Freiheit der Sexualität – gegen juristische Unsicherheiten

Homosexualität ist keine Krankheit. Deshalb lehnt die AfD auch Konversionstherapien ab.

Aber sprechen wir doch einfach mal über die sexuelle Identitätsfindung. Machen wir gemeinsam eine Zeitreise in die Zeit unserer Jugend. Jeder hier von uns und da sind wir zum Glück alle gleich, haben diesen Prozess durchgemacht. Vielleicht ist es einigen unter Ihnen unangenehm, darüber nachzudenken oder gar darüber zu sprechen.

Ein Psychotherapeut zu dieser Zeit, wäre da ja wohl nicht schlecht gewesen. Eine Rechtssicherheit für Therapeuten, die Menschen mit Problemen der sexuellen Identität in ihrem Findungsprozess begleiten, wäre sicher hilfreich. Aber genau diese Therapeuten, wollen Sie in die juristische Unsicherheit verbannen. Das können wir ehrlich gesagt nun wirklich nicht mittragen.

Sie schmeißen hier zwei Sachen zusammen, die einfach nicht zusammengehören, so wie Äpfel und Birnen.

Da fragt man sich, verstehen Sie das nicht oder ist Ihr vorliegender Gesetzesentwurf nur ideologischer, kalter Kaffee? Dabei haben Sie, liebe Regierungskoalition, selbst zu einem früheren Zeitpunkt, zwei unterschiedliche Gesetze angedacht, um die Dinge vernünftig zu regeln.

Aus diesen Gründen hat die AfD, dazu einen eigenen Antrag gestellt, der zum einen, die unzulässige Vermischung korrigiert, und zum anderen, mehr Rechtssicherheit von Therapeuten schafft. Deshalb wird die AfD auch Ihrem Gesetzesentwurf nicht zustimmen, sondern sich enthalten.

Geben Sie mir bitte die Gelegenheit, hier an dieser Stelle, nochmal etwas Grundsätzliches sagen. Wenn wir uns erinnern, war die Homosexualität noch bis in die 90iger Jahre mit erheblicher Diskriminierung belastet. Das ist noch nicht so lange her! Deshalb sind wir heute froh, dass die Menschen frei und ungezwungen, ihre Sexualität ausleben können.

Aber Sexualität ist etwas zutiefst Privates, Intimes und dort gehört es auch hin und kann erstklassig, freizügig und wie auch immer, genossen werden. Doch das Wichtigste dabei ist jedoch, dass wir unsere Kinder schützen – denn unsere traditionellen Familien, mit Mama, Papa und Kind und auch den Großeltern sind wichtige Träger unserer Gesellschaft. Sie sind die Keimzelle von Entwicklung und wichtigster Stützpfeiler in Krisen.

Schauen Sie doch mal auf Ihre Corona-Krise, wem Sie das meiste da abverlangt haben und auch noch abverlangen werden! Positionieren wir uns hier und jetzt für Freiheit der Sexualität, aber gegen ein prostituierendes Zur-Schau-stellen dieser schönsten Sache der Welt.

Zurück zur Normalität

Seit dem 15.04.2020 liegt die sogenannte Reproduktionszahl unter 1,0. Dieser Wert gibt uns an, wie viele Menschen ein Covid-19 Infizierter im Durchschnitt ansteckt. Je niedriger die Zahl ist, desto besser. Das Robert-Koch-Institut definiert dazu in seinem Lagebericht vom 15.04.2020: „Die Reproduktionszahl R ist die Anzahl der Personen, die im Durchschnitt von einem Fall angesteckt werden. Diese lässt sich nicht aus den Meldedaten ablesen, sondern nur durch statistische Verfahren zum Beispiel auf der Basis des Nowcastings schätzen.

Das Ziel der Bundesregierung ist es, den Wert auf mindestens 1,0 oder darunter zu halten, um wieder zur Normalität zurück zu kehren. Und was passiert seit 12 Tagen? Nichts! Zum Vergleich, bei einer Grippewelle liegt seit Jahren die Reproduktionszahl im Höhepunkt bei 2,0 bis 3,0.

Mit dem aktuellsten Datenstand vom 27.04.2020 0:00 Uhr wird nun eine Reproduktionszahl von 1,0 geschätzt, was bedeutet, dass im Durchschnitt jeder mit SARS-CoV-2 Infizierte eine weitere Person ansteckt. Und was passiert? Presse und Medien sprechen wiederholt von einem Anstieg der Ansteckungsgefahr und ein wachsendes Infektionsrisikos. Die Menschen werden wieder in den Angstmodus zurückgeholt, nachdem eine kurze Euphorie von Freiheit durch Öffnung der Einkaufsläden erfolgte.

