wie bspw. beim Fall Navalny, auftreten und zunächst in Gang gesetzt würde, bevor außenpolitische Fakten geschaffen werden. Last but not least, beendete Dr. Schlund seine Ausführungen in der Diskussion mit dem Wunsch, die Visafreiheit schnellstmöglich, besonders für Jugendliche umzusetzen, um die zivilgesellschaftlichen deutsch-russischen Verbindungen weiter voranzutreiben.

Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe – Eine Erfolgsgeschichte

Vier Jahre intensiver Arbeit für gute Beziehungen zwischen Deutschland und Russland liegen nun hinter Dr. Robby Schlund.

Auch bei der abschließende Konferenz der Deutsch-Russischen Parlamentariegruppe per Videoschalte am 15. April 2021, erhielt Dr. Schlund für seine geleistete Arbeit sehr viel positives Feedback. Selbst die Teilnehmer der anderen Parteien zeigten sich in dieser Konferenz erstaunlich konstruktiv. Dies macht deutlich, dass sich der unermüdliche Einsatz von Dr. Schlund lohnt.

Unzählige Gespräche, Konferenzen und Initiativen prägten Dr. Robby Schlunds jahrelangen Einsatz wofür er große Anerkennung fand.

Einige Highlights und entscheidende Wegpunkte im Einsatz für ein gutes Verhältnis mit Russland, lassen sich hier nachverfolgen: Rückblick & Meilensteine

DEXIT – neue europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft notwendig

Dr. Robby Schlund befürwortet den auf dem AfD Bundesparteitag in Dresden vorgeschlagenen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union aus. Der Austritt Deutschlands und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft sind notwendig. Die EU ist mittlerweile zu einem riesigen bürokratischen Monster mutiert. Dies wurde insbesondere in der derzeitigen Krise äußerst deutlich.

Ein Austritt aus der EU und statt dessen eine Zusammenarbeit Deutschlands mit den europäischen Partnern auf einer anderen Ebene, sind für Dr. Schlund als entschiedenen Verfechter der Politik eines Europas der Vaterländer – von Wladiwostok bis Lissabon – für ein friedliches Nebeneinander unserer Nachbarländer, notwendig.

Vier Jahre Vorsitz der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe – Fortsetzung gewünscht

Abschluss durch parteiübergreifende Videokonferenz mit Blick nach vorne und Besinnung auf gemeinsame Freundschaft – trotz aller Kontroversen.

Am Donnerstag, den 15.04.2021 fand die abschließende Konferenz der Deutsch-Russischen Parlamentariegruppe per Videoschalte statt.

Vier Jahre lang arbeiteten deutsche und russische Parlamentarier harmonisch und konstruktiv zusammen. Auch bei der vorerst letzten Konferenz wurde dies Dr. Robby Schlund als Vorsitzenden der Deutsch-Russischen Parlamentariegruppe im Bundestag und allen anderen Teilnehmern nochmals deutlich.

Zahlreiche Duma-Abgeordnete verfolgten diesen runden Tisch per Abgeordneten-TV. Die Konferenz wurde in sämtliche Regionen Russlands live übertragen. Dr. Robby Schlunds jahrelanger Einsatz für gute Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, fand große Anerkennung und sehr viel positives Feedback.
Auch die Parlamentarier der anderen Parteien zeigten sich in dieser Konferenz erstaunlich konstruktiv. Dies macht deutlich, dass sich der unermüdliche Einsatz von Dr. Schlund lohnt.

Die vier Jahre waren ein großer Erfolg. Es fanden, entgegen der früheren Legislaturperioden, wieder Delegationsbesuchsreisen statt und es wurden eine Vielzahl von Initiativen gestartet. Auch wenn diese Format vorerst endet, gibt es auch weiterhin noch sehr viel Gesprächsbedarf, so dass Dr. Robby Schlund prüfen wird, wie sich dieser wichtige Austausch, zum Beispiel über die Corona-Krise als auch über geopolitische Themen, fortsetzen ließe. Der geführte Dialog, ob per Videoschalte oder von Angesicht zu Angesicht, sowie die erzielten Erfolge, sind für beide Länder von großer Wichtigkeit.

Russischer Corona-Impfstoff soll in Deutschland hergestellt werden – AfD wirkt!

Russland hat Abkommen mit Unternehmen in mehreren EU-Staaten zur Herstellung von Sputnik V geschlossen.

