Eckpfeiler des europäischen Sicherheitssystems – Wir wollen den kalten Krieg nicht zurück

Der russische Botschafter in Berlin Sergej Netschajew hat vor wenigen Tagen den INF Vertrag als „einen Eckpfeiler des europäischen Sicherheitssystems,-  und einen der wichtigsten Abrüstungsverträge der Welt“ bezeichnet.

Die AfD Bundestagsfraktion und ich ganz persönlich, danken dem Botschafter für diese klare Position, da wir diese Meinung teilen. Wir fordern, dass nicht nur Russland, sondern auch die USA an der Aufrechterhaltung dieses Vertrags mitwirken. Dafür werden wir uns auch einsetzen! Und wir glauben dem Botschafter Netschajew auch, wenn er betont, dass Russland keine Konfrontation mit anderen Staaten sucht.

Warum sollte Russland auch, diese Art von Konfrontation suchen? Wenn man auf die Weltkarte schaut, würden atomare Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500-5500 km lediglich Teile Alaska erreichen können.

Umgekehrt wären die Nutznießer beim Austritt aus dem INF – Vertrag, eher die USA, denn sie könnten nicht nur von Westeuropa, sondern auch von fast 800 weltweiten Militärbasen, russisches Territorium erreichen. Man muss kein guter Militärstratege sein, um zu erkennen, dass die neue Militärdoktrin der USA, geradezu zu den Austritt aus dem INF-Vertrag nötigt. Das ist einfache militärtaktische Logik!

Hier nochmal zum Verständnis: Zur neuen Militärstrategie der USA gehören Elemente, wie Prompt Global Strike mit 32.000 Marschflugkörpern, Cyberwaffen und Drohnentaktik mit zigtausend unbemannten Flugkörpern.

Außerdem haben die USA in ihrer Militärdoktrin ausdrücklich das Führen eines atomaren Erstschlages gegen einen beliebigen Gegner nicht ausgeschlossen. Dennoch war die russische Seite am 15. Januar in Genf, offen und kompromissbereit auf die USA zugegangen, aber sie wurde, wie zu Zeiten des Kalten Krieges behandelt. Das geht so nicht. Das US-Militär Budget beträgt das 10-fache von Russland. Es erscheint geradezu aberwitzig, eine von Russland ausgehende Bedrohungslage zu konstruieren!

Die US-Administration sollte statt Porzellan zu zerschlagen, auf Länder zugehen, wie z.B. China. China unterliegt nämlich nicht den Regeln des INF-Vertrages, wie auch weitere 8 Länder. Leider fällt unserem Außenminister nichts Besseres ein, als unbewiesene Behauptungen russischer Vertragsverstöße zu repetieren.

Wobei ihm tatsächlich zu Gute zu halten ist, dass er im Gespräch im Außenauschuss, diese Woche, zugesichert hat, dass Deutschland keine Mittelstreckenwaffen der USA stationieren werden würde. Nehmen wir im beim Wort. Oder besser noch: Folgen Sie dem positiven Beispiel von Österreich und treten Sie dem Atomwaffenverbotsvertrag bei. Das wäre ein Zeichen!

Die AfD fordert die Bundesregierung, und vor allem den Außenminister auf, sich nicht zum unkritischen Erfüllungsgehilfen amerikanischer Machtumsetzung zu machen. Machen Sie endlich eigenständige Politik im deutschen und vor allem europäischen Sicherheitsinteresse! Bringen Sie die Verhandlungspartner an den Tisch und vergessen Sie China nicht!

Eine Erhaltung, Erweiterung und Modifizierung des INF-Vertrages im Dialog mit USA, Russland und China zu erreichen, wäre in der Tat, ein diplomatischer Erfolg und ein guter Schachzug für unsere Sicherheit in Europa. Wir wollen den kalten Krieg nicht zurück. Zum Wohle unseres Volkes, darf Deutschland nie wieder zwischen die Fronten der Interessen von USA und Russland geraten.

Ausgrenzung der AfD in Buchenwald

Schuld oder Unschuld eines ganzen Landes gibt es nicht. Schuld ist… nicht kollektiv, sondern persönlich… Der ganz überwiegende Teil unserer heutigen Bevölkerung war zu damaliger Zeit entweder im Kindesalter oder noch gar nicht geboren. Sie können nicht eine eigene Schuld bekennen für Taten, die sie gar nicht begangen haben!“
(Richard von Weizsäcker am 08.05.1985)

Nun soll der AfD das demokratische Recht auf das Gedenken an die Opfer des Totalitarismus, Faschismus und das Krieges auf drängen anderer Parteien und zivilgesellschaftlicher Akteure verwehrt werden. Das ist eine bedenklich undemokratische Sichtweise und es scheint, dass, je stärker die AfD-Opposition durch Sachverstand und -politik die Etablierten herausfordert, desto heftiger ist der Widerstand derer, die dem nichts entgegenzusetzen haben.

