Marcus Bühl: Für unsere Heimat mit Herzblut kämpfen und Deutschland vom Kopf zurück auf die Füße stellen!

Als wir 2013 unsere AfD gründeten und in kürzester Zeit eine unglaubliche Erfolgsgeschichte hingelegt haben steckte unser Land schon tief in der Krise. Die selbstgefällige Politik der deutschen Altparteien bedrohte und bedroht unsere Souveränität. Wir haben uns zusammengefunden, weil wir daran glauben, dass unsere Heimat Deutschland und Thüringen erhalten werden kann. Ich bin stolz darauf, diese Alternative für Deutschland in Thüringen mit gegründet und aufgebaut haben zu dürfen. Mein Kreissprecheramt und mein Bundestagsmandat sind für mich keine Berufe, sondern Berufungen, weil ich mit Ihnen, mit Euch gemeinsam, Deutschland retten will.

Ich arbeite in einem der zeitintensivsten Ausschüsse des Bundestages, dem Haushaltsausschuss. Inzwischen habe ich dort fast 300 Anträge gestellt. Mit Forderungen, die zur Sicherheit unserer Grenzen und Bürger beitragen, zur Bekämpfung des Asylmißbrauchs. Vor Ort bei den Grenzschützern informiere ich mich über die Situation und führe viele Hintergrundgespräche. Anträge, die ich stelle, werden erst empört abgelehnt, aber viele darin enthaltene Forderungen werden kurze Zeit später von der Koalition umgesetzt. Mit unseren Forderungen treiben wir die Altparteien vor uns her! AfD wirkt!

Das alles sind richtige und wichtige Schritte auf dem Weg zu unseren großen Zielen – den politischen Willen, unsere Landesgrenze konsequent zu schützen und den Mißbrauch des Asylrechts zu beenden.

Um unsere Politik zu vermitteln müssen wir noch mehr Bürger erreichen. Dazu gehören auch „Corona“ und die krassen Einschränkungen unserer Grundrechte, verbunden mit riesigen Wirtschaftsschäden und keinem effektiven Schutzkonzept für unsere Risikogruppen. Gegen betreutes Denken und die Einschüchterung ankämpfen, für die Freiheit und Sicherheit. Infostände und Bürgerabende während der Wahlkreiswochen füllen daher große Teile meines Terminkalenders. Vielen Dank allen, die mithelfen! Dass uns die Zeitungen so schneiden spornt mich dabei noch mehr an!

Wahljahr 2021, bald werden wir Thüringer AfD Mitglieder uns zur Aufstellungsversammlung für die Wahl der Kandidaten zur nächsten Bundestagswahl zusammenfinden. Ich freue mich auf ein Wiedersehen mit Euch. Bei der Aufstellung werde ich für den dritten Listenplatz kandidieren und würde mich über Eure Stimme und Unterstützung sehr freuen.

Liebe Freunde, wir sind die letzte Chance für Deutschland. Wir machen Politik, weil wir dieses Land lieben. Wir sind nicht bereit, zu akzeptieren, was die Altparteien diesem Land antun. Mein großes Motto lautet: Deutschland vom Kopf zurück auf die Füße stellen. Dafür kämpfe ich, Seite an Seite mit Euch! Ich danke Euch!

PS: Regelmäßige Informationen zu meiner Arbeit gibt es unter: https://www.marcus-buehl.de.

Anton Friesen: “Mit aller Kraft für die Abschaffung der schädlichen und wirkungslosen Russland-Sanktionen kämpfen!”

Liebe Bürger!

Zusammen mit meinen Kollegen Marcus Bühl, Jürgen Pohl, Robby Schlund und Stephan Brandner kämpfe ich in Berlin für Ihre Interessen.

Ich bin 1985 in der damaligen Sowjetunion als Russlanddeutscher geboren. Seit 1995 in meiner historischen Heimat, habe ich – parallel zu meiner Doktorarbeit über die us-amerikanische Strategie im Afghanistankrieg – im Projektmanagement gearbeitet und mich für die Integration der Deutschen aus Russland eingesetzt. Bereits seit März 2013 bin ich aktives Mitglied der Alternative für Deutschland.

Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag 2017 bin ich unter anderem Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Außenpolitik – das hört sich so weit weg an. Doch der Eindruck täuscht. Die Sanktionen gegen Russland schaden massiv unserer Thüringer Wirtschaft, gefährden zehntausende von Arbeitsplätzen gerade bei den kleinen und mittelständischen Unternehmen. Der Krieg in Syrien, angeheizt unter westlicher Einmischung, mit tätiger bundesdeutscher Unterstützung für islamische Fanatiker, sorgt für Migrationsströme, durch die die Syrer ihre Heimat verlieren und viele Bürger bei uns ihre deutsche Heimat zu verlieren drohen. Gegen beides – die Sanktionen gegen Russland und den Krieg in Syrien – habe ich mich eingesetzt.

