Corona-FAQ #2 – Robby Schlund zu den aktuellen Entwicklungen

Ein Mitarbeiter des Bundesministeriums für Inneres packt aus. Was steht im widerrechtlichen Corona-Bericht und wie ist dieser zu bewerten?

Wie ist das “Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung”, welches kürzlich im Plenum behandelt wurde, einzuschätzen?

Wie ist die Situation in den Krankenhäusern und was sagt die Regierung?

Zu diesen Fragen und der aktuellen Lage im Landkreis Greiz, welcher kürzlich in den Medien als “Corona-Hochburg” betitelt wurde, gibt Dr. Robby Schlund Antworten in seinem zweiten Corona-FAQ .

Ein offener Brief an alle Menschen dieses Landes

Seit einigen Wochen gibt es massive Einschränkungen in unserem wirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Leben. Zehntausende Unternehmer mussten ihr Geschäft aufgrund der Regierungsvorgaben komplett einstellen und Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken. Viele haben die versprochenen Soforthilfen bisher nicht erhalten und für einige der „Zwangsentschäftigten“ ist schon heute nicht mehr sicher, ob sie ihren Job jemals wieder antreten können.

EIN Gesundheitsminister und EIN ihm unterstehendes Robert-Koch-Institut und EINE WHO bestimmen im Wesentlichen die gesundheitlichen Einordnungen, den Eintrittszeitpunkt des Ausbruchs einer Epidemie und kreieren die wieder einmal alternativlosen Empfehlungen der zu ergreifenden Maßnahmen. Bislang gibt es keinen Expertenrat aus Virologen, Epidemiologen, bei dem gemeinsam angemessene Maßnahmen erarbeitet werden.

Die in Friedenszeiten wohl schwersten Eingriffe in Wirtschaft und Gesellschaft werden mit Zahlen begründet, die auch ich als Humanmediziner und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestages für äußerst fragwürdig halte. Unter anderem betrifft das die tatsächlich Corona-bedingten Todesfälle oder auch die Betrachtung der geringen Betten-Belegungen in den Krankenhäusern, welche sich an den üppigen Entschädigungsprämien gesundsanieren.

In seinem ersten Gesetzesentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage hat Bundesgesundheitsminister Spahn einschneidende Veränderungen einarbeiten lassen, die massive in unsere Persönlichkeitsrechte eingreifen und das Grundgesetz außer Kraft setzen. Vorrangig soll demnach das Bundesgesundheitsministerium ermächtigt werden, Maßnahmen zur Grundversorgung mit Arzneimitteln, Medizinprodukten, Hilfsmitteln, Gegenständen der persönlichen Schutzausrüstung und Produkten zur Desinfektion sowie zur Stärkung der personellen Ressourcen im Gesundheitswesen zu treffen. Auch sein Entwurf zum zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung beinhaltet nichts Gutes – Massentestungen, Immunstatuserfassung und Datenspeicherung im großen Stile und einen versteckte Tür zur Öffnung der Impfpflicht, auch wenn Herr Spahn letzteres vorerst wieder zurückgezogen hat bzw. vom Ethikrat bewerten lassen will.

Betrachtet man alle Komponenten, lässt sich feststellen, dass es hier wahrlich nicht um das Verhindern der Ausbreitung eines Virus geht, sondern um einen hinter den Kulissen tobenden Machtkampf auf der politischen Weltbühne zwischen den Globalisierungsbefürwortern, die die Abschaffung aller Grenzen für globale Geschäftsmodelle brauchen und den Verfechtern der Nationalstaaten. Die „Globalisten“ wollen alle Daten zum Konsumverhalten inklusive perfekter Bewegungsprofile eines jeden einzelnen Bürgers. Wer die Infrastruktur liefert, kommt am Ende auch an alle Daten. Analog dazu erlangen auch die Regierungen mit den nicht nötigen Pflichtimpfungen und Apps auf dem Handy die TOTALE Kontrolle über alle Menschen. Die Abschaffung des Bargeldes und somit Abhängigkeit vom elektronischen Bezahlsystem machen Millionen von Menschen gleichzeitig kontrollierbar.

