Am 12. Juni 2019 besuchte der Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVB) in der Selfkant-Kaserne in Geilenkirchen.
Seit 1991 stellt es unter Führung des Bundesministeriums für Verteidigung und nach Vorgaben des Auswärtigen Amtes aktuell 21 völkerrechtlich und politisch verbindliche Rüstungskontrollverträge sicher, die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten abgeschlossen hat. Circa 170 Soldaten sind dafür im Einsatz, beurteilen und kontrollieren Militäranlagen der Vertragspartner und unterstützen ausländische Delegationen bei der Begutachtung in Deutschland. Die ermittelten Verifikationsergebnisse werden dann ausgewertet und dienen der Beurteilung der militär- und sicherheitspolitischen Gesamtlage.
Zu den wichtigsten zu bearbeitenden Rüstungskontrollverträgen und –dokumenten zählen der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), das Wiener Dokument über politische und militärische Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) in Europa und der Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies).
Der Airbus A400M
Der Airbus A400M Atlas ist ein militärisches Transportflugzeug von Airbus Defence and Space. Die A400M soll in den Luftwaffen von sieben europäischen NATO-Staaten den größtenteils veralteten Bestand an taktischen Transportflugzeugen der Typen Transall C-160 und Lockheed C-130 Hercules ersetzen bzw. ergänzen. Sie zeichnet sich gegenüber diesen durch höhere Nutzlast, Transportvolumen, Geschwindigkeit und Reichweite aus und steigert damit die europäischen Fähigkeiten im Bereich des strategischen Lufttransports. Der viermotorige Schulterdecker ist mit Turboprop-Triebwerken und einer befahrbaren Heckrampe ausgestattet, kann von kurzen, unbefestigten Pisten operieren sowie Fallschirmspringer und Lasten aus der Luft absetzen. Zum vorgesehenen Einsatzspektrum zählen auch die Verwendungen als Lazarett- und Tankflugzeug.
Der KSE-Vertrag von 1990 ist der grundlegende Vertrag der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa mit dem Ziel, ein sicheres und stabiles Gleichgewicht der konventionellen Streitkräfte auf niedrigerem Niveau in Europa zu schaffen und die Fähigkeit zu Überraschungsangriffen sowie groß angelegte Offensivhandlungen zu beseitigen. Dieses Ziel soll umgesetzt werden durch eine Begrenzung der Anzahl von schweren konventionellen Waffensystemen, regelmäßigen Austausch von militärischen Informationen sowie die Möglichkeit der ständigen gegenseitigen Überprüfung.
Das Wiener Dokument beschreibt vertrauensbildende Maßnahmen, wie zum Beispiel Besuche durch Beobachter oder der Informationstransfer zu militärisch-strategischen Informationen, um Abrüstung zu unterstützen und sich in den gegenseitigen Beziehungen von Gewalt zu enthalten. Das politische Übereinkommen wurde durch die 57 OSZE-Mitgliedsstaaten zur Transparenz und Vertrauensbildung, vom Atlantik bis zum Uran und in Zentralasien bis an die chinesische Grenze, gegründet.
Der Vertrag über den offenen Himmel (OH-Vertrag oder Open Skies) wurde 1992 zwischen der NATO und den ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten geschlossen, um das Überfliegen gegenseitiger Territorien zu ermöglichen und Aufnahmen mittels Radar, Foto und Infrarot erlauben mit dem Ziel Frieden zu sichern.
Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr bietet außerdem Rüstungskontrollausbildung für internationale Teilnehmer an und ist alleinverantwortlich für die nationale Rüstungskontrollausbildung innerhalb der Bundeswehr. Es wird von einem Brigadegeneral geführt und gliedert sich in fünf wichtige Abteilungen: Führung, Zentrale Rüstungskontrollaufgaben, Regionale und Globale Rüstungskontrolle sowie Abteilung Offener Himmel.
Die Mitglieder des Unterausschusses „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages erhielten neben einer Führung durch die Selfkant-Kaserne auch die Möglichkeit, militärpolitische Gespräche zu führen und Informationen zur Arbeit im Unterausschuss zu sammeln und auszutauschen, um eine intensive und qualitative Zusammenarbeit zu fördern.
Aktuell bereitet sich die Bundeswehr auf den Einsatz von Laserwaffen vor. China und Russland arbeiten ebenfalls an der Umsetzung solcher Projekte, die USA haben bereits einen Prototyp auf einem Schiff installiert. Vorteile des Laser-Einsatzes: der Strahl erreicht sein Ziel in Lichtgeschwindigkeit, es kann gegnerische Flugzeuge auch bei hohen Fluggeschwindigkeiten zerstören und bei schwächerer Einstellung können technische Geräte des Feindes gestört werden ohne sie durch Abschuss zu zerstören. Aber auch die Nachteile wie Wetteranfälligkeit, oder die Abwehr des Laserstrahls durch einen Spiegel sowie der hohe Stromverbrauch zum Betreiben dieser Waffe sind nicht außer Acht zu lassen. Allein 80 Millionen Euro investierte die Bundeswehr in den vergangenen Jahren in die Erforschung und Entwicklung, 2020 soll die neu entwickelte Waffe getestet werden.