Wenn man bedenkt, dass am 30.04.2020 eine neue Lageeinschätzung durch unsere Frau Bundeskanzlerin erfolgen wird, so würde man sich nicht wundern, wenn die Reproduktionszahl in den nächsten zwei bis drei Tagen eher nicht mehr sinken, sondern viel mehr wieder leicht steigen wird.

Den aktuell 155.193 bestätigten Fällen stehen ca. 114.500 Genesene gegenüber!

Im Vergleich 29.03.2020 zu 13.04.2020 sind die Neuerkrankungen pro Tag von 4.000 .auf 2.000 zurückgegangen. Auch die Zahlen und Grafiken der Johns Hopkins University zeigen einen deutlichen Rückgang der Infektionen.

Quelle: Johns Hopkins University https://coronavirus.jhu.edu/data/new-cases

Folglich ist davon auszugehen, dass im Durchschnitt die Zahlen der Neuinfektionen weiter rückläufig sind. Im Hinblick auf die Zunahme der psychischen und physischen Probleme vieler Menschen durch die Ausgangsbeschränkungen und drastischen Einschnitte des sozialen und gesellschaftlichen Lebens muss dringend eine Rückkehr zur Normalität erfolgen. Die Menschen leben seit nunmehr sechs Wochen in Isolation und müssen mit den Folgen der eingeschränkten Lebensqualität zurechtkommen.

Doch unter Berücksichtigung einer sorgfältigen Hygiene und weitere Distanz zu Mitmenschen muss das normale Leben wieder möglich sein. Auch und vor allem in Hinblick auf unsere Wirtschaft, unsere Kinder und die Gesamtgesellschaft sind das Festhalten an den bisherigen Beschränkungen sowie die mediale Schürung von Angst und Panik falsch. Denn Angst schüren ist eines der mächtigsten Werkzeuge, um Menschen zu manipulieren und um ihnen den eigenen Willen aufzudrängen.

Corona-FAQ – Fragen und Antworten

Seit Wochen geht in Deutschland fast nichts mehr. Der Shutdown zwingt uns allen besondere Schwierigkeiten auf. Das Ziel soll sein, das Corona-Virus einzudämmen. Doch viele Menschen fragen sich, ob die Maßnahmen denn überhaupt gerechtfertigt sind.

Wissenschaftliche Datenlage lässt es zu – Kitas und Grundschulen wieder öffnen!

Die aktuelle Situation stellt für Familien eine große Belastung dar. Arbeit und Kinderbetreuung zugleich – das ist kaum länger zu ertragen. Gerade jüngere Kinder brauchen besonders viel Aufmerksamkeit. Deswegen wäre es dringend geboten, wenigsten die Kitas und Grundschulen bis zur 3. Klasse wieder zu öffnen. Doch Bundesgesundheitsminister Spahn sagte, dass man für entsprechende Entscheidungen eine wissenschaftliche Sicherheit bräuchte.

Genau diese Sicherheit ist bereits vorhanden. So stellte man fest, dass beispielsweise in Island Kinder bis zum Alter von 10 Jahren gar nicht infiziert sind. Und selbst in China sind lediglich 0,7 bis 0,8 % aller Kinder unter 10 Jahren mit dem Corona-Virus infiziert.

Das sieht Minister Spahn zwar auch, jedoch wird an den Maßnahmen festgehalten mit der Begründung, dass Kinder das Virus übertragen könnten.

Jedoch wurden bei einer groß angelegten Studie über 13.000 Menschen auf Coronaviren getestet und darunter war kein einziges Kind infiziert. Wenn Kinder nicht infiziert sind, können sie das Virus somit auch nicht übertragen.

Daher sollten Kitas und Grundschulen (bis zur 3. Klasse) wieder öffnen um wenigsten etwas Last von den Familien zu nehmen.

Aktiv gegen Corona – Immunsystem stärken durch Sport

“Die Gesundheit der Menschen ist tatsächlich das Fundament auf dem alle ihr Glück und all ihre Kräfte beruhen.“ Das Zitat von Benjamin Disraeli zeigt uns, dass wir in der aktuellen Zeit neben der Corona – Krise auch an unsere Gesundheit denken müssen.

Die häufigste Todesursache in Deutschland mit 339.000 Toten im Jahr 2017 ist die Folge der Herz-Kreislauf-Erkrankungen, das entspricht 36,96 %. Zweithäufigste Todesursache sind Todesfälle aufgrund von Neubildungen (235.700), gefolgt von den Atemwegserkrankungen (68.408) und psychische sowie Verhaltensstörungen (52.638). Neben den vielen an Corona erkrankten oder verstorbenen Menschen müssen wir auch an diese Krankheiten denken. Immunsystem, Herz-Kreislauf-System und unsere Psyche brauchen Stabilität, brauchen Gesundheit, brauchen Fitness.