Der Corona-Impfstoff Sputnik V soll auch in Deutschland hergestellt werden. Zudem seien mit Unternehmen in Frankreich, Spanien und Italien entsprechende Abkommen geschlossen worden, sagte der Chef des staatlichen Direktinvestmentfonds RDIF, Kirill Dmitrijew, der Agentur Interfax zufolge. „Dadurch wird es möglich sein, ab der Zulassung durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) mit der Versorgung des europäischen Marktes mit Sputnik V zu beginnen.“

Nach Gesprächen von Dr. Robby Schlund mit dem Vorsitzenden des russischen Gesundheitsausschuss Morozov im November 2020 in Moskau und nach seiner Rede im Deutschen Bundestag mit dem dringenden Appell zur wissenschaftlichen Zusammenarbeit auch mit Russland, reagierten bereits Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie die Bundeskanzlerin und erklärten sich bereit, mit dem russischen Gesundheitsministerium zusammenzuarbeiten, um deutsche Unternehmen für die gemeinsame Herstellung russischer Impfstoffe in Europa zu gewinnen.

Sputnik V ist in der Europäischen Union zwar noch nicht zugelassen, die EMA hat aber bereits ein sogenanntes rollierendes Verfahren zur Zulassung gestartet. Dabei werden erste Ergebnisse wissenschaftlicher und klinischer Tests nach und nach analysiert, bevor alle für eine Zulassung nötigen Daten vorliegen.

Russland hatte seinen Corona-Impfstoff im Sommer vergangenen Jahres zugelassen. Dies hatte mit Blick auf die Wirksamkeit international Skepsis ausgelöst. Mittlerweile ist der Impfstoff in 50 Ländern zugelassen. Laut einer im Fachblatt The Lancet veröffentlichten Studie hat Sputnik V eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent gegen Corona-Infektionen mit Symptomen. Erst in der vergangenen Woche besuchte eine AfD-Delegation das Entwicklerteam des russischen Impfstoffes. Dr. Robby Schlund vereinbarte mit der jungen Forscherin und Entwicklerin von Sputnik V, Daria A. Egorova, eine persönliche Zusammenarbeit für den Arbeitskreis Gesundheit der AfD Bundestags-Fraktion.

Quelle: https://www.zeit.de/wissen/2021-03/sputnik-v-russland-meldet-vereinbarung-zur-produktion-in-deutschland

Besuch bei Russlands „Sputnik V“-Entwicklern

Diese Woche reiste eine AfD-Delegation, bestehend aus Frau Alice Weidel, (Fraktionsvorsitzende der AfD), Petr Bystron (Obmann im Außenausschuss des Bundestages) sowie Dr. Robby Schlund (Gesundheitsexperte der AfD) nach Russland. Einer der Programmpunkte, neben Gesprächen mit hochrangigen Vertretern im Außenministerium und in der Staatsduma, war, sich über die Entwicklung des Impfstoffes „Sputnik V“ vor Ort zu informieren.

Junge Forscherin entwickelte mit ihrem Team „Sputnik V“

Forscherin Daria Andreevna Egorova mit Dr. Robby Schlund.

Sputnik V“ ist bereit in 50 Ländern zugelassen und wurde von der russischen Forscherin Daria Andreevna Egorova (re. im Bild mit Dr. Robby Schlund) und ihrem Team entwickelt. Zwar ist Daria Egorova noch recht jung, konnte aber bereits viele Erfolge erzielen. So überprüfen sie und ihr Team ständig die Wirksamkeit des Impfstoffes gegen verschiedene Virenstämme. Und bisher gab es keinen Grund, an seiner Wirksamkeit zu zweifeln. Jetzt planen Daria Egorova und ihr Forschungsteam, die Wirksamkeit des Impfstoffs gegen den südafrikanischen Virenstamm zu testen.

Hintergrund: Gam-COVID-Vac (Sputnik V), ein Impfstoff auf der Basis eines heterologen rekombinanten Adenovirus (rAd), zeigte ein gutes Sicherheitsprofil und induzierte bei Teilnehmern an klinischen Studien der Phase 1/2 starke humorale und zelluläre Immunantworten.

Sputnik V ist bereits in 50 Ländern zugelassen.