Doch die Probleme der Menschen scheinen in den Köpfen solcher Politiker nicht zu existieren oder sie zu interessieren. Wie bezahlt die alleinerziehende, „kurzarbeitende“ 2-fach-Mutti die nächste Miete? Wie der Taxiunternehmer seine Leasingraten? Wie der Unternehmer die Kreditraten für seine neu errichtete Produktionshalle? Abgesehen davon sind die „großzügigen staatlichen Leistungen“ das hart erarbeitete Geld von Ihnen, liebe Bürger, das Geld das die Menschen derzeit erhalten, wird IHNEN auf den bereits bestehenden Schuldenberg obendrauf gehauen. Das nächste, gerade angelaufene Kapitel der Schulden-Orgie wird der Euro nicht überstehen. Es sei denn, man stopft die ganzen Schuldenlöcher mit IHREM Geld.

Liebe Bürger, nehmen Sie sich diese Worte zu Herzen. Glauben Sie nicht alles, was Ihnen in den Staatsmedien erzählt wird. Befolgen Sie nicht alles, was Ihnen Politik und Regierungen befehlen. Beharren Sie auf Ihre per Grundgesetz garantierten und unauslöschlichen Grundrechte. Keine wirklich funktionierende Demokratie, kein echter Rechtsstaat würde seinen Bürgern so handstreichartig diese Rechte entziehen. Ein gutes Krisenmanagement würde andere, viel gezieltere Corona-Maßnahmen ergriffen haben, so wie dies die AfD mit Ihrem 10-Punkte Plan vorgeschlagen hat. Unsere Bemühungen den Wählerauftrag im Sinne einer kontrollierenden Oppositionsarbeit umzusetzen, werden derzeit schon in einem Maße verhindert, wie es in einer echten Demokratie mit neutraler Presse nicht möglich wäre. Dies zeigt, wie sich die Regierungen zusammen mit dem medialen Komplex bereits ermächtigt haben.

Liebe Mitmenschen, in Windeseile ist unsere Gesellschaft an einem Punkt angelangt, an dem es nicht mehr um parteipolitische Betrachtungen und Nutzen geht. Das was hier gerade passiert, betrifft die Freiheit und Grundrechte aller Menschen unseres Landes. Wir müssen verhindern, dass es zur Umsetzung der vorgenannten Maßnahmen kommt, die dem Einzelnen praktische jederzeit seine Grundrechte nehmen können.

WIR ALLE MÜSSEN JETZT, IN DER DEMOKRATIE HELLWACH SEIN. WENN WIR JETZT WEITER SCHLAFEN, WERDEN WIR SCHON BALD IN EINER DIKTATUR AUFWACHEN !!!

Klinikum Altenburger Land erhält Gütesiegel

Das Klinikum Altenburger Land erhielt zum sechsten Mal in Folge das bundesweit anerkannte Gütesiegel “Ausgezeichnet. FÜR KINDER” der Gesellschaft der Kinderkrankenhäuser und Kinderabteilungen in Deutschland e.V.

Die Kinderklinik erhielt 2009 erstmals diese Auszeichnung und konnte seitdem kontinuierlich den Qualitätsprüfungen bestehen, sodass nun bis 2021 diese Anerkennung verliehen wurde.

Das Gütesiegel für optimale Behandlung sowohl von kleinsten Frühgeborenen bis hin zu Jugendlichen, als auch die Versorgung von Mehrfachbehinderten und krebskranken Kindern gilt als Voraussetzung für die bestmögliche Gesundheit als erwachsene Menschen. Daher sind höchste Ansprüche an die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen zu setzen und zu prüfen.

Wir sagen danke an alle ärztlichen und nichtärztlichen Mitarbeiter, die das ermöglichen und gratulieren dem Klinikum Altenburger Land recht herzlich.

Mehr über die Arbeit der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin in Altenburg:

https://www.klinikum-altenburgerland.de/medizin-und-pflege/kliniken-altenburg/klinik-fur-kinder-und-jugendmedizin/klinik-fuer-Kinder-und-Jugendmedizin-neonatologie.html

Steuern aussetzen – Wirtschaft schützen!