Der Direktor der „Stiftung Gedenkstätten Buchenwald“, Volkhard Knigge, hat alle AfD-Mitglieder pauschal ausgeladen. Somit auch Dr. Schlund, der im vergangenen Jahr noch einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus niederlegen durfte, was ihm nun durch undemokratische Ausgrenzung verwehrt wird.

Zur Erinnerung sei gesagt, dass es die Deutsch-Russische Parlamentariergruppe unter AfD-Vorsitz gewesen war, die es geschafft hatte, nach Jahren der Eiszeit mit Russland den Kontakt wieder herzustellen und eine hochrangige Duma-Delegation 2018 nach Deutschland zu holen.

Kranz_Buchenwald
Der Kranz des Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund in Buchenwald (2018)
Christoph Naumann und Dr. Robby Schlund legen Kranz zum Tag der Befreiung im Treptower Park nieder.
Christoph Naumann und Dr. Robby Schlund bei der Kranzniederlegung im vergangenen Jahr am Ehrenmal im Treptower Park.
Bildschirmfoto 2019-01-30 um 14.56.58
Kranzniederlegung mit dem russischen Botschafter, Sergej J. Netschajew

Ein Höhepunkt des Aufenthaltes dieser Delegation war die gemeinsame Kranzniederlegung im Beisein des russischen Botschafters im Treptower Park. Von der russischen Seite nahmen Vertreter der Parteien Einiges Russland, Kommunistische Partei, Gerechtes Russland und LDPR teil, von der deutschen Seite nur die AfD. Alle anderen Bundestagsfraktionen schickten trotz Einladung keinen Vertreter.

Alle waren sich einig, dass heute Faschismus und Totalitarismus nicht nur aus einer Richtung erwachsen kann, sondern aus allen ideologischen und religiösen Ansichten. Erste Anzeichen sind Ausgrenzung vom demokratischen Diskurs, gewaltsame Angriffe auf Personen und Denunziation. Eine uns sorgenvoll stimmende Entwicklung.

Zusammenarbeit zwischen Weißrussland und Deutschland fördern, um psychischen Erkrankungen entgegenzuwirken

Am Dienstag, dem 04. Dezember 2018, begrüßte Dr. Robby Schlund im Rahmen des Besucherprogramms des Auswärtigen Amtes und des Goethe-Instituts Vertreter von medizinischen Instituten, Universitäten und des Gesundheitsministeriums der Republik Weißrussland. Im Rahmen der Gespräche lobte Herr Aleh Skuhareuski, Leiter der Fakultät für Psychiatrie und Medizinische Psychologie der Staatlichen Medizinischen Universität Minsk, die kompetente Konferenzrunde als effizientes Format für interessante Gespräche.
Besonders die Themengebiete Psychotherapie und Psychoanalyse als Behandlungsmethoden zur Verbesserung der Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen seien wichtige Diskussionsinhalte. Deshalb wurde angeregt, weitere Erfahrungen zwischen Weißrussland und Deutschland auszutauschen, um die Aus- und Weiterbildung von psychologischem Fachpersonal zu fördern und für das komplexe Gebiet der psychischen Erkrankungen mehr Aufmerksamkeit zu erzeugen. Dr. Schlund betonte, dass die geopolitische Nähe beider Länder zueinander dem Anliegen, künftig häufiger gemeinsame Fachkonferenzen abzuhalten, durchaus entgegenkäme.

Auch bei den Themen Fachkräftemangel und Krankenhausabrechnungssystem wird ein gegenseitiger Austausch für notwendig und nützlich erachtet. Auf die Frage von Herrn Aliaksandr Khajayeu, Leitende Fachkraft in der Abteilung für die Organisation der medizinischen Betreuung und Expertise des Gesundheitsministeriums der Republik Weißrussland, nach der Zuständigkeit für die Organisation künftiger Konferenzen wies Dr. Schlund auf die fachliche Verantwortung der Psychologenverbände und die politische Anbindung bei der Deutsch-Weißrussischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages hin.