Durch zahlreiche Anfragen konnte ich aufdecken, wie massiv die Verluste für unsere Wirtschaft sind (2020 ist der Handel zwischen Thüringen und Russland um fast ein Drittel eingebrochen, auch im Zuge der Corona-Zwangsmaßnahmen dieser Bundesregierung) und wie wirkungslos die Russland-Sanktionen sind. Tatsächlich sind von 2014 bis heute gerade einmal 1,8 Millionen Euro von russischen Bürgern oder Unternehmern in Deutschland eingefroren worden (Geld- und Vermögenswerte). Die Wirtschaft der Europäischen Union, allen voran Deutschland und hier die neuen Bundesländer – hat dagegen allein 2014 über 42 Milliarden Euro verloren. Seien Sie sicher – zusammen mit meinen Kollegen werde ich weiter mit aller Kraft für die Abschaffung der schädlichen und wirkungslosen Russland-Sanktionen kämpfen! Für eine neue Russland-Politik habe ich federführend einen Antrag entworfen, der im Bundestag beraten und von allen Altparteien abgelehnt worden ist.

In Syrien jährt sich der Bürgerkrieg dieses Jahr zum zehnten Mal. Ich bin mir sicher: hätten Franzosen, Briten, US-Amerikaner und diese Bundesregierung den Konflikt nicht angeheizt und tatkräftig islamofaschistische „Rebellen“ unterstützt, wäre Syrien heute ein relativ wohlhabendes Land und die syrischen Migrationsströme würden nicht die Sicherheit unserer Bürger gefährden. Durch meine Anfragen habe ich unter Anderem aufgedeckt, dass die Bundesregierung alleine von 2011 bis einschließlich 2019 im Zuge ihres sog. Stabilisierungsengagements syrische Oppositionsgruppen unterstützt hat. Dafür wurden im Zeitraum von 2011 bis 2018 Bundesmittel in Höhe von über 200 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Für das Jahr 2019 sind weitere 40 Mio. Euro für diesen Zweck eingeplant worden. Diese missbräuchliche Verwendung Ihrer Steuergelder habe ich durch meine Anfragen aufgedeckt, Anfragen zu aktuellen Zahlen laufen. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat bereits zu Beginn dieser Legislaturperiode einen Antrag eingebracht, in dem wir die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Syrien gefordert haben. Wir setzen uns mit zahlreichen weiteren Anträgen für die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge und den Wiederaufbau des Landes ein. Das kommt sowohl unseren Bürgern, als auch den Syrern zugute!

Beides – Russland und Syrien – sind nur ein kleiner Ausschnitt aus meiner Arbeit. Insgesamt habe ich nicht nur mit hunderten Anfragen gravierende Missstände und eklatante Steuergeldverschwendung aufgedeckt (u.a. gelten fast 100 Rückkehrer aus Syrien und dem Irak als islamistische Gefährder, d.h. potentielle Terroristen). Ich habe auch federführend zahlreiche in den Bundestag eingebrachte Anträge initiiert – für eine neue Russlandpolitik, die Aufhebung der Russland-Sanktionen, für mehr Bundesbehörden bei uns in Thüringen, für die Einführung einer Demokratieklausel und gegen die staatliche Förderung von extremistischen Vereinen in „Demokratieprogrammen“, gegen Christenfeindlichkeit in Deutschland und weltweit und viele mehr.

Ihr Anton Friesen

P.S.: Wenn Sie sich näher über meine Arbeit informieren möchten, können Sie gerne einen Blick auf die Netzseite https://www.friesen-im-bundestag.de/ werfen.

Stephan Brandner: “Das Infektionsschutzgesetz ist ein verfassungswidriges Freiheitsberaubungs- und Unterjochungsgesetz!”

Es gibt in Deutschland zwei rechtlich normierte verfassungsrechtliche Ausnahmezustände: Im Vorfeld der Regelungen des einen fanden etwa zehn Jahre lang hitzige Debatten im Parlament und in den Medien statt. Am Ende gab es eine höchst streitige Abstimmung im Deutschen Bundestag. Studenten, Intellektuelle, Gewerkschaften, aber auch SPD und FDP – man höre und staune! – gingen damals gegen diese Grundgesetzänderung vor. Die Regelung des anderen Ausnahmezustandes ging ganz flott: wenige Tage Debatte, Verunglimpfung der Gegner durch Altparteien und Medien bei gleichzeitiger Unterstützung der Regierenden, ein paar Wasserwerfereinsätze gegen friedliche Demonstranten und dann nahezu einstimmige Zustimmung der ganz großen Koalition aus CDU, CSU, SPD und Grünen. 

