Qualitätsorientierte Behandlungen statt überflüssige Gewinnoptimierung

Diagnosis Related Groups, kurz DRG, bezeichnet „diagnoseorientierte Fallpauschalen“, die seit 2004 als geltendes Abrechnungssystem in deutschen Krankenhäusern angewendet werden müssen.

Mit seiner Einführung versprach man sich eine wirtschaftlichere und kostengünstigere Krankenhausarbeit. Aber leider ist genau das Gegenteil eingetreten: Personalnotstand, kürzere Liegezeiten und damit verbundenen Komplikationen bei Patienten, Zunahme der Privatisierung von Krankenhäusern bezeichnen die Realität. Medizinische und pflegerische Entscheidungen sind der ökonomischen Effizienz des Krankenhauses und somit der Gewinnmaximierung der Stakeholder ausgesetzt. Bedarfsqualität und Behandlungsnotwendigkeiten orientieren sich nicht mehr am Patientenwohl.

Deshalb fordert die AfD die Bundesregierung auf: Das in Deutschland angewandte DRG-System abzuschaffen und alle Maßnahmen zu unternehmen, dass vorher angewandte System des Selbstkostendeckungsprinzips wieder einzuführen.

Dass unsere Verbesserungsvorschläge im Ausschuss keine Mehrheit gefunden haben, ist für die Zukunftsfähigkeit, vor allem der kleinen Krankenhäuser, fatal.

Eine komplette Neustrukturierung der Vergütung nach einem vorausgezahlten, regionalorientierten Pro-Kopf-Vergütungssystem, dem Prospektiv-Regionalen Pauschalensystems (PRP-System) muss erfolgen. Das System basiert auf einer Vergütungsform, bei der die ökonomische Hauptverantwortung und ein Teil der Versicherungsrisiken auf die Leistungserbringer übergehen. Mit diesem PRP-System besteht kein Anreiz mehr, für überflüssige Mehrleistungen und Gewinnoptimierung durch Investoren. Nur durch qualitätsorientierte Behandlungen lassen sich neue Zuwächse erzielen.

Patientenfreundlichkeit, Innovationen und Flexibilität müssen wieder an erster Stelle stehen. Die AfD handelt im Sinne und im Auftrag der Patienten, des Personals und vor allem der schwer angeschlagen kommunalen Krankenhäuser.

Obgleich wir positive Ansätze in dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung sehen, können wir nicht so weit gehen und dem Antrag zustimmen, sondern müssen den Gesetzesantrag ablehnen.

Krankenhauszukunftgesetz – Abschaffung des DRG Systems

Unsere Verbesserungsvorschläge zum Krankenhauszukunftsgesetz fanden im Ausschuss leider keine Mehrheit, obwohl wir schon seit Monaten dafür kämpfen, das seit 2005 bestehende Krankenhausabrechnungssystem abzuschaffen. Dieses sogenannte DRG-System funktioniert unabhängig von regionalen Anforderungen, Patientenliegezeiten und Behandlungsqualitäten, einzig und alleine über eine Gruppierung von Schwere einer Krankheit und Prozeduren. Das System wurde damals schon mit viel Kritik eingeführt und hat einfach die Erwartungen nicht erfüllt!

Im Gegenteil! So hat sich die Gesamtzahl der Operationen verdrei- bzw. vierfacht. Die Versorgungsdichte der Krankenhäuser ist um 10% zurückgegangen, bei kommunalen Krankenhäusern gar, um sage und schreibe, 18%! Jetzt, gerade aktuell, in der Coronakrise, arbeiten die Krankenhäuser am personellen, logistischen und finanziellen Limit. Der Gewinnmaximierungsgedanke führte zum Personalabbau im Bereich der Pflegekräfte, zur Verkürzung der Liegedauer und einem Investitionsstau in Milliardenhöhe. Wir, die AfD Fraktion, fordern die Abschaffung des DRG Systems und die komplette Neustrukturierung der Krankenhauslandschaft mit einem effizienteren Abrechnungssystem.

Die Lösung ist ein Vorausgezahltes, Regionalorientiertes Pro-Kopf-Vergütungssystem. Kurz, das PRP. Dieses neue PRP – System basiert auf einer Vergütungsform, bei der die ökonomische Hauptverantwortung und ein Teil der Versicherungsrisiken auf die Leistungserbringer übergehen. Damit wird der Anreiz, eine Gewinnoptimierung für überflüssige Mehrleistungen zu betreiben, uninteressant. Nur mit qualitäts- und praxisorientierten Behandlungen lassen sich neue Zuwächse erzielen.