Sowohl die insgesamt 10 weißrussischen Konferenzteilnehmer als auch Dr. Schlund bescheinigten der Expertenrunde eine durchaus positive Bilanz, so dass einer weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit nichts im Wege stehen dürfte.

Von der Zufriedenheit der Dänen lernen

Am Dienstag, den 20.11.2018 fand der diplomatische Empfang des BVMW
mit Lars Løkke Rasmussen, dem dänischen Ministerpräsident, statt.

Dies war vor allem deswegen interessant, da die Dänen sehr zufriedene Menschen sind und ich mich 2019 mit Mitgliedern des Gesundheitsauschusses für 2 Tage nach Dänemark begeben werde, um die Besonderheiten des Gesundheitssystems und der Gesundheitswirtschaft vor Ort kennenzulernen.

 

Ihr
Dr. Robby Schlund

46463872_1973368119367157_6782535972144807936_n

Chinesischer Städtepartnerschafts-Kongress mit Ostthüringer Beteiligung

Am Donnerstag, dem 15.11.2018, wurde in der Stadt Wuhan, zentral-chinesische Provinz Hubei, die Konferenz der Internationalen Freundschaftsstädte Chinas eröffnet. Teilnehmer der Konferenz sind neben den Gastgebern Delegationen aus 60 Ländern, 125 Provinzen und Städten sowie 35 Stadtorganisationen.

Von deutscher Seite nehmen 13 Delegierte teil; einer von ihnen ist der AfD-Direktkandidat des Wahlkreises Gera/Greiz/Altenburger Land im Deutschen Bundestag, Dr. Robby Schlund. Er bekleidet die Funktion des Stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe des Bundestages, vertritt jedoch gleichsam die Ostthüringer Region.

Vor diesem Hintergrund plädiert er sowohl für die Verstärkung der Zusammenarbeit auf parlamentarischer Schiene, als auch für die Intensivierung der Kooperationsbeziehungen zwischen den einzelnen Partnerregionen auf Landes- und kommunaler Ebene. Er denkt dabei an den Ausbau der Gemeinsamkeiten in Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kultur und Kunst, Sport usw.

Auch die chinesischen Gastgeber heben hervor, dass sie bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen, aber auch bei der Lösung spezifischer Probleme, in der Zusammenarbeit zwischen den Städten und Gemeinden ein großes Potenzial sehen.

Gegenwärtig bestehen ca. 60 Partnerschaften mit deutschen Regionen.

Die „China International Friendship Cities Conferenz“ wurde 2008 ins Leben gerufen und ist eine der bedeutendsten Plattformen für Chinas Kommunalverwaltung auf dem Gebiet des internationalen Austausches. 

Ziel ist die Vertiefung der Kooperation zum gegenseitigen Vorteil und das Ausloten gemeinsamer Entwicklungsmöglichkeiten.

Sie wird alle zwei Jahre einberufen und fand bisher in Peking, Shanghai, Chengdu, Guangzhou und Chongping statt.

Alternative zum SWIFT-Zahlungssystem bei Geschäften im Iran

Bei einem Roundtable der Industrie- und Handelskammer, sowie der Außenhandelskammer zum Thema Iran, haben wir über die Probleme der deutschen Firmen bei der Abwicklung des Zahlungsverkehrs SWIFT gesprochen.

Dazu gaben Paul Hampel und ich einige interessante Lösungsansätze in die Diskussion.

Mein Beitrag beschäftigte sich mit der möglichen Redundanz von Zahlungssystemen, z.B. die parallele Betreibung von SWIFT und SPFS nebeneinander.

Wir hoffen, dass schnellstmöglich eine effiziente Lösung für die betroffenen deutschen Unternehmen gefunden wird.
Das ist nun Aufgabe der Politik. Die AfD wird alles geben, diesen Prozess zu beschleunigen.

Mehr dazu:

Quelle: sputniknews.com

Sieg der Vernunft – Delegation der Russisch-Deutschen Parlamentariergruppe der Duma in Gera

Der Direktkandidat der AfD für den Wahlkreis Gera-Greiz-Altenburger Land im Deutschen Bundestag, Dr. Robby Schlund, hat in Berlin die Funktion des Vorsitzenden der Russisch-Deutschen Parlamentariergruppe inne.