Der Mittelstand, als Rückgrat unserer Wirtschaft, befindet sich wegen der “Corona-Krise” in absoluter Schieflage. Dem muss sofort entgegen gewirkt werden!

Steuerstundungen, Aussetzungen von Vorauszahlungen sowie die Befreiung von Gewerbe-, Körperschafts- und Einkommenssteuern für mindestens 6 Monate müssen dringend erfolgen! Nur dadurch können massenhafte Insolvenzen, Schließungen und Personalentlassungen verhindert werden.

Die Regierung muss handeln – sofort!

Sanierung der Puppenbühne in Gera kommt

Haushaltsausschuss hat 2.400.000 Euro dafür genehmigt.

Dr. Robby Schlund war nach der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Stadt Gera in seinem Wahlkreis 2.400.000 Euro zur Sanierung der Puppenbühne aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten wird.

Die Puppenbühne, als Teil des einzigen Fünf-Sparten-Hauses mit den Theatern in Altenburg und Gera in Thüringen, begeistert seit ca. 90 Jahren sowohl kleine wie große Zuschauer. Doch das Gebäude ist dringend sanierungsbedürftig.

Dr. Robby Schlund: „Natürlich unterstützt die AfD – Bundestagsfraktion das Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten. Leider wurden von den zahlreich eingereichten Projektvorschlägen nur 124 von der Regierungskoalition zur Abstimmung vorgelegt, wobei der Bedarf zur Sanierung unserer kommunalen Infrastruktur weitaus höher liegt. Daher freue ich mich außerordentlich, dass die Stadt Gera zu den ausgewählten Projekten gehört und die Puppenbühne endlich saniert wird!“ 

Foto: Steffen Löwe / https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Gera_Puppentheater_2012_2.jpg (Bild bearbeitet)

Barrierefreiheit – nicht nur ein Problem in meinem Wahlkreis

Wissen Sie, was den 03. Dezember eines jeden Jahres so besonders macht?

In jedem Jahr erinnert der 03. Dezember an ganz besondere Menschen.
Menschen, die anders sind, die ein Handicap haben und trotzdem einen wichtigen Teil unserer Gesellschaft darstellen – es ist der Tag der Menschen mit Behinderung.
Zum Jahresende 2017 lebten rund 7,8 Millionen schwerbehinderte Menschen in Deutschland, das sind 9,4 % der gesamten Bevölkerung, wobei in ca. 88 % der Fälle die Behinderung durch eine Krankheit verursacht wurde. Eine Behinderung kann jeden von uns treffen, von jetzt auf gleich, zum Beispiel durch einen Schlaganfall, Auto- oder Arbeitsunfall.

Doch leider ist das selbstverständliche Zusammenleben und das Bewusstsein dafür noch nicht genug ausgeprägt. Es muss, gesamtgesellschaftlich gesehen, dringend ein Umdenken im Bereich der Inklusion stattfinden, damit jeder Mensch ganz natürlich dazugehört und überall teilhaben kann, auch alle jene, die eine Behinderung haben – ob in der Schule, am Arbeitsplatz, beim Wohnen oder in der Freizeit. Barrierefreiheit ist für niemanden störend, im Gegenteil, sie ist für alle Menschen, ob mit oder ohne Behinderung, hilfreich und praktisch.

Besonders in meinem Wahlkreis gibt es hier erheblich Probleme.

Der Bahnhof in meiner Heimatstadt Wünschendorf zum Beispiel hat kein Blindenleitsystem, was eine erhebliche Gefahr für alle sehbehinderten Menschen darstellt. In ganz Deutschland befinden sich lediglich 47 % der Bahnhöfe in einem barrierefreien Zustand. Kleinere Bahnhöfe, wie hier in Wünschendorf, werden nicht umgerüstet. Warum? Es lohnt sich schlichtweg für die Deutsche Bahn nicht, da es zu wenige Reisende betrifft. Inklusion Fehlanzeige! Für Matthias Schiedeck, Kreisvorsitzender des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e.V., ist das ein tägliches Problem. Doch nach einem Aufruf in den Medien wurde die Deutsche Bahn doch noch tätig und installierte sogenannte Bodenindikatoren an der Treppe am Bahnsteig, um blinde Menschen darauf aufmerksam zu machen, dass hier ein Treppenabgang beginnt.