Gefördert werden dadurch: Patientenfreundlichkeit und Zuwendung, Forschung und Innovationen in Deutschland und was in Anbetracht der aktuellen Coronakrise, äußerst wichtig erscheint: Flexibilität und schnelle Reaktion auf globale Krisen.

Bereits 2017 hat unser Team, um Professor Gehrke gefordert, ein Abrechnungssystem zu etablieren, welches durch eine Regionalkomponente, schnell an aktuelle Bedürfnisse angepasst werden kann, wie z.B. bei Pandemien. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, eine entsprechende Gesetzesinitiative zu erarbeiten, die das DRG-System komplett ersetzt.

Dazu fordern wir:

1. Die Einführung eines Systems mit im Voraus bezahlten Regionalbudgets durch Pro-Kopf-Pauschalen

2. Die Beachtung regionaler Gesundheitsdaten

3. Die tagesgenaue Anpassung der Regionalfaktoren bei globalen Gesundheitskrisen und schnelle Liquiditätstransfers

4. Die Abschaffung des völlig unnützen bürokratischen Kodier- und Dokumentieraufwandes.

Im Interesse unserer Patienten!

Für zukünftige Krisen brauchen wir ein moderneres und flexibleres Krankhausabrechnungssystem, mit schnellen regionalen Schalthebeln. Da wir ein mangelnde zukunftsorientierte und strategische Ausrichtung Ihres Gesetzesentwurfes vermissen, wird die AfD diesen auch ablehnen.

Niedergelassene Ärzte zu wenig bedacht!

Der Erweiterte Bewertungsausschuss, als Schiedsgremium, welcherer zusammengesetzt ist aus den Mitgliedern des Bewertungsausschusses sowie einen unparteiischen Vorsitzenden und zwei weitere unparteiische Mitglieder, ist nun in seiner Sitzung zu einem abschließenden Ergebnis bezüglich der Honorarverhandlungen gekommen.

Der sogenannte Orientierungswert wird zum 01. Januar 2020 von bisher 10,9871 Cent auf 11,1244 Cent erhöht. Somit steigt die Vergütung für alle ärztlichen und psychotherapeutischen Leistungen lediglich um circa 1,25 Prozent an – eine Armutszeugnis gegenüber den niedergelassenen Kollegen. Auch der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Andreas Gassen, erklärt: „Das ist eine grobe Missachtung der Leistungen der niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen“.

Die ambulant ärztlichen und psychotherapeutischen Behandlungen bilden den Stützpfeiler in unserem Gesundheitssystem. In Zeiten der Corona-Pandemie haben sie den stationären Sektor massiv entlastet, denn sechs von sieben Patienten wurden ambulant behandelt. Im Gegenzug zu den Krankenhäusern gehen die Arztpraxen nahezu leer aus. 1,25 Prozent Vergütungsanstieg steht einem enormen Anstieg des Arbeitskostenindex gegenüber. Die Arbeitskosten je geleistete Arbeitsstunde im zweiten Quartal 2020 sind um 1,9 Prozent zum Vorquartal und 5,1 Prozent zum Vorjahresquartale gestiegen.  Massiv steigende Nebenkosten und minimale Erhöhungen der ärztlichen und psychotherapeutischen Vergütungen schrecken gerade unsere Nachwuchsmediziner  ab, sich in eigener Praxis niederzulassen. Dazu kommen überdurchschnittlich viele Stunden für Bürokratie, Einhaltung von Tarifverträgen und zahlreiche Weiterbildungskurse. Dem aktuellen und weiter zunehmenden Ärztemangel muss dringend entgegen gewirkt werden, aber positive Anreize setzen eben nur angemessene Vergütungen.

Krankenhäuser in der Fläche erhalten

Die Fraktion der AfD unterstützt die Bemühungen der Bundesregierung, die Krankenhäuser in Deutschland zu stärken.

Wir haben mit unserem beigestellten Antrag zwei wesentliche Verbesserungsvorschläge gemacht und bitten Sie um Unterstützung zum Wohle der Patienten. Dabei geht es einerseits um die Erhaltung von Krankenhäusern in der Fläche und andererseits um eine angemessene Beteiligung der Länder.