Durch die von der Regierung verhängten Sanktionen gegen Russland hat es vor dem Einzug der AfD in den Bundestag über Jahre kaum Kontakte in der parlamentarischen Freundschaftsgruppe mehr gegeben. Als entschiedener Gegner der Russlandsanktionen bemüht sich Robby Schlund seit nunmehr einem Jahr um die Wiederbelebung der interparlamentarischen Zusammenarbeit. Besonders am Herzen liegt ihm dabei die Kooperation auf der kommunaler und Länderebene, die sich über ganz konkrete gemeinsame Projekte in Wirtschaft, Kultur- und Kunst, Sport sowie Wissenschaft und Bildung realisieren lässt.

Uwe Helmsdorf, Geschäftsführer der Köstritzer Schwarzbierbrauerei, empfing Pavel Sawalny und Dr. Robby Schlund

Es gelang ihm, das Eis zu brechen und erstmals seit Jahren eine hochrangige Delegation der russischen Staatsduma zu einem Besuch nach Deutschland einzuladen.

Der mehrtägige Aufenthalt der siebenköpfigen Gruppe unter Leitung von Pawel Nikolajewitsch Sawalny, Vorsitzender der Russisch-Deutschen Parlamentariergruppe, nahm am 15.10.2018 in Bad Köstritz mit dem Aufenthalt in der Schwarzbierbrauerei seinen Anfang. Dort wurden die Gäste von Geras OB Julian Vonarb empfangen und begleitet.

Dieser ersten Station schloss sich eine Besichtigung der kürzlich wieder eröffneten Kunstsammlung in der Geraer Orangerie an.

Die beiden aktuellen Ausstellungen mit Werken der Geraer Malerfamilie Reinhold und   von Otto Dix beeindruckten die Gäste sichtlich .

Besonders die Bilder von Dix zum Krieg standen im Mittelpunkt des Interesses, darunter vor allem das mit dem Titel „Große Kreuzaufrichtung“. 

Die Delegation besuchte das Otto-Dix-Haus und die Orangerie in Gera

Die Vermeidung von kriegerischen Auseinandersetzungen und die Lösung von Konflikten auf politischer Ebene war zum Ende des Besuches in Gera dann auch der Grundtenor in den Abschlussreden von MdB Dr. Robby Schlund und OB Julian Vonarb. Das Stadtoberhaupt überreichte zum Abschied dem Delegationsleiter für alle einen Bildband von Gera sowie ein Glas Honig, auf dass sie beim Frühstück immer an Gera denken und bald einmal wiederkommen mögen.

Außerhalb des Protokolls war besonders für den männlichen Teil der Entourage auf Seiten der Gastgeber ein Foto mit dem Delegationsmitglied Alexander Alexandrowitsch Karelin besonders gefragt. Der von Gestalt sehr imposante Mann ist in seiner aktiven Zeit als Sportler mehrfacher Olympiasieger, Weltmeister, Europameister und Juniorenweltmeister im Ringen, klassischer Stil, gewesen.

Der Weg von Gera führte die Gäste anschließend nach Erfurt, wo sie von der Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, Margit Jung, zu einem Abendessen empfangen wurden.

Der Tag endete schließlich in Weimar mit einem Stadtbummel und der Übernachtung.

Die Delegation traf am nächsten Tag, dem 16.10.2018, in Berlin ein, wo sogleich am Nachmittag ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Dr. Norbert Röttgen, stattfand. Im Anschluss daran erfolgte ein gegenseitiger Meinungsaustausch mit den Herren Sukow und Wiese im Auswärtigen Amt.

VIDEO zum Auftakt der Delegationsreise
Video abspielen

Gegenseitiges Vertrauen schaffen – Dialog auf Augenhöhe

Vom 07.- 09.10.2018 fand der diesjährige Petersburger Dialog in Moskau statt. Ca. 300 russische und deutsche Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft diskutierten über die gemeinsame Weiterentwicklung der Zivilgesellschaft in den beiden Ländern und erörterten bilaterale Möglichkeiten der Zusammenarbeit.

Auch Mitglieder des Deutschen Bundestages waren unter den Teilnehmern, so auch Hans-Jörg Müller, Waldemar Herdt und Dr. Robby Schlund von der AfD-Fraktion.

In den wichtigen Arbeitsgruppen „Politik“, „Zivilgesellschaft“ und „Wirtschaft“ diskutierten sie dort Probleme und Möglichkeiten zur Lösung dieser, in den gemeinsamen deutsch-russischen Beziehungen.

