Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien verhindern OHNE der eigenen Verteidigungsindustrie den Garaus zu machen!

Was läge mehr im deutschen Interesse, als dass der Jemen zu einem funktionierenden, innenpolitisch stabilen Saat würde.

Unsere AfD-Fraktion will im Gegensatz zu ihnen, liebe SPD, keine Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Mit gespaltener Zunge propagieren sie Wasser und lieben in Wirklichkeit Wein. Sie haben es mit ihrer Haltung zugelassen, dass im Jemen bisher mehr als 80.000 Menschen ihr Leben lassen mussten – darunter viele Kinder. Rüstungsgüter im Wert von 400 Mio. Euro gingen an der SPD komplett vorbei, an die Kriegsallianz unter Saudi-Arabien.

Die AfD-Fraktion will, im Gegensatz zur SPD, derzeit KEINE Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Unser grundliegendes, deutsches Interesse, muss eine Stabilisierung der Region sein. Deshalb begrüßen wir auch einen Ausstieg von Quatar aus dem Konflikt. Klar ist, dass wir, die AfD, Rüstungsexporte ablehnen und Ihrem Forderungspunkt auch zustimmen können. Allerdings versuchen Sie Ihren gutgemeinten Antrag als trojanisches Pferd zu benutzen, um die deutsche Verteidigungswirtschaft zusätzlich und auf unnötige Weise zu schwächen, indem Sie fordern, „Uranfabriken in Deutschland stillzulegen“.

Und sie von den LINKEN, sie können doch allen Ernstes keine Politik machen, indem sie unserer Verteidigungsindustrie den kompletten Garaus machen wollen!

Dual-Use-Güter oder andere elektronische Bauteile, aus deutsche Produktion, die an unsere Bündnispartner geliefert werden, können Sie doch nicht pauschal verbieten, nur weil sie EVENTUELL in Rüstungsexportgüter verbaut werden könnten. Diese Länder können Sie natürlich verbal angreifen – mehr aber auch nicht!

Wir wollen unsere deutsch Wirtschaft stärken und nicht schwächen!

In meinem Wahlkreis gibt es kleine und mittelständische Betriebe der Verteidigungsindustrie, bei denen mehr als 1.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen, wenn bestimmte Bauteile einfach nicht mehr hergestellt werden können. Das müssen SIE unseren Menschen, in unserem Land erklären, die jeden Tag dort ihre ganze Kraft einsetzen – und warum DAS sozial sein soll?

Dazu kommt noch der Verlust von Leadership. Wo haben wir nicht schon überall Schlüsseltechnologien verloren? Digitalisierung, Pharmazie, Forschung, Auto- und jetzt auch noch die Verteidigungsindustrie. Die Hightech-Entwicklung und Sicherung des Standortes Deutschland, muss intensiv und auch staatlich gefördert werden!

Wir wollen eine politische Lösung für den Jemen intensiv unterstützen und vorantreiben. Die Argumentation des Antrags umfasst jedoch diese Forderung zum Beispiel nicht. Bessern Sie also entsprechend nach! Die AfD wird sich bis dahin enthalten. Einer Überweisung in den Ausschuss, stimmen wir zu.

Denken Sie mal drüber nach; „Der Fuchs beißt am besten im eigenen Loch.“

Ihr,
Dr. Robby Schlund

Einladung in die Duma – Ausbau der deutsch-russischen Beziehungen

Auf Einladung des Abgeordneten der Staatsduma, Alexander Remezkov, besuchte Dr. Robby Schlund am Mittwoch, den 03. April 2019, den 3. Tag seines Aufenthaltes in Moskau, die russische Staats-Duma. Als Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, besuchte Robby Schlund die Fraktionen Einiges Russland, Kommunistische Partei, LDPR und Gerechtes Russland und machte sich mit der Arbeitsweise in der Duma vertraut.

Alexander Karelin begrüßt Robby Schlund

Ziel des Besuches war der Ausbau der deutsch-russischen Beziehungen zwischen den Parlamentariergruppen. Hierbei sprach Dr. Robby Schlund auch über das von ihm entwickelte, ebenenübergreifende Regionalkonzept.

Zahlreiche Pokale (Duma-Abgeordneten sind sehr sportlich. Bald findet die Rückrunde im Fußball statt. Dann treffen der FC Bundestag und der FC Gosduma in Berlin aufeinander.)

