Demo in Altenburg: “…und die nächste Lüge zieht durchs Land”

Am 16. Juli 2020 lud Dr. Robby Schlund zur Kundgebung nach Altenburg und es war eine rundum gelungene Veranstaltung.

Was wiederum nicht gelungen ist, ist die der Wahrheit entsprechende Berichterstattung seitens der Medien. Interessant ist die unterschiedliche Berichterstattung zu der AfD-Demo letzte Woche in Altenburg . Der Chefredakteurs des Altenburger Kurier kommentiert dies so :

“.. und die nächste Lüge zieht durchs Land … so ist meine Erkenntnis im Ergebnis über die Berichterstattung der regierungsnahen Lügenpresse in unserem Land! Es gibt einfach keine gemäßigtere Umschreibung, um die Deutlichkeit dieser Aussage nicht in den Hintergrund zu rücken. In der breiten Medienlandschaft und im Internet ist immer wieder zu lesen, dass bei der Veranstaltung von der AfD am vergangenen Donnerstag, dem 16. Juli 2020, auf der Seite der Gegendemonstranten 1.200 Menschen zu zählen waren. Das ist eine Lüge!

Wir, zwei Mitarbeiter vom KURIER-Verlag, waren von 16:25 bis 20:15 Uhr auf dem Marktplatz und haben immer wieder die Lager gewechselt, um Menschen zu der Veranstaltung zu befragen. Zu keinem Zeitpunkt waren auch nur annähernd 1.200 Menschen auf der Seite der Gegendemonstranten! Und dennoch kommt es, wie es kommen muss: Ein Lügner schreibt beim anderen Lügner ab und das so lange, bis auch der interessierte Leser in Rostock oder von sonst wo in unserem Lande diese Lüge unter die Nase gerieben bekommt.

Ganz geschickt versteckt sich die OTZ hinter den angeblichen Angaben der Polizei, was die Zahlen angeht, will man uns doch damit weismachen, dass an so einem Abend keiner von deren Zeitung auf dem Marktplatz war, um sich von dieser Situation selbst ein Bild zu machen? In der LVZ die selben Zahlen und beim MDR liest man sogar „mehr als 1.200 Menschen“. Was denkt sich ein Journalist oder Redakteur, der diese Lügen breitträgt? Immer wieder hört man auf der Welt, dass Journalisten für die Wahrheit sterben, in den dreißiger und vierziger Jahren sind reihenweise Journalisten und Redakteure vom NS-Regime an die Wand gestellt worden, wenn sie die Wahrheit über Hitler berichtet haben! All diese Menschen werden mit Füßen getreten, aber das scheint alles keine Rolle zu spielen, denn die Wohnung des Journalisten in Leipzig, die sein Arbeitgeber mitfinanziert, ist ihm höchstwahrscheinlich wichtiger als die Wahrheit.

Liebe Leute, diese falschen Ehrlichen sind die wirklich Gefährlichen in unserer Demokratie! Im Zusammenhang mit dieser Veranstaltung spricht die Presse von „AfD-Sympathisanten auf der anderen Seite“. Auch das ist in Teilen gelogen! Wir haben auf der Seite der eigentlichen Veranstaltung 14-jährige Jugendliche befragt, die nicht einmal wussten, wer Höcke oder Kalbitz ist. Menschen, die zufällig aus den Geschäften kamen und stehengeblieben sind, um zu hören, was da gesprochen wird, Verkäuferinnen aus den Geschäften, die auf dem Heimweg waren …keiner von denen war ein AfD-Sympathisant. Die Wahrheit ist, dass es mehr Gegendemonstranten (650) waren als Teilnehmer der AfD-Veranstaltung (500). Die Wahrheit ist, dass auf der Seite der AfD-Veranstaltung zwei betrunkene Bürger gegen die andere Seite gepöbelt haben. Die Wahrheit ist, dass die AfD-Veranstaltung nicht einen einzigen Polizisten gebraucht hätte. Die Wahrheit ist, dass die fünf Hundertschaften der Polizei in Altenburg waren, weil sie wussten, dass die Antifa mit Leuten aus Borna und Leipzig anreisen. Die Wahrheit ist, dass dieser linke Mopp nie gesprächsbereit ist, für diese Leute gibt es nur Gewalt, was sich auch an diesem Abend gezeigt hat.