Mit 3 Mrd. Euro aus Bundesmitteln (70 Prozent) plus Finanzierungsbeteiligung der Länder mit 30 Prozent belaufen sich die Gesamtkosten aller Länder auf 1,3 Mrd. Euro. Für die ohnehin schon durch Corona belasteten Länder stellt dies ein massives Problem dar und das generelle Problem der mangelnden Investitionsförderung durch die Bundesländer bleibe darüber hinaus ungelöst.

Insofern ist für uns eine höhere Gewichtung der Bundesmittel unerlässlich.

Der zweite wesentliche Verbesserungsvorschlag zielt darauf ab, den strukturschwachen Gebieten in Deutschland eine vernünftige, flächendeckende Versorgung zu garantieren. Wir brauchen hier eine Solidarität mit den schwächeren Krankenhäusern. Die Verlautbarungen des Bundesgesundheitsministers klingen viel zu rund. Als ob alles jetzt geregelt wäre.

Aber wir wollen die Krankenhauslandschaft nachhaltig verbessern, modernisieren und für die Zukunft der Menschen besser aufstellen. Deutschlands Krankenhäuser sollen die besten der Welt sein! Da reichen weder 4 Milliarden Euro noch einschläfernde Allgemeinsätze. Detailarbeit und konsequente Unterstützung der Krankenhäuser sind gefragt.

Ich vermisse hier das entsprechende Engagement in Ihrem Gesetzesentwurf!

In diesem scheint es auch zu einer Überschneidung mit dem bereits bestehenden Krankenhausstrukturfonds zu kommen, was die Gefahr einer Mehrfachförderung in sich birgt. Was unsere Fraktion auch mit Sorge erfüllt, ist nicht der Versuch der Stärkung der Digitalisierung des Regierungsentwurfs, sondern die nicht ausreichende qualitative Verbesserung.

Nicht alleine die Modernität zählt, sondern der Nutzen für die Patienten und die Ärzte müssen von täglichen Bürokratie-Papier-Bergen und endlosem Kodieren entlastet werden. Wir brauchen hier einen deutlich höheren Bürokratieabbau und mehr Patienteneffizienz.

Die Anzahl der in den Krankenhäusern zur Verfügung stehenden IT-Mitarbeitern ist begrenzt, sodass die geplante Erhöhung des Digitalisierungsgrades, diesen Personalbedarf in ausreichendem Maß berücksichtigen muss. Anderenfalls würde es zu Querfinanzierungen innerhalb des Krankenhauses zu Lasten für die Patientenversorgung kommen.

Letztlich geht es aber um die Zukunftsfähigkeit unserer Krankenhäuser.

Sie muss geprägt sein von einer umfassenden Reform der Finanzierung der stationären Versorgung in Verbindung mit der Abschaffung des DRG-Systems. Wir stimmen dem Überweisungsvorschlag in den Ausschuss zu.

Die Welt ist verrückt: „Happy Birthday“ singen gefährlicher als gedacht

Jeder kennt die Situation: man hat Geburtstag, es wird gratuliert und der ein oder andere singt, mal mehr mal weniger schön, das traditionelle „Happy Birthday“. Beim Geburtstagskind liegen dann Freude, Überwältigung aber auch Entsetzen und Peinlichkeit nah beieinander. Trotzdem erheitert einen die Geburtstagstradition jedes Jahr irgendwie aufs Neue.

Doch jetzt wird es verrückt, denn nun haben Wissenschaftler und Forscher herausgefunden, dass aufgrund des konsonantenreichen Liedes deutlich mehr Aerosole frei gesetzt werden, als bei anderen Liedern. Die Buchstaben „B“ und „P“ seien besonders gefährlich in ihrer Aussprache. Folglich raten die Akademiker, wegen der erhöhten Ansteckungsgefahr mit COVID-19 dazu, das Singen zu unterlassen oder nur mit Maske zu singen.

