An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal persönlich bei allen treuen Unterstützern bedanken, für vier fordernde und erfahrungsreiche Jahren in Berlin. In dieser Zeit konnten wir einiges bewegen.
Ende der Eiszeit – Dialog wiederbelebt
Als Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe konnte ich, nach Jahren der Eiszeit, den Dialog zwischen beiden Ländern wiederbeleben. Gerade in Zeiten, in denen die diplomatischen Beziehungen Deutschlands zu einem anderen Land, vielfältigen Belastungen ausgesetzt sind, leisteten wir hier einen wichtigen Beitrag zur Pflege der bilateralen Beziehungen.
Gespräche führen statt Konflikt schüren
Als Obmann des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung setzte ich mich gleich von Beginn meiner Tätigkeit im Bundestag, nicht nur in der Russlandpolitik für den Dialog, als Grundelement der Konfliktprävention ein, sondern auch in der Verhandlungsstrategie mit anderen Staaten.
Für ein faires und funktionierendes Gesundheitssystem
Als Mitglied und stellvertretender Sprecher der AfD Fraktion im Ausschuss für Gesundheit, setzte ich mich vor allem für die Abschaffung des DRG-Systems ein, dem Krankenhausabrechnungssystem, welches unser Gesundheitssystem massiv verschlechterte und zu Klinikschließungen führte. Seit 20 Jahren erlebten wir in Deutschland eine Gesundheitspolitik, gefüllt mit Worthülsen wie „wir wollen, wir werden und wir haben vor“. Wir forderten Gesundheitsminister Spahn auf, unserer Idee zu folgen und schnellstmöglich eine Gesetzesinitiative zu erarbeiten, die das DRG-System endlich abschafft und durch ein prospektives Regionalpauschalensystem ersetzt.
Mitbestimmung der Bürger erfolgreich verteidigt
Auch beim Thema Organspende haben wir uns durchgesetzt. Durch meine konsequente Mitarbeit konnte der Ministerentwurf, welcher eine Widerspruchslösung zur Organspende vorsah, gekippt werden. Denn die bewusste, freie Entscheidung setzt vor allem eins voraus, ein hohes Maß an Selbstverantwortung. Es ist ein Stück selbstverantwortliche, demokratische Mitbestimmung unserer Bürger in Deutschland, die wir erfolgreich verteidigten.
Mit Fakten gegen die Corona-Panik-Politik
Als Obmann des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19, auch „Corona-Ausschuss“ genannt, legte ich den Finger in die Wunde und brachte die Regierung letztlich dazu, den falsch berechneten und nichts aussagenden Inzidenzwert als alleiniges Pandemie-Bewertungskriterium abzuschaffen. Bereits seit Mitte 2020 kämpfte ich mit Fakten gegen die willkürliche Corona-Politik der Regierung – mit Erfolg.
Danke
Ich danke allen Unterstützern, Freunden und Förderern. Vor allem auch an jenen, welche mit sachlicher Kritik unsere Arbeit, meine Arbeit, in Berlin bereichert haben.