Auch nach der Veranstaltung, wen wundert es, haben sich diese Linken mit der Polizei angelegt und unter anderem auch mich gehindert, auf dem normalen Weg nach Hause zu fahren. Die Wahrheit ist, dass kein Gericht in Deutschland positiv festgestellt hat, dass Björn Höcke ein Faschist ist. Das Gericht in Meiningen hat lediglich über die Zulässigkeit einer Meinungsäußerung geurteilt, wie auch ein Gericht in Deutschland geurteilt hat, dass man für kurze Zeit Renate Künast (Bündnis 90/Grüne) als „Drecksfotze“ betiteln durfte. Es ist wahr, dass Andreas Kalbitz unter anderem Mitglied bei den Republikanern war.

Es ist auch wahr, dass 1933 bei der Abstimmung zum Ermächtigungsgesetz, welches Adolf Hitler faktisch die Macht gab, große Teile der Demokratie außer Kraft gesetzt wurden, Theodor Heus und auch Konrad Adenauer die Hand gehoben haben, um das Ganze mit auf den Weg zu bringen. Jahre später wurde der eine Bundespräsident und der andere Bundeskanzler. Natürlich haben sich beide dazu erklärt, mit Worten wie „eigentlich wollte ich damals …“, „ich wusste ja nicht“ usw. usw.

Seit 1994 ist bekannt, dass Hans-Dietrich Genscher als Mitglied der NSDAP geführt wurde und dennoch der wohl bekannteste und erfolgreichste Außenminister Deutschlands war. Hans-Christian Ströbele (Bündnis90/Grüne) – kein Zweifel daran, wie nahe er der RAF war. Kann ich all diese Fakten auch anders darstellen? Wahrscheinlich ist der Journalismus in der größten Krise in der Geschichte der Bundesrepublik und dabei spielt die so genannte „vierte“ Gewalt eine ausgesprochene wichtige Rolle für das Bestehen einer Demokratie, die hier in Schieflage gerät. Danke an alle Altenburger Gegendemonstranten, die mit jedem Recht auf dem Marktplatz waren, die friedlich gekommen und friedlich wieder gegangen sind, die sich nicht von der aggressiven und gewaltbereiten „Leutzscher Dummheit“ haben anstecken lassen!”

Link zum Kommentar von Andreas Popelka, Chefredakteur des Altenburger Kuriers:

https://www2.kurier-verlag.com/Online_PDF/2020KW30/webpaper.html

Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Gera

Das Infomobil des Deutschen Bundestages reist ab dem 7. September 2020 wieder durch das Land, um den Besucherinnen und Besuchern Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments zu vermitteln.

Vom 14. September bis zum 16 September macht es auf dem Museumsplatz in Gera Station.

Die Abgeordneten des Wahlkreise berichten hier über ihre persönlichen Erfahrungen im Parlament und stehen den Besucherinnen und Besuchern Rede und Antwort. Das Infomobil verfügt über mehrere Computer mit einem interaktiven Quiz- und Spieleangebot und Großbildschirm mit Filmen, einem virtuellen Rundgang durch die Gebäude des Deutschen Bundestages und Online-Zugängen unter anderem zu den Seiten des Deutschen Bundestages.

Die Abgeordneten des Wahlkreise berichten hier über ihre persönlichen Erfahrungen im Parlament und stehen den Besucherinnen und Besuchern Rede und Antwort. Das Infomobil verfügt über mehrere Computer mit einem interaktiven Quiz- und Spieleangebot und Großbildschirm mit Filmen, einem virtuellen Rundgang durch die Gebäude des Deutschen Bundestages und Online-Zugängen unter anderem zu den Seiten des Deutschen Bundestages.

