Außenminister Maas in Russland: Wenig Hoffnung, dass er den richtigen diplomatischen Ton trifft

Anlässlich der Reise des Bundesminister des Auswärtigen, Heiko Maas, in die Russische Föderation erklären der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Armin Paulus Hampel, MdB und der Vorsitzende der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages Dr. Robby Schlund, MdB gemeinsam:

Der Außenminister reist an einem geschichtsträchtigen Datum. Seine Reise findet statt 50 Jahre nach der Formulierung und Annahme des “Briefes zur Deutschen Einheit” am 12. August 1970 und der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages, der eine der Grundlagen der deutschen Wiedervereinigung gestaltet hat.

Der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Armin Paulus Hampel: ” Es ist schon bemerkenswert, wie sich die Verhältnisse umgekehrt haben. Galt noch 1970 die Entspannungspolitik der Bundesregierung unter Brandt/Scheel als pragmatische Friedenspolitik und die Haltung der Sowjetunion als ideologisch, sehen wir 50 Jahre später umgekehrte Verhältnisse.”

Dr. Robby Schlund: “Es ist an der Zeit, dass sich die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland wieder verbessern. Die Menschen wollen das. Umso unverständlicher, dass nur einige wenige, rückwärtsgewandte Politiker in Deutschland Einfluss nehmen und eine Normalisierung, z.B. im Wirtschaftsaustausch und Reiseverkehr, in diesen Tagen verhindern.
Heiko Maas muss sich endlich seiner Verantwortung bewusst werden und seine persönlichen Vorbehalte gegen Russland im deutschen Interesse aufgeben.”

Die AfD hat wenig Hoffnung, dass die drängendsten Fragen, die das Verhältnis beider Länder belasten, von Heiko Maas gelöst werden können. Er trifft weder den richtigen diplomatischen Ton, um Wirtschaftsaustausch und Reiseverkehr zwischen den Ländern in diesen Tagen wieder zu ermöglichen, noch besitzt er das notwendige Fingerspitzengefühl eines Diplomaten.

Wie sonst ist es zu erklären, dass Maas mit einem Almosen in Höhe von 12 Millionen Euro für ein Krankenhaus für Kriegsveteranen und Überlebende der Leningrader Blockade nach Russland reist und hiervon 4 Millionen Euro Verwaltungskosten für die GIZ abzweigen wollte? Nur russischer Protest verhinderte diesen beschämenden Kuhhandel zu Gunsten der GIZ.

Klug wäre gewesen, mit Wirtschaftsvertretern zu den Gesprächen nach Moskau zu reisen, um über ein Ende des Sanktionsregimes gegen Moskau zu sprechen und hier eine Lösung im Interesse der Menschen in beiden Ländern zu finden.

Klug wäre es auch, den russischen Außenminister zur fragen, wie eine Lösung der Konflikte in der Ukraine, Syrien, Libyen – um nur einige zu nennen – aussehen könnte, der Russlands berechtigte Interessen berücksichtigt und diese Botschaft dann auch nach Paris zu transportieren.