Durch die Öffnung der Fitnessstudios und der ambulanten Rehabilitationseinrichtungen können die Menschen, egal welcher Altersklasse, ihren sportlichen Aktivitäten nachgehen, ihre Gesundheit weiter stärken und ihre wichtigen Gesundheitsprogramme absolvieren. Die Stärkung des Immunsystems ist gerade in der jetzigen Pandemiezeit ein wichtiger Faktor um eine weiteres Ausbreitung des Virus zu verhindern. Neben Joggen, Radfahren und Ausdauertraining, gilt es natürlich auch täglich an die frische Luft zu gehen. Spaziergänge in der Natur, vor allem zum jetzigen Frühlingsanfang, mobilisieren die Sinne und schaffen gute Laune.

Petition “SOFORTIGE WIEDERERÖFFNUNG VON FITNESSSTUDIOS”

Klicken um zur Petition zu gelangen.

Wichtig ist die Förderung der Einzeltrainings, auf Gruppensport sollte vor erst verzichtet werden. Die ausgebildeten Trainerinnen und Trainer können je nach Geräteausrichtungen im Fitnessstudio genügend Sicherheitsabstand zu den Kunden einhalten. Außerdem müssen, wie auch in anderen Bereichen der Wirtschaft, die dringend erforderlichen Hygienemaßnahmen und Desinfektionsvorhaltungen sichergestellt sein. Auf Duschen und Saunieren sollte vorerst verzichtet werden.

Die bisherige Entwicklung in Deutschland hat gezeigt, dass die Menschen solidarisch und rücksichtsvoll miteinander umgehen. Zum Wohle der Gesundheit und zum Schutz der rund 10.000 Fitnessstudios muss deshalb dringend eine Wiedereröffnung unter den o.g. Bedingungen erfolgen.

SHUTDOWN ab jetzt schrittweise BEENDEN!

Laut dem Robert-Koch-Institut lag in 9 von 16 Bundesländern am Ostermontag die Genesenenzahl über der Zahl der aktiven Infektionen, Dunkelziffer unbekannt. Doch leider hört man dazu in den Medien so gut wie gar nichts. Im Gegenteil: es wird immer wieder von einer Steigerung der Gesamtzahl der Infizierten gesprochen und Angst geschürt. Allerdings sieht man hier immer die komplette globale Entwicklung.

Grafik: Johns Hopkins University (Stand: 14.04.2020)

Fakt ist, dass in Deutschland die Zahl der Genesenen höher ist, als die Anzahl der aktiven Infektionen – die schrittweise Beendigung des Shutdown muss endlich beginnen!

AfD-Positionspapier Corona-Krise

Berlin, 8. April 2020. Seit dem 27. Januar ist das neuartige Coronavirus auf deutschem Boden nachgewiesen. Erst einen Monat später, nachdem es bereits tausende Tote weltweit gab, erklärte Gesundheitsminister Spahn am 24. Februar: „Corona ist als Epidemie in Europa angekommen“. Am 22. März einigten sich dann Bund und Länder auf Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung der Corona-Pandemie in Deutschland.

Zwei Monate vergingen nahezu ungenutzt, bevor dann sehr weitgehende Maßnahmen getroffen wurden. Zwar verzichtete die Regierung auf eine allgemeine Ausgangssperre, doch wurden weitreichende Kontaktverbote verhängt, welche große Teile des Wirtschaftslebens und nahezu das gesamte öffentliche Leben zum Erliegen brachten. Schulen und Universitäten wurden geschlossen, wer die Möglichkeit hatte, in Heimarbeit seiner beruflichen Tätigkeit nachzugehen, wurde aufgefordert, dies zu tun. Die gesamte Gastronomie, welche Speisen zum Verzehr vor Ort anbot, wurde geschlossen, touristische Übernachtungen untersagt. Der Besuch von Altersheimen wurde verboten, im öffentlichen Raum sollte ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Grenzen wurden weitestgehend geschlossen, Dienstleistungsbetriebe, die einen nahen körperlichen Kontakt bedingen, wurden ebenfalls geschlossen, die Versammlungsfreiheit wurde aufgehoben. Zusammenfassend wurden Grundrechte mit Verfassungsrang außer Kraft gesetzt und das Wirtschaftsleben der Exportnation Deutschland hart eingeschränkt. Ganze Wirtschaftssparten sind dadurch von Insolvenz bedroht.

Einzig und allein die AfD-Fraktion fordert seit Verhängung der Maßnahmen eine klare zeitliche Befristung und stemmt sich gegen die „Abdankung des Parlaments“.

Wichtige Instrumente zur Bewältigung der Corona-Krise, nämlich die Beschaffung ausreichender Mengen von medizinischem Material und die Steigerung des Intensivstationsbettenpotentials, sind bisher von zahlreichen Pleiten und Pannen begleitet. So verschwanden Millionen für Deutschland bestimmter medizinischer Atemschutzmasken in Kenia, die zahlreichen, frühzeitigen Aufrufe deutscher Mediziner, die Bestände an Material zu erhöhen, verhallten im Gesundheitsministerium ungehört und Minister Spahn prahlte wider besseren Wissens, Deutschland sei auf die Epidemie gut vorbereitet.