Das Angebot für die Besucherinnen und Besucher umfasst ferner eine „Entdeckungstour” durch das Infomobil, eine Fotoaktion und eine Vielzahl von Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Alle Angebote finden natürlich unter den geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen statt.

Kommen Sie vorbei, wir freuen uns auf Sie!

Einigkeit macht stark – Schluss mit hausgemachten Krisen – Demo in Altenburg

Zur Demonstration „Einigkeit macht stark – Schluss mit hausgemachten Krisen“ lud Dr. Robby Schlund am 16. Juli 2020 und viele kamen. Gemeinsam mit seinen Gästen Björn Höcke, Andreas Kalbitz, Jürgen Pohl und Siegbert Droese sprach Dr. Robby Schlund auf dem Markt in Altenburg zu den über 400 Teilnehmern.

Außer Eierwürfen und Sitzblockaden hatten die Gegendemonstranten keine Argumente und interessierten sich mehr für ihre Scharmützel mit der Polizei, statt für die Probleme in Deutschland.

Warum Altparteien so gerne die AfD kopieren

Wie sicherlich jeder schon mitbekommen hat, wird die politische Arbeit der AfD konsequent ignoriert. Bringt die AfD einen Antrag zur Abstimmung ein, wird er von den anderen Parteien kategorisch abgelehnt. Doch liegt das an den Inhalten der AfD-Anträge oder wird hier einfach unfair taktiert?

Altparteien kopieren AfD

Eins scheint sicher; die Inhalte unserer Anträge gefallen den Altparteien. Wie sonst lässt es sich erklären, dass diese sich bei der AfD Inspiration holen oder gar plump plagiieren?

Die Methode

Seit rund drei Jahren ist die AfD im Bundestag vertreten. Mittlerweile lässt sich ein deutliches Muster erkennen. Der Ablauf ist stets der gleiche; Die AfD erarbeitet Inhalte, stellt diese in einem Antrag zur Abstimmung und die Altparteien lehnen ihn geschlossen ab. DOCH: mit etwas zeitlichem Versatz stellen die Altparteien genau diese Inhalte nun selbst zur Abstimmung – Inhalte, die sie aus den AfD-Anträgen einfach abgeschrieben haben.

Die Medien

Die Medien machen dieses Spiel meist mit und geben der AfD den Anstrich der politischen Unfähigkeit. Ein Zerrbild von dem auch Stefan Möller, stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, jüngst berichten kann;

„Heute habe ich zum ersten Mal ein vereinbartes Interview verweigert. Der MDR wollte von mir wissen, wie die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf die Idee kommt, dass unsere politischen Initiativen systematisch zunächst abgelehnt und dann kopiert werden.

Darauf war ich auch bestens vorbereitet. Ich bestand allerdings darauf, dass ich meine Aussagen nur freigebe, wenn ich weiß, in welchem Kontext ich zitiert werde. Aus irgendeinem Grund wollte sich der MDR nicht darauf einlassen. Als ich dann auch noch erfuhr, dass für unsere Sichtweise des Problems gerade einmal 20 bis 40 Sekunden im Beitrag eingeplant waren, habe ich abgelehnt.

Mir war damit sofort klar, dass nur ein Satz aus dem Zusammenhang gerissen werden soll.
Inzwischen kennen wir leider die Methoden und ich habe kein Interesse daran, einen O-Ton zu liefern, der nachher irgendeine Falschbehauptung des Redakteurs »belegen« soll.

Dabei wäre die Frage, warum im Landtag von den anderen Parteien solche Spielchen getrieben werden, tatsächlich interessant gewesen. Auf das Interview hatte ich mich mit Hilfe meiner Kollegen intensiv vorbereitet und mir ein paar hochinteressante aktuelle Beispiele herausgesucht. Dabei habe ich vor allem darauf geachtet, auch die Auswertung der Berichterstattung in den etablierten Medien nicht zu kurz kommen zu lassen. Denn es wäre ja alles kein Problem, wenn wir zwar einerseits von den Altparteien kopiert werden, andererseits der öffentliche Rundfunk und die Zeitungen aber fair und wahrheitsgemäß berichten würden, wer eigentlich den Anstoß für einen politischen Lösungsansatz gegeben hat. Meine Beispiele belegen aber, dass genau das systematisch in den letzten Monaten geradezu hintertrieben worden ist, so dass man kaum noch von Zufall sprechen kann. Aber das kann man natürlich nicht in 40 Sekunden erörtern.