Barrierefreiheit als Menschenrecht sind nicht nur fehlende abgesenkte Bordsteine, Tonsignale an Ampeln, Rampen oder Niederflur-Straßenbahnen. Für alle Arten von Behinderungen müssen die Voraussetzungen zur Teilhabe geschaffen werden, und das an allen öffentlich zugänglichen Gebäuden, medizinischen Einrichtungen sowie im Straßenverkehr. Egal ob alte Menschen, Eltern mit Kinderwagen, blinde, gehörlose oder körperlich sowie geistig beeinträchtigte Menschen – das Problem der Barrierefreiheit geht uns alle an, und dafür gilt es sich einzusetzen.

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erklärt, dass Barrierefreiheit als eine wesentliche Voraussetzung geben sein muss, damit alle Menschen gleichberechtigt am Leben teilhaben können. Die in Deutschland bestehenden rechtlichen Vorgaben sind unzureichend und mangelhaft. Maßgaben zur Beseitigung von Barrieren müssen endlich rechtsverbindlich formuliert und deren Umsetzung eingefordert und kontrolliert werden. Dafür braucht es finanzielle Anreize und Unterstützungen durch Bund, Länder und Kommunen. Notwendige Investitionsprogramme müssen schleunigst ins Laufen kommen, um das gesamtgesellschaftliche Problem zu lösen.

Dafür setze ich mich ein – für unser Land, unsere Heimat, unsere Bevölkerung! Und denken Sie daran, dass es jeden von uns treffen kann!

Neujahrsempfang des Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund

Am vergangenen Freitag war es endlich soweit. In der Vereinshalle in Langenwolschendorf lud Dr. Robby Schlund zu seinem alljährlichen Neujahrsempfang ein. Geladen waren unter anderem Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Stadträte, des Kreistages Greiz und Altenburg sowie des Vorstandvertreters des AfD Kreisverbandes Greiz – Altenburger Land, des AfD Landesverbandes Thüringen sowie Vertreter ostthüringischer Wirtschaftsverbänden.

Die Landtagsabgeordneten Dieter Laudenbach und Dr. Wolfgang Lauerwald sowie als Vertreter des Landesverbandes der AfD, Herr Robert Sesselmann wurden als Gastredner begrüßt.

Nach einem Einstiegsfilm über die Ereignisse und Ergebnisse des letzten Jahres eröffnet Dr. Schlund die mit ca. 60 Personen besuchte Veranstaltung.
Er sprach darüber, dass die AfD in den ersten Wochen des Jahres gleich drei mal Geschichte geschrieben hat in Deutschland. Zum einen die erfolgreiche Debatte zum Thema der Organspende, zum zweiten die Geschehnisse in Bezug auf die Ukraine Krise und zum dritten der Politthriller in Erfurt. Er betonte auch, das es schade ist, dass der Vorsitzende der AfD Landesverbandes, Herr Björn Höcke, leider an diesem Abend kurzfristig nicht teilnehmen konnte. Aber die heutigen Zeiten erfordern, dass die Parteisoldaten möglichst überall gleichzeitig präsent sein müssen. Deshalb fordert er alle Anwesenden auf, Zwietracht abzulegen, die uns spaltet statt vereint, die ihre Ursachen im Egoismus und in der Missgunst haben und denen sich der Gegner immer öfter bedient, um unsere Bewegung zum Stillstand zu bringen. Ebenso dankt er allen anwesenden Vertretern, für ihr aufopferungsvolles Engagement zu den vergangenen Wahlen und bittet darum, dieses Dankeschön an die entsprechenden Mitglieder der einzelnen Fraktionen, Verbände und Unternehmen zu tragen .