Bei seinem Besuch in der russischen Staats-Duma traf Robby Schlund auch auf  Alexander Karelin, Mitglied im Komitee für internationale Angelegenheiten. Alexander Karelin gilt auch nach Beendigung seiner aktiven Laufbahn als der weltweit populärste Ringer der Gegenwart und wurde 1999 als Abgeordneter der Partei Einiges Russland in die Duma gewählt. Seitdem wurde er zwei Mal wiedergewählt.

Merck Science Dialogue – Wissenschaftskonferenz in Moskau

Diese Woche nahm Dr. Robby Schlund an einer Deutsch-Russischen Wissenschaftskonfernz in Moskau teil. Geladen hatte das Wissenschafts- und Technologieunternehmen Merck, welches bereits 1668 in Darmstadt gegründet wurde. Seit 1785 ist Merck eng mit Russland verbunden und beschäftigt dort über 400 Mitarbeiter.

Merck-Forum_v-Fritsch

Seit Juli 2017 betreibt Merck ein neues Life-Science-Labor in der Technopolis Moskau, mit dem Ziel, biotechnologische Neuentwicklungen russischer Wissenschaftler und Start-Ups zu beschleunigen.

Dr. Igor Tetko vom Helmholtz Zentrum München (re.)
Podiumsdiskusion

Am 02.04.2019 organisierte Merck, anlässlich der formalen Gründung in Russland vor 120 Jahren, sowie den Abschluss des 350. Unternehmensjubiläums eine Wissenschaftskonferenz unter Beteiligung von Nobelpreisträger Prof. Arieh Warshel und den führenden russischen und deutschen Wissenschaftsunternehmen.

Rüdiger von Fritsch, deutscher Botschafter in Moskau
Frank Gotthardt (Merck) mit Dr. Robby Schlund

Der Konferenz folgte eine Preisverleihung des renommierten „N. N. Blokhin National Research Center of Oncology“, bei welcher der ehemalige MDR-Intendant, Fritz Pleitgen, für seinen Einsatz am Krebskrankenhaus in Perm ausgezeichnet wurde.

Einen fulminanten Abschluss bildete das große Festkonzert im Stanislavsky Theater mit der Deutschen Philharmonie Merck, welche extra zu diesem Anlass nach Moskau gebracht wurde.

Amtsübergabe – Staatssekretär Walter Lindner wird Botschafter in Indien.

Am heutigen Freitag, den 22. März 2019, war Dr. Robby Schlund zu Gast bei der feierlichen Übergabe des Amtes des Staatssekretärs von Walter Lindner an seine Nachfolgerin Antje Leendertse.
Außenminister Heiko Maas eröffnete im Beisein vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Auswärtigen Amts, sowie weiteren geladene Gästen, die Veranstaltung.

Ein erstes Treffen von Walter Lindner in seiner neuen Funktion als Botschafter und Dr. Robby Schlund könnte schon bald zu Stande kommen, da Dr. Schlund noch für dieses Frühjahr eine Reise nach Indien plant, um sich ein genaueres Bild über das dortige Politik- und Gesundheitssystem zu machen und Hilfsorganisationen, welche sich für Frauen und Mädchen in Indien einsetzen, zu besuchen.

Unterstützung aus Übersee – Internationales Parlaments Stipendium

Schon zum zweiten Mal bekommt das Team von Dr. Robby Schlund Unterstützung von einem IPS Praktikanten. IPS steht für Internationales Parlaments Stipendium. Aus einem ehemals kleinen Austauschprogramm für junge Akademiker aus den USA hat sich über drei Jahrzehnte hinweg ein einzigartiges Programm entwickelt, das junge, politisch interessierte Menschen aus 42 Ländern unser parlamentarisches Demokratieverständnis näherbringt und gleichzeitig dazu beiträgt, die parlamentarischen Beziehungen zu den Ländern zu stärken.
Im letzten Jahr hat uns für einen Zeitraum von 3 Monaten Anna aus Russland zur Seite gestanden. In diesem Jahr wurde uns nun Brandon Lewis zugeteilt. Er kommt aus Nebraska, USA. Unser Team konnte ihn schon bei einem ersten Empfang kennen lernen. Ein sehr junger, dynamischer Mann. Er war für die Republikaner im Trump Wahlkampf engagiert und freut sich auf sein Praktikum bei uns. Seine Vorfahren kommen aus Sachsen.