Wenn der MDR nicht willens ist, ausgewogen und seriös zu berichten, dann machen wir das lieber selbst – und zwar demnächst hier und in unserer Fraktionszeitung.“

Einige Beispiele

Wie die Altparteien im Detail von der AfD abschreiben, macht die folgende Auflistung deutlich:

1. Epidemische Lage aufheben

Antrag der AfDAntrag der FDP
ZusammenfassungDie FDP Fraktion hat den AfD-Antrag nahezu komplett abgeschrieben und dies in der
Gesundheitsausschusssitzung auch eingeräumt.
Titel„Verordnungs-ermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit einschränken – Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben“„Epidemische Lage von nationaler Tragweite beenden –
Bevölkerung weiter schützen, Parlamentsrechte wahren“
Drucksache- Nr.19/1899919/20046
Datum Veröffentlichung:06.05.202016.06.2020
Ähnliche Punkte– “Der Deutsche Bundestag stellt daher darüber hinaus nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 IfSG fest, dass die Voraussetzungen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht
mehr vorliegen
.“

– Wir fordern, „die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufzuheben.“
– „Die Voraussetzungen für die Feststellung einer
epidemischen Lage von nationaler Tragweite im
Sinne des § 5 Abs. 1 IfSG liegen nicht mehr vor.“

– „Die Feststellung der epidemischen Lage von
nationaler Tragweite vom 25.03.2020 wird
aufgehoben.“

2. Gesundheits-Apps

Antrag der AfDAntrag der FDPAntrag Linke
ZusammenfassungAlle AfD-Anträge zum Thema Digitali-sierung im Gesundheits-system wurden abgelehnt und dann kopiert. Die Anträge zur Wirksamkeit ebenfalls (Linke und FDP).
Titel„Gesundheits-Apps auf klinische Wirksamkeit prüfen und Patienten schützen“

„Corona digital bekämpfen – Förderprogramme im Bereich digitaler Gesundheit und Pflege“
„Prozesse im Gesundheitswesen durch Digitalisierung modernisieren“„Patienten-
interesse voranstellen und gemeinwohl-orientierten Gesundheits-datenschutz einführen „
Drucksache- Nr.19/16057
19/18508
19/1894619/18944
Datum Veröffentlichung:– 18.12.2019
– 09.04.2020
05.05.202005.05.2020
Ähnliche Punkte– unverzüglich das Deutsche Elektronische Melde und Informations-system für den Infektionsschutz (DEMIS) einzuführen

– die seit dem Jahr 2018 laufende Erarbeitung der Schnittstellenkonfigurationen für Hersteller von Praxis-, Labor- und Krankenhaus-verwaltungs-systemen nun unverzüglich fertigzustellen und den dafür notwendigen Austausch mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der Deutschen Krankenhausge-sellschaft e. V. (DKG) umgehend zu intensivieren sowie alle dafür notwendigen Personal- und Finanzmittel bereitzustellen und gegebenenfalls die Beauftragung unterstützender privater Software-Unternehmen vorzunehmen



– unverzüglich das Deutsche Elektronische Melde und Informations-system für den Infektions-
schutz (DEMIS) einzuführen,

– die Vernetzungs-prozesse zwischen niedergelassenen Haus- und Fachärzten, akut-stationären Kliniken, Rettungs-
diensten, ambulanten und stationären Pflegeeinrich-tungen und Rehabilitations-kliniken zu beschleunigen und die vollständige Interoperabilität aller Akteure im deutschen Gesundheits-system durch Hochfahren der digitalen Konnektivität zu gewährleisten