Die AfD-Fraktion stellt fest, dass die Bundesregierung durch ihr anfangs zögerliches Vorgehen und die völlige Unterschätzung des Virus die späteren harten Einschnitte in Grundrechte und Wirtschaftsleben zu verantworten hat.

Die Handlungen der Regierung sind von Intransparenz und Panik geleitet und nur bedingt zur Bewältigung der Krise geeignet. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder, wie etwa Südkorea,  mit der Krise legt nahe, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen wie wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können. Dieser Zeitpunkt wurde in der Bundesrepublik verpasst. Die Auswirkungen der gegenwärtigen Sanktionen auf die deutsche Wirtschaft sind verheerend. Das Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) geht davon aus, dass hierzulande 1,8 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren könnten. Weitere sechs Millionen dürften von Kurzarbeit betroffen sein. Da die von der Regierung geplante Kreditvergabe durch die KfW über die Hausbanken bisher meistens scheitert, plant die Bundesregierung jetzt eine prüfungsfreie Kreditvergabe bis zu 500.000 Euro, welche letztlich wohl in den meisten Fällen am Steuerzahler hängen bleiben wird.

Ifo-Szenariorechnungen der volkswirtschaftlichen Kosten des Corona-Shutdown gehen von folgenden Kosten aus:

Shutdown Dauer 2 Monate = 255 – 495 Mrd. = Wachstumsrateneinbruch: 7,2 – 11,2 Prozentpunkte

Shutdown Dauer 3 Monate = 354 – 729 Mrd. = Wachstumsrateneinbruch: 10,6 – 20,6 Prozentpunkte

Pro Woche Verlängerung zusätzliche Kosten 25 – 57 Mrd.

Die prognostizierten Kosten eines dreimonatigen „Shutdowns“ belaufen sich, einschließlich der deutschen Haftungen bei EZB und ESM, auf mehr als eine Billion Euro. Aus diesen wenigen Zahlen ergibt sich die zwingende Notwendigkeit, das Wirtschaftsleben so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Es darf nicht vergessen werden, welche Auswirkungen ein Zusammenbruch des Wirtschaftslebens für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, die Gesundheit der Bevölkerung und das gesamte öffentliche Leben haben könnte.

Die Kombination aus Massenarbeitslosigkeit, dem Verschwinden ganzer Industrie- und Wirtschaftszweige, dem wirtschaftlichen Veröden ganzer Landstriche und Bundesländer, dem Auftreten flächendeckender Versorgungsengpässe und der Einschränkung von Grund- und Bürgerrechten ergäbe eine Gemengelage, welche wesentlich gefährlicher sein könnte als die Corona-Krise selbst.

Aus diesen Gründen muss eine Strategie verfolgt werden, die den Schutz der Bevölkerung nicht vernachlässigt, aber die massiven Grundrechtseingriffe und die verheerenden Nebenwirkungen der bisherigen Maßnahmen verhindert. Die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen sollen eine schnellstmögliche Wiederaufnahme des öffentlichen Lebens ermöglichen, ohne die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung zu gefährden. Wir wollen dabei die verfassungsmäßigen Bürgerrechte erhalten und den Schaden für unsere Wirtschaft so gering wie möglich halten. Unter Berücksichtigung der von uns aufgeführten Maßnahmen halten wir den schrittweisen Übergang zum Normalleben unter den Leitlinien von Regionalität und Risikoabschätzung aus den oben beschriebenen Gründen also für möglich und geboten.

Maßnahmen einer Normalisierungsstrategie:

1.  Erhöhung der Testkapazitäten

Ein umfangreiches Screening in lokalen Risikoclustern wie Altenheimen und regionalen Bevölkerungszentren, wie dem Ruhrgebiet, muss durchgeführt werden, um Infektionen frühzeitig zu identifizieren und die Übertragungsrate des Coronavirus zu verringern.

Neben der umfangreichen Testung in Risikobereichen sollten die breite Testung von Kontaktpersonen infizierter Personen sowie die Sentinel-Testung (d.h. Testung zum Zweck der Information über die Gesamtlage) zufällig ausgewählter, repräsentativer Personengruppen erfolgen, um die aktuelle Anzahl infektiöser Personen in der Bevölkerung zu beurteilen.

Zusätzlich sollte der Antikörpernachweis verbessert und möglichst rasch allgemein zugänglich gemacht werden. Antikörpernachweise sind wichtig zum Nachweis, dass jemand eine Infektion durchgemacht hat und nun (höchstwahrscheinlich) immun ist. Ein starker Aufwuchs von Antikörpertests bietet die Möglichkeit des Aufbaus eines freiwilligen Immunitätsregisters, um bereits immunen Bürgern die Wiederaufnahme von Reisen oder Hotelaufenthalten schnell zu ermöglichen.