Der eine Ausnahmezustand sieht im Verteidigungsfall die Möglichkeit vor, in fünf Grundrechte einzugreifen – im Seuchen- und Pandemiefall kann es zu zeitlich unbegrenzten Eingriffen in nahezu sämtliche Grundrechte kommen: angefangen bei der Menschenwürde, Artikel 1, über das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Artikel 2, den Gleichheitssatz, Artikel 3, die Religionsausübung, die Wissenschafts-, Forschungs- und Versammlungsfreiheit, Artikel 4, 5, 8, die Rechte von Familien, Artikel 6, die Freizügigkeit, Artikel 11, die Berufsausübungsfreiheit, Artikel 12, die Unverletzlichkeit der Wohnung, Artikel 13, bis hin zu Eingriffen in das Recht auf Eigentum, Artikel 14. Konkret bedeutet das, dass laut § 28a Infektionsschutzgesetz folgendes möglich ist: Anordnung von Abstandsgeboten, Maskenpflicht, Untersagung von Freizeitveranstaltungen, Untersagung des Betriebs von Freizeiteinrichtungen, Untersagung von Kultur- und Sportveranstaltungen, Untersagung von Veranstaltungen, Ansammlungen, Aufzügen, Versammlungen, religiösen Zusammenkünften, Untersagung von Reisen, Untersagung von Übernachtungsangeboten, Untersagung des Betriebs von gastronomischen Einrichtungen, Schließung von Betrieben, Gewerben, Einzel- oder Großhandel, Untersagung des Besuchs von Einrichtungen des Gesundheits- oder Sozialwesens, Schließung von Hochschulen, Anordnung von Ausgangsbeschränkungen, Untersagung des Betretens von Alten- oder Pflegeheimen und Krankenhäusern und so weiter. Das Infektionsschutzgesetz ist ein bewusst vage gehaltenes Unterjochungs- und Freiheitsberaubungsgesetz. Warum? Der Schikanekatalog in § 28a ist an alle Bürger gerichtet. Alle Bürger werden unter Generalverdacht gestellt. Das ist ein Bruch mit den bisherigen Grundsätzen des Polizeirechts, nach denen grundsätzlich nur Störer Adressaten staatlicher Maßnahmen sein dürfen. Es sind also schwere Verstöße gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit.

Es stellt sich die Frage, für welchen Ausnahmezustand muss man höhere Voraussetzungen erfüllen? Für den einen Fall, den Verteidigungsfall, wo zeitlich begrenzt in fünf Grundrechte eingegriffen werden kann, oder für den Seuchenfall, in dem die Möglichkeit besteht, zeitlich unbegrenzt in alle genannten Grundrechte mit allen genannten Schikanemaßnahmen, einzugreifen? Ich verrate es Ihnen: Der Seuchenfall ist viel einfacher festzustellen als der Verteidigungsfall. Für ihn reicht die einfache Mehrheit im Bundestag, um alle Grundrechte abzuschaffen. Für die Feststellung des Verteidigungsfalls braucht man eine qualifizierte Mehrheit im Bundestag und sogar die Zustimmung des Bundesrates. 

Am 18.11.2020 wurde das Infektionsschutzgesetz in verfassungswidriger Weise geändert. Der Deutsche Bundestag beschloss mit Mehrheit von CDU/CSU und Grünen, dass zur Ausrufung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite maßgeblich unter anderem das Vorliegen einer „bedrohlichen übertragbaren Krankheit“ gegeben sein muss. Wo fängt eine Krankheit an, bedrohlich zu werden? Kann in Zukunft schon bei einer Grippewelle, wie wir sie etwa 2018 erlebten, das öffentliche Leben heruntergefahren werden?

Für uns als AfD und für mich als Justiziar der Fraktion steht fest: Grundrechte sind keine Verfügungsmasse. Grundrechte sind keine Privilegien. Grundrechte gelten immer und überall, auch und vor allem in Krisenzeiten! Für uns liegt die Verfassungswidrigkeit des Infektionsschutzgesetzes geradezu auf der Hand. Es hätte nie in Kraft treten dürfen. Deshalb streben wir als AfD-Fraktion eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht an – benötigen dafür aber die Unterstützung von 25 Prozent der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. 