– Apps auf klinische Wirksamkeit und Sicherheit prüfen und erst bei gesicherter Evidenz, als GKV-Leistung einführen



3. DRG- Antrag:


Ebenso wie die AfD hat sich die LINKE in einem Arbeitspapier kritisch zum DRG –System geäußert:
https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/krankenhaeuser/

Ehrliche Antwort – wohl kaum zu erwarten

Die AfD wird gemieden, wo auch immer es geht und die Medien tun ihr Übriges um dies zu verbreiten. Doch die Wahrheit sieht anders aus, denn fest steht, an den politischen Inhalten liegt es nicht. Warum sonst übernehmen andere Parteien so gerne die Standpunkte der AfD und deklarieren sie für sich? Auf diese Frage wird es wahrscheinlich nie eine ehrliche Antwort geben.

Dr. Robby Schlund im Heimat-Check der OTZ

Regelmäßig bittet die OTZ (Ostthüringer Zeitung) die Ostthüringer Bundestagsabgeordneten um eine Einschätzung, was sie bereits für ihren Wahlkreis erreicht haben. Im Folgenden lesen Sie die Antworten von Dr. Robby Schlund auf die gestellten Fragen der OTZ.

1. Im Januar 2013 hat die Bundesregierung den Deutschen Bundestag detailliert über ein Pandemie-Szenario informiert, das maßgeblich das Robert-Koch-Institut ausgearbeitet hat. Wie erklären Sie sich, dass diese wegweisenden Informationen von den Abgeordneten des Bundestages vollständig ignoriert wurden?

Das Szenario hätte Grundlage für die Entwicklung von Notfallplänen sein müssen. Seit 2018 arbeitet der AK Gesundheit der AfD auf meine Anregung hin an einem Notfall-/ Katastrophenkonzept. Deshalb haben wir am 12.Februar 2020 den Antrag zur „Bekämpfung der Seuchenausbreitung in Deutschland“ eingebracht. Hätten die Altparteien den nicht abgelehnt, wäre uns der Kollaps eines „Lockdowns“ erspart geblieben.

2. Welches persönliche Schicksal hat Sie in der Corona-Krise besonders berührt?

Das Schicksal der Kinder! Die abrupte Schließung der Schulen und Kindergärten und die wochenlange Kontaktsperre zu Freunden bedeuten einen traumatischen Verlust von Bezugspersonen. Wir, die Erwachsenen, haben die Verantwortung, sie vor Gefahren zu schützen und aufs Leben vorzubereiten ohne sie zu verängstigen. Ich finde, Angst ist niemals ein guter Pädagoge und Wegbegleiter für unsere Kinder!

3. Welche Lehren ziehen Sie für Ihre politische Arbeit und für Ihr Privatleben aus der Krise?

Die Krise hat allen gezeigt, wie wenig Zeit wir uns für die Familie nehmen. Neben den notwendigen Neustrukturierungen im beruflichen und privaten Bereich hat uns die Pandemie ein Stück weit entschleunigt und näher zusammen gebracht. Man konzentriert sich auf das
Wesentliche, schätzt das Leben, und erfährt einfache Glücksmomente fernab von der Konsumgetriebenheit und Krisenhaftigkeit des Systems.

4. Wie haben Sie sich ganz persönlich davor geschützt, sich nicht mit Corona zu infizieren?

Sport, verantwortungsvoller Umgang mit dem Körper, gesunder Menschenverstand mit Urvertrauen ohne Angst sowie Hygienebewusstsein haben mich und meine Familie während der Infektionswelle begleitet. Ein starkes Immunsystem schützt vor Krankheiten.

5. Der Deutschen Urlaubsfreuden werden in diesem Jahr arg ausgebremst: Wie lautet Ihre ganz persönliche Empfehlung für einen Urlaub in Deutschland?

Aufgrund der wochenlangen Corona-Beschränkungen und der Schließung der Hotels, Pensionen und Campingplätze wünsche ich mir, dass unsere Bürger in Deutschland Urlaub machen, um die Betreiber und die Wirtschaft unserer Heimat zu unterstützen.