2.  Erhöhung der Produktionskapazitäten medizinischer Ressourcen

Das zentrale Problem ist aktuell die Knappheit der Ressourcen (Masken, Desinfektionsmittel, Schutzbrillen etc.). Der inländische Ausbau der Produktionskapazitäten muss forciert werden, die Bundesregierung muss Koordinierung und Anreize für die Unternehmen bieten, die sich (vorübergehend) auf die Produktion dringend notwendiger Güter konzentrieren. Des Weiteren sollte ein zollfreier Import medizinischer Produkte gewährleistet sein.

3.  Angemessenes Verhalten

Wie oben beschrieben, muss der absolute Lockdown mit einer kompletten Form des sogenannten „Social Distancing“ durch ein angemessenes Verhalten ersetzt werden. Dazu gehören u.a.:

a) Der besondere Schutz von Risikogruppen (unter Punkt 4 genauer erläutert).

b) Die Einhaltung von Hygieneregeln.

c) Die Einhaltung von Abstandsregeln, bspw. auch in Restaurants, Geschäften und, wenn möglich, am Arbeitsplatz. Unternehmen sollten auf physische Meetings oder Firmenreisen möglichst verzichten.

d) Das konsequente Tragen von (auch behelfsmäßigen) Mund- und Nasenschutzmasken zum Schutz anderer in geschlossenen öffentlichen Räumen

e) Die erleichterte Krankschreibung für Patienten mit Erkältungs- oder Grippesymptomen durch Haus- oder Betriebsärzte ist vorerst bis Ende des Jahres beizubehalten.

4.  Risikogruppen schützen

Es ist wichtig, bei einer Beendigung des Lockdowns die Risikogruppen zu schützen. Dafür bedarf es einer Reihe von Maßnahmen:

a) Unter Beteiligung verschiedener medizinischer Fachrichtungen sollte zentral koordiniert eine Aufstellung erarbeitet werden, welche Personen bzw. Patienten zu den Risikogruppen zu zählen sind, die mit der Infektion des SARS-CoV-2 besonderer Gefährdung ausgesetzt wären. Diese ist durch das RKI und die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung zu veröffentlichen und allen Arztpraxen auf geeignetem Wege zuzustellen.

b) Darauf basierend ist ein Konzept zu erarbeiten und vorzustellen, nach dem die Hausärzte aufgrund der Patientenakten in ganz Deutschland die sogenannten Risikopatienten feststellen und rechtssicher an die Gesundheitsämter weitergeben dürfen.

c) Die Gesundheitsämter müssen ermächtigt sein, Kontakt mit den dann entsprechend Benannten aufzunehmen und Ihnen eine besondere Fürsorge zum Schutz Ihrer Gesundheit auf freiwilliger Basis anzubieten. Dies kann ein staatlich organisierter Lieferdienst für allein lebende Personen der Risikogruppe sein. Des Weiteren werden Personen der Risikogruppe FFP2-Masken zum Infektionsschutz zur Verfügung gestellt, wenn sie außerhalb der eigenen Wohnung in Kontakt mit anderen Menschen kommen.

d) Die lokalen Gesundheitsämter werden ermächtigt, flexibel auf die Lage zu reagieren und Lockerungen sowie Verschärfungen der Corona-Maßnahmen auf Basis lokaler Risikoabschätzung vorzunehmen.

5.  Bundeseinheitliche Handlungsrichtlinien für Seniorenheime etc. erarbeiten

Unter Beteiligung von Gemeinsamem Bundesausschuss (G-BA) und Robert-Koch-Institut (RKI) sind bundeseinheitliche, verbindliche Handlungsrichtlinien für Seniorenheime, vergleichbare Pflegeeinrichtungen, Rehabilitationskliniken und mobile Pflegedienste zu erarbeiten, um damit den Schutz von Risikopatienten und Mitarbeitern sicherzustellen. Die Grundrechte der Betroffenen sind dabei zu wahren.

6.  Strikte Grenzkontrollen

Voraussetzung für die Aufhebung von Einreisesperren sind stark ausgebaute Schnelltestkapazitäten. Einreisesperren müssen also aufrecht erhalten bleiben, bis verpflichtende Schnelltests bei der Einreise durchgeführt werden können.

Flankierend hierzu ist das Vorhalten von Isolationskapazitäten direkt vor Ort an Häfen, Flughäfen, Bahnhöfen und Grenzübergängen zu ermöglichen, um Infektionsketten aus dem Ausland so früh wie möglich zu unterbrechen

Die Einreise von Asylbewerbern und die Einreise aufgrund des mit dem UNHCR und der EU vereinbarten Resettlement und NesT-Programm ist gänzlich zu unterbinden. Es kann nicht sein, dass Staatsangehörige von EU-Mitgliedsstaaten massiven Reisebeschränkungen unterliegen, nicht aber sogenannte Asylbewerber, die illegal aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland einreisen.