Statt Lockdown gibt es nun Öffnungen

Generell ist der Umgang mit der Pandemie in Russland ein ganz anderer als in Deutschland. So sind bereits ca. 10% der russischen Bevölkerung geimpft und es gibt auch keinen Lockdown mehr. Geschäfte, Einzelhandel, Hotels, Sport-, Fitness- und Wellness-Zentren und auch kulturelle Einrichtungen wie Theater sind hier wieder geöffnet. Möglich wurde dies lediglich durch die konsequente Umsetzung eines allgemeinen Rastermanagements sowie staatlich unterstütze Hygienemaßnahmen und die Einhaltung der 3 Säulen des Pandemiemanagements:

1. Prävention und Schutz der Risikogruppen und allgemeine Rastertests (Schnelltests, Temperatur-Messung, Wärmebildkameras, PCR-Tests)

2. Medikamente inkl. deren Entwicklung

3. Impfstrategie auf freiwilliger Basis mit durchdachter Priorisierung:

  • systemrelevante Gruppen,
  • Risikogruppen
  • verschiedene Impfstoffe mit Fokus auf Wirksamkeit oder Nebenwirkungsfreiheit je nach Risiko-Nutzen-Abwägung mit taktischen operativen und strategischen Zielen im Pandemiemanagement

Das pragmatische Vorgehen Russlands gegen das Corona-Virus und die konsequente Impfstoffentwicklung ermöglicht sogar einen regelrechten Medizin-Tourismus. So ist es auch ausländischen Besuchern möglich, unter Vorlage des Passes, sich genauso kostenlos gegen SARS-CoV2 impfen zu lassen, wie Einheimische.

Enge Zusammenarbeit vereinbart

Dr. Robby Schlund vereinbarte mit Daria A. Egorova eine persönliche Zusammenarbeit für den Arbeitskreis Gesundheit der AfD Bundestags-Fraktion. Eine Online-Konferenz soll demnächst geplant werden.

Amerikanische Mini-Nukes, stationiert in Deutschland, machen den Frieden nicht besser

Als ich im November 2015 in Nagasaki am Ground Zero zusammen mit dem Bürgermeister von Tosu stand, wurde mir eindringlich klar, dass Atomwaffen in eine moderne Welt von zivilisierten Menschen einfach nicht mehr hingehören. Auch nicht nach Deutschland!

Anschließend besuchten wir die gemeinsame Ausstellung Deutschland/Japan in Nagasaki. Auch hier wurde mir klar, dass ein Zusammenleben von verschiedenen Völkern ohne Atomwaffen die einzige Alternative sein kann. Diesbezüglich ist der Atomwaffenverbotsvertrag ein richtiger Schritt in die richtige Richtung.

Für die Menschen hier in Deutschland ist es wichtig, Zeichen zu setzen, für eine Welt ohne Atomwaffen. Dazu ist dieser Antrag zu begrüßen, aber er wird den geopolitischen und sicherheitspolitischen Anforderungen in dieser Form einfach nicht gerecht. Statt über eine Kündigung der nuklearen Teilhabe der Bündnissolidarität nachzudenken, schlagen wir vor, zunächst neue Wege der Sicherheitskonzepte innerhalb Europas und den strategischen Großmächten zu suchen. Dazu bietet sich ein Format wie beispielsweise der Ostseerat an. Hier könnten neue Sicherheitsstrukturen diskutiert werden, um einen sicheren und für die Menschen sehnlichst gewünschten, nachvollziehbaren Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe auf den Weg zu bringen. Erst dann verflechten sich sinnvoll verschiedene globale Sicherheitskonzepte.

In Anbetracht dessen, dass Japan keine Atomwaffen besitzt, sollte sich auch Deutschland mittelfristig von der nuklearen Teilhabe verabschieden. Das stünde auch einer konstruktiven Auseinandersetzung mit dem zweiten Weltkrieg gut zu Gesicht. Denn ich möchte auch in den nächsten Jahrzehnten mit meinen Kindern, keinen Ground Zero in Deutschland erleben wollen. Denn eine nukleare Antwort, in einem globalen Konflikt, wird nicht den Bereitsteller der Atomwaffen, sondern stellvertretend die Abschussrampen in Deutschland treffen.

Die Folgen eines solchen Infernos sind für Europa unsäglich, viele Generationen werden an den Folgen von Strahlenkrankheiten leiden. Ehrlich gesagt, ich will den Kalten Krieg nicht zurück! Und Sie doch auch nicht!?

Wir wollen einen nachhaltigen Frieden für Deutschland, Europa und die Welt. Und sogenannte tausenden amerikanische Mini-Nukes, stationiert in Deutschland, machen den Frieden nicht besser. Auch wenn der Begriff niedlich klingt, sind die nuklearen Folgeschäden verheerend. Schauen Sie auf die Tragödie in Tschernobyl oder die schlimmen Wirkungen in Nagasaki. Im Übrigen entspricht eine Mini-Nuke der Bombe von Nagasaki.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen einen friedlichen Nachmittag und ein ebenso friedliches Wochenende!