6. Das monatelange Ausbremsen des Alltagslebens hat dazu geführt, dass auch einige Projekte in Ostthüringen nicht vorangekommen sind. Was darf aus Ihrer Sicht keinesfalls aus den Augen geraten?

Die Krisenzeit hat gezeigt, wie wichtig der Breitbandausbau für Wirtschaft, Verwaltung und die Bildungseinrichtungen ist. Doch wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie stehen viele Baustellen still und die Digitalisierung hinkt weiter hinterher.

7. Die Bekämpfung der Pandemie hat die Wirtschaft in Deutschland in die Knie gezwungen. Welchen Beitrag leisten Sie selbst, dass die Wirtschaft auch in Ostthüringen die Krise übersteht?

Vordergründig müssen unsere regionale Firmen und Unternehmen gestärkt werden. Deshalb appelliere ich an unsere Bürger, es mir und meiner Familie gleich zu tun und regionale Produkte zu kaufen. Es sind unsere Bauern, Bäcker, Fleischer oder auch Imker, die unsere Unterstützung mehr denn je brauchen. Hier bekommen wir Frische und Qualität direkt aus unserer Heimat.

8. Wie schätzen Sie das am 3. Juni verabschiedete Konjunkturpakt ein?

Das Konjunkturprogramm ist, wie so oft, gut gedacht aber schlecht gemacht. Für Familien hören sich die 300 Euro Extra-Kindergeld toll an. Aber am Ende wird diese „Bonuszahlung“ bei der Steuererklärung mit dem Kinderfreibetrag verrechnet. Auf Hartz-IV-Leistungen wird keine Anrechnung erfolgen. Das bedeutet bereits für durchschnittliche Einkommen, dass sie am Ende nichts von der Sonderzahlung haben.

Das Interview der OTZ: https://www.otz.de/politik/politiker-im-heimatcheck-robby-schlund-ueber-die-corona-krise-id229336098.html

Corona-FAQ #2 – Robby Schlund zu den aktuellen Entwicklungen

Ein Mitarbeiter des Bundesministeriums für Inneres packt aus. Was steht im widerrechtlichen Corona-Bericht und wie ist dieser zu bewerten?

Wie ist das “Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung”, welches kürzlich im Plenum behandelt wurde, einzuschätzen?

Wie ist die Situation in den Krankenhäusern und was sagt die Regierung?

Zu diesen Fragen und der aktuellen Lage im Landkreis Greiz, welcher kürzlich in den Medien als “Corona-Hochburg” betitelt wurde, gibt Dr. Robby Schlund Antworten in seinem zweiten Corona-FAQ .

Ein offener Brief an alle Menschen dieses Landes

Seit einigen Wochen gibt es massive Einschränkungen in unserem wirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Leben. Zehntausende Unternehmer mussten ihr Geschäft aufgrund der Regierungsvorgaben komplett einstellen und Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken. Viele haben die versprochenen Soforthilfen bisher nicht erhalten und für einige der „Zwangsentschäftigten“ ist schon heute nicht mehr sicher, ob sie ihren Job jemals wieder antreten können.

EIN Gesundheitsminister und EIN ihm unterstehendes Robert-Koch-Institut und EINE WHO bestimmen im Wesentlichen die gesundheitlichen Einordnungen, den Eintrittszeitpunkt des Ausbruchs einer Epidemie und kreieren die wieder einmal alternativlosen Empfehlungen der zu ergreifenden Maßnahmen. Bislang gibt es keinen Expertenrat aus Virologen, Epidemiologen, bei dem gemeinsam angemessene Maßnahmen erarbeitet werden.

Die in Friedenszeiten wohl schwersten Eingriffe in Wirtschaft und Gesellschaft werden mit Zahlen begründet, die auch ich als Humanmediziner und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestages für äußerst fragwürdig halte. Unter anderem betrifft das die tatsächlich Corona-bedingten Todesfälle oder auch die Betrachtung der geringen Betten-Belegungen in den Krankenhäusern, welche sich an den üppigen Entschädigungsprämien gesundsanieren.