7.  Priorisierung bei Impfungen

Nach Entwicklung eines Impfstoffes soll von Beginn an eine Priorisierung für Mitarbeiter im Gesundheitssystem und für Personen der Risikogruppe vorgenommen werden. Die Impfungen finden selbstverständlich nur auf freiwilliger Basis statt.

8. Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten/Wiedereröffnung der Geschäfte

Die aktuellen Bestimmungen über zu öffnende und zu schließende Geschäfte folgen keiner Logik des Infektionsschutzes. So ist eine Virenübertragung im Möbelhaus nicht wahrscheinlicher als in einem Baumarkt; dennoch dürfen in den meisten Bundesländern Letztere öffnen, aber Erstere nicht. Die Schließungsverfügungen treffen insbesondere kleine Geschäfte, die um ihre Existenz ringen.

Geschäfte, Dienstleistungsbetriebe, Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe, produzierendes Gewerbe, Bildungsanbieter und religiöse Einrichtungen müssen generell wiedereröffnet werden können, unter der Voraussetzung von Einlassbeschränkungen auf der Basis der Fläche oder des Rauminhalts und klarer Hygiene- und Desinfektionsrichtlinien sowie Abstandsregelungen.

9. Christliches Osterfest

Den christlichen Gemeinden ist unter Berücksichtigung der oben aufgeführten Schutzmaßnahmen zu ermöglichen, das Osterfest 2020 in den Kirchen zu feiern.

10. Durchsetzung und mindestens wöchentliche Überprüfung der Maßnahmen

Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu einer regelmäßigen wöchentlichen Überprüfung aller Maßnahmen auf. Der Bundestag ist dabei in angemessener Weise zu beteiligen. Auf eine disziplinierte Umsetzung der jeweils erforderlichen Maßnahmen in allen Bevölkerungsgruppen ist zu dringen, um ihre möglichst rasche Aufhebung zu erleichtern.

Die AfD-Fraktion ist nach derzeitigem Kenntnisstand davon überzeugt, dass unter Berücksichtigung der oben aufgeführten Maßnahmen und unter der Bedingung des Fremd- und Eigenschutzes durch Masken, Abstandsregeln etc. eine schrittweise Normalisierung, wie unter Punkt 8 beschrieben, ab dem 14. April möglich ist.

Eine Normalisierungsstrategie ist nicht zwingend mit einer allgemeinen Lockerung gleichzusetzen, sondern muss, wie oben beschrieben, gesundheitspolitisch gerahmt sein.

Als freiheitliche Fraktion möchten wir im Einklang mit den Gesundheitsinteressen der Menschen nach der Prämisse handeln:

So viel Freiheit wie möglich, nicht mehr Einschränkungen als nötig!

Die weitere schrittweise Normalisierung, wie beispielsweise das Ende der Einschränkungen der Grundrechte der Allgemeinheit, ist unmittelbar nach Umsetzung der oben geforderten Maßnahmen der Normalisierungsstrategie zu vollziehen.

Um danach stufenweise weitere Lockerungen vorzunehmen, müssen durch die Bundesregierung folgende Bedingungen erfüllt sein:

Die Testung auf Infektiosität (RT-PCR) ist zentral für die Verhinderung der Virusausbreitung. Zusätzlich muss schnellstmöglich Klarheit darüber geschaffen werden, wie hoch die wirkliche Zahl derer ist, die die Infektion – mit oder ohne Symptome – durchgemacht haben (Antikörpernachweis). Die aktuell vorhandenen Testkapazitäten sind nicht ausreichend.

Wir fordern die Bundesregierung auf, schnellstmöglich die Testkapazitäten auszuweiten, so dass grundsätzlich alle Beschäftigten in den systemrelevanten Berufen zeitnah getestet werden können.

Danach sollen die Risikogruppen getestet werden. Und anschließend sollen die Testkapazitäten soweit ausgebaut sein, dass die gesamte Bevölkerung zeitnah auf anonymer und freiwilliger Basis getestet werden kann. Die Bürger haben ein Recht auf Information über den eigenen Gesundheitszustand. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, sind ausreichende Teststationen bereitzustellen.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Frage, ob das Coronavirus todesursächlich war, durch konsequente Obduktionen auf wissenschaftlicher Grundlage festzustellen.

Durch den weitreichenden Einsatz von Mund-Nasenschutz-Masken kann die Verbreitung des Erregers wahrscheinlich wirksam eingedämmt werden. Bislang wurde eine Ausstattung der gesamten Bevölkerung nicht erreicht.