Wie verrückt ist unsere Welt eigentlich geworden? Gibt es keine wichtigeren Forschungsfelder und Themen mit denen sich die Wissenschaft beschäftigen sollte? HIV, Mutiple Sklerose, Myalgischen Enzephalomyelitis, Krebs und und und … Es gibt so viele Bereiche die so viel wichtiger sind! Einfach mal drüber nachdenken …

Da hat sich der Bankkaufmann aber ordentlich verrechnet

Aktuell befinden sich laut DIVI IntensivRegister 230 Personen in intensivmedizinscher Behandlung. Von 1.284 gemeldeten Krankenhaustandorten sind 1.600 intensivbettenführend. Da die große Pandemie-Welle in den Kliniken ausblieb, wurden viele Intensivbetten vorgehalten, aber über viele Wochen und Monate nicht genutzt. Nun sollen und müssen die Krankenhäuser endlich wieder zum Normalbetrieb zurückkehren, denn auch die hoch angepriesene zweite Welle blieb aus.

Die Kosten der im März durch die Bundesregierung vereinbarte Freihaltepauschale von 560 Euro pro Tag für jedes freigehaltene Bett sowie 50.000 Euro pro Intensivbett vielen letztendlich nun doch teurer aus, als von Herrn Spahn angenommen. Denn dieser rechnete ursprünglich mit knapp drei Milliarden Euro. Doch allein bis Anfang September flossen bereits acht Milliarden Euro an die Krankenhäuser.

Neben den Kosten für die Klinikentschädigungen hatte der Gesundheitsminister bereits Zusatzmittel in Höhe von 12,9 Milliarden Euro bekommen, u.a. 7,8 Milliarden für die Beschaffung von Schutzausrüstungen und Beatmungsgeräten. Der Etat für die Corona-Pandemie, der ursprünglich mit 15,4 Milliarden Euro veranschlagt war, hat sich aktuell nahezu verdoppelt. Die Rechnungen von Gesundheitsminister Spahn gingen nicht auf, die zugesagten Finanzmittel erweisen sich als Sparprogramm für die Kassen und Unterfinanzierung der tatsächlichen Aufwendungen der Krankenhäuser. Hätte er mal lieber einen Bankkaufmann um Hilfe gefragt…

Das Spahn´sche Corona-Debakel reißt nicht ab – 1,3 Millionen Schutzmasken sind mangelhaft

Viele Mediziner und deren Angestellte sind verunsichert, denn mindestens 1,3 Millionen Masken, darunter auch die FFP2-, FFP3- und höher filtrierende Masken sind mangelhaft. Logistische Fehler und Fehllieferungen können vom Bundesministerium für Gesundheit nicht ausgeschlossen werden. Am meisten fehlerhafte Ware erhalten haben die Bundesländer Bayern, Niedersachsen und Sachsen. Doch eine Mitteilung durch das Bundesministerium an die zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen erfolgte viel zu spät. In einigen Bundesländern kann nicht mehr nachvollzogen werden, ob und wie viele Ärzte diese fehlerhaften Schutzausrüstungen erhalten haben.

Ungültige oder gefälschte Zertifikate, ausgestellt von dazu nichtberechtigten Unternehmen, führten zu diesem Skandal. Auch Beanstandungen bei Einzelfallüberprüfungen der Masken durch den TÜV Nord hielten das Bundesministerium nicht von der Auslieferung ab. Als Begründung wurde der „Zeitdruck der Pandemie-Situation“ angegeben.

Das Bundesministerium für Gesundheit ist in Pandemiezeiten heillos überfordert und nimmt rücksichtslos in Kauf, dass ärztliches und nichtärztliches Personal dem Infektionsgeschehen, egal welchen Namens, nichts ahnend ausgeliefert sind.

Das Spahn´sche Corona-Debakel reißt nicht ab – zu Pandemie-Höchstzeiten haben die Schutzmasken gefehlt, dann sind sie auf dem Lieferweg verschwunden, später wurden viel zu viele bestellt und geliefert und davon sind jetzt viele auch noch mangelhaft und ohne Zertifikat. Der von der AfD geforderte Untersuchungsausschuss zum Krisenmanagement in der Corona-Zeit ist unumgänglich.

Quelle: Deutsches Ärzteblatt

Bundesinstitut stellt fest: keine entsprechende Schutzwirkung von Mund-Nasen-Bedeckungen vor SARS-CoV-2

Die Zahl der Neuinfektionen lag am 3. September bei 1.311. Das entspricht 0,001 Prozent der Gesamtbevölkerung von Deutschland. Ein Zurück zur Normalität muss endlich erfolgen! Weg mit den Alltagsmasken, deren Sinn nun schon mehrfach widerlegt wurde!