In seinem ersten Gesetzesentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage hat Bundesgesundheitsminister Spahn einschneidende Veränderungen einarbeiten lassen, die massive in unsere Persönlichkeitsrechte eingreifen und das Grundgesetz außer Kraft setzen. Vorrangig soll demnach das Bundesgesundheitsministerium ermächtigt werden, Maßnahmen zur Grundversorgung mit Arzneimitteln, Medizinprodukten, Hilfsmitteln, Gegenständen der persönlichen Schutzausrüstung und Produkten zur Desinfektion sowie zur Stärkung der personellen Ressourcen im Gesundheitswesen zu treffen. Auch sein Entwurf zum zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung beinhaltet nichts Gutes – Massentestungen, Immunstatuserfassung und Datenspeicherung im großen Stile und einen versteckte Tür zur Öffnung der Impfpflicht, auch wenn Herr Spahn letzteres vorerst wieder zurückgezogen hat bzw. vom Ethikrat bewerten lassen will.

Betrachtet man alle Komponenten, lässt sich feststellen, dass es hier wahrlich nicht um das Verhindern der Ausbreitung eines Virus geht, sondern um einen hinter den Kulissen tobenden Machtkampf auf der politischen Weltbühne zwischen den Globalisierungsbefürwortern, die die Abschaffung aller Grenzen für globale Geschäftsmodelle brauchen und den Verfechtern der Nationalstaaten. Die „Globalisten“ wollen alle Daten zum Konsumverhalten inklusive perfekter Bewegungsprofile eines jeden einzelnen Bürgers. Wer die Infrastruktur liefert, kommt am Ende auch an alle Daten. Analog dazu erlangen auch die Regierungen mit den nicht nötigen Pflichtimpfungen und Apps auf dem Handy die TOTALE Kontrolle über alle Menschen. Die Abschaffung des Bargeldes und somit Abhängigkeit vom elektronischen Bezahlsystem machen Millionen von Menschen gleichzeitig kontrollierbar.

Doch die Probleme der Menschen scheinen in den Köpfen solcher Politiker nicht zu existieren oder sie zu interessieren. Wie bezahlt die alleinerziehende, „kurzarbeitende“ 2-fach-Mutti die nächste Miete? Wie der Taxiunternehmer seine Leasingraten? Wie der Unternehmer die Kreditraten für seine neu errichtete Produktionshalle? Abgesehen davon sind die „großzügigen staatlichen Leistungen“ das hart erarbeitete Geld von Ihnen, liebe Bürger, das Geld das die Menschen derzeit erhalten, wird IHNEN auf den bereits bestehenden Schuldenberg obendrauf gehauen. Das nächste, gerade angelaufene Kapitel der Schulden-Orgie wird der Euro nicht überstehen. Es sei denn, man stopft die ganzen Schuldenlöcher mit IHREM Geld.

Liebe Bürger, nehmen Sie sich diese Worte zu Herzen. Glauben Sie nicht alles, was Ihnen in den Staatsmedien erzählt wird. Befolgen Sie nicht alles, was Ihnen Politik und Regierungen befehlen. Beharren Sie auf Ihre per Grundgesetz garantierten und unauslöschlichen Grundrechte. Keine wirklich funktionierende Demokratie, kein echter Rechtsstaat würde seinen Bürgern so handstreichartig diese Rechte entziehen. Ein gutes Krisenmanagement würde andere, viel gezieltere Corona-Maßnahmen ergriffen haben, so wie dies die AfD mit Ihrem 10-Punkte Plan vorgeschlagen hat. Unsere Bemühungen den Wählerauftrag im Sinne einer kontrollierenden Oppositionsarbeit umzusetzen, werden derzeit schon in einem Maße verhindert, wie es in einer echten Demokratie mit neutraler Presse nicht möglich wäre. Dies zeigt, wie sich die Regierungen zusammen mit dem medialen Komplex bereits ermächtigt haben.