Wir fordern die Bundesregierung auf, schnellstmöglich die gegenwärtigen Versorgungsengpässe vollständig zu beheben und für jeden Bürger Mund-Nasenschutz-Masken zur Verfügung zu stellen. Für systemrelevante Berufe (z.B. medizinisches Personal, Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr, Verkäufer etc.) ist gleichzeitig die Ausstattung mit Schutzkleidung zu gewährleisten.

China startet wieder ins normale Leben – Vorbild für Deutschland?

Die chinesische Metropole Wuhan, das Epizentrum in der Corona-Krise, riegelte sich im Kampf gegen Virus am 23. Januar komplett von der Außenwelt ab. Jetzt wurden diese strengen Maßnahmen aufgehoben, denn es gibt keine neuen Toten und die Anzahl der Infizierten geht drastisch zurück. Insgesamt infizierten sich seit Ausbruch der Krankheit in China 83.071 Menschen, wovon 77.469 vollständig genesen sind, aber leider auch 3.340 verstarben. Aktuell sind es noch 2.317 infizierte Menschen, Tendenz weiter rückläufig.

Nun soll wieder Normalität ins Leben von Wuhan und die Volkswirtschaft China einkehren. Der Flugverkehr soll am Mittwoch wieder aufgenommen. Autos dürfen die Stadt wieder verlassen und die Menschen dürfen mit dem Zug reisen. Voraussetzung ist immer, sie sind gesund und hatten in letzter Zeit keinen Kontakt zu infizierten Personen.

Doch die Wirtschaft wird sich nur langsam erholen, denn andere Länder weltweit haben ihre Grenzen dicht gemacht. Unter anderem betrifft das auch die deutschen Firmen. Laut einer Befragung der Mitglieder der Deutschen Handelskammer in China haben sich Personalquote, Produktionskapazitäten und Logistik normalisiert. Allerdings sei die eigentliche Geschäftstätigkeit kaum wieder aufgenommen worden. Allein für das erste Halbjahr 2020 wird ein zweistelliger Umsatzrückgang bei mehr als zwei Drittel der befragten Firmen prognostiziert. Geplante Investitionen werden verschoben oder abgesagt.

Während sich die Volkswirtschaft Chinas von der Pandemie erholt, kämpfen andere Länder noch mit der Coronakrise und wie in Deutschland, mit den Folgen des Mismanagements der Regierung und des wirtschaftlichen Kollapses. Was unser Land nun braucht ist ein detailliertes Krisenmanagement, ein von unserem AK Gesundheit gefordertes pandemisches Rastermanagement mit Schutz und Daseinsfürsorge für die Risikogruppen und Beendigung des „Shutdowns“ mit einem schrittweisen Übergang zur Normalität.

In ihrer gestrigen Sonderfraktionssitzung hat die AfD Bundestagsfraktion Maßnahmen für eine Normalisierungsstrategie festgelegt:

  1. Erhöhung der Testkapazitäten für ein umfangreiches Screening in lokalen Risikoclustern wie Altenheimen und regionalen Bevölkerungszentren
  2. Erhöhung der Produktionskapazitäten medizinischer Ressourcen national sowie zollfreie Importe für medizinische Produkte
  3. angemessenes Verhalten in der Öffentlichkeit inkl. Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sowie Mund-Nasenschutz-Masken für alle Bürger und systemrelevante Berufe zur Verfügung zu stellen
  4. Risikogruppen durch entsprechende Maßnahmenpläne schützen
  5. Bundeseinheitliche Handlungsrichtlinien für Seniorenheime etc. unter Wahrung der Grundrechte erarbeiten
  6. Strikte Grenzkontrollen mit verpflichtenden Schnelltests
  7. Priorisierung bei Impfungen für Mitarbeiter im Gesundheitswesen
  8. Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten/Wiedereröffnung der Geschäfte
  9. Christliches Osterfest unter Berücksichtigung von Sicherheitsmaßnahmen in den Kirchen durchführen
  10. Durchsetzung und mindestens wöchentliche Überprüfung der Maßnahmen

So berichtet n-tv über die  Sondersitzung der AfD-Fraktion:

https://www.n-tv.de/politik/AfD-will-Geschaefte-bald-wieder-oeffnen-article21700386.html

Die AfD-Fraktion ist nach derzeitigem Kenntnisstand davon überzeugt, dass unter Berücksichtigung der aufgeführten Maßnahmen und unter der Bedingung des Fremd- und Eigenschutzes durch Masken, Abstandsregeln etc. eine schrittweise Normalisierung, ab dem 14. April möglich ist.

Für unser Land. Für unsere Heimat. Für unsere Zukunft!

So berichtet t-online über das AfD-Positionspapier:

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_87673348/coronavirus-afd-will-gottesdienste-zu-ostern-zulassen.html

„Corona-Kabinett“ beschließt häusliche Quarantäne

Am gestrigen Montag beschloss das so genannte „Corona-Kabinett“ der Bundesregierung unter anderem eine 14-tägige häusliche Quarantäne insbesondere für diejenigen, die nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt nach Deutschland kommen.