Die Debatte zu meinem Antrag diesbezüglich hat gezeigt, dass eine Unterstützung durch die anderen Fraktionen nicht zu Stande kommen wird. Es ist eben nur die AfD, die bedingungslos, überall und immer für die Grundrechte, die Freiheit der Bürger einsteht!

Zum Antrag: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/262/1926239.pdf

Zur Rede: https://fb.watch/3nuq080BtT/

(Auf YouTube gelöscht)

Jürgen Pohl: „Wir haben einiges erreicht, sind aber noch lange nicht am Ziel.“

Liebe Freunde,

als Sie mich im Februar 2017 bei der Aufstellungsversammlung auf Listenplatz zwei gewählt haben, gab ich Ihnen ein Versprechen, nämlich dass ich all meine Kraft dafür einsetzen werde, dass die Alternative für Deutschland im Kampf um unser geliebtes deutsches Vaterland alternativ bleibt.

Ich bin von Beruf Rechtsanwalt und als dieser lagen mir immer ganz besonders die sozialen Themen am Herzen. Ja, ich bin der Anwalt der kleinen Leute und deshalb wollte ich auch unbedingt im Ausschuss für Arbeit und Soziales arbeiten. Die meisten meiner knapp 30 Bundestagsreden handelten vom Mindestlohn, betrieblicher Mitbestimmung oder der Rentenangleichung zwischen Ost und West. Oft wird mir nachgesagt, ich wäre ein Sozialist. Nein, ich bin ein starker Befürworter des solidarischen Patriotismus, der eine vom Staatsbürger her gedachte Wirtschafts-, Sozial- und Gesellschaftspolitik ist, die auf dem Ideal der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards fußt.

Bei der Aufstellungsversammlung im Spätherbst 2016 habe ich Ihnen auch versprochen, regelmäßig durch den Wahlkreis und die Kreisverbände zu reisen, um Rechenschaft über meine Tätigkeit im Deutschen Bundestag abzulegen. Ich habe unzählige Vorträge in den Kreisverbänden über meine Syrien-Reisen und das Thüringer Rentenkonzept gehalten. Sicher waren Sie auch einmal Gast bei einem dieser Vorträge. Mit meinen Kollegen von der Landesgruppe Thüringen haben wir die Thüringer Städte und Gemeinden besucht und über unsere Arbeit informiert. Unsere Marktplatztour im Sommer und unsere BiG-Veranstaltungen waren richtig toll. Nicht wenige von Ihnen sind meiner Einladung nach Berlin gefolgt und haben sich vor Ort über unsere Arbeit informiert. Für mich war und ist es immer wieder wie eine Motivationsspritze, wenn ich aus dem Berliner Trott heim nach Thüringen komme und mit all’ den Mitstreitern und Unterstützern zusammen sein kann. Leider hat uns Corona auch in dieser Hinsicht einen Strich durch die Rechnung gemacht. Den Blockparteien zur Freude, denn sie brauchen ihre Politik derzeit vor keinem Bürger zu rechtfertigen.

2020 war ein sehr schwieriges Jahr. Ein Virus namens Corona machte Karriere und die Partei wurde ohne Not seitens des Bundessprechers Meuthen und seiner Mehrheit im Bundesvorstand in unruhiges Fahrwasser bewegt. Wie kaum ein anderer Politiker in der AfD habe ich öffentlich klar Stellung bezogen und meinen Kopf in den Wind gehalten. Das hat nicht immer jedem gefallen, aber es war notwendig! Wir dürfen es unserem Bundessprecher nicht durchgehen lassen, so schlecht über die eigene Partei zu reden. Ich kann guten Gewissens von mir sagen, dass ich meine Versprechen gehalten habe.

Bei der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2021, haben wir bald wieder die Chance zusammenzukommen. Ich freue mich, Sie alle zu diesem wichtigen Listenparteitag bald wiederzusehen. Ich selbst werde erneut auf Listenplatz zwei kandidieren. Wenn Sie nunmehr der Überzeugung sind, dass ich meine Arbeit in der Bundestagsfraktion in Berlin gut erfüllt habe, dann würde ich mich über Ihre Stimme und Unterstützung bei der kommenden Aufstellungsversammlung sehr freuen.

Ja, wir haben einiges erreicht, sind aber noch lange nicht am Ziel. Aber mit Mut, Kampfeswillen, Klugheit und Geduld kommen wir unserem Ziel näher. Lassen Sie sich nicht von Umfragen und missliebigen Journalisten hinter die Fichte führen. Das polit-mediale Establishment fürchtet uns mehr als je zuvor.

In alter Verbundenheit,

Ihr Jürgen Pohl