Praktikant Brandon Lewis mit Dr. Robby Schlund's Team.

Sein Praktikum wird zum überwiegenden Teil der 3 Monate in Berlin stattfinden. Aber jeder der Stipendiaten muss auch den jeweiligen Wahlkreis besuchen. Eine schöne Möglichkeit, Brandon unseren Wahlkreis und unsere dortige Arbeit vorzustellen.
Das ganze Team freut sich über seine Mitarbeit!

Fachkonferenz zur Rüstungskontrolle – Die Zukunft frühzeitig definieren!

Am 15. März nahm Dr. Robby Schlund in seiner Funktion als Obmann für den Unterausschuss “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” des Auswärtigen Ausschusses der AfD-Bundestagsfraktion an einer Fachkonferenz zur Rüstungskontrolle, die „2019. Capturing-Technologie. Rethinking Arms Control. “ im Auswärtigen Amt teil.

Das Ziel dieser Konferenz war es, einen breit gefächerten und internationalen Dialog über die Auswirkungen der aktuellen Technologietrends zu anzustoßen.

Die rasante technologische Entwicklung in den Bereichen künstliche Intelligenz, Biowissenschaften und digitale Technologie treibt zwar den globalen Fortschritt in Bereichen wie Landwirtschaft, Bildung, Gesundheit und Klima voran, jedoch wird gleichzeitig immer deutlicher, dass diese neuen Technologien ebenso für militärische Zwecke eingesetzt werden können. Die daraus resultierenden neuen Arten von Waffen und Instrumenten können eine Reihe kritischer Fragen in Bezug auf ihre Konformität mit dem Völkerrecht und ihre Auswirkungen auf den Frieden und die Stabilität in der Welt aufwerfen.

Die Türen für multipolare Formate offen halten.

Vor 90 Jahren, am 21. März 1929, hat der Reichstag der Weimarer Republik das Genfer Protokoll ratifiziert. Dieser völkerrechtliche Vertrag vom 17. Juni 1925 verbietet die Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie von bakteriologischen Mitteln im Kriege.

© Deutscher Bundestag

Dr. Schlund betont die Wichtigkeit der Förderung multipolare Formate, um frühzeitig zukunftsfähige Regelungen festzulegen und Kontrollmechanismen installieren zu können.

Zusammenfassend kann die Entstehung neuer Waffensysteme die aktuellen Rüstungskontrollvereinbarungen in Frage stellen. Dies sind die politischen Herausforderungen; bereits heute die Rüstungskontrolle der Zukunft zu definieren.

Impressionen:

Gemeinsam mit China an Lösungen arbeiten

Am Mittwoch, den 13. März 2019, nahm Dr. Robby Schlund an der Veranstaltung Deutsch-Chinesisches Training für internationale Diplomaten teil, die jährlich vom deutschen Auswärtigen Amt organisiert wird, um mehr Austauschmöglichkeit von deutschen und chinesischen Jungdiplomaten anzubieten.

Ein Gespräch zwischen der Delegationsgruppe von jungen Diplomaten aus China mit Bundestagsabgeordneten fand am Nachmittag statt. Als Stellvertreter der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe, stellte Dr. Schlund seine Erfahrungen, sowie die Zusammenarbeit mit China vor und betonte, dass eine freundliche und offene Haltung eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Austausch zwischen China und Deutschland ist. Dies bestätigte auch der Gruppenleiter, Botschaftsrat Herr CHEN Wenbing.

Laut chinesischer Seite beschränke sich die zukünftige Zusammenarbeit mit Deutschland nicht nur auf die Gebiete der künstlichen Intelligenz, Kultur, Wirtschaft, sondern man wolle zusammen mit Deutschland die gemeinsamen Herausforderungen und Problemen im Gesundheitswesen angehen und lösen, wie zum Beispiel, so Dr. Schlund, das Qualitätsmanagement der Arzneimittel und den bestehenden Pflegenotstand.

Das Ende der Eiszeit – Parlamentarierdelegation aus Yamal in Thüringen (2/3 mit Video)

Auf Einladung der Deutsch Russischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages weilte in der Zeit vom 2. bis 4. März eine 8-köpfige Delegation aus der Region Yamal in Thüringen.

