Herr Präsident /Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen,
Alle, die hier sitzen, wir sind uns sicher einig sind. Niemand, möchte die absolut tödliche Realität eines atomaren Infernos live erleben zu müssen.
Und, bitte glauben Sie mir, ich weiß von was ich rede. Als junger Mann, habe ich in einer Raketen-Einheit trainiert, atomare Gefechtsköpfe auf Raketen zu schrauben.
Und, werte Anwesende! Hören Sie mir bitte zu! Wir haben DABEI oft mit bangen Gedanken an unsere Heimat und unsere Zukunft gedacht und an das unendliche menschliche Leid einer solchen Apokalypse.
Die US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki töteten insgesamt, mit Folgeschäden, ca. 300.000 Menschen – fast ausschließlich Zivilisten und von der japanischen Armee verschleppte Zwangsarbeiter.
Dazu kommen weltweit unzählige Unfälle und 2 Reaktorkatastrophen. Ich kenne selbst Menschen, aus meinem Umkreis, die Angehörige bei der Katastrophe in Tschernobyl verloren haben.
Auch als Arzt weiß ich, die Strahlenkrankheit kann je nach Strahlendosis den qualvollen Tod innerhalb von Minuten bedeuten. Jegliche medizinische Ethik und Versorgung wird hier größtenteils ad absurdum geführt.
Deshalb stellt sich die AfD klar auf die Seite des Lebens und der Menschen in Deutschland, die kategorisch Kernwaffen, besonders auf deutschem Boden, ablehnen. Die Bundesrepublik verfolgt derzeit eine orientierungslose Anpassungspolitik, die dazu führt, dass zunehmend andere Staaten und Institutionen die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik beeinflussen und steuern.
Es ist vielen vielleicht gar nicht klar: Eine atomare Katastrophe ungekannten Ausmaßes ist jederzeit auch auf deutschem Boden möglich. Niemand! Möchte seine Familie in der Nähe eines solchen Zieles wissen.
Wir die AfD, fordern die Bundesregierung deshalb, wie im ANTRAG auf, ihrer Pflicht dem deutschen Volke gegenüber nachzukommen und den, seit dem 20. September 2017 ausliegenden, Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Gleichzeitig fordern wir den Abzug aller auf deutschem Boden stationierten alliierten Truppen und insbesondere ihrer Atomwaffen.
Die Mitgliedschaft in der Nato entspricht zwar unseren und auch den außen- und sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands, allerdings nur dann, wenn die Nato sich auf ihre Aufgabe als Verteidigungsbündnis beschränkt. Eine europäische Atommacht , unter Frankreich, die am Knopf sitzt.
Zur Kenntnis: Zur neuen Militärstrategie der USA gehören Elemente wie Prompt Global Strike mit 32.000 Marschflugkörpern, Cyberwaffen und Drohnentaktik mit zigtausend unbemannten Flugkörpern. Außerdem haben die USA in ihrer Militärdoktrin ausdrücklich das Führen eines atomaren Erstschlages gegen einen beliebigen Gegner nicht ausgeschlossen.
Dennoch, das muss man in aller Klarheit sagen, die USA ist und bleibt, trotz starker, hegemonialer Eigeninteressen, ein wichtiger Bündnispartner Deutschlands. Deshalb sollte das Leitbild einer interessengeleiteten deutschen Außen- und Sicherheitspolitik die Gleichberechtigung beider Partner und die Kommunikation auf Augenhöhe betonen.
Der Abzug aller Atomwaffen von deutschem Boden setzt eine Sicherheitspartnerschaft mit den uns umgebenden Atommächten voraus und sollte in eine globale Gesamtsicherheitsarchitektur eingebettet werden, deren Ziel die vollständige atomare Abrüstung ist. Dennoch, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr bleibt das A und O. Aber genau diese Einsatzbereitschaft lässt zu wünschen übrig!
Diese Bundesregierung hat die Interessen der Sicherheit der deutschen Bevölkerung, nicht nur bei der völlig verfehlten Asylpolitik aus den Augen verloren, sondern lässt auch die Umsetzung solider Verteidigungspolitik vermissen.
Von 15 deutschen Fregatten sind nur 9 einsatzbereit. Von 6 U-Booten, einst der Stolz der deutschen Marine, ist nicht ein einziges einsatzfähig. Flugausfälle sind die Regel, unsere deutschen Soldaten sitzen ohne Flugzeug in Mali fest, während der Außenminister eine Einzelperson aus der Türkei nach Hause fliegt, die den Deutschen das Völkersterben von seiner schönsten Seite wünscht.
Zusammengefasst: Das momentane Agieren unserer Bundesregierung ist ein außen- und verteidigungspolitisches Desaster. Den Wunsch, allerdings, unseren Kindern, ein Deutschland in einer friedlichen Welt ohne Atomwaffen und Massenvernichtungsmitteln zu hinterlassen, teilen wir als AfD Fraktion Vollumfänglich und dass, sollte auch die Bundesregierung tun.
Über die Wege dahin und Lösungen, sollten wir im Interesse unseres deutschen Volkes, zeitnah und ohne ideologische Schranken hinweg, noch in dieser Legislaturperiode konsensual besprechen.
Deswegen sind wir dafür, den Antrag in den Ausschuss zur weiteren Erörterung zu verweisen.
Vielen Dank