Liebe Mitmenschen, in Windeseile ist unsere Gesellschaft an einem Punkt angelangt, an dem es nicht mehr um parteipolitische Betrachtungen und Nutzen geht. Das was hier gerade passiert, betrifft die Freiheit und Grundrechte aller Menschen unseres Landes. Wir müssen verhindern, dass es zur Umsetzung der vorgenannten Maßnahmen kommt, die dem Einzelnen praktische jederzeit seine Grundrechte nehmen können.

WIR ALLE MÜSSEN JETZT, IN DER DEMOKRATIE HELLWACH SEIN. WENN WIR JETZT WEITER SCHLAFEN, WERDEN WIR SCHON BALD IN EINER DIKTATUR AUFWACHEN !!!

Klinikum Altenburger Land erhält Gütesiegel

Das Klinikum Altenburger Land erhielt zum sechsten Mal in Folge das bundesweit anerkannte Gütesiegel “Ausgezeichnet. FÜR KINDER” der Gesellschaft der Kinderkrankenhäuser und Kinderabteilungen in Deutschland e.V.

Die Kinderklinik erhielt 2009 erstmals diese Auszeichnung und konnte seitdem kontinuierlich den Qualitätsprüfungen bestehen, sodass nun bis 2021 diese Anerkennung verliehen wurde.

Das Gütesiegel für optimale Behandlung sowohl von kleinsten Frühgeborenen bis hin zu Jugendlichen, als auch die Versorgung von Mehrfachbehinderten und krebskranken Kindern gilt als Voraussetzung für die bestmögliche Gesundheit als erwachsene Menschen. Daher sind höchste Ansprüche an die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen zu setzen und zu prüfen.

Wir sagen danke an alle ärztlichen und nichtärztlichen Mitarbeiter, die das ermöglichen und gratulieren dem Klinikum Altenburger Land recht herzlich.

Mehr über die Arbeit der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin in Altenburg:

https://www.klinikum-altenburgerland.de/medizin-und-pflege/kliniken-altenburg/klinik-fur-kinder-und-jugendmedizin/klinik-fuer-Kinder-und-Jugendmedizin-neonatologie.html

Steuern aussetzen – Wirtschaft schützen!

Der Mittelstand, als Rückgrat unserer Wirtschaft, befindet sich wegen der “Corona-Krise” in absoluter Schieflage. Dem muss sofort entgegen gewirkt werden!

Steuerstundungen, Aussetzungen von Vorauszahlungen sowie die Befreiung von Gewerbe-, Körperschafts- und Einkommenssteuern für mindestens 6 Monate müssen dringend erfolgen! Nur dadurch können massenhafte Insolvenzen, Schließungen und Personalentlassungen verhindert werden.

Die Regierung muss handeln – sofort!

Sanierung der Puppenbühne in Gera kommt

Haushaltsausschuss hat 2.400.000 Euro dafür genehmigt.

Dr. Robby Schlund war nach der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses erfreut, dass die Stadt Gera in seinem Wahlkreis 2.400.000 Euro zur Sanierung der Puppenbühne aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten wird.

Die Puppenbühne, als Teil des einzigen Fünf-Sparten-Hauses mit den Theatern in Altenburg und Gera in Thüringen, begeistert seit ca. 90 Jahren sowohl kleine wie große Zuschauer. Doch das Gebäude ist dringend sanierungsbedürftig.

Dr. Robby Schlund: „Natürlich unterstützt die AfD – Bundestagsfraktion das Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten. Leider wurden von den zahlreich eingereichten Projektvorschlägen nur 124 von der Regierungskoalition zur Abstimmung vorgelegt, wobei der Bedarf zur Sanierung unserer kommunalen Infrastruktur weitaus höher liegt. Daher freue ich mich außerordentlich, dass die Stadt Gera zu den ausgewählten Projekten gehört und die Puppenbühne endlich saniert wird!“ 

Foto: Steffen Löwe / https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Gera_Puppentheater_2012_2.jpg (Bild bearbeitet)