Der AfD-Abgeordnete für den Wahlkreis Gera-Altenburg-Greiz, Dr. Robby Schlund, ist der Vorsitzende der Parlamentariergruppe, die mit allen politischen Parteien besetzt ist, und engagiert sich für die Normalisierung der Beziehungen zu Russland. Nach Verhängung der Sanktionen gegen das Land herrschte lange Zeit auch auf parlamentarischer Ebene Eiszeit, die er durch seine Bemühungen nach und nach beenden konnte. 

Der zweite Aufenthaltstag begann mit einer geführten Besichtigung der Skisporthalle Oberhof, einschließlich Schießtraining. Als bester Schütze fand sich am Ende der Bundestagsabgeordnete auf dem Siegertreppchen wieder. Anschließend stand in der Stadt Weimar der Besuch der Russisch-Orthodoxen Kirche mit der Grabkapelle für Marija Pawlowna Romanowa, Großfürstin von Russland, auf dem Programm. Sie war die Gemahlin von Karl-Friedrich, Großherzog von Sachsen-Weimar-Eisenach, und starb 1859 in Belvedere bei Weimar.

Beeindruckt zeigten sich die russischen Gäste um Delegationsleiter Sergej Yamkin bei dem Besuch in der Galerie Carqueville. Herr Peter Carqueville stellte der Delegation gegenüber fest, dass seine Ausstellungsräume ohne russisches Gas kalt wären.

Dr. Robby Schlund legt bei seinen Einladungen großen Wert darauf, dass sich nicht nur Parlamentarier auf der horizontalen Leitungsebene treffen, sondern möchte vor allem vertikal den Kontakt zwischen Institutionen, Einrichtungen, Verbänden und Unternehmen fördern.

Das soll dazu führen, dass die parlamentarische Vermittlung nach und nach überflüssig wird und sich die Partner untereinander vernetzen und selbständig zusammenarbeiten.

Es hat im Rahmen des Aufenthaltsprogrammes dazu erste Ideen und Absprachen gegeben, die es nunmehr zu verfestigen und umzusetzen gilt. So kann sich die russische Seite einen kulturellen Austausch sehr gut vorstellen. Das soll vor allem eine Unabhängigkeit davon schaffen, in welcher Phase der Entwicklung sich die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau gerade befinden. Denn die Folgen repressiver Maßnahmen verspüren in jedem Falle ausschließlich die Menschen, die im direkten Kontakt keinerlei Vorbehalte oder Berührungsängste haben.

Video:

Das Ende der Eiszeit – Parlamentarierdelegation aus Yamal in Thüringen (3/3)

Auf Einladung der Deutsch Russischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages weilte in der Zeit vom 2. bis 4. März eine 8-köpfige Delegation aus der Region Yamal in Thüringen.

Der AfD-Abgeordnete für den Wahlkreis Gera-Altenburg-Greiz, Dr. Robby Schlund, ist der Vorsitzende der Parlamentariergruppe, die mit allen politischen Parteien besetzt ist, und engagiert sich für die Normalisierung der Beziehungen zu Russland. Nach Verhängung der Sanktionen gegen das Land herrschte lange Zeit auch auf parlamentarischer Ebene Eiszeit, die er durch seine Bemühungen nach und nach beenden konnte. So ist der soeben zu Ende gegangene Besuch der russischen Gäste nicht die erste Initiative auf dem Weg zu einer Annäherung.

Und was liegt für einen patriotisch gesinnten Parlamentarier näher, als den Gästen, vier Damen und vier Herren, seine eigene Heimatregion zu zeigen?!

Am letzten Tag des Thüringen-Aufenthaltes erfolgte eine Begegnung in der Stadtverwaltung mit der Baudezernentin, Frau Baumgartner, in Vertretung des Oberbürgermeisters.

Letzte Station vor der Abfahrt nach Berlin war, auf ausdrücklichen Wunsch der Delegation, der Kauf original Thüringer Rostbratwurst als Wegzehrung.

Ein äußerst erfolgreiches Aufeinandertreffen und eine gute Möglichkeit von kultureller und wirtschaftlicher Zusammenarbeit zwischem den russischen Yamal und Thüringen. Bevor es vom schönen Thüringen nach Berlin ging, musste noch ein Shopping-Stopp eingelegt werden, um ein paar leckere original Thüringer Roster zu erstehen.

Dr. Robby Schlund legt bei seinen Einladungen großen Wert darauf, dass sich nicht nur Parlamentarier auf der horizontalen Leitungsebene treffen, sondern möchte vor allem vertikal den Kontakt zwischen Institutionen, Einrichtungen, Verbänden und Unternehmen fördern.

