Interview mit Femida Selimova für die Moskauer deutsche Zeitung
„Am Vorabend der Bundestagswahl in Deutschland fasste der Vorsitzende der deutsch-russischen Parlamentariergruppe, Robby Schlund (AfD), in einem Interview mit MDZ einige Ergebnisse der Arbeit zusammen.
Herr Schlund, Sie sind in erster Linie Arzt. Was halten Sie von den Querdenkern in Deutschland?
Die Querdenker-Bewegung (die Bewegung der Kritiker vom Quarantänemanagement in Deutschland) hat wie jede andere Protestbewegung auch in einer Demokratie eine Existenzberechtigung – solange sie im Rahmen des Rechts agiert. Wir dürfen sie weder verunglimpfen noch in irgendeiner Weise erhöhen.
Die Medien berichten, dass es besonders viele Russischsprachige in der Bewegung gibt.
Das würde ich nicht sagen. Ich habe einmal persönlich an einer Querdenker-Demonstration teilgenommen. Mir ist nicht aufgefallen, dass unter den Kritikern von Quarantänemaßnahmen hauptsächlich Russlanddeutsche oder andere russischsprachige Einwohner Deutschlands waren.
Als Bundestagsabgeordnete haben Sie schon viel zu tun. Haben Sie sich selbst als Vorsitzender der deutsch-russischen Parlamentariergruppe gemeldet oder wurden Sie für diese Funktion ausgewählt?
Parlamentariergruppen werden nach einem besonderen Verfahren gebildet. Die Parteien vereinbaren im Voraus, wer welche Gruppe führt. Dann gibt es Wahlen innerhalb der Partei. Jeder Interessent, der sich mit der Liste der Gruppen vertraut gemacht hat, kann drei davon auswählen. Und jeder von ihnen kann in der Regel in einer anderen Rolle agieren, als ein ordentliches Mitglied, als Vorsitzende der Gruppe oder sein Stellvertreter. Ich wählte die russische, chinesische und indische Gruppe. Die deutsch-russische Parlamentariergruppe im Bundestag steht nach der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe mit 70 bis 75 Mitgliedern an zweiter Stelle. Wie Sie richtig bemerkt haben, haben Bundestagsabgeordnete viele Aufgaben in Ausschüssen, die Arbeit in den Parlamentariergruppen tritt meist in den Hintergrund. Und hier wird der Erfolg der Gruppe maßgeblich von der Persönlichkeit ihres Vorsitzenden bestimmt, wie aktiv er sich am Prozess beteiligt und entsprechende Veranstaltungen organisiert.
Welche Aufgaben und Prioritäten haben Sie sich bei Ihrem Amtsantritt gesetzt?
In zahlreichen Gesprächen mit meinem russischen Kollegen von der Staatsduma, dem Counterpart der Russischen-Deutschen Parlamentariergruppe für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, Herrn Pavel Zavalny, habe ich Schwerpunkte gesetzt. Unser oberstes Gebot war der Dialog. Wir wollten diejenigen Themen fördern, bei denen unsere Positionen übereinstimmen. Sie müssen verstehen, dass die Deutsch-Russische Parlamentariergruppe wie jede andere Parlamentariergruppe eine Art „Freundschaftsgruppe“ ist. Von außen mag es in der aktuellen Lage etwas befremdlich klingen. Aber eigentlich ist es das nicht. Gerade jetzt, wo es viele politische Differenzen zwischen Russland und Deutschland gibt. Parlamentariergruppen fungieren als Diskussionsplattform, auf der auch komplexe Themen der außenpolitischen Agenda auf einer ganz anderen Ebene diskutiert werden können. Nachdem wir also Prioritäten gesetzt hatten, stimmten Herr Zavalny und ich zu, dass wir unsere gemeinsame Arbeit auf der Basis von Untergruppen aufbauen werden. Das ist, muss ich sagen, zum ersten Mal passiert. Insgesamt gab es sechs Arbeitsgruppen.
Wo fanden die Treffen statt?
Es gab zwei offizielle Treffen. Zuerst besuchte die Delegation der Staatsduma Deutschland, dann besuchten die Bundestagsabgeordneten Russland. Und mit Ausbruch der Pandemie haben wir das Online-Format aktiv genutzt. Insgesamt haben wir rund 20 Veranstaltungen durchgeführt. Wir haben uns auch am Rande verschiedener Foren in beiden Ländern getroffen.
War es schwierig, mit russischen Politikern zu kommunizieren?
Es gab keine Probleme, wir hatten viele Gesprächsthemen. Auch die Sanktionen als solche waren kein großes Hindernis, denn es gibt viele Bereiche der Wirtschaft, in denen Russland und Deutschland erfolgreich zusammenarbeiten. Wenn ein außenpolitisches Thema diskutiert wurde, musste man sehr vorsichtig sein. Natürlich, im Verlauf unserer Diskussionen gab es auch Reibungen, sagen wir, wenn es um das Problem von Herrn Nawalny ging. Wir haben eine spezielle Online-Konferenz im Bundestag in Berlin abgehalten, uns zu diesem Thema ausgetauscht und am Ende einige kritische Momente glätten können. Neben Herrn Zavalny führte auch Herr Vasily Piskarew das Gespräch an, der einen Brief an den Präsidenten des Bundestages, Herrn Schäuble, schickte. Der Brief wurde zunächst ignoriert. In der politischen Praxis ist es in der Regel geläufig, zu antworten. Es spielt keine Rolle, ob es Ihr Gegner ist oder nicht. Und da wir das Fehlen einer Antwort auf den Brief für falsch hielten, bestanden wir darauf.
Daraufhin antwortete Herr Schäuble?