Im Anschluss konnten sich die Gäste noch von den Gastrednern und Landtagsabgeordneten Dieter Laudenbach, Dr. Wolfgang Lauerwald und Robert Sesselmann zur aktuellen Lage in Erfurt informieren. Sie gaben außerdem einen Ausblick auf bevorstehende mögliche Entwicklungen und standen nach dem offiziellen Programm allen Gästen für weitere Gespräche zur Verfügung.

Zusammenfassend verlief der Abend sehr positiv und harmonisch. Schlussendlich waren sich alle einig: nur durch ein Zusammenstehen der AfDler, Sympathisanten und Veränderer können wir den Kampf für ein demokratisches und friedliches Deutschland aufnehmen und etwas verändern.

Schlund und Brandner zum Bürgergespräch in Greiz

Am vergangenen Dienstagabend folgten ca. 80 Bürgerinnen und Bürger einer Einladung der Landesgruppe Thüringen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und besuchten die Veranstaltung „Bürger im Gespräch“ mit den Bundestagsabgeordneten Dr. Robby Schlund und Stephan Brandner.

In der Gaststätte „Reißberg 04“, eine heimische Lokalität mit gemütlichem Ambiente, wurde somit wiederholt die Möglichkeit gegeben, sich zu informieren und miteinander zu diskutieren.

Dr. Robby Schlund berichtete u.a. über die zuletzt stattgefundene Abstimmung zur Organspende und den ersten wirklichen Triumph der AfD im Gesundheitsbereich. Denn mit seiner Rede zur Widerspruchsdebatte im Deutschen Bundestag, sowie derUnterstützung seiner Parteikollegen, überzeugte er auch andere Altparteikollegen, sich gegen diese geplante Abschaffung des Selbstbestimmungsrechtes im Bereich der Organspende auszusprechen. Herrn Gesundheitsminister Jens Spahn konnte somit erstmals „der Wind aus den Segeln genommen werden“, so Dr. Robby Schlund.

Ebenso berichtete er über das Treffen mit dem ukrainischen Oppositionspolitiker Wiktor Medwedtschuk von der „Oppositionsplattform – Für Das Leben“ in der vergangenen Woche. Er präsentierte einen Plan für den Frieden auf dem Donbass sowie die Notwendigkeit des Dialogs mit dem ORLD und dem ORLO und die wirtschaftliche Lage der Ukraine. Die Interparlamentarische Zusammenarbeit für den Frieden in der Ukraine hat für die AfD-Mitglieder des Ausschusses für Auswärtiges oberste Priorität.

Im Anschluss sprach der Landesgruppenvorsitzende und stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan Brandner, zu den Gästen und bemerkte, dass eine Informationsveranstaltung der AfD in Greiz wesentlich mehr Bürger interessiere, als der Besuch des Bundespräsidenten Steinmeier am vergangenen Montag in Gera, der nur auf wenig Interesse der Geraer gestoßen war. Ebenso erklärteBrandner, der auch Justiziar der Bundestagsfraktion ist, den Zuhörern die aktuelle Lage zur Aufhebung der Immunität des AfD-Fraktionschefs Alexander Gauland sowie die damit verbundene mediale Hetze. Die Ermittlung zu privaten Steuerdelikten des Herrn Gauland, bei der es wohl nur um einen mittleren vierstelligen Betrag ginge, seien den Medien offenbar wesentlich wichtiger, als die Aserbaidschan-Affäre um die Bundestagsabgeordnete Karin Strenz (CDU), bei der angeblich hohe fünfstellige Beträge geflossen seien, oder die Vorwürfe gegen den CDUler und Ex-MdB Lintner, der direkt oder indirekt (über Unternehmen) möglicherweise mehrere Millionen Euro erhalten haben soll. Entsprechende Pressemitteilungen würden, so Brandner, „eher auf der Seite für Vermischtes“ zu finden seien.

Anschließend gab Stephan Brandner einen Ausblick auf die bevorstehende Sitzungswoche im Bundestag und wies auf Anträge der AfD-Fraktion hin, so auch zu mehr direkter Demokratie, Minus- und Nachzahlungszinsen und zur Kernenergie.