Das soll dazu führen, dass die parlamentarische Vermittlung nach und nach überflüssig wird und sich die Partner untereinander vernetzen und selbständig zusammenarbeiten.

Es hat im Rahmen des Aufenthaltsprogrammes dazu erste Ideen und Absprachen gegeben, die es nunmehr zu verfestigen und umzusetzen gilt. So kann sich die russische Seite einen kulturellen Austausch sehr gut vorstellen. Das soll vor allem eine Unabhängigkeit davon schaffen, in welcher Phase der Entwicklung sich die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau gerade befinden. Denn die Folgen repressiver Maßnahmen verspüren in jedem Falle ausschließlich die Menschen, die im direkten Kontakt keinerlei Vorbehalte oder Berührungsängste haben.

Das Ende der Eiszeit – Parlamentarierdelegation aus Yamal in Thüringen (1/3)

Auf Einladung der Deutsch Russischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages weilte in der Zeit vom 2. bis 4. März eine 8-köpfige Delegation aus der Region Yamal in Thüringen.

Der AfD-Abgeordnete für den Wahlkreis Gera-Altenburg-Greiz, Dr. Robby Schlund, ist der Vorsitzende der Parlamentariergruppe, die mit allen politischen Parteien besetzt ist, und engagiert sich für die Normalisierung der Beziehungen zu Russland. Nach Verhängung der Sanktionen gegen das Land herrschte lange Zeit auch auf parlamentarischer Ebene Eiszeit, die er durch seine Bemühungen nach und nach beenden konnte. So ist der soeben zu Ende gegangene Besuch der russischen Gäste nicht die erste Initiative auf dem Weg zu einer Annäherung.

Und was liegt für einen patriotisch gesinnten Parlamentarier näher, als den Gästen, vier Damen und vier Herren, seine eigene Heimatregion zu zeigen?!

Yamal ist vergleichbar mit einer Provinz oder einem Bundesstaat, angesiedelt im Norden Russlands, dort, wo es die meiste Zeit des Jahres eisig kalt und nie lange hell ist.

Die Region verfügt über riesige Erdölreserven, ist die wichtigste Erdgasquelle Russlands und Heimstatt von geschätzten 750.000 Rentieren. Die Einwohnerzahl beträgt hingegen bei einer Fläche von ca. 777.000 km² nur 530.000. Darin enthalten sind die Angehörigen dreier indigener Völker, deren Schutz und Erhalt ein wichtiges Anliegen der dortigen Regierung ist. Bei der Abreise nach Deutschland betrug die Temperatur in Yamal -28°Celsius.

Hierzulande erwartete die Gäste nicht nur auf dem Thermometer ein Anstieg der Temperatur, sondern überall dort, wo sie nach einem eng gestrickten Aufenthaltsprogramm empfangen wurden, ging es sehr warmherzig zu.

Das begann in Wünschendorf, dem Heimat- und Wohnort von Dr. Robby Schlund, mit einem stärkenden Mittagessen, gefolgt vom Besuch des Ateliers von Bildhauer Volkmar Kühn am Kloster Mildenfurth, der Besichtigung der zum Weltkulturerbe gehörenden Kirche Sankt Veit und setzte sich in Gera fort.

Dr. Robby Schlund legt bei seinen Einladungen großen Wert darauf, dass sich nicht nur Parlamentarier auf der horizontalen Leitungsebene treffen, sondern möchte vor allem vertikal den Kontakt zwischen Institutionen, Einrichtungen, Verbänden und Unternehmen fördern.

Das soll dazu führen, dass die parlamentarische Vermittlung nach und nach überflüssig wird und sich die Partner untereinander vernetzen und selbständig zusammenarbeiten.

Es hat im Rahmen des Aufenthaltsprogrammes dazu erste Ideen und Absprachen gegeben, die es nunmehr zu verfestigen und umzusetzen gilt. So kann sich die russische Seite einen kulturellen Austausch sehr gut vorstellen. Das soll vor allem eine Unabhängigkeit davon schaffen, in welcher Phase der Entwicklung sich die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau gerade befinden. Denn die Folgen repressiver Maßnahmen verspüren in jedem Falle ausschließlich die Menschen, die im direkten Kontakt keinerlei Vorbehalte oder Berührungsängste haben.