Trotz erheblicher außenpolitischen Differenzen, wurde der Dialog als wichtige Form des Disputes gewürdigt und Gemeinsamkeiten herausgearbeitet.

Dazu zählen Visaerleichterungen für junge Leute auf beiden Seiten, Kooperation in der Forschung um Politik und moderne Diplomatie, Gemeinsamer Kampf gegen den weltweiten Terrorismus, Gegenseitiger konstruktiver Austausch zu Integration und Migration in der Welt sowie deren Ursachen und die Nutzung der guten russischen diplomatischen Beziehungen zu arabischen Partnern in der Konfliktbewältigung in mittleren und Nahen Osten.

Insgesamt hätte man sich allerdings mehr Konstruktivität und Vertrauensbildung gewünscht. Deshalb äußerte sich Herr Schlund auch gegenüber russischen Medien und dem ZDF, dass es umso wichtiger sei, den Dialog in regionalen Formaten auf Augenhöhe weiter fortzusetzen.

Insgesamt wird jetzt mit Spannung die Delegation der russischen Staatsduma in Thüringen und Berlin erwartet, und natürlich der nächste Dialog in Düsseldorf 2019.

Völkerverständigung – Frühstück mit Botschafter

Am Mittwoch, den 10. Oktober 2018, lud die Deutsch-Russische Parlamentariergruppe den russischen Botschafter zum traditionellen Botschafterfrühstück ein.

In dieser ungezwungenen Atmosphäre waren die Ergebnisse des Petersburger Dialogs in Moskau, sowie kultur- und bildungspolitische Gemeinsamkeiten in der Geschichte und der Moderne thematisiert. So wurde auch vereinbart, die regionale Zusammenarbeit stärker zu fördern.

Einig waren sich Dr. Schlund und seine Exzellenz Herr Netschajew sowie die anwesenden Parlamentarier, dass es auf unterschiedlichen Ebenen einen Dialog geben muss, um bilaterale Probleme zwischen Deutschland und Russland zu lösen. So lassen sich positive Impulse und Auswirkungen auf die globale Völkerverständigung erzielen.

Der Koordinator für russische Beziehungen, Herr Wiese, fügte hinzu, dass fast 20 Abgeordnete als Teilnehmer des Petersburger Dialogs aus Deutschland angereist waren und aus Russland wohl nur einer. Dieses Ungleichgewicht, so versprach der Botschafter, nehme er als Anregung in der Tasche mit.

Nach der Diskussion wurde über den bevorstehenden Besuch der Duma-Vertreter in Deutschland in der nächsten Woche gesprochen.

Hierzu können Sie ab nächster Woche mehr auf www.robby-schlund.de erfahren. 

Diplomatie wirkt – Beziehungen zwischen Russland und Deutschland

Am 20. August 2018 kam es zu einem spontanen Treffen und Arbeitsessen, zwischen dem Präsidenten des Russischen Fonds für Entwicklung moderner Diplomatie, Amram Petrosjan und dem Abgeordneten des Deutschen Bundestages, MdB, Dr. Robby Schlund, der sich zu einem privaten Besuch in der russischen Hauptstadt befindet.

Dr. Robby Schlund im Gespräch mit Amram Petrosjan (Bildmitte)

Herr Petrosjan betonte, dass „mit Herrn Schlund die Besonderheiten der Beziehungen zwischen Russland und Deutschland effektiv erörtert und auch die möglichen Aussichten für gemeinsame Aktivitäten zur Lösung aktueller Probleme angesprochen wurden“.

Besonderes Augenmerk wurde auf die Fragen der zukünftigen und möglichen strategischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland im wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Bereich gelegt.

Dieses Treffen bestätigt die Wirksamkeit der öffentlichen Diplomatie auf verschiedenen vertikalen und horizontalen Formaten in einer hochkomplexen geopolitischen Situation.

Beide Politiker betonten, dass weiterhin horizontale Beziehungen mit Politikern und Unternehmen verschiedener Länder für gemeinsame Aktivitäten ausgebaut werden müssten. Dazu spiele die regionale Vernetzung, Energiesicherheit und Völkerverständigung eine tragende Rolle in einer multipolaren Welt.

Dr. Robby Schlund betonte die Notwendigkeit, die aktuelle Sanktionspolitik auf beiden Seiten zu überprüfen, da sie sich negativ auf das Wohl der Bevölkerung der beiden Länder auswirkt.

Die Parteien haben bekräftigt, die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Durchführung gemeinsamer Projekte zu intensivieren.