Selbst das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte stellt in seinem Hinweis zur Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen fest, dass Träger solcher “Schutzmasken” sich nicht darauf verlassen können, dass diese sie oder andere vor einer Übertragung von SARS-CoV-2 schützen, da für diese Masken keine entsprechende Schutzwirkung nachgewiesen wurde.

Erst Karl Lauterbach, jetzt Jens Spahn – alle rudern auf einmal zurück… #AfDwirkt!

Nachdem Herr Lauterbach nun nichts mehr von einer zweiten Welle wissen will, wird nun auch unser Gesundheitsminister deutlich und erklärt, dass man mit dem Wissen von heute den „Lockdown“ nicht so drastisch hätte vollziehen müssen. Vor allem der schwer getroffene Einzelhandel hätte, genauso wie die Friseure, nicht schließen müssen. Ebenso hätten die sinnlosen Besuchsverbote in den vielen Pflegeeinrichtungen nicht sein müssen.

Wie unsere Fraktion bereits im Februar forderte und im April im Positionspapier erklärte, hätte der absolute Lockdown mit seiner kompletten Form des sogenannten „Social Distancing“ durch ein angemessenes Verhalten ersetzt werden müssen. Unter anderem forderten wir den besonderen Schutz von Risikogruppen, die Einhaltung von Hygieneregeln, die Einhaltung von Abstandsregeln, bspw. auch in Restaurants, Geschäften und, wenn möglich, am Arbeitsplatz sowie die erleichterte Krankschreibung für Patienten mit Erkältungs- oder Grippesymptomen durch Haus- oder Betriebsärzte bis vorerst Ende des Jahres.

Als freiheitliche Fraktion möchten wir im Einklang mit den Gesundheitsinteressen der Menschen nach der Prämisse handeln: So viel Freiheit wie möglich, nicht mehr Einschränkungen als nötig!

Infektionsquote von 0,00095 % – Sinneswandel bei Karl Lauterbach?

„Ein zweiter Lockdown wird nicht notwendig sein“, so erklärte sich der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach gegenüber des Wirtschaftsmagazins „Business Insider“ und kritisiert die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Corona-Richtlinien. Er spricht sich nun eher für eine effektive Nachverfolgung der Infektionsketten aus und ist gegen eine Schließung von Kindergärten und Schulen. Aus seiner Sicht sind nun Kinder nicht so stark durch das Virus gefährdet.

Woher kommt der plötzliche Sinneswandel? Denn im Mai twitterte Herr Lauterbach noch, dass er den regulären Unterricht für mindestens ein Jahr für unmöglich halte. Und im Juli, dass die Viruslast bei den Kindern viel höher ist als bei Erwachsenen, sodass in den nächsten Wochen mit zahlreichen „Kita-Ausbrüchen“ zu rechnen sei. Seit Ausbruch der Pandemie in Deutschland fordert die AfD ein pandemisches Rastermanagement einzuführen und betonte immer wieder, dass ein „Lockdown“ sowie eine Schließung der Kindergärten und Schulen massive psychische Folgen für unsere Kinder haben wird, weil u.a. die sozialen Kontakte fehlen. Außerdem verwies Dr. Robby Schlund bereits im April auf die Studien, welche eine geringe Infektionszahlen bei Kindern nachgewiesen haben. So stellte man fest, dass beispielsweise in Island Kinder bis zum Alter von 10 Jahren gar nicht infiziert sind. Und selbst in China sind lediglich 0,7 bis 0,8 % aller Kinder unter 10 Jahren mit dem Corona-Virus infiziert. Bei einer groß angelegten Studie wurden über 13.000 Menschen auf Coronaviren getestet und darunter war kein einziges Kind infiziert. Wenn Kinder nicht infiziert sind, können sie das Virus somit auch nicht übertragen.

Ob Kindergärten, Schulen, Unternehmer oder Familien, alle haben im letzten halben Jahr gelernt, noch strenger auf Hygiene zu achten, haben Sicherheitskonzepte erstellt und Hygienemaßnahmen umgesetzt. Am 30.08.2020 wurden 785 Neuinfektionen gemeldet, das entspricht lediglich 0,00095 Prozent der Deutschen Gesamtbevölkerung – Kehren Sie endlich zur Normalität zurück und beenden Sie diesen Schwachsinn!