Der Arbeitskreis Gesundheit der AfD Bundestagsfraktionen forderte bereits ab Mitte Februar 2020 ein pandemisches Rastermanagement. Sechs Grundbausteine aus dem 17 Punkte umfassenden Basiskonzept wurden bereits in einem Antrag und in der Rede vom 12. Februar 2020 im Bundestag vorgestellt. Einer der Punkte sah folgendes vor: Bei Einreisenden aus Gefährdungsgebieten soll eine Quarantäne von bis zu zwei Wochen und gegebenenfalls Geldstrafen bei nicht Beachtung verhängt werden.

Trotz dieser konstruktiven Zuarbeit der AfD-Fraktion griff der Gesundheitsminister diese Vorschläge zunächst nicht auf. Wir hätten mit unserer Rastermanagement-Initiative nicht alle Probleme lösen können, aber mit Sicherheit wären notwendige Maßnahme schneller erfolgt und damit effektiv umgesetzt worden.

Umso mehr freut es uns, dass das „Corona-Kabinett“ unseren Vorschlag nun aufgenommen und umgesetzt hat.

Schon gewusst??? 323 Grippetote in dieser Saison

Seit gut einem viertel Jahr hört man nur Corona, Covid-19 und deren steigende Infektionszahlen. Aber was ist eigentlich mit der Influenza-Grippe?

Mit Beginn der zweiten Kalenderwoche begann die Grippewelle in Deutschland, welche bis dato anhaltend ist. Der bisherige Verlauf: 177.009 durch Laborergebnis bestätigte Influenzafälle, wovon 28.322 Patienten im Krankenhaus versorgt werden mussten und 323 Menschen starben.

Nach Schätzung der Arbeitsgemeinschaft Influenza, kurz AGI,  haben in der Saison 2019/2020 von der 40. bis zur 13. Kalenderwoche 2020 insgesamt rund 4,2 Millionen Personen wegen Influenza eine Haus- und Kinderarztpraxis aufgesucht. Allein in Rheinland-Pfalz waren bis 11. März bereits 6.077 Fälle gemeldet worden [1]. Seit Mitte März, somit seit Schließung der Kindertagesstätten und Schulen sowie der Kontaktbeschränkungen und ständige Hinweise auf Hygieneregeln, sind sinkende Fallzahlen über bestätigte Neuinfektionen mit Influenza zu verzeichnen.

Doch schauen wir zurück in die Saison 2017/2018. Seit 30 Jahren hatten wir hier die schlimmste Grippewelle mit 25.100 Todesfällen, 334.000 labordiagnostisch bestätigte Influenzafälle, 60.000 Patienten mussten im Krankenhaus versorgt werden und insgesamt gab es 5,3 Millionen Krankschreibungen.

Auch in der zurückliegenden Saison 2018/2019 wurden laut Robert-Koch-Institut 954 Todesfälle mit Influenza-Infektion gemeldet wovon 86 Prozent über 59 Jahre alt waren.

Infobox:

Doch wie bestimmt sich die Mortalitätsrate? International ist es üblich, dass diese Influenza-Sterblichkeit geschätzt wird. Zuerst bestimmt man die sogenannte „Hintergrundmortalität“, folglich die Sterblichkeit während einer Influenzawelle, die jedoch zu erwarten wäre, würden keine Grippeviren zirkulieren. „Während hinreichend starker Influenzasaisons kann ein Mortalitätsanstieg beobachtet werden, der mehr oder weniger deutlich über die Hintergrundmortalität hinaus geht und der Influenza zugeschrieben wird“, erklären die Grippeexperten im Influenzasaisonbericht ihr Vorgehen. Diese „Übersterblichkeit“ wird als „Exzess-Mortalität“ bezeichnet. Für die Saison 2017/18 hat das RKI somit die höchsten Exzess-Schätzwerte in den letzten 30 Jahren ermittelt.

Die aktuellen Shut Down-Aktivitäten scheinen nicht nur auf Covid-19 sondern auch auf die Erkältungs- und Grippekrankheiten sowie der Influenzatypen positive Auswirkungen zu haben. Geschlossene Kindergärten, Schulen und beschränktes Kontaktverbot halten die bisherigen Zahlen niedrig. Ständige Erinnerungen in den Medien richtig die Hände zu waschen, richtiges Niesen oder auch den Abstand zum Mitmenschen zu erhöhen helfen uns auch in der Influenzazeit.  Deshalb ist es umso wichtiger, bestimmte Präventionsmaßnahmen den Menschen immer wieder vorzuhalten und somit auch viele Grippekranke vor dem Tod zu bewahren.


Quelle: [1] https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/sw/Grippe/Influenza?s=&p=1&n=1&nid=110980