Im Anschluss an die Redebeiträge von Dr. Schlund und Herrn Brandner startete die Diskussionsrunde mit den Bürgern, bei welcherdie beiden Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort standen. Zusammenfassend war die Stimmung an diesem Bürgerabend sehr positiv und beide Abgeordnete sagten eine Wiederholung der Veranstaltung gerne zu.

Wünschendorf: Sicherheit unrentabel

An vielen deutschen Bahnhöfen gibt es ein großes Problem: fehlende Blindenleitsysteme. 5663 Personenbahnhöfen gibt es in unserem Land und schauen wir zum Beispiel nach Berlin, sind hier lediglich 47 Prozent barrierefrei, was allerdings nicht heißt, dass automatisch Hilfen für sehbehinderte Menschen installiert wurden.

Die meisten Menschen verstehen unter Barrierefreiheit Rampen statt Treppen, breite Türen und absenkbare Busse. Doch bauliche Veränderungen und speziell ausgerüstete Fahrzeuge reichen nicht aus, um den Alltag barrierefrei zu gestalten.

Dies wird am Bahnhof Wünschendorf deutlich. Da im Landkreis Greiz zahlreiche Busverbindungen gestrichen wurden, sind immer mehr Menschen auf den Zug angewiesen. Doch nicht jeder hat das Glück ohne Handicap zu sein. So ergeht es auch einem Wünschendorfer, der nun auf die Bahn angewiesen ist, um vom Büro in Gera nach Hause zu kommen.

Doch gerade das letzte Stück des Heimweges hat es in sich. Der Bahnhof von Wünschendorf. Hier wird der Mangel deutlich. 

Auf dem Bahnhof des Lebens hat der Zug der Erkenntnis stets Verspätung

Bodenindikatoren, das sind Gehwegplatten mit Riffeln und Noppen, an denen sich sehbehinderte Reisende orientieren und den sicheren Weg vom Zug zum Ausgang des Bahnhofes finden können, gibt es in Wünschendorf nicht.

Warum? Ganz einfach: es lohnt sich nicht. So sieht das zumindest die Deutsche Bahn. Dabei ließen sich entsprechende Bodenindikatoren durchaus nachrüsten, doch die Materialkosten in Höhe von 2.500,- Euro scheinen die Sicherheit von Menschen nicht wert zu sein.

Für die Deutsche Bahn gibt es in Wünschendorf schlicht zu wenige Reisende, um sich der Sache anzunehmen. So wird sich an der Situation des Bahnhofes nichts ändern und für mindestens einen Wünschendorfer bleibt nur die Hoffnung, auf gut Glück den Weg vom Bahnsteig zu finden ohne die Treppe hinunter zu fallen oder in Bahngleis zu stürzen.

Für Dr. Robby Schlund sind dies keine haltbaren Zustände. Deswegen wird er eine entsprechende Anfrage zu dem Thema an die Bundesregierung stellen und dieser auf den Zahn fühlen.

Titelbild: Achim Raschka / CC-BY-SA-4.0

Dr. Robby Schlund tauscht Wahlkreis – für einen Tag

Die ARD macht den Versuch und lässt jeweils zwei Bundestagsabgeordnete für einen Tag die Wahlkreise tauschen. Von Nord nach Süd, von Ost nach West.

Dreharbeiten in Gera

Wie denken und fühlen die Menschen in anderen Teilen der Republik? Welche Unsicherheiten und Klischees gibt es dort? Vor diesem Hintergrund ist im ARD-Hauptstadtstudio die Idee zum Seitenwechsel entstanden.

ARD Film-Beitrag: Eine Heimat - unterschiedliche Welten

Und so tauschten nun auch Dr.  Robby Schlund und Helge Lindh von der SPD die Wahlkreise – von Gera nach Wuppertal und umgekehrt.

Dr. Robby Schlund im Wuppertaler Wahlkreis

Bildquelle: ARD Mediathek/Screenshots