Dann natürlich. In einem persönlichen Gespräch mit mir betonte er, dass ich mit den Herren Zavalny und Piskarew ein richtiges Gespräch führen sollte. Herr Schäuble und ich haben uns dazu ca 1 Stunde lang ausgetauscht. Ich denke, das darauf folgende Treffen in Moskau war ein nützliches Treffen. Ich war nicht gegen die Position der Regierung zu Nawalny. Wir wollten nur Fakten austauschen. Sie können einfach sagen: Hier sind unsere Argumente, und hier sind Ihre. Und seltsamerweise hat es ziemlich gut funktioniert. Ich erinnere mich, wie ich nach gegenseitigen Angriffen während einer der Sitzungen des Petersburger Dialogforums froh war, dass in unserer Parlamentariergruppe alles viel ruhiger lief. In unserer Gruppe tauschten die Parteien Argumente aus und strebten von Anfang an einen Minimalkonsens an, versuchten, einen gemeinsamen Ansprechpartner zu finden. Auch wenn es um ein kleines Detail ging, konnten wir uns austauschen und Misstrauen abbauen.
Ich denke, für die russische Seite, wie auch für uns, war es extrem wichtig, dass wir sagen können, dass wir ehrlich miteinander kommunizierten und dass wir wieder eine Art Vertrauensbasis brauchen. Es ist nicht übertrieben, wenn ich sage, dass unsere Parlamentariergruppe nach der Anzahl der durchgeführten Veranstaltungen die erfolgreichste im Bundestag war. Unsere Treffen mit Kollegen aus der Staatsduma zeichneten sich durch eine gute Kommunikation und gegenseitiges Verständnis aus.
Was war das Schwierigste für Sie?
Ehrlich gesagt habe ich die Sanktionsfrage und das Ukraineproblem zunächst nicht ganz verstanden. Ich stürzte mich zu Beginn meines Mandats in all das, ohne praktische politische Erfahrung und ein funktionierendes Team. Anschließend habe ich gemerkt, wie komplex diese Arbeit ist und wie viel Zeit in sie investiert werden muss. Dies hatte nur wenige Vorteile und ich erinnere mich, dass mir Kollegen, auch aus meiner Partei, gesagt haben: „Arbeiten Sie besser mit uns an anderen Themen, das russische Thema ist nur ein kleiner Teil der Gesamtarbeit.“ Aber, mein Herz ist, wie man sagt, ein bisschen russisch, ein bisschen deutsch. Meine Mutter stammt aus der ehemaligen Tschechoslowakei und hatte sowohl slawische als auch deutsche Wurzeln. Und deshalb ist mir die russische Seele auch nicht ganz fremd.
Also, ich wiederhole, ich habe mich ohne entsprechende Erfahrung in die Arbeit gestürzt, und ich glaube, es hat mir am Ende sogar geholfen: Ich konnte die Situation immer besser verstehen und auch von außen betrachten. Die Schwierigkeit bestand darin, dass es vor meiner Zeit sehr wenig Kommunikation mit der russischen Seite gab. Ich habe auch festgestellt, dass dort die Parteien anders und kollegialer miteinander umgehen, als bei uns. Und es war mir immer wichtig, nach außen hin, eine gemeinsame deutsche Linie zu vertreten und an einer Linie des Minimalkonsens im Dialog, festzuhalten.
Und haben Sie das geschafft?
Die Zusammensetzung der Gruppe war nicht idealerweise harmonisch, aber ideal für diese Legislatur. Die Mitglieder der Gruppe hatten im Grunde zwei unterschiedliche Ansichten zur Russlandpolitik, aber sie alle waren der Meinung: Wir müssen den Dialog mit Moskau auf jeden Fall fortsetzen.
Welche Ergebnisse Ihrer Arbeit halten Sie für die wichtigsten und warum?
Das Wichtigste war, dass wir in schwierigen Zeiten den Dialog aufrechterhalten haben. Außerdem war die Kommunikation sehr effizient. Das bedeutet nicht, dass auf der einen Seite gesprochen und auf der anderen Seite gehandelte wurde. Jeder der Partner präsentierte seine Ansichten zu bestimmten Ereignissen, dann diskutierten wir gemeinsam darüber. Ich glaube, es ist nicht so problematisch verlaufen, wie viele angenommen hatten – die meinten, wir würden nicht mehr miteinander reden. Und auch während der Pandemie wurde in Kaluga eine Konferenz der Partnerstädte abgehalten. Trotz des Anteils von Online-Gespräche und trotz der Abwesenheit von Abgeordneten und Politikern, finde ich, war das Treffen insgesamt ein voller Erfolg. Für viele Einwanderer aus Russland, die hier leben und sich noch immer mit ihrer Heimat verbunden fühlen, finde ich es äußerst wichtig, immer wieder zu betonen, dass der Dialog zwischen den beiden Ländern lebendig gehalten wird. Die deutsche Außenpolitik tut dies aber leider nich nicht immer.
Haben Sie Ihre Eindrücke von Ihren Reisen nach Russland mit Ihren Kollegen geteilt?
Ja, wir haben alles öffentlich gemacht und darüber diskutiert.
Was würden Sie sich für Ihren Nachfolger wünschen?
Ich möchte, dass mein Nachfolger das fortsetzt, was wir noch nicht vollenden konnten, und zwar genau dort, wo wir aufgehört haben. Man sollte Dialog und Konsens anstreben, das heißt im Rahmen der interparlamentarischen Interaktion eine Arbeit leisten, die sich auf die positiven Aspekte konzentriert, die unsere beiden Völker verbinden. Und ich wünsche mir auch, dass sich mein Nachfolger genauso aktiv in diese Tätigkeit einbringt wie ich.“
Interview